Bundestag

Beiträge zum Thema Bundestag

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Zwei neue Bundestagsabgeordnete für Siegen-Wittgenstein: Luiza Licina-Bode (SPD, links) und Laura Kraft (Grüne) berichten von ihrem Start in Berlin.
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Neue Bundestagsabgeordnete
Luiza Licina-Bode und Laura Kraft über die ersten Tage in Berlin

js Berlin/Siegen/Bad Laasphe. Zwei neue Bundestagsabgeordnete kommen in der Hauptstadt an: Luiza Licina-Bode (SPD) und Laura Kraft (Grüne) berichten von ihrem Start in Berlin. Welche Gemeinsamkeiten die beiden haben, welche Aufgaben es in den ersten Tagen zu erledigen gibt und wie sich die Wohnsituation darstellt - über all das hat die SZ mit den beiden Politikerinnen gesprochen. Laura Kraft kennt sich in Berlin noch nicht besonders gut aus Der Terminkalender ist pickepackevoll. Wer Laura Kraft...

  • Siegen
  • 06.10.21
Lokales
Die Grünen wollen Sondierungsgespräche mit SPD und FDP.

Markus Söder spricht von Vorentscheidung (4. Update)
Die Grünen wollen die Ampel

+++ Update 6. Oktober, 15.46 Uhr +++ SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat sich in einer Pressekonferenz zu den ersten Sondierungsgesprächen mit der SPD geäußert. „Wir werden Gespräche zu dritt beginnen mit der FDP und den Grünen“, sagte Scholz bei einem kurzen Statement in Berlin. „Die Bürgerinnen und Bürger haben uns einen Auftrag gegeben, eine gemeinsamem Regierung zu bilden“, so der Kanzlerkandidat der SPD. Das sei auch in neuesten Umfragen deutlich abzulesen. „Es ist jetzt an uns, das auch...

  • Siegen
  • 06.10.21
LokalesSZ
Im Laufe des Tages öffneten Kai Cramer, Jörg Simons und Mitstreiter im Untergeschoss des Siegener Rathauses rund 1200 rote Briefumschläge, bevor die blauen samt Stimmzettel in die verschlossene Urne kamen – die um Punkt 18 Uhr geöffnet wurde.

Bundestagswahl (Update)
Volkmar Klein verteidigt Siegen nur haarscharf

js Siegen.  Jeder Handgriff sitzt. Den ganzen Wahlsonntag haben Kai Cramer und ihre Mitstreiter ordentlich zu tun – und das vollkommen abseits der Öffentlichkeit, in einem entlegenen Sitzungszimmer im Untergeschoss des Siegener Rathauses. Das eingespielte Team rund um die erfahrene Wahlvorstandsvorsitzende hatte den Briefwahlbezirk XII der Krönchenstadt zu betreuen – ganz ohne Wählerkontakt, dafür mit jeder Menge Papierkram. Fast 1200 rote Umschläge landeten kistenweise auf dem Konferenztisch....

  • Siegen
  • 27.09.21
Lokales
 Luiza Licina-Bode, SPD, gratuliert Volkmar Klein, CDU, der weiterhin für Siegen-Wittgenstein im Bundestag sitzen wird.
Video 60 Bilder

Bundestagswahl: Liveticker Siegen-Wittgenstein
Volkmar Klein zum vierten Mal direkt gewählt

23.47 Uhr - Für die AfD geht es in Siegen bergab - der Kommentar von SZ-Redakteur Jan Schäfer. Kopf an Kopf um den Krönchenstadt-Sieg 23.46 Uhr - Es war ein ganz enges Rennen in der Krönchenstadt. Volkmar Klein verteidigt Siegen nur haarscharf 22.53 Uhr- So lief die Einhaltung der Maskenpflicht in den Wahllokalen der Region.  So lief die Einhaltung der Maskenpflicht in den Wahllokalen 22.45 Uhr- Volkmar Klein feiert den Sieg im Kreise seiner Familie. 22.41 Uhr- Landrat Andreas Müller gratuliert...

