Bundesregierung

Beiträge zum Thema Bundesregierung

Lokales
SZ-Redakteurin Sarah Benscheidt.

PRO
Keine Diskussionsgrundlage

Ist es nicht so, dass die meisten Infektionen mit dem Coronavirus dort entstehen, wo Menschen zusammentreffen? Und ist es nicht so, dass die meisten Ansteckungen neben dem häuslichen Umfeld am Arbeitsplatz passieren, weil wir Deutschen anscheinend ein Problem mit Homeoffice bzw. funktionierender digitaler Infrastruktur bzw. Vertrauen in Mitarbeiter haben und deshalb die Großraumbüros von Verwaltungen nach einem Jahr Pandemie noch immer mit maskenlosen Mitarbeitern vollgequetscht werden? Nehmen...

  • Siegen
  • 14.04.21
  • 258× gelesen
Lokales
SZ-Redakteur Christian Hoffmann.

KONTRA
Mal wieder: Aktionismus

Ja, das Gefühl sagt einem, gegen eine Pflicht, die die Unternehmen angesichts explodierender Corona-Infektionszahlen und mit Blick auf die vielen Covid-19-Patienten zwingt, ein mal pro Woche den eigenen Beschäftigten ein Testangebot zu unterbreiten, kann man nichts einwenden. Wer den Verstand einschaltet, kann auch zu einem anderen Schluss kommen: Das Gesetz mit der Antigen-Schnelltestpflicht für Betriebe ist kein Beleg für konsequentes Vorgehen der Politik in der Pandemie, sondern der Beweis...

  • Siegen
  • 14.04.21
  • 279× gelesen
Lokales
Was ändert sich mit den am Dienstag beschlossenen Ergänzungen des Infektionsschutzgesetzes? Die SZ gibt einen Überblick.

Infektionsschutzgesetz
Was sich mit der Corona-Bundes-Notbremse ändern soll

sz Siegen/Berlin. Lange haben sich Bund und Länder zusammengerauft im Kampf gegen das Coronavirus. Doch zuletzt klappte es nicht mehr mit der gemeinsamen Linie. Das Kabinett hat  am Dienstag Ergänzungen des Infektionsschutzgesetzes beschlossen, die der Bundesregierung vorübergehend mehr Durchgriffsrechte verschaffen. Der Bundestag muss zustimmen, auch der Bundesrat kommt noch zum Zug. So will der Bund in Sachen Corona "durchregieren" Bundes-Notbremse: Wenn die Sieben-Tage-Inzidenz an drei...

  • Siegen
  • 13.04.21
  • 2.769× gelesen
LokalesSZ
Der Bund möchte in der Corona-Pandemie durchgreifen. Das Infektionsschutzgesetz soll weitgehende Einschränkungen ermöglichen – ohne langwierige Verhandlungen.

Infektionsschutzgesetz
So will der Bund in Sachen Corona "durchregieren"

ihm Siegen/Düsseldorf. Der Gesetzentwurf liegt auf dem Tisch, aber welche Version wann im Bundestag zur Abstimmung kommt, ist noch offen. Das „Infektionsschutzänderungsgesetz“ ist heiß umkämpft. Es schränkt unter bestimmten Voraussetzungen die Grundrechte ein. Die Länder fühlen sich entmachtet, der Bundesrat erwartet zumindest, dass er gefragt wird. Was steht konkret im Entwurf, der vergangenen Freitag von der Bundesregierung vorgelegt wurde? Hier die wichtigsten Bestimmungen, die bei einer...

  • Siegen
  • 12.04.21
  • 2.183× gelesen
Lokales
SZ-Redakteur Michael Roth.

KONTRA
Föderal bleiben

Einst waren die Deutschen froh, nicht mehr in einem einheitlich regierten Staat leben zu müssen. Die Aufgliederung nach Ländern und Landkreisen fand allseits breite Zustimmung. Mit enormen Vorteilen für alle. Warum auch soll sich der Rostocker Werftarbeiter mit dem Sonthofener Almbauern vergleichen lassen? Es lebe die Vielfalt in einer bunten Bundesrepublik. Die Corona-Pandemie hat diese föderale Struktur an ihre Grenzen gebracht, das stimmt. Länderinteressen scheinen Vorrang zu haben, oder...

  • Siegen
  • 12.04.21
  • 140× gelesen
Lokales
Seit Ende März bietet Ejot an den Standorten in Wittgenstein für alle Mitarbeiter, die nicht im Homeoffice arbeiten können, die Möglichkeit, Selbsttests durchzuführen. Nun plant die Bundesregierung offenbar, eine Testpflicht für Unternehmen einzuführen.

Ministerium gibt Blockade auf
Unternehmen werden wohl zu Corona-Tests verpflichtet

sz Siegen/Berlin. Der Widerstand auch aus der heimischen Wirtschaft ist groß, aber offenbar wird die Bundesregierung in Kürze eine Corona-Testpflicht einführen.  Nachdem Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) angekündigt hatte, eine solche Verpflichtung für Unternehmen einzuführen, lenkt nach Medienberichten nun auch das Bundeswirtschaftsministerium von Peter Altmaier (CDU) ein. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte schon vor Wochen angekündigt, die Unternehmen zur Bereitstellung von...

  • Siegen
  • 12.04.21
  • 1.707× gelesen
Lokales
Dickes Ei im Nest der Bund-Länder-Konferenz: Über Ostern soll der Lockdown noch einmal zusätzlich verschärft werden.

