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Lokales
Straßenausbaubeiträge sorgen bei Anliegern bekanntlich für wenig Begeisterung. So auch in Niederfischbach, wo es im Ausschuss um das Abrechnungsgebiet am Rothenberg ging.

Ärger über Festlegung des Abrechnungsgebietes
Unmut bei Rothenberg-Anliegern

nb Niederfischbach. Die Zuhörerplätze bei der Sitzung des Niederfischbacher Bau- und Liegenschaftsausschusses waren am Montagabend außergewöhnlich stark belegt – der Grund: Es ging im Gremium auch um die Anliegerbeiträge beim Ausbau der Rothenbergstraße. Und: Aus den Reihen war jede Menge Unmut zu hören, der dem „beitragsrechtlichen Gebiet“ geschuldet war. Denn: In diesem Fall muss nicht jeder, der als Adresse „Rothenbergstraße“ angibt, in die Tasche greifen. Marie-Therese Orthen von der...

  • Kirchen
  • 19.05.21
  • 68× gelesen
LokalesSZ
Für die Anwohner ist das Szenario ziemlich frustrierend: Die Oberfläche von vier Straßen am Feudinger Sasselberg ist nach SZ-Informationen nicht in Ordnung. Es muss gefräst und neu asphaltiert werden.

Verwaltung muss sich Fragen stellen
Sasselberg erneut im Brennpunkt

vö Feudingen. Die Sitzung des Bad Laaspher Stadtrates am kommenden Donnerstag, 20. Mai (Beginn: 18.30 Uhr), dürfte eine alles andere als gemütliche Angelegenheit werden: Die Verwaltung wird aus aktuellem Anlass Fragen zum Feudinger Sasselberg beantworten müssen. Wie die Siegener Zeitung erfuhr, müssen vier Straßen – ausgenommen ist offenbar nur die Straße „Auf der Stehde“ – abgefräst und neu asphaltiert werden. Eine offizielle Bestätigung der Bad Laaspher Stadtverwaltung war am Abend nicht mehr...

  • Bad Laasphe
  • 18.05.21
  • 157× gelesen
LokalesSZ
Die Stadt Wissen hat im Gezerre um die wiederkehrenden Straßenausbaubeiträge einen Etappensieg errungen. Mit großer Mehrheit beschloss der Rat die Satzung.

Ausbaubeiträge
Stadtrat Wissen beschließt Beitragssatzung

goeb Wissen. Auf diesen Satz wird Stadtbürgermeister Berno Neuhoff lange gewartet haben: „Damit ist die neue Beitragssatzung mit deutlicher Mehrheit beschlossen worden.“ Er kam ihm im Zuge der Wissener Stadtratssitzung über die Lippen. Über die „Zangengeburt“, überhaupt über die gesamte komplizierte „Schwangerschaft“ der neuen „Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau der Verkehrsanlagen (wkB)“ ist auch von unserer Zeitung immer wieder berichtet worden. Flankiert von...

  • Wissen
  • 03.09.20
  • 365× gelesen
Lokales
Die Arbeiten am ersten Bauabschnitt der Rathausstraße laufen. Das heißt aber noch lange nicht, dass für die BI Wissen das Bürger- begehren damit erledigt wäre.  Foto: damo

Wiederkehrende Beiträge
BI hält am Bürgerbegehren fest

damo Wissen. Ganz abwegig ist die Frage nicht: Warum soll es in Wissen noch ein Bürgerbegehren in Sachen wiederkehrende Beiträge im Straßenausbau geben? Schließlich hat das Land mittlerweile Fakten geschaffen und die Kommunen in die Pflicht genommen, die Einmalbeiträge in die Tonne zu kloppen. Außerdem hat die Landesregierung dafür gesorgt, dass der größte Streitpunkt an der mittleren Sieg an Bedeutung verloren hat: Plötzlich könnte doch die gesamte Stadt ein einziges Abrechnungsgebiet werden....

  • Wissen
  • 15.05.20
  • 1.302× gelesen
Lokales
Die Entscheidung der Koalition dürfte ein geteiltes Echo auslösen. Viele Anlieger, die gerade erst viel Geld für einen Straßenausbau bezahlt haben, dürften sich benachteiligt fühlen, so auch die der Jungenthaler und Koblenz-Olper-Straße in Wehbach.  Archivfoto: thor

Für den Straßenbau sollen künftig alle zahlen
Koalition schafft einmalige Ausbaubeiträge ab

dpa/lrs Mainz/Kreis Altenkirchen. Die Tage der einmaligen Straßenausbaubeiträge sind in Rheinland-Pfalz gezählt. Die Ampel-Koalition, die bisher am umstrittenen System der Beteiligung von Bürgern an den Kosten für den Ausbau kommunaler Straßen festhalten wollte, hat sich auf einen Kompromiss geeinigt. Eine komplette Abschaffung der Beiträge, wie von CDU, AfD und Bund der Steuerzahler gefordert, ist nicht vorgesehen – wiederkehrende Beiträge soll es weiter geben, fortan fast flächendeckend....

  • Betzdorf
  • 22.01.20
  • 3.460× gelesen
LokalesSZ
Hinsichtlich der Spiel- und Bolzplatzflächen ist die Gemeinde Erndtebrück laut Bericht gut aufgestellt. Die Gemeindeprüfungsanstalt NRW empfiehlt dennoch eine weitere Prüfung möglicher Flächenreduzierungen.
2 Bilder

Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW
Eine Überschuldung ist denkbar

tika Erndtebrück. Einsparpotenziale gibt es innerhalb einer Kommune immer. Ein externer Blick soll den Verwaltungen in Nordrhein-Westfalen helfen, diese zu erkennen und umzusetzen. Turnusmäßig hat die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (gpaNRW) diese Prüfung im Jahr 2018 vorgenommen. In einer gemeinsamen Sitzung des Rates und des Rechungsprüfungsausschusses der Gemeinde Erndtebrück am Mittwoch, 30. Oktober, um 17.30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses in Erndtebrück stellt ein gpa-Vertreter den Bericht...

  • Erndtebrück
  • 22.10.19
  • 277× gelesen
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