Ausschuss

Beiträge zum Thema Ausschuss

Lokales
Die Stichstraße in das neue Baugebiet wird kurzfristig umbenannt und heißt fortan Am alten Kapellchen.
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Am alten Kapellchen statt Norbert-Scheele-Straße
Weg schon wieder umbenannt

hobö Wenden/Gerlingen. Die Stichstraße, die vom St.-Antonius-Weg in das kleine Baugebiet „Auf dem Stein“ in Gerlingen abzweigt, erhält die Bezeichnung Am alten Kapellchen. Diesen Beschluss fasste der Bau- und Planungsausschuss (BPA) der Gemeinde Wenden in seiner jüngsten Sitzung einstimmig. Nun wird sich der ein oder andere verwundert die Augen reiben, weil diese Straße doch erst im Januar – ebenfalls infolge eines einstimmigen Beschlusses im gleichen Ausschuss – einen anderen Namen erhalten...

  • Wenden
  • 11.05.21
  • 178× gelesen
LokalesSZ
SZ-Redakteur Björn Weyand.

KOMMENTAR
Sachkundige Bürger erweitern die Kompetenz

Mitglieder der Ausschüsse können an den nichtöffentlichen Sitzungen des Rates als Zuhörer und Zuhörerinnen teilnehmen, soweit deren Aufgabenbereich durch den Beratungsgegenstand berührt wird. So soll es künftig in der Geschäftsordnung für den Erndtebrücker Gemeinderat stehen, neu ist dabei der Nebensatz, durch den sachkundige Bürger von den nichtöffentlichen Tagesordnungspunkten auszuschließen wären, die nicht in ihrem Fachausschuss thematisiert wurden. In der Praxis sieht es dann wohl so aus,...

  • Erndtebrück
  • 06.05.21
  • 51× gelesen
Lokales
Das Bürgerhaus liegt im Herzen von Daaden. Eine Photovoltaikanlage würde sich hier gut machen, meinen Bauausschuss und Entwicklungsausschuss.

Städtische Gebäude im Fokus
Daaden plant "Photovoltaik-Offensive"

dach Daaden. „Unterm Strich ist alles wirtschaftlich“: Rainer Gerhardus meinte damit, dass sich jedwede Anstrengung gegen die Klimaerwärmung lohnt. Der Sozialdemokrat hatte mit seiner Fraktion einen Photovoltaik-Antrag eingereicht: Die Stadt Daaden möge sämtliche Dächer in ihrer Hand mit entsprechenden Anlagen versehen. Gerhardus: „Wir alle tragen Verantwortung für den Klimaschutz.“ Daher störte er sich etwas an der Formulierung der Verwaltung: „Der Stadtrat beschließt grundsätzlich die...

  • Daaden
  • 29.04.21
  • 56× gelesen
LokalesSZ
Der Stau in der Bad Berleburger Stadtmitte ist zurück: Seit Freitag laufen die Restarbeiten rund um den Kreisverkehr am Nordknoten. Verkehrsteilnehmer müssen noch mal einige Wochen auf die Zähne beißen.

Abgespeckte Plenarwoche in Bad Berleburg
Toiletten-Diskussion im Ausschuss

vö Bad Berleburg. Von Normalität ist die Bad Berleburger Kommunalpolitik noch weit entfernt, deshalb findet auch die dritte Plenarwoche in diesem Jahr nur mit einem abgespeckten Programm statt. In Zeiten viel zu hoher Infektionszahlen in der Odebornstadt und der Forderung, Kontakte zu minimieren, beschränken sich Rat und Verwaltung auf das Notwendigste. Tagen werden definitiv der Ausschuss für Planen, Bauen, Wohnen und Umwelt am Dienstag, 4. Mai (18 Uhr), und die Stadtverordnetenversammlung am...

  • Bad Berleburg
  • 23.04.21
  • 110× gelesen
LokalesSZ
Ein Blick über Trift und Rüblinghausen zeigt: Jede Menge Dächer in Olpe könnten noch Solarzellen oder Sonnenkollektoren aufnehmen. Die Grünen wollten dies mit einem Antrag vorantreiben, den die CDU durch einen eigenen mit ihrer Mehrheit einbremste.