  • Siegen
  • 26.09.21
Lokales
Olaf Scholz, Kanzlerkandidat der SPD.
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Die aktuellste Hochrechnung zur Bundestagswahl
SPD mit Olaf Scholz festigt Vorsprung vor der Union

+++ Update 22.52 Uhr, Hochrechnung +++ SPD: 26 Prozent CDU/CSU: 24,5 Prozent Grüne: 13,9 Prozent FDP: 11,7 Prozent AfD: 10,5 Prozent Linke: 5,0 Prozent Andere: 8,4 Prozent +++ Update 21.49 Uhr, Hochrechnung +++ Wir blicken auf die neueste Hochrechnung des ZDF. SPD: 26 Prozent CDU/CSU: 24, Prozent Grüne: 13,9 Prozent FDP: 11,7 Prozent AfD: 10,5 Prozent Linke: 5,0 Prozent Andere: 8,4 Prozent +++ Update 21.17 Uhr, Hochrechnung +++ Hier kommt die aktuellste Hochrechnung des ZDF: SPD: 26 Prozent...

  • Siegen
  • 26.09.21
Lokales
Nach den ersten Hochrechnungen haben die Spitzenkandidaten der Parteien sich zu den Wahlergebnissen in der „Berliner Runde“ geäußert. Klar ist, dass SPD und Union einen Regierungsauftrag aus den Wahlergebnissen ableiten. Allerdings ist eine Regierung nur unter einem Dreierkoalition möglich.

Der Machtpoker beginnt
Olaf Scholz und Armin Laschet wollen beide ins Kanzleramt

sz Siegen/Berlin. Nach der Bundestagswahl 2021 und den ersten Hochrechnungen sprechen die Parteien und Kanzlerkandidaten über die ersten Ergebnisse. „Das Votum der Bürgerinnen und Bürger ist sehr eindeutig“, erklärt Olaf Scholz (SPD) in der „Berliner Runde“ und verweist auf die Zugewinne seiner Partei. Andere Parteien hätten keine zugewinne erzielt – „auch das ist eine Botschaft“. Dass drei Parteien eine Regierung bilden müssen, sei nicht verwunderlich. Er möchte, dass dies auch schnell...

  • Siegen
  • 26.09.21
Lokales
Dr. Christian Zimmermann analysiert für die SZ die Wahlergebnisse und steht Redakteurin Sarah Benscheidt Rede und Antwort.
Video

Bundestagswahl (Update)
Dr. Christian Zimmermann: Luiza Licina-Bode profitiert vom Bundestrend

sabe/ap Siegen. Am Wahlabend analysiert Politikwissenschaftler Dr. Christian Zimmermann von der Universität Siegen für die Siegener Zeitung die ersten Hochrechnungen und später die Ergebnisse der Wahl. "Vorerst handelt es sich erst einmal nur um Prognosen", so Zimmermann - und die seien immer mit Vorsicht zu genießen. Das Ergebnis sei sehr unsicher und lasse noch keine validen Aussagen zu. Eine wirkliche Überraschung seien die ersten Ergebnisse für ihn nicht. Bis auf eine Ausnahme: "Die Linken...

  • Siegen
  • 26.09.21
LokalesSZ
SZ-Chefredakteur Markus Vogt.

KOMMENTAR
Volkspartei? Ein historisches Ergebnis für die CDU

Dass es so endet, hätte einem schlechten Drehbuch entspringen können. Unionskanzlerkandidat Armin Laschet hat bei der Stimmabgabe zur Bundestagswahl gegen die Regeln der geheimen Wahl verstoßen. Seine Kreuze waren auf dem falsch gefalteten Zettel deutlich zu erkennen. Ein pannenreicher Wahlkampf geht mit einem dicken Patzer zu Ende. Vom missglückten Lacher bis zur missglückten Stimmabgabe: Armin Laschet ist der Verlierer dieser Wahl. Er hat die CDU bei Zustimmungswerten von 36 Prozent...

  • Siegen
  • 26.09.21
Lokales
Warnungen vor einem Linksbündnis durchzogen in den vergangenen Wochen den Wahlkampf vor der Bundestagswahl. Doch womöglich käme eine Koalition aus SPD, Grünen und Linken gar nicht auf eine Mehrheit im neuen Bundestag.

