Beschluss

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Das Ehrenmal im Weierhohl: Linke Demonstranten haben die Treppe mit Regenbogenfarben besprüht. Die Sprüche auf dem Rad- und Fußweg wurden auf Weisung der Polizei mit Sand bedeckt, um Provokationen zu vermeiden. Die Tatsache, dass weder Zaun noch Tor den Zugang zum Ehrenmal beschränken, hat wesentlich dazu beigetragen, dass die Auflagen der Polizei vom Gericht gekippt wurden.

Ratsbeschluss für "voraussichtlich rechtswidrig"
Gericht erlaubt Aufmarsch am Ehrenmal

win Olpe. Die Stadt Olpe hat vor dem Oberverwaltungsgericht in Münster indirekt eine Niederlage erlitten. Der Beschluss, vom Rat am 10. Februar verabschiedet, dass das Ehrenmal im Weierhohl den Charakter einer „öffentlichen Einrichtung“ haben soll, wurde hinsichtlich der Einschränkungen der Nutzung am Freitagabend für nichtig erklärt. Die Folge wurde bereits am Sonntagabend spürbar: Im Fackelschein marschierten Mitglieder einer rechtsextremen Kleinpartei mit Fahnen die Stufen zum Ehrenmal...

  • Stadt Olpe
  • 30.03.21
  • 317× gelesen
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