Bundesrat

Beiträge zum Thema Bundesrat

Lokales
Trotz hoher Infektionszahlen: Der Bundestag hat dem Gesetzentwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes der Ampelparteien zugestimmt.

Bundestag stimmt für neues Infektionsschutzgesetz
Fast alle Corona-Auflagen fallen

sz/dpa Berlin/Siegen. Ungeachtet hoher Infektionszahlen hat der Bundestag ein geändertes Infektionsschutzgesetz mit dem Wegfall der meisten bundesweiten Corona-Schutzregeln beschlossen. In namentlicher Abstimmung votierten am Freitag 388 Abgeordnete für die Pläne der Ampelkoalition, 277 lehnten sie ab, zwei enthielten sich. Nach einem heftigen Schlagabtausch hatten in zweiter Lesung SPD, FDP und Grüne dafür gestimmt – alle anderen dagegen. Mit den Neuregelungen sollte sich noch direkt am...

  • Siegen
  • 18.03.22
Lokales
Neue Corona-Regeln sind am Freitag Thema im Bundestag und im Bundesrat. Dazu soll das Infektionsschutzgesetz geändert werden.

Änderung des Infektionsschutzgesetzes (Update)
Bundestag und Bundesrat stimmen für neue Corona-Regeln

+++ Update 10. Dezember, 13.32 Uhr +++ Im Kampf gegen die Corona-Pandemie ist eine erste begrenzte Impfpflicht für Gesundheitspersonal beschlossene Sache. Nach dem Bundestag hat am Freitag auch der Bundesrat der von SPD, Grünen und FDP vorgelegten Änderung des Infektionsschutzgesetzes zugestimmt. +++ Update 10. Dezember, 12 Uhr +++ Der Bundestag hat der Anpassung des Infektionsschutzgesetzes zur Bekämpfung der Corona-Pandemie, die von den Ampelparteien eingebracht wurde, zugestimmt. Nun muss...

  • Siegen
  • 10.12.21
Lokales

Corona: Grünes Licht für Pläne der Ampel
Bundesrat stimmt neuem Infektionsschutzgesetz zu

sz Berlin. Der Bundesrat hat nun das grüne Licht für neue Corona-Auflagen gegeben. Die Länder stimmten am Freitag einstimmig für das umstrittene, von SPD, Grünen und FDP vorgelegte Infektionsschutzgesetz. Das bedeutet: 3G am Arbeitsplatz, in Bussen und Zügen, aber vorerst keine Ausgangsbeschränkungen und flächendeckende Schulschließungen mehr. Die Union hatte ursprünglich mit einer Blockade gedroht: Der neue "Instrumentenkasten" schränke die Möglichkeiten der Länder zu stark ein und reiche...

  • Siegen
  • 19.11.21
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