Bundesregierung

Beiträge zum Thema Bundesregierung

LokalesSZ
Suchtberaterin Elke Richter äußert sich zum Thema, Legalisierung von Cannabis.
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Brauchen wir noch eine Droge?
Caritas-Suchtberaterin bezieht Stellung zur Cannabis-Legalisierung

dach Betzdorf. Die Ampel steht auf Grün, und das im doppelten Wortsinn: Bereits im Herbst will die Bundesregierung ein Gesetz zur Cannabis-Legalisierung auf den Weg bringen. Zuletzt hatten sich Justizminister Marco Buschmann (FDP) und auch Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) zumindest ähnlich lautend geäußert. Ein etwas leger verfasster Tweet von Finanzminister und FDP-Chef Christian Lindner am Wochenende („Wann Bubatz legal?“ Ich würde sagen: Bald) tat sein Übriges. Die Expertin räumt...

  • Betzdorf
  • 12.05.22
Lokales
Finanzminister Christian Lindner (FDP, l.) vor der Sitzung des Bundeskabinetts im Bundeskanzleramt im Gespräch mit Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD).

Grünes Licht für Lindners Haushaltspläne
99,7 Milliarden Euro neue Schulden

Das Bundeskabinett hat den Haushaltsplänen von Finanzminister Christian Lindner zugestimmt.Aufgrund der Corona-Krise könnten damit im Kernhaushalt noch einmal 99,7 Milliarden Euro neue Schulden aufgenommen werden.Zudem soll es einen Ergänzungshaushalt mit Entlastungen für Bürger geben. RND/dpa Berlin/Siegen. Das Bundeskabinett hat grünes Licht für die Etatpläne von Finanzminister Christian Lindner gegeben. Im laufenden Jahr sollen damit wegen der Corona-Krise im Kernhaushalt noch einmal 99,7...

  • Siegen
  • 16.03.22
Lokales
Ein bekanntes Gesicht: Im Münchener NSU-Prozess vertrat Daimagüler die Familien der Opfer des rechten Terrors.

NSU-Opferanwalt aus Niederschelden
Daimagüler wird Antiziganismus-Beauftragter

ch/sz/afp Niederschelden. Rechtsanwalt Mehmet Daimagüler wird der erste Beauftragte der Bundesregierung, der sich für das Leben der Sinti und Roma in Deutschland einsetzen soll. Das hat das Bundeskabinett am Mittwoch beschlossen. Daimagüler ist als Antiziganismus-Beauftragter im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend angesiedelt, ein erfahrener Menschenrechts-Anwalt und gilt politisch als bestens vernetzt – auch wenn er als Träger des FDP-Haubergknipps die Liberalen seit...

  • Siegen
  • 09.03.22
Lokales
Marco Buschmann (FDP), Bundesminister der Justiz, will Paragraf 219a aufheben.

Werbung für Abbruch der Schwangerschaft
Kabinett beschließt Abschaffung von Paragraf 219a

dpa Berlin/Siegen. Das Bundeskabinett hat den Weg für die Abschaffung des umstrittenen Paragrafen 219a freigemacht, der die "Werbung für den Abbruch der Schwangerschaft" verbietet. Der Paragraf im Strafgesetzbuch soll dem Beschluss vom Mittwoch zufolge aufgehoben werden. Bislang führt er unter anderem dazu, dass Ärztinnen und Ärzte keine ausführlichen Informationen über Schwangerschaftsabbrüche öffentlich anbieten können, ohne Strafverfolgung befürchten zu müssen. Der Gesetzentwurf von...