Ampel, Jamaika, GroKo und Co.
Diese Bündnisse hätten jetzt eine Mehrheit

sz Siegen/Berlin. Welche Regierung wird Deutschland zukünftig führen? Mehr als 60 Millionen Menschen waren am Sonntag bei der Bundestags­wahl aufgerufen, genau darüber abzustimmen. Nach dem Schließen der Wahllokale ist klar: Das Ergebnis ist denkbar knapp – und gleich mehrere Bündnisse würden auf eine Mehrheit der Sitze im neuen Deutschen Bundestag kommen. Klar ist auch: Nur eine Koalition aus SPD und Union ist als Zweierkoalition denkbar. Ansonsten würden nur Bündnisse aus drei Parteien eine...

  • Siegen
  • 26.09.21
Lokales
26. September, 18 Uhr: Die Wahllokale in der Region sind dicht.
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Bundestagswahl 2021
18 Uhr: Wahllokale in der Region sind dicht

sz Siegen/Bad Berleburg/Olpe/Betzdorf. Aus und vorbei: In diesen Minuten schließen die Wahllokale in der Region. Direkt um 18 Uhr kommen die ersten Prognosen, wenige Minuten später die ersten Hochrechnungen. Mit dem vorläufigen amtlichen Endergebnis ist in der Wahlnacht zu rechnen. Die Prognosen Die am Wahlsonntag um Punkt 18 Uhr veröffentlichten Prognosen lagen in der Vergangenheit dagegen oft schon ziemlich nah am Endergebnis, auch wenn zu diesem Zeitpunkt noch kein einziger Wahlzettel...

  • Siegen
  • 26.09.21
Lokales
Um in den Deutschen Bundestag gewählt zu werden, benötigen Parteien mindestens 5 Prozent der Stimmen bei einer Bundestagswahl. Die sogenannte Fünfprozenthürde gilt auch bei Landtags- sowie einigen Kommunalwahlen.

Bundestagswahl 2021
Was ist die Fünf-Prozent-Hürde?

sz Siegen/Berlin. Bei der Bundestagswahl stehen viele Parteien zur Auswahl. Doch längst nicht alle, für die man sein Kreuz machen kann, schaffen es in den Bundestag. Der Grund hierfür ist die sogenannte Fünfprozenthürde – oft wird sie auch Sperrklausel oder Fünfprozentklausel genannt. Wie funktioniert sie und warum gibt es sie? Fünfprozenthürde – was ist das? Die Fünfprozenthürde bedeutet, dass eine Partei bei einer Wahl mehr als 5 Prozent der Zweitstimmen erhalten muss, um in das Parlament...

  • Siegen
  • 26.09.21
Lokales
Die Wahllokale in der Region sind geöffnet, die wohl spannendste Bundestagswahl aller Zeiten läuft.

Bundestagswahl 2021
Wahllokale in der Region geöffnet

sz Siegen/Bad Berleburg/Olpe/Betzdorf. 26. September 2021, 8 Uhr - die Wahllokale in der Region sind ab jetzt geöffnet. Die diesjährige Bundestagswahl findet unter dem Vorzeichen der Corona-Pandemie statt. Für alle, die ihre Stimme am Sonntag im Siegerland, in Wittgenstein, im Kreis Olpe oder im Kreis Altenkirchen vor Ort in einem Wahllokal abgeben wollen, gelten die bereits aus dem Alltag bekannten Hygieneregeln. Insbesondere gilt in allen 16 Bundesländern eine Maskenpflicht. Ausnahmen gibt es...

  • Siegen
  • 26.09.21
Lokales
Den ganzen Wahlsonntag über berichtet die Siegener Zeitung online aus den Kreisen Siegen-Wittgenstein, Olpe und Altenkirchen.

Rundum informiert zur Bundestagswahl
Das bietet Ihnen die SZ am Wahlsonntag

ch Siegen/Bad Berleburg/Olpe/Betzdorf. Endlich ist es soweit: Nach einem kurzen, aber intensiven Wahlkampf, der Pandemie-bedingt vor allem über Trielle, Talkshows und die sozialen Medien ausgetragen worden ist, wählen auch die rund 350.000 Wahlberechtigten in den drei Kreisen Siegen-Wittgenstein, Olpe und Altenkirchen zum 20. Mal einen neuen Bundestag – und diesmal auch eine neue Bundeskanzlerin oder einen neuen Bundeskanzler. Schaut man auf die Umfragen bzw. Prognosen, bleibt es auf allen...

