Bürgerbegehren

Beiträge zum Thema Bürgerbegehren

Lokales
Die hohen Einmalbeiträge für Eigentümer der Eisenstraße, der Hüttenstraße (Foto), der Rathausstraße, die derzeit ausgebaut werden, sowie den Nebenanlagen in der Holschbacher Straße (Ausbau 2022) sind in Wissen endgültig vom Tisch.

Bürgerbegehren in Wissen
Gericht weist Klage ab

sz Wissen. Mit Urteil vom 18. Januar hat das Verwaltungsgericht Koblenz die Klage zum Bürgerbegehren in Wissen abgewiesen. Das teilte die Verwaltung in einem Schreiben an die Presse mit. Zur Erinnerung: Die BI Wissen hatte die Grundsatzentscheidung des Stadtrats Wissen vom 10. Februar 2020, das Beitragssystem der Straßenausbaubeiträge vom sogenannten Einmalbeitrag auf wiederkehrende Beiträge umzustellen, in der öffentlichen Debatte heftig kritisiert und ein Bürgerbegehren initiiert. Dadurch...

  • Wissen
  • 28.01.21
LokalesSZ
1048 Unterschriften wären das formale Mindestquorum für das Bürgerbegehren „Wanderbrücke Laasphetal“ gewesen, für das die Bürger an einem Strang zogen. Aber das Begehren erreichte sein Ziel schon vorher, weil der Rat der Stadt ein Einsehen hatte.

Bürgerbegehren, Petitionen und Anträge
Direkt Demokratie auf dem Vormarsch

ihm Siegen/Olpe. 36 Bürgerbegehren starteten im vergangenen Jahr in Nordrhein-Westfalen – trotz Corona mehr als im Vorjahr, obwohl die Unterschriftensammlung schwieriger war. Ein Begehren kam aus dem Kreis Siegen-Wittgenstein, genauer aus Bad Laasphe: die Initiative zum Neubau der Wanderbrücke über die Laasphe. Ansonsten war der heimische Raum bei den Begehren, die der Verein „Mehr Demokratie“ auflistet, 2020 nicht vertreten. In früheren Jahren war das anders: der Bürgerentscheid zum Erhalt der...

  • Siegerland
  • 13.01.21
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.