  • Siegen
  • 09.03.22
LokalesSZ
Die Flaggen von Europa, der Ukraine und Deutschland sind vor dem Bundeskanzleramt gehisst.
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Pläne der Bundesregierung
Ukraine-Krise: Das sagen die heimischen Bundestagsabgeordneten

tip Berlin/Siegen. Bundeskanzler Olaf Scholz sprach am Sonntag im Bundestag von einer Zeitenwende: 100 Milliarden Euro zur Ertüchtigung der Bundeswehr, Investitionen in erneuerbare Energien und scharfe Sanktionen gegen Putins Russland. Das sagen heimische Bundestagsabgeordnete dazu. Luiza Licina-Bode (SPD): "Natürlich ist es eine Zeitenwende, denn wir sind Zeuge eines Angriffs auf die westliche Welt. Putin will zurück in die Realität eines kalten Krieges, in der sich Systeme gegenüber stehen...

  • Siegen
  • 27.02.22
Lokales
Die Omikron-Variante breitet sich in Deutschland weiter aus. In wenigen Tagen wird sie in Deutschland die dominierende Variante sein.

Bundesregierung
Omikron ist in wenigen Tagen dominierende Variante in Deutschland

RND Siegen/Berlin. Die Omikron-Variante breitet sich in Deutschland weiter aus. In wenigen Tagen wird sie in Deutschland die dominierende Variante sein. Dies teilte die Bundesregierung am Mittwoch mit. Die Omikron-Variante breitet sich in Deutschland weiter aus. Wie die Bundesregierung am Mittwoch mitteilte, wird sie bereits in wenigen Tagen auch in Deutschland die dominierende Variante sein. „Zurzeit gehen wir von einem Omikron-Anteil von 25 Prozent deutschlandweit aus“, sagte ein Sprecher des...

  • Siegen
  • 05.01.22
Lokales
Im Reichstag tritt der Bundestag zusammen, um den neuen Bundeskanzler zu wählen.
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Wahl von Olaf Scholz zum Bundeskanzler
So läuft die Regierungsbildung in Berlin ab

sz Siegen/Berlin. Die gerade mal zwei Kilometer lange Strecke zwischen Reichstagsgebäude und Schloss Bellevue in Berlin wird an diesem Mittwoch viel befahren sein. Denn dort sind die zentralen Schauplätze, wenn die neue Bundesregierung ins Amt kommt. Ein Überblick über den Tag: 9 Uhr - Im Reichstagsgebäude tritt der Bundestag zusammen. Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) wird den Abgeordneten mitteilen, dass der Bundespräsident gemäß Artikel 63 Grundgesetz vorgeschlagen habe, Olaf Scholz zum...

  • Siegen
  • 08.12.21
LokalesSZ
Sabine Bätzing-Lichtenthäler  verhandelt in der Arbeitsgruppe „Gute Lebensverhältnisse in Stadt und Land“ mit.
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Ampel-Verhandlungen in Berlin
Abgeordnete aus dem AK-Land nehmen an Arbeitsgruppen teil

sz/dach Kreis Altenkirchen. 22 Arbeitsgruppen schrauben derzeit an den Details für einen Koalitionsvertrag: Sollte auf Bundesebene erstmals eine Ampel die Regierungsgeschäfte übernehmen, soll dieses Bündnis offenbar auf einen klar strukturierten Fahrplan zurückgreifen können. Um diese Arbeitsgruppen von den jeweils drei Parteien zu bestücken, braucht es selbstverständlich Personal. Und das findet sich auch im AK-Land. Sabine Bätzing-Lichtenthäler aus Forst, derzeit Chefin der...

  • Altenkirchen
  • 25.10.21
Lokales
Die Grünen wollen Sondierungsgespräche mit SPD und FDP.

Markus Söder spricht von Vorentscheidung (4. Update)
Die Grünen wollen die Ampel

+++ Update 6. Oktober, 15.46 Uhr +++ SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat sich in einer Pressekonferenz zu den ersten Sondierungsgesprächen mit der SPD geäußert. „Wir werden Gespräche zu dritt beginnen mit der FDP und den Grünen“, sagte Scholz bei einem kurzen Statement in Berlin. „Die Bürgerinnen und Bürger haben uns einen Auftrag gegeben, eine gemeinsamem Regierung zu bilden“, so der Kanzlerkandidat der SPD. Das sei auch in neuesten Umfragen deutlich abzulesen. „Es ist jetzt an uns, das auch...