Olper CDU kontert Grünen-Antrag
Solar-Antrag wird zum Streitthema

win Olpe. Mit einem ausführlichen Antrag wollten die Grünen am Mittwoch im Ausschuss Umwelt, Planen, Bauen den Ausbau der Solarenergiegewinnung im Stadtgebiet vorantreiben. Kathrin Schröder führte aus, das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) habe das Solarpotenzial im Land untersucht, Olpe wie ganz Südwestfalen hinke weit hinter seinen Möglichkeiten her. Daher solle die Stadt Schritte unternehmen und allen Grundstücksbesitzenden mit dem nächsten Grundbesitzabgabenbescheid...

  • Stadt Olpe
  • 22.04.21
  • 176× gelesen
Lokales
Ein an sich unstrittiges Thema – eine Sonderförderung der minderjährigen Mitglieder von Sport- und kulturtreibenden Vereinen – sorgte im Olper Ausschuss Bildung, Soziales und Sport für Diskussionsstoff. Die übrigen Fraktionen störten sich an der Art und Weise, wie die CDU den Antrag eingebracht hatte.

SPD kritisiert CDU für Kurzfristigkeit
Keine Zustimmung über Nacht

win Olpe. Wenig Applaus erhielt die CDU am Dienstag für einen Antrag, dessen Inhalt sogar unstrittig war und Zustimmung fand – indes sorgte die Art und Weise der Einbringung für reichlich Kritik der übrigen Fraktionen im Ausschuss Bildung, Soziales und Sport. Im Antrag selbst geht es darum, den Sportvereinen angesichts der Corona-bedingten Umstände eine Sonderförderung zukommen zu lassen. „Durch die geringere Nutzung der Sportanlagen (…) sind im vergangenen Jahr deutlich weniger...

  • 22.04.21
  • 50× gelesen
LokalesSZ
Die Fassade des Bauteils Schützenstraße soll nach der Sanierung komplett anders aussehen – kleinere Fenster und höhere Brüstungen werden dafür sorgen.

PCB-Belastungen im Städtischen Gymnasium Olpe
Fast 1,5 Millionen Euro Mehrkosten

win Olpe. Das Städtische Gymnasium wird zur Großbaustelle: Der aus den 1970er-Jahren stammende Bauteil Schützenstraße soll komplett saniert werden. Obwohl längst beschlossen, hatten sich am Dienstag die Mitglieder des Ausschusses Bildung, Soziales und Sport erneut mit dem Thema zu befassen. Der Grund: Die im Jahr 2019 angeführten Kosten werden deutlich übertroffen. Dabei ist das Gebäude keineswegs erstmals Thema. Es wurde bereits zweimal saniert: Zunächst war im Jahr 2000 eine PCB-Sanierung für...

  • Stadt Olpe
  • 20.04.21
  • 78× gelesen
LokalesSZ
In der Ortsgemeinde Mudersbach ist nicht nur im Rat, sondern auch baulich viel los: Die alten Meinhardt-Hallen sind dem Erdboden gleichgemacht worden.
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Deutliche Worte in Richtung Ex-Bürgermeister
Mudersbacher Rat fordert mehr Kollegialität

thor Mudersbach. Für einen Mann wie Bernhard Steiner, dessen Konterfei eigentlich in jedem Lexikon unter dem Stichwort „Besonnenheit“ zu finden ist, war es fast ein Gefühlsausbruch. Kurz vor dem Ende der Ratssitzung am Mittwoch Abend platzte es aus dem 1. Beigeordneten förmlich heraus: „Wir sind hier alles gewählte Ratsmitglieder. Bedenkenträger können wir hier nicht gebrauchen. Es geht darum, die Gemeinde nach vorne zu bringen. Auch Du bist gewählt, an der Zukunft der Ortsgemeinde...

  • Kirchen
  • 15.04.21
  • 208× gelesen
Lokales
In Herdorf soll die Digitalisierung vorangetrieben werden.

Glasfaser und Grundschulförderung
Herdorf setzt auf digitale Entwicklung

dach Herdorf. Wer kann da schon nein sagen? Auch die Stadt Herdorf möchte – geht es nach dem Willen des Haupt- und Finanzausschusses – vom „Digitalpakt Schule“ profitieren. Das bedeutet, dass eine neue Verkabelung innerhalb des Grundschulgebäudes massiv gefördert wird. 105 000 Euro wird das laut Schätzung eines Ingenieurbüros kosten. Knapp 90 000 Euro stehen über den Digitalpakt zur Verfügung. Eine entsprechende Empfehlung an den Stadtrat sprach der Ausschuss auch für die Anschaffung neuer...