  • Siegen
  • 26.09.21
Lokales
Henning Zoz von der AfD musste draußen bleiben - der Politiker war bei einer Veranstaltung des DGB in der Bismarckhalle nicht erwünscht.
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Podiumsdiskussion des DGB
Henning Zoz von der AfD muss draußen bleiben

kay Weidenau. Was haben Volkmar Klein (CDU), Luiza Licinda-Bode (SPD), Guido Müller (FDP), Laura Kraft (Die Grünen) und Ekkard Büdenbender (Die Linke) gemeinsam? Sie sind alle Kandidaten für die kommende Bundestagswahl und wollen im Wahlkampf um die begehrten Mandate ein Wörtchen mitreden. Dazu hatten Sie am Mittwochabend in der Bismarckhalle, im Rahmen einer vom DGB ausgerichteten Podiumsdiskussion, die Gelegenheit. Ein Kandidat, obwohl von einer im Bundestag vertretenen Partei aufgestellt,...

  • Siegen
  • 15.09.21
LokalesSZ
SZ-Redakteur Christian Hoffmann.

KOMMENTAR
Mal wieder...

Erinnern Sie sich noch: August 2017, Angela Merkel tritt auf dem Scheinerplatz auf. 3000 Menschen strömen auf den Platz, vorne gibt es Applaus, hinten wird gepfiffen. Eine Ausnahme. Nicht nur wegen des Coronavirus und der Abstandsregeln. Nein, auch wegen des Engagements um die Wählergunst: Mal wieder schafft es z. B. die CDU nicht, wie so oft bei ihren Wahlkämpfen, Politprominenz ins südliche Südwestfalen zur Verstärkung der heimischen Kandidaten zu holen – Laschet, Merz und Spahn bei den...

  • Siegen
  • 13.09.21
Lokales
Wer als Siegen-Wittgensteiner online die Briefwahl beantragen wollte, scheiterte am Donnerstag stundenlang. Mittlerweile ist der Fehler behoben.

Website funktioniere stundenlang nicht
Online-Briefwahl-Panne ist behoben

tip Siegen. Nachdem die Website zur Online-Beantragung der Briefwahl stundenlang nicht erreichbar war, ist das Problem mittlerweile behoben. Stundenlang war statt des zum Antrag benötigten Formulars nur eine Fehlermeldung erschienen. Das Problem schien mindestens seit Mitternacht zu bestehen, als die ersten diesbezüglichen Nachrichten von SZ-Lesern in der Redaktion eintrudelten. “Das Formular ist kreisweit nicht erreichbar”, teilt die Gemeinde Wilnsdorf auf ihrer Homepage mit. Betreut wird die...

  • Siegen
  • 02.09.21
Lokales
Am 26. September wird ein neuer Bundestag gewählt. Mit dem Wahl-O-Mat können Sie spielerisch herausfinden, was die Parteien wollen.

Bundeszentrale für politische Bildung
Wahl-O-Mat: Welche Partei passt zu mir?

sz Siegen. Am 26. September wird ein neuer Bundestag gewählt. Mit dem Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung kann man herausfinden, was die Parteien wollen. Welche Partei kommt den eigenen politischen Ansichten am nächsten? Bei welchen Themen unterscheiden sich die Parteien voneinander? 39 von 40 Parteien, die mit einer Landesliste zur Wahl antreten, haben die Wahl-O-Mat-Thesen beantwortet. Hier geht es direkt zum Wahl-O-Mat. Ausgang der Bundestagswahl so offen wie nie zuvor Wenn...

  • Siegen
  • 02.09.21
LokalesSZ
Henning Zoz tritt für die AfD an.
2 Bilder

Kandidaten im SZ-Check
Henning Zoz (AfD) steht Rede und Antwort

sz Siegen/Bad Berleburg. Am 26. September wird der neue Bundestag gewählt. Die Siegener Zeitung stellt die sechs Direktkandidaten der im aktuellen Bundestag vertretenen Parteien (mit Fraktionsstatus) vor. Den Anfang machte Bundestagsabgeordneter Volkmar Klein (CDU). Nach Luiza Licina-Bode (SPD), Ekkard Büdenbender (Linke), Guido Müller (FDP) und Laura Kraft (Grüne) hat jetzt der letzte Kandidat, Henning Zoz (AfD), Gelegenheit, sich vorzustellen. Als Direktkandidaten bzw. Einzelbewerber treten...