  • Siegen
  • 06.10.21
LokalesSZ
Magerwiesen bieten die höchste Artenvielfalt bei Pflanzen und Insekten. Regelmäßige Düngung und Stickstoffeintrag aus der Luft fördern indes die Monotonie.
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65 Millionen Euro für Insektenschutzprogramm
Kein Summen und kein Brummen

goeb Siegen. Immerhin gibt es jetzt eine Zahl, die vor einigen Jahren auch nicht ansatzweise denkbar gewesen wäre: 65 Millionen Euro will die Bundesregierung für den Schutz der Insekten ausgeben. Im Umweltausschuss einigte man sich jetzt auf das neue Insektenschutzgesetz. „Die Intensiv-Landwirtschaft ist der Insektenkiller Nummer eins.“ Prof. Dr. Klaudia Witte kommt gleich zur Sache, als die SZ sie um eine Einschätzung der Situation der sechsfüßigen Tiere in Deutschland bittet. „Sie sind...

  • Siegen
  • 06.07.21
Lokales
SZ-Redakteur Christian Hoffmann.

KONTRA
Mal wieder: Aktionismus

Ja, das Gefühl sagt einem, gegen eine Pflicht, die die Unternehmen angesichts explodierender Corona-Infektionszahlen und mit Blick auf die vielen Covid-19-Patienten zwingt, ein mal pro Woche den eigenen Beschäftigten ein Testangebot zu unterbreiten, kann man nichts einwenden. Wer den Verstand einschaltet, kann auch zu einem anderen Schluss kommen: Das Gesetz mit der Antigen-Schnelltestpflicht für Betriebe ist kein Beleg für konsequentes Vorgehen der Politik in der Pandemie, sondern der Beweis...

  • Siegen
  • 14.04.21
Lokales
SZ-Redakteurin Sarah Benscheidt.

PRO
Keine Diskussionsgrundlage

Ist es nicht so, dass die meisten Infektionen mit dem Coronavirus dort entstehen, wo Menschen zusammentreffen? Und ist es nicht so, dass die meisten Ansteckungen neben dem häuslichen Umfeld am Arbeitsplatz passieren, weil wir Deutschen anscheinend ein Problem mit Homeoffice bzw. funktionierender digitaler Infrastruktur bzw. Vertrauen in Mitarbeiter haben und deshalb die Großraumbüros von Verwaltungen nach einem Jahr Pandemie noch immer mit maskenlosen Mitarbeitern vollgequetscht werden? Nehmen...

  • Siegen
  • 14.04.21
Lokales
Was ändert sich mit den am Dienstag beschlossenen Ergänzungen des Infektionsschutzgesetzes? Die SZ gibt einen Überblick.

Infektionsschutzgesetz
Was sich mit der Corona-Bundes-Notbremse ändern soll

sz Siegen/Berlin. Lange haben sich Bund und Länder zusammengerauft im Kampf gegen das Coronavirus. Doch zuletzt klappte es nicht mehr mit der gemeinsamen Linie. Das Kabinett hat  am Dienstag Ergänzungen des Infektionsschutzgesetzes beschlossen, die der Bundesregierung vorübergehend mehr Durchgriffsrechte verschaffen. Der Bundestag muss zustimmen, auch der Bundesrat kommt noch zum Zug. So will der Bund in Sachen Corona "durchregieren" Bundes-Notbremse: Wenn die Sieben-Tage-Inzidenz an drei...

  • Siegen
  • 13.04.21
LokalesSZ
Der Bund möchte in der Corona-Pandemie durchgreifen. Das Infektionsschutzgesetz soll weitgehende Einschränkungen ermöglichen – ohne langwierige Verhandlungen.