  • Herdorf
  • 08.04.21
  • 58× gelesen
LokalesSZ

Coronaloch bei der Gewerbesteuer
Stadt Herdorf kalkuliert mit minus 1,26 Millionen

dach Herdorf. 2020 hatten Bund und Länder den Kommunen noch kräftig unter die Arme gegriffen. In Jahr eins der Corona-Krise bekamen die Städte und Gemeinden die Wucht der Pandemie also so gut wie gar nicht zu spüren. Das ist diesmal anders. Und wie sich das auswirken kann, zeigt der Fall der Stadt Herdorf. Am Dienstagabend beriet der Haupt- und Finanzausschuss über den Etat des laufenden Jahres. In puncto Gewerbesteuer geht man im Hellertal von 1,6 Millionen Euro Einnahmen aus – und damit von...

  • Herdorf
  • 08.04.21
  • 202× gelesen
LokalesSZ
Die drei verglasten Treppenhäuser sind prägend für die Grundschule in Wenden. Aber auch hier sieht die „Bautechnische Beurteilung“ keinen dringenden Sanierungsbedarf.
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Bautechnische Beurteilung vorgestellt
Kein Sicherheitsrisiko in Schule

Insbesondere am Sockel der Gebäude hat der Zahn der Zeit genagt.hobö Wenden. Viele erwarteten schlechte Nachrichten, als die „Bautechnische Beurteilung der Grundschule Wenden“ dieser Tage auf den Tischen der Kommunalpolitiker gelangte. Doch in der Sitzung des Ausschusses für Bildung und Soziales am Dienstagabend zeigte sich, dass das über 50 Jahre alte Gebäude auf dem Westerberg in Wenden sich in einem durchaus respektablen Zustand befindet. Wie die SZ bereits vorab aus dem Gutachten...

  • Wenden
  • 17.03.21
  • 102× gelesen
LokalesSZ
Klaus Preis und Michael Ermert demonstrierten jetzt, wie gut die Obere Weide nach zehn Jahren immer noch im Schuss ist. Damals erhielt die Straße lediglich eine neue Deckschicht.

"Obere Weide" sieht hervorragend aus
Ein Musterbeispiel für Deckschicht-Sanierung

howe Bad Laasphe. Mit ihrem Antrag zum Straßeninstandhaltungsmanagement hat die Bad Laaspher SPD-Fraktion zuletzt im Bauausschuss den Nerv vieler Ratsmitglieder getroffen. Denn seit einigen Jahren blockiert das kontrovers diskutierte Thema der Anliegerbeiträge nach dem Kommunalen Abgabengesetz (KAG) den Straßenbau. Der wäre zum Teil dringend notwendig. Denn wie sagte es Bürgermeister Dirk Terlinden während der jüngsten Sitzung des Umwelt-, Bau- und Denkmalausschusses: Je länger ein Moratorium...

  • Bad Laasphe
  • 17.03.21
  • 447× gelesen
Lokales
Burbachs Bürgermeister Christoph Ewers ist der Meinung, dass das Burbacher Bürgerhaus groß genug sei, um die erforderlichen Abstände bei Sitzungen einzuhalten.

SPD boykottiert "nicht notwendige" Ausschusssitzung
Zoff in Burbacher Lokalpolitik

tile Siegen/Burbach. Müssen politische Sitzungen in Anbetracht steigender Corona-Fallzahlen derzeit stattfinden? Reichen die Hygienemaßnahmen? Diese Frage stellt sich derzeit die lokale Politik in Siegen-Wittgenstein. In Siegen hatten 28 Ratsmitglieder vor der Sitzung am 3. März auf eigene Rechnung Schnelltests durchgeführt. Aktuell wenden sich fünf Fraktionen der Krönchenstadt mit einem Appell an Bürgermeister Steffen Mues. UWG, Grüne, FDP, Die Linke und Voltpartei fordern von der Stadt, vor...

  • Burbach
  • 11.03.21
  • 421× gelesen
LokalesSZ
Keine Kürzung: Die Vorsitzenden der Wendener Fachausschüsse erhalten nun doch weiter eine monatliche Pauschale.

