Bundeskanzler

Die Ministerpräsidentenkonferenz hat am Freitag neue Corona-Regeln beschlossen. Ziel der neuen Regelungen ist es, die Ausbreitung der Omikron-Variante zu dämpfen. Doch was heißt das konkret? Wir haben die Infos. +++ Update, 7. Januar, 17.08 Uhr +++ dpa Siegen/Berlin. Bund und Länder unterstützen auf breiter Linie eine allgemeine Corona-Impfpflicht in Deutschland. "Alle 16 Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder haben sich dazu bekannt, dass sie für eine allgemeine Impfpflicht sind",...

RND Siegen/Berlin. In seiner ersten Regierungserklärung stellt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am heutigen Mittwoch das Programm seiner Ampel-Regierung für die kommenden vier Jahre vor. Verfolgen Sie seine Ansprache im Bundestag hier in unserem Livestream. An Scholz erste Regierungserklärung schließt sich eine rund zweieinhalbstündige Aussprache an, in der der Unionsfraktionsvorsitzende Ralph Brinkhaus (CDU) erstmals die Rolle des Oppositionsführers einnehmen wird. Mit der AfD und der Linken...

sz Siegen/Berlin. Er kommuniziert in der Regel spröde und wird bei unliebsamen Themen gern wortkarg: Kommt Olaf Scholz damit auch als neuer Bundeskanzler durch und bei den Menschen in unserer Region an? Wir haben sie gefragt; hier ein paar ausgewählte Meinungen: Michael H. Heinz (BVK-Präsident und Mitglied im Vorstand der St.-Michael-Gemeinde in Siegen) „Ich wünsche Olaf Scholz, dass es ihm gelingt, die Dreierkoalition zusammenzuhalten und losgelöst von Parteipolitik zu denken. Außerdem erhoffe...

RND Siegen/Berlin. Olaf Scholz ist zum neuen Bundeskanzler gewählt. Der Bundestag macht Scholz mit 395 Stimmen zum vierten SPD-Regierungschef in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Damit endet die Amtszeit von Angela Merkel nach 16 Jahren. Scholz schon auf dem Weg zum Bundespräsidenten

sz Berlin. Wer wird der nächste Kanzler der Bundesrepublik Deutschland? Während diese Frage bereits vor der offiziellen Wahl von SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz am Mittwoch geklärt zu sein scheint, ist das "Wie" für viele Menschen immer noch unklar. Wir geben die Antwort und erklären, wie die Wahl zum Bundeskanzler abläuft und wo sie geregelt ist. Anders als beispielsweise Bürgermeister und Landräte, wird der Bundeskanzler in Deutschland nicht direkt vom Volk gewählt. Vielmehr stimmen die...

sz Siegen/Berlin. Die gerade mal zwei Kilometer lange Strecke zwischen Reichstagsgebäude und Schloss Bellevue in Berlin wird an diesem Mittwoch viel befahren sein. Denn dort sind die zentralen Schauplätze, wenn die neue Bundesregierung ins Amt kommt. Ein Überblick über den Tag: 9 Uhr - Im Reichstagsgebäude tritt der Bundestag zusammen. Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) wird den Abgeordneten mitteilen, dass der Bundespräsident gemäß Artikel 63 Grundgesetz vorgeschlagen habe, Olaf Scholz zum...

sz Siegen/Berlin. Fünfmal hat in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland die CDU den Kanzler oder die Kanzlerin gestellt. Olaf Scholz wäre der vierte SPD-Kanzler. Noch größer ist der Unterschied in Jahren: In nunmehr 72 Jahren Bundesrepublik gab es 52 Jahre lang einen CDU-Regierungschef und nur 20 Jahre lang einen Kanzler der SPD. Die Siegener Zeitung hat die bisherigen Bundeskanzler in einer Bildergalerie zusammengestellt.

16.07 Uhr - Damit schließen wir den SZ-Live-Ticker. Vielen Dank für Ihr Interesse! 15.48 Uhr - Luiza Licina-Bode und der neue Bundeskanzler Olaf Scholz. 15.34 Uhr - Die ausgeschiedene Bundeskanzlerin Angela Merkel hat ihrem Nachfolger Olaf Scholz (SPD) zum Start ins Amt gratuliert. „Nehmen Sie dieses Haus in Besitz und arbeiten Sie mit ihm zum Besten unseres Landes“, sagte die CDU-Politikerin bei der Amtsübergabe an Scholz am Mittwoch im Kanzleramt. Sie wisse aus eigenem Erleben, dass es ein...

sz Siegen. Am 26. September wird ein neuer Bundestag gewählt. Mit dem Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung kann man herausfinden, was die Parteien wollen. Welche Partei kommt den eigenen politischen Ansichten am nächsten? Bei welchen Themen unterscheiden sich die Parteien voneinander? 39 von 40 Parteien, die mit einer Landesliste zur Wahl antreten, haben die Wahl-O-Mat-Thesen beantwortet. Hier geht es direkt zum Wahl-O-Mat. Ausgang der Bundestagswahl so offen wie nie zuvor Wenn...

sz Berlin. Nachdem sich die CDU in der Nacht auf Armin Laschet als Kanzlerkandidaten festgelegt hat, akzeptiert auch CSU-Chef Markus Söder das CDU-Vorstandsvotum für ihren Vorsitzenden Armin Laschet als Kanzlerkandidaten.  Söder erklärte am Dienstag in München seinen Verzicht und sagte Laschet die Unterstützung seiner Partei zu: "Die Würfel sind gefallen. Armin Laschet wird Kanzlerkandidat der Union."  Der Streit um die Kandidatur hatte Risse zwischen CDU und CSU, aber auch innerhalb der CDU...