Infektionsschutzgesetz
So will der Bund in Sachen Corona "durchregieren"

ihm Siegen/Düsseldorf. Der Gesetzentwurf liegt auf dem Tisch, aber welche Version wann im Bundestag zur Abstimmung kommt, ist noch offen. Das „Infektionsschutzänderungsgesetz“ ist heiß umkämpft. Es schränkt unter bestimmten Voraussetzungen die Grundrechte ein. Die Länder fühlen sich entmachtet, der Bundesrat erwartet zumindest, dass er gefragt wird. Was steht konkret im Entwurf, der vergangenen Freitag von der Bundesregierung vorgelegt wurde? Hier die wichtigsten Bestimmungen, die bei einer...

  • Siegen
  • 12.04.21
Lokales
SZ-Redakteur Michael Roth.

KONTRA
Föderal bleiben

Einst waren die Deutschen froh, nicht mehr in einem einheitlich regierten Staat leben zu müssen. Die Aufgliederung nach Ländern und Landkreisen fand allseits breite Zustimmung. Mit enormen Vorteilen für alle. Warum auch soll sich der Rostocker Werftarbeiter mit dem Sonthofener Almbauern vergleichen lassen? Es lebe die Vielfalt in einer bunten Bundesrepublik. Die Corona-Pandemie hat diese föderale Struktur an ihre Grenzen gebracht, das stimmt. Länderinteressen scheinen Vorrang zu haben, oder...

  • Siegen
  • 12.04.21
Lokales
Seit Ende März bietet Ejot an den Standorten in Wittgenstein für alle Mitarbeiter, die nicht im Homeoffice arbeiten können, die Möglichkeit, Selbsttests durchzuführen. Nun plant die Bundesregierung offenbar, eine Testpflicht für Unternehmen einzuführen.

Ministerium gibt Blockade auf
Unternehmen werden wohl zu Corona-Tests verpflichtet

sz Siegen/Berlin. Der Widerstand auch aus der heimischen Wirtschaft ist groß, aber offenbar wird die Bundesregierung in Kürze eine Corona-Testpflicht einführen.  Nachdem Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) angekündigt hatte, eine solche Verpflichtung für Unternehmen einzuführen, lenkt nach Medienberichten nun auch das Bundeswirtschaftsministerium von Peter Altmaier (CDU) ein. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte schon vor Wochen angekündigt, die Unternehmen zur Bereitstellung von...

  • Siegen
  • 12.04.21
Lokales
Dickes Ei im Nest der Bund-Länder-Konferenz: Über Ostern soll der Lockdown noch einmal zusätzlich verschärft werden.

Bund-Länder-Konferenz zu Corona (Update)
Lockdown-Verschärfung über Ostern

sz Siegen/Berlin. Deutschland geht nach dem stundenlang pausierten Bund-Länder-Treffen über Ostern in den schärfsten Lockdown seit Beginn der Corona-Pandemie vor einem Jahr. Vom 1. bis einschließlich 5. April, also von Gründonnerstag bis Ostermontag, soll das öffentliche, private und wirtschaftliche Leben weitgehend heruntergefahren werden, um die dritte Welle zu brechen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder hatten zuvor mehr als elf Stunden getagt, ehe sie...

  • Siegen
  • 23.03.21
Lokales
Der siebenjährige Henry wunderte sich sehr über einen Brief aus Berlin. Die Bundesregierung teilte ihm darin mit, dass er dazu berechtigt ist, sich drei FFP2-Masken (oder vergleichbare) gratis in einer Apotheke abzuholen.

Siebenjähriger Henry verwundert über Brief von der Bundesregierung
"Masken"-Post aus Berlin

sp Kredenbach. Familie Linsel aus Kredenbach war ziemlich überrascht, als sie ein Schreiben aus Berlin für den siebenjährigen Henry im Briefkasten fand. „Wir haben Witze gemacht, jetzt bekommt er schon Post von der Bundesregierung“, erzählt Mutter Karoline Linsel (39). Das Anschreiben, äußerst höflich an den Schüler gerichtet, „sehr geehrter Herr Linsel“. Weiter heißt es dann: „die Corona-Pandemie schränkt unser aller Alltag ein. Ganz besonders gilt das für diejenigen, für die ein erhöhtes...

