Bundesrat

Beiträge zum Thema Bundesrat

Lokales
Nach mehr als 20 Jahren fällt die sogenannte EEG-Umlage ab Juli weg. Experten erwarten durch die Abschaffung zwar kein Sinken der Strompreise, aber zumindest eine Dämpfung des starken Anstiegs.

Steuern, Energie, Verkehr
Entlastungsgesetze: Wer profitiert und was sie bringen

sz/dpa Berlin. Der Bundesrat hat am Freitag abschließend über zahlreiche Gesetzesvorhaben der Ampel-Koalition zur Entlastung der Bürger beraten. Die Maßnahmen sollen finanzielle Erleichterungen im Bereich Steuern, Energie und Verkehr bringen sowie Familien und ärmere Menschen entlasten. Die Pläne im Einzelnen: 300 Euro Energiepreispauschale für Erwerbstätige Arbeitnehmer und Selbstständige bekommen 300 Euro zusätzlich wegen der gestiegenen Fahrtkosten zur Arbeit. Die sogenannte...

  • Siegen
  • 20.05.22
Lokales
Bahn- und Busbetreiber und die Verkehrsverbünde stellen sich auf einen größeren Andrang von Fahrgästen ein.

Bundesrat stimmt Finanzierung zu
9-Euro-Tickets können kommen

sz/dpa Berlin. Die geplanten 9-Euro-Monatstickets für Busse und Bahnen im Sommer können kommen. Der Bundesrat stimmte am Freitag dem vom Bundestag beschlossenen Finanzierungsgesetz für die Sonderaktion zu, die ab 1. Juni für drei Monate starten soll. Damit kann auch der bundesweite Ticket-Verkauf bei der Bahn und anderen Anbietern wie angekündigt an diesem Montag beginnen. Mancherorts läuft er schon. Die Billigtickets sind Teil der Entlastungspakete der Ampel-Koalition wegen der stark...

  • Siegen
  • 20.05.22
LokalesSZ
Zwischenhalt in Krombach auf dem  Weg nach Düsseldorf.
Video 10 Bilder

8000 Motorradfahrer zeigen Flagge (Update mit Video 18 Uhr)
Sternfahrt gegen Diskriminierung

nja Siegen/Krombach/Düsseldorf. Sie  sind zornig, enttäuscht -  und gehen daher auf die Straße, besser gesagt: Sie rollen darüber. Gemeinsam, in vielen Regionen Deutschlands, in Österreich und in der Schweiz. Anlass für diese Großdemonstrationen von Motorradfahrern, von denen es allein in Deutschland über 4 Millionen gibt,  ist  der Vorstoß des Bundesrates, für besondere Konfliktfälle Geschwindigkeitsbeschränkungen und zeitlich beschränkte  Fahrverbote an Sonn- und Feiertagen zu ermöglichen. ...

  • Siegen
  • 04.07.20
LokalesSZ
Kontrovers wird derzeit die Debatte geführt: „Schlimm ist das und nicht zu verstehen“, kommentiert Dirk Märker, Vorsitzender des MC Daadetal, den Vorstoß der Länder Richtung sonn- und feiertäglichem Fahrverbot. Foto: Pixabay

Motorradfahrer blicken mit Sorge nach Berlin
Sonntagsfahrten auf dem Kieker

nja Siegen/Daaden. Über vier Millionen Motorräder gibt es in Deutschland – deren Fahrer dürften nun mit Sorge Richtung Berlin blicken, denn: Der Bundesrat sieht dringenden Handlungsbedarf, „für besondere Konfliktfälle Geschwindigkeitsbeschränkungen und zeitlich beschränkte Verkehrsverbote an Sonn- und Feiertagen aus Gründen des Lärmschutzes zu ermöglichen“. Er bittet die Bundesregierung, „die hierzu einschlägigen Regelungen anzupassen“. Motorräder mit alternativen Antriebstechniken wie...

  • Siegen
  • 29.05.20
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