Bürgerinitiative

Beiträge zum Thema Bürgerinitiative

Lokales
Der Konflikt zwischen Stadt und Bürgerinitiative hält weiter an.

Vorwurf wegen Falschinformationen
Rathaus Wissen schießt gegen Bürgerinitiative

sz Wissen. Die Verbandsgemeinde Wissen wirft der Bürgerinitiative im Streit um die Straßenausbaubeiträge (die SZ berichtete mehrfach) vor, gezielte Falschinformationen zu verbreiten. In einer Pressemitteilung heißt es, dass die Stellungnahme der Bürgerinitiative einer Richtigstellung bedürfe. Straßenbaubeitrag ändert sich nicht„Fakt ist, dass der Stadtrat am 30. August eine neue Ausbaubeitragssatzung für Straßenausbaubeiträge unter Beachtung der Rechtsauffassung des Oberverwaltungsgerichtes...

  • Wissen
  • 05.07.21
Lokales
Die Baustelle Rathausstraße ist der Stein des Anstoßes für den Konflikt zwischen Stadt und BI. Jetzt wehr sich die Bürgerinitiative gegen Kritik.

BI Wissen wehrt sich gegen Vorwürfe
"Nicht alle in der AfD sind rechts!"

sz Wissen. Die Bürgerinitiative (BI) Wissen, die gegen die Einführung der wiederkehrenden Straßenausbaubeiträge (wkB) kämpft, hat sich mit zwei Statements an die Redaktion gewandt. Hintergrund ist der gemeinsam mit dem AfD-Landesverband eingereichte Normenkontrollantrag gegen die Beschlüsse des Stadtrats. Hier hatte es, vor allem aufgrund der „Partnerwahl“ der BI, reichlich Gegenwind aus sämtlichen politischen Richtungen gegeben. BI Wissen Seite an Seite mit der AfD Sprecherin Sascha Klein und...

  • Wissen
  • 07.04.21
Lokales
Die BI Wissen legt nach: Ihre Sprecherin Sascha Klein hat gestern zwei Petitionen im Rathaus eingereicht. Insbesondere die zweite dürfte als Provokation wahrgenommen werden.

Zwei neue Petitionen im Rathaus abgegeben
BI Wissen setzt weitere Nadelstiche

damo Wissen. Wer solche Freunde hat, braucht keine Feinde: Die BI Wissen hat am Montag zwei neue Petitionen im Rathaus abgegeben – und verkauft das als einen Akt der Hilfestellung. „Wir wollen den Stadtrat dabei unterstützen, das zu erkennen, was die Wissener Bürger wollen“, sagt Sebastian Held im SZ-Gespräch mit einem bittersüßen Lächeln auf den Lippen. Also legt die BI nach – und insbesondere die zweite der beiden Petitionen wird im Rathaus und im Stadtrat sicher als gezielter Nadelstich...

  • Betzdorf
  • 25.08.20
Lokales
Mehr als 400 Zuschauer haben am Dienstagabend die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Wissen verfolgt. Sie gingen ohne eine klare Aussage nach Hause: Der Ausschuss hat die Entscheidung über die wiederkehrenden Beiträge vertagt.
2 Bilder

Ausbaubeiträge in Wissen: Entscheidung vertagt
Die einzige Frage blieb unbeantwortet

damo Wissen. Das dürfte einsamer Rekord weit und breit sein: Der Wissener Haupt- und Finanzausschuss hat am Dienstag vor mehr als 400 Zuschauern getagt – und es an diesem Abend nicht geschafft, die einzige zentrale Frage des Abends zu beantworten. Damit steht nach wie vor in den Sternen, ob der Straßenausbau an der mittleren Sieg künftig wie bisher mit Einmalbeiträgen oder doch mit wiederkehrenden Beiträgen bezahlt wird. Nach gut drei Stunden haben CDU- und FWG-Fraktion sich außerstande...

  • Wissen
  • 15.01.20
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