Monatliche Pauschale bleibt
Zu wenige Stimmen für eine Kürzung

hobö Wenden. Demokratische Abstimmungen sind zuweilen kompliziert. Das zeigte sich auch in der jüngsten Sitzung des Wendener Gemeinderats. Dort gab es in einer Abstimmung 17 Jastimmen und bei zwölf Enthaltungen keine einzige Neinstimme. Und dennoch: Damit war ein Vorschlag der Gemeindeverwaltung abgelehnt. Denn für eine Zustimmung hätte es einer Zwei-Drittel-Mehrheit an Jastimmen bedurft. Es ging um die Aufwandsentschädigung für die Vorsitzenden der Gemeinderats-Fachausschüsse. Seit März 2017...

  • Wenden
  • 15.12.20
  • 219× gelesen
LokalesSZ
Nicht alle sehen Aufwand der Ausschussvorsitzenden mit diesem Vorgehen genügend gewürdigt.

Geringere Aufwandsentschädigung für Kommunalpolitiker
Weniger Geld für Vorsitzende

hobö Wenden. Worte wie „blanker Hohn“, „maßlos übertrieben“, „unverschämt“, „Polemik“ und „Beleidigung“ fielen vor rund dreieinhalb Jahren im Wendener Gemeinderat. Grund dafür war ein neues Landesgesetz, das unter anderem eine Verdoppelung der Aufwandsentschädigung für die Vorsitzenden der kommunalen Fachausschüsse vorsah. Eine Staffelung beispielsweise nach einzelnen Sitzungen sah das in die Kritik geratene Gesetz „zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung“ nicht vor. Nach heftiger...

  • Wenden
  • 08.12.20
  • 229× gelesen
LokalesSZ
Auch die Arbeitsgemeinschaft der Sozialverbände kritisierte das Wegfallen der sachkundigen Bürger.

Stellungnahme der Sozialverbände in Beschlussvorlage
Keine sachkundigen Bürger mehr im Kreisausschuss

win Olpe. Die Zusammenlegung zweier Ausschüsse des Olper Kreistags hatte bei SPD, FDP und Grünen Kritik hervorgerufen – diese fühlten sich bestätigt, als kürzlich die Arbeitsgemeinschaft der Sozialverbände unter Führung des Kreis-Caritas-Verbands in ihre Kritik einstimmten. Hier war insbesondere angemahnt worden, dass der neue, große Ausschuss auf feste sachkundige Bürger verzichtet und daher die Vertreter der Sozialverbände nicht mehr mit beratender Stimme an den Sitzungen teilnehmen. Hiltrud...

  • Stadt Olpe
  • 02.12.20
  • 83× gelesen
LokalesSZ
Die Olper Grünen möchten den Bauausschuss umbenennen und dazu das Aufgabenspektrum in Richtung Klimaschutz erweitern.

Olper Grüne wollen Bauausschuss umbenennen
Klimaschutz an erste Stelle setzen

win Olpe. Die Grünen, durch die Kommunalwahl enorm erstarkt und als Fraktion doppelt so groß wie vor fünf Jahren, nutzten die konstituierende Ratssitzung der Olper Stadtverordnetenversammlung gleich und versuchten, Nägel mit Köpfen zu machen. Klimaschutz als Aufgabe für AusschussIn einem Antrag wollten sie eine Änderung der Hauptsatzung und der Zuständigkeitsordnung erreichen, um den Ausschuss Umwelt, Planen, Bauen einerseits plakativ umzubenennen in „Ausschuss für Klima, Umwelt, Planen und...

  • Stadt Olpe
  • 04.11.20
  • 139× gelesen
Lokales
Ganz neu ist diese Markiermaschine. Was früher mit Farbeimer und Pinsel erledigt wurde, kann nun weit schneller und vor allem exakter erfolgen. Vor den Augen der Bauausschussmitglieder frischten Mitarbeiter die Parkmarkierungen vor dem Verwaltungsgebäude des Bauhofs auf. Fotos: win
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Mit Knackwurst und Unimog

win ■ Eine Stunde früher als üblich kamen am Donnerstag die Mitglieder des Ausschusses Umwelt, Planen, Bauen zusammen. Nicht nur die Uhrzeit, auch der Versammlungsort war ungewöhnlich, denn nicht das Rathaus, sondern der städtische Baubetriebshof war diesmal das Ziel der Mitglieder. Bauhofleiter Michael de Ryck, sein Stellvertreter, Harald Quast, und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter begrüßten die Mitglieder des Ausschusses und bedienten dabei gleich ironisch ein Klischee: Jedes...

  • Stadt Olpe
  • 15.09.19
  • 216× gelesen
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