  • Siegen
  • 02.09.21
LokalesSZ
Laura Kraft tritt für die Grünen an.
2 Bilder

Kandidaten im SZ-Check
Laura Kraft (Grüne) redet Tacheles

sz Siegen/Bad Berleburg. Am 26. September wird der neue Bundestag gewählt. Die Siegener Zeitung stellt die sechs Direktkandidaten der im aktuellen Bundestag vertretenen Parteien (mit Fraktionsstatus) vor. Den Anfang machte Bundestagsabgeordneter Volkmar Klein (CDU). Nach Luiza Licina-Bode (SPD), Ekkard Büdenbender (Linke) und Guido Müller (FDP) hat jetzt Laura Kraft (Grüne) das Wort. Als letzter Kandidat folgt Henning Zoz (AfD). Als Direktkandidaten bzw. Einzelbewerber treten darüber hinaus...

  • Siegen
  • 31.08.21
Lokales
Vielen Dank für die Blumen: Der starke Rückenwind seiner Partei freut Volkmar Klein sichtlich. Er wurde (fast) einstimmig als Kreisvorsitzender wiedergewählt.
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Jens Kamieth lässt Federn
Volkmar Klein als CDU-Kreisvorsitzender wiedergewählt

sabe Kaan-Marienborn. Als kleine Zwischenmahlzeit gab es, ganz solide, einen beschaulichen Teller Kartoffelsuppe mit Speckeinlage. Und so lief auch der 53. Kreisparteitag der CDU. Solide, mit wenig Überraschungen vor der Bundestagswahl. Gewinner des Abends: Volkmar Klein. Er bekam von seinen Parteigenossen starken Rückenwind und wurde (fast) einstimmig zum Kreisvorsitzenden wiedergewählt. Das fand er, natürlich, „total toll“. Von 100 abgegeben Stimmen – insgesamt waren in der Weißtalhalle 104...

  • Siegen
  • 19.08.21
Lokales
Die Erstellung des Mietspielgels für die eigene Stadt wäre für die Mitarbeiter der Stadtverwaltung Neuland.
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Bundestag beschließt neues Reformgesetz
Mietspiegelerstellung absolutes Neuland

ap Siegen. Über (zu) hohe Mieten und die große Herausforderung, eine bezahlbare Wohnung in der (Krönchen-)Stadt zu finden, wird seit Jahren diskutiert. Darauf reagiert die Politik nun mit einer Mietspiegelpflicht für Städte ab 50 000 Einwohnern. Für die Stadt Siegen ist das jedoch erstmal nichts Neues: Auch ohne gesetzliche Verpflichtung wird hier seit vielen Jahren ein einfacher Mietspiegel erstellt, um Mieter vor ungerechtfertigt hohen und Vermieter vor unwirtschaftlich niedrigen Preisen...

  • Siegen
  • 07.08.21
LokalesSZ
Ob Neubau oder energetische Sanierung: Nur wenn Vermieter die Kosten für das klimaschädliche Treibhaus-Gas tragen müssen, werden sie auch angehalten, in klimafreundliche Heizungsanlagen und entsprechend ausgestattete vier Wände zu investieren“, sagt Marco Karsten vom Mieterbund.

Mieterbund beklagt gescheiterte Aufteilung der CO2-Steuer
"Union geht vor Lobbyisten in die Knie"

ch Siegen. Der Mieterbund Siegerland und Umgebung ist sauer – auf CDU und CSU im Bundestag. Stinksauer: „Es ist ein Unding, dass die Union im anlaufenden Wahlkampf die bislang geplante Aufteilung der CO2-Steuer zwischen Vermieter und Mieter gekippt hat“, ärgert sich DMB-Geschäftsführer Marco Karsten. Die Christdemokraten hatten den mit der SPD ausgehandelten Kompromiss in buchstäblich letzter Sekunde platzen lassen. Die Aufteilung der Kosten gelangte deshalb nicht in das am Mittwoch vom...

  • Siegen
  • 27.06.21
  • 1
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