CDU

yve Olpe. Als letzter der südwestfälischen CDU-Kreisverbände hat nun auch Olpe einen Kandidaten für den Urnengang am 15. Mai 2022 nominiert. Jochen Ritter wurde am Samstagmorgen in der Olper Stadthalle aufgestellt. 99 Prozent der Christdemokraten gaben ihr Votum für den 55-Jährigen ab, sie möchten Ritter auch weiterhin in Düsseldorf für den Wahlkreis 128 vertreten wissen. In seiner Begrüßung hatte der in Olpe wohnhafte Abgeordnete betont, dass nach der Bundestagswahl der Blick nun auf...

dach Altenkirchen. Die verpatzten Wahlen und der Rückzug diverser Parteigranden bescheren der CDU derzeit mannigfaltige Baustellen. Es geht um eine inhaltliche Neujustierung, ein neues Verständnis von Demokratie und auch ums Personal. All das gilt, und das ist wohl das Novum an der Situation, sowohl auf Bundes- als auch auf Landes- und Kreisebene. Tendenz der Mitglieder ist fallend Die Christdemokraten vor Ort hatten bekanntlich ihren Parteitag vom Herbst auf den 19. März 2022 verschoben,...

vö Bad Berleburg. Die Bad Berleburger CDU-Fraktion möchte das Thema Straßenbau wieder in Gang bringen – und zwar noch vor der Landtagswahl im kommenden Jahr. Denn in der Stadt Bad Berleburg ist die Situation ähnlich wie in vielen anderen Kommunen landesweit: Mit der Diskussion um die Beiträge für Anlieger nach dem Kommunal-Abgaben-Gesetz (KAG) ist die Sanierung von Gemeindestraßen nahezu zum Erliegen gekommen. In einem aktuellen Antrag zur Sitzung des Ausschusses für Bauen, Planen, Wohnen und...

dach Berlin/Altenkirchen. Wie geht das zusammen? Erwin Rüddel, direkt gewählter Abgeordneter der Kreise Altenkirchen und Neuwied, hat am Donnerstag im Bundestag für die Verlängerung der epidemischem Lage von nationaler Tragweite gestimmt. Und das, obwohl er sich bereits Wochen und Monate vorher öffentlich für deren Ende ausgesprochen hatte. Gegenüber der Siegener Zeitung am 22. Oktober sagte der Christdemokrat, der bis vor Kurzem dem Gesundheitsausschuss des Bundestags vorstand: Corona werde...

vc Erndtebrück. Die Gemeindeverwaltung hat die nächste Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses Erndtebrück abgesagt. Ursprünglich sollte das Gremium am kommenden Mittwoch, 17. November, tagen. Grund dafür sei, so heißt es aus dem Rathaus der Edergemeinde, dass der Haushaltsentwurf 2022 noch nicht abschließend erstellt sei: „Bei der Aufstellung des Haushalts 2022 hat die Einhaltung des Haushaltssicherungskonzeptes mit Darstellung des strukturellen Haushaltsausgleichs in 2023 besondere...

sz Berlin/Kreisgebiet. In der konstituierenden Sitzung der Jungen Gruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion wurde der heimische Bundestagsabgeordnete Florian Müller einstimmig zum stellv. Vorsitzenden gewählt. Neue Vorsitzende ist Ronja Kemmer. Als weitere stellv. Vorsitzende wurden laut Pressemitteilung Emmi Zeulner (CSU) sowie Philipp Amthor gewählt. Der Jungen Gruppe gehören in dieser Legislaturperiode fünfzehn junge Abgeordnete unter 35 Jahren an. Die Junge Gruppe lenkt den Fokus der Bundes-...

tip Wilnsdorf/Burbach. Auf der Kalteiche könnten in den kommenden Jahren weitere Windkraftanlagen entstehen. Der Investor Eurowind verhandelt in dieser Sache aktuell mit Grundstücksinhabern. Das bestätigte die Wilnsdorfer Wald- und Haubergsgenossenschaft der Siegener Zeitung. Die Verwaltung der Wielandgemeinde weiß offiziell nichts davon. Die Verwaltung wurde nicht informiert „Uns ist zwar bekannt, dass erweiterte Windenergieplanungen im Bereich Kalteiche auf der letzten...