Bund-Länder-Konferenz zu Corona (Update)
Lockdown-Verschärfung über Ostern

sz Siegen/Berlin. Deutschland geht nach dem stundenlang pausierten Bund-Länder-Treffen über Ostern in den schärfsten Lockdown seit Beginn der Corona-Pandemie vor einem Jahr. Vom 1. bis einschließlich 5. April, also von Gründonnerstag bis Ostermontag, soll das öffentliche, private und wirtschaftliche Leben weitgehend heruntergefahren werden, um die dritte Welle zu brechen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder hatten zuvor mehr als elf Stunden getagt, ehe sie...

  • Siegen
  • 23.03.21
  • 7.773× gelesen
Lokales
Der siebenjährige Henry wunderte sich sehr über einen Brief aus Berlin. Die Bundesregierung teilte ihm darin mit, dass er dazu berechtigt ist, sich drei FFP2-Masken (oder vergleichbare) gratis in einer Apotheke abzuholen.

Siebenjähriger Henry verwundert über Brief von der Bundesregierung
"Masken"-Post aus Berlin

sp Kredenbach. Familie Linsel aus Kredenbach war ziemlich überrascht, als sie ein Schreiben aus Berlin für den siebenjährigen Henry im Briefkasten fand. „Wir haben Witze gemacht, jetzt bekommt er schon Post von der Bundesregierung“, erzählt Mutter Karoline Linsel (39). Das Anschreiben, äußerst höflich an den Schüler gerichtet, „sehr geehrter Herr Linsel“. Weiter heißt es dann: „die Corona-Pandemie schränkt unser aller Alltag ein. Ganz besonders gilt das für diejenigen, für die ein erhöhtes...

  • Hilchenbach
  • 02.02.21
  • 2.651× gelesen
Lokales
Die Schulen bleiben bis zum 14. Februar geschlossen. Folglich sind die Kinder weiter im Homeschooling-Modus.

Verschärfung der Maskenpflicht
Schulen bis 14. Februar zu

sz Siegen/BadBerleburg/Olpe /Betzdorf. Die Ministerpräsidenten der Bundesländer haben sich mit Bundeskanzlerin Angela Merkel auf eine Verlängerung der bisherigen Corona-Maßnahmen geeinigt. Der Lockdown wird bis zum 14. Februar verlängert, Gastronomie, Freizeiteinrichtungen und weite Teile des Einzelhandels bleiben damit geschlossen. Und auch die Schulen und Kitas sollen bis zu diesem Zeitpunkt geschlossen bleiben. Dieser Punkt war unter den Ministern und der Kanzlerin zwar äußerst umstritten,...

  • Siegen
  • 19.01.21
  • 3.505× gelesen
Lokales
Mit dem Lieferkettengesetz will die Bundesregierung Unternehmen mit mehr als 500 Mitarbeitern dazu verpflichten, aufzuzeigen, wie sie Menschenrechte und soziale Mindeststandards in ihren Wertschöpfungsketten sicherstellen. Das klingt gut, die Industrie- und Handelskammer Siegen kritisiert das Vorhaben aber deutlich.

Belastungen und Mehraufwand
IHK Siegen kritisiert "Lieferkettengesetz"

sz Siegen/Olpe. „Die Achtung und Einhaltung von Menschenrechten ist ein sehr hohes Gut und ein Ziel, das uns alle einen sollte. Allerdings kann jemand nur für etwas haften, das er auch beeinflussen kann. Das geplante Lieferkettengesetz droht diesen Kausalzusammenhang aufzuheben. Hier ist Vorsicht geboten.“ IHK-Präsident Felix G. Hensel sieht laut Pressemeldung mit dem Gesetzesvorhaben der Bundesregierung gerade im exportstarken heimischen Wirtschaftsraum große Schwierigkeiten auf zahlreiche...

  • Siegen
  • 14.10.20
  • 165× gelesen
LokalesSZ
Zwischenhalt in Krombach auf dem  Weg nach Düsseldorf.
Video 10 Bilder

8000 Motorradfahrer zeigen Flagge (Update mit Video 18 Uhr)
Sternfahrt gegen Diskriminierung

nja Siegen/Krombach/Düsseldorf. Sie  sind zornig, enttäuscht -  und gehen daher auf die Straße, besser gesagt: Sie rollen darüber. Gemeinsam, in vielen Regionen Deutschlands, in Österreich und in der Schweiz. Anlass für diese Großdemonstrationen von Motorradfahrern, von denen es allein in Deutschland über 4 Millionen gibt,  ist  der Vorstoß des Bundesrates, für besondere Konfliktfälle Geschwindigkeitsbeschränkungen und zeitlich beschränkte  Fahrverbote an Sonn- und Feiertagen zu ermöglichen. ...

  • Siegen
  • 04.07.20
  • 3.375× gelesen
LokalesSZ
Auch in den Reihen der Feuerwehr werden die Mundschutzmasken made in Müsen verwendet.  Foto: bjö

Auftrag der Bundesregierung
Pro Woche 500.000 Mundschutzmasken aus Müsen

bjö Müsen. Diese Nachricht klingt richtig gut: Die Bundesregierung greift auf Müsener Know-how zurück, um sich gegen materielle Engpässe im Pandemie-Schutz zu rüsten. Am Donnerstag poppte die erfreuliche E-Mail aus dem Bundesgesundheitsministerium bei Sven Achenbach, dem Geschäftsführer der Firma „Incutech GmbH“ auf, die in den ehemaligen Sieper-Hallen am Bocherich normalerweise Autozuliefererteile herstellt: Ab diesem August bis Ende nächsten Jahres werden die bislang 20 Mitarbeiter des...

  • Hilchenbach
  • 19.04.20
  • 3.823× gelesen
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.