  • Hilchenbach
  • 02.02.21
Lokales
Die Schulen bleiben bis zum 14. Februar geschlossen. Folglich sind die Kinder weiter im Homeschooling-Modus.

Verschärfung der Maskenpflicht
Schulen bis 14. Februar zu

sz Siegen/BadBerleburg/Olpe /Betzdorf. Die Ministerpräsidenten der Bundesländer haben sich mit Bundeskanzlerin Angela Merkel auf eine Verlängerung der bisherigen Corona-Maßnahmen geeinigt. Der Lockdown wird bis zum 14. Februar verlängert, Gastronomie, Freizeiteinrichtungen und weite Teile des Einzelhandels bleiben damit geschlossen. Und auch die Schulen und Kitas sollen bis zu diesem Zeitpunkt geschlossen bleiben. Dieser Punkt war unter den Ministern und der Kanzlerin zwar äußerst umstritten,...

  • Siegen
  • 19.01.21
Lokales
Mit dem Lieferkettengesetz will die Bundesregierung Unternehmen mit mehr als 500 Mitarbeitern dazu verpflichten, aufzuzeigen, wie sie Menschenrechte und soziale Mindeststandards in ihren Wertschöpfungsketten sicherstellen. Das klingt gut, die Industrie- und Handelskammer Siegen kritisiert das Vorhaben aber deutlich.

Belastungen und Mehraufwand
IHK Siegen kritisiert "Lieferkettengesetz"

sz Siegen/Olpe. „Die Achtung und Einhaltung von Menschenrechten ist ein sehr hohes Gut und ein Ziel, das uns alle einen sollte. Allerdings kann jemand nur für etwas haften, das er auch beeinflussen kann. Das geplante Lieferkettengesetz droht diesen Kausalzusammenhang aufzuheben. Hier ist Vorsicht geboten.“ IHK-Präsident Felix G. Hensel sieht laut Pressemeldung mit dem Gesetzesvorhaben der Bundesregierung gerade im exportstarken heimischen Wirtschaftsraum große Schwierigkeiten auf zahlreiche...

  • Siegen
  • 14.10.20
LokalesSZ
Zwischenhalt in Krombach auf dem  Weg nach Düsseldorf.
Video 10 Bilder

8000 Motorradfahrer zeigen Flagge (Update mit Video 18 Uhr)
Sternfahrt gegen Diskriminierung

nja Siegen/Krombach/Düsseldorf. Sie  sind zornig, enttäuscht -  und gehen daher auf die Straße, besser gesagt: Sie rollen darüber. Gemeinsam, in vielen Regionen Deutschlands, in Österreich und in der Schweiz. Anlass für diese Großdemonstrationen von Motorradfahrern, von denen es allein in Deutschland über 4 Millionen gibt,  ist  der Vorstoß des Bundesrates, für besondere Konfliktfälle Geschwindigkeitsbeschränkungen und zeitlich beschränkte  Fahrverbote an Sonn- und Feiertagen zu ermöglichen. ...

  • Siegen
  • 04.07.20
LokalesSZ
Auch in den Reihen der Feuerwehr werden die Mundschutzmasken made in Müsen verwendet.  Foto: bjö

Auftrag der Bundesregierung
Pro Woche 500.000 Mundschutzmasken aus Müsen

bjö Müsen. Diese Nachricht klingt richtig gut: Die Bundesregierung greift auf Müsener Know-how zurück, um sich gegen materielle Engpässe im Pandemie-Schutz zu rüsten. Am Donnerstag poppte die erfreuliche E-Mail aus dem Bundesgesundheitsministerium bei Sven Achenbach, dem Geschäftsführer der Firma „Incutech GmbH“ auf, die in den ehemaligen Sieper-Hallen am Bocherich normalerweise Autozuliefererteile herstellt: Ab diesem August bis Ende nächsten Jahres werden die bislang 20 Mitarbeiter des...

  • Hilchenbach
  • 19.04.20
  • 1
  • 2
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