thor/dach Kreis Altenkirchen. „Wie der Herr, so’s Gescherr“: Unter der Überschrift dieses alten Sprichworts könnte man das beschreiben, was derzeit hinter den Kulissen des CDU-Kreisverbands geschieht. Denn es ist mitnichten so, dass eine inhaltliche und vor allem auch personelle Debatte nur in Berlin und in der Landespartei geführt wird. Keine Frage: Es geht darum, der Union im AK-Land programmatisch eine Frischzellenkur zu verpassen, es geht aber und auch gerade darum, wer künftig welche...

sz Siegen/Olpe/Berlin. Die CDU hat mit der Aufarbeitung der herben Wahlniederlage vom 26. September begonnen. Der Generalsekretär hat einen ersten Aufschlag gemacht und angekündigt, dass nicht nur der gesamte Vorstand neu gewählt werden soll, sondern das auch gleich noch mit mehr Rückmeldung von der Basis. „Wir wissen: Es braucht mehr Mitgliederbeteiligung“, lässt sich Ziemiak zitieren. Die Christdemokraten vor Ort hoffen darauf, dass der Unmut über die vergangenen Personalentscheidungen...

ihm Siegen/Berlin. „Auf uns kommt’s an!“ steht auf der Website der Frauen-Union Deutschland. Die CDU-Frauenorganisation begnügt sich nicht mehr mit einer Rolle in der zweiten Reihe, sondern will den Erneuerungsprozess der Partei mitbestimmen. Pressesprecherin Silke Adam erklärte der SZ, dass man dabei sei, eine große Konferenz im Online-Format einzuberufen, bei dem die Frauen aus den Landes-, Bezirks- und Kreisverbänden mitreden sollen. Dabei gehe es nicht nur um die Modalitäten zur Wahl des...

RND Siegen/Berlin. Die CDU-Spitze um Parteichef Armin Laschet hat mit Beratungen über Konsequenzen aus der historischen Wahlniederlage und eine Neuaufstellung der Partei begonnen. Nach dem Treffen sagte CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak: „Wir wissen, es braucht in Zukunft mehr Mitgliederbeteiligung.“ Darum solle es am 30. Oktober eine Kreisvorsitzenden-Konferenz geben werden. „Am 2. November werden wir dann über eine Mitgliederbefragung entscheiden.“ Dann sei auch klar, wann der Bundesparteitag...

sz Siegen/Bad Berleburg/Olpe. Die SPD hat bei der Bundestagswahl nun mal das bessere Ergebnis erzielt, trotzdem hofft CDU-Vorsitzender Armin Laschet weiter auf ein Jamaika-Bündnis, während CSU-Chef Markus Söder dessen Position fleißig torpediert. Die Ampel-Sondierer SPD, Grüne und FDP loten ihre Möglichkeiten aus. Was denkt die CDU-Basis dazu? Alles richtig so, Armin Laschet, kämpf weiter? Oder sollte er sich devot zurückziehen? Vielleicht sollte die Union die Zeit in der Opposition nutzen, um...

sz/vö Bad Berleburg. Der Konter ließ nicht lange auf sich warten: Nach den kritischen Worten des CDU-Fraktionsvorsitzenden Martin Schneider in Richtung SPD-Ratsfraktion, die der Wunderthäuser jüngst bei der CDU-Mitgliederversammlung in Arfeld formulierte, spielen die Sozialdemokraten den Ball zurück. „Statt regieren, nur jammern und blockieren. Was ist los mit der CDU Bad Berleburg?“ – das fragt der SPD-Ortsverein in einer Stellungnahme. SPD in Bad Berleburg verwundert über die CDU Beim Lesen...

sz Siegen/Düsseldorf. Wer wird neuer Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen? Armin Laschet will in einer Sondersitzung des CDU-Landesvorstands an diesem Dienstagabend einen Personalvorschlag unterbreiten. Wie das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) aus Kreisen der CDU NRW erfahren hat, möchte Laschet NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst als neuen CDU-Landesvorsitzender und Ministerpräsidenten vorschlagen. Dies haben mehrere Personen aus der NRW-CDU gegenüber dem RND bestätigt. Wüst gilt schon...

vö. Arfeld. Georg Freitag machte am Donnerstagabend aus seiner persönlichen Enttäuschung kein Geheimnis: Die CDU-Niederlage bei der Bundestagswahl – und nichts anderes sei dieses Ergebnis – werte er als „Verlieren mit Ansage“. Einige personelle Entscheidungen vor der Wahl hätten nicht dem Willen der Parteibasis und der Wählerschaft entsprochen, meinte der Alertshäuser mit einem klaren Seitenhieb in Richtung Kanzlerkandidat Armin Laschet, der offenbar „mit Anlauf in Fettnäpfchen“ getreten sei....

hobö Hillmicke. An diesem Mittwoch begeht ein Mann seinen 80. Geburtstag, der mit unermüdlichem ehrenamtlichen Engagement viele Spuren in der Gemeinde Wenden und insbesondere in seinem Heimatort Hillmicke gelegt hat: Gerd Müller. Die Liste seiner Auszeichnungen und Ehrungen könnte diese Seite komplett füllen, was Gerd Müller gleichwohl besonders charakterisiert, sind seine herzliche Kontaktfreudigkeit, sein Humor und seine einhergehende Bodenständigkeit. In dem Wort Feierstunde schwingen oft...

dach Altenkirchen. Hätte Peter Enders nicht irgendwann den Schritt in die Politik gemacht, er könnte sich jetzt damit begnügen, einer Finca auf Mallorca einen neuen Anstrich zu verpassen. Oder jeden Morgen mit einem Bötchen vor Santorin zum Angeln abzulegen. In Kanada Elche zu beobachten. Doch all das, was sehr nach Ruhestand klingt, muss noch ein paar Jahre warten. Enders ist bekanntlich seit 2019 Landrat des AK-Landes. Sechs Jahre seiner Amtszeit stehen noch aus.  In den Ruhestand gesetzt...

js Kreuztal/Düsseldorf. Die Wunden des Wahlabends sind noch nicht geleckt, und schon werden aus den Reihen der CDU Forderungen nach personellen Konsequenzen laut. Johannes Winkel, Landesvorsitzender der JU in Nordrhein-Westfalen, fordert rasche Klarheit für die Zukunft der NRW-Union. Er spricht sich für einen baldigen Übergang von Armin Laschet zu Hendrik Wüst aus – sowohl als Ministerpräsident als auch im Amt des Landesparteivorsitzenden. Keine langen ÜberlegungenLaschet wird demnächst in den...

sz/rnd. Siegen/Berlin. Der CDU-Vorsitzende Armin Laschet hat den am Sonntagabend erweckten Eindruck relativiert, er erhebe trotz der Wahlniederlage der Union einen Regierungsanspruch. Das berichtet das RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). Bei einer CDU-Vorstandssitzung sagte er laut Teilnehmerkreisen am Montagvormittag: „Aus dem Wahlergebnis kann niemand einen Regierungsanspruch ableiten, das habe ich am Sonntag auch nicht gesagt.“ Laschet hatte am Vorabend allerdings deutlich gemacht, dass er...

mir Netphen. Netphen hat eindeutig gewählt und dem Burbacher Christdemokraten Volkmar Klein bei den Erststimmen eine klare Mehrheit verschafft, am Ende stehen 38,12 Prozent für ihn zu Buche. Immerhin fast 6 Prozentpunkte weniger als vor vier Jahren. Luiza Lucina-Bode (SPD) kommt auf respektable 26,78 Prozent, ein Resultat in etwa wie ihr Vorgänger vor vier Jahren. 8,91 Prozent kann der aus Siegen stammende und allseits bekannte FDP-Kreistagssprecher Guido Müller in Netphen für sich verbuchen....

+++ Update 16.05 Uhr +++ sz Berlin/Aachen. „Bei der Urnenwahl muss der Wähler um das Wahlgeheimnis zu wahren, in der Wahlkabine seinen Stimmzettel – nachdem er ihn gekennzeichnet hat – in der Weise falten, dass seine Stimmabgabe nicht erkennbar ist. Der Wähler wirft dann den so gefalteten Stimmzettel in die Wahlurne.“ So die Theorie. Was der Bundeswahlleiter auf seiner Homepage schreibt, das gilt für jede Bundesbürgerin und jeden Bundesbürger bei einer Wahl. Auch für Politikerinnen und...

tip Siegen. Sie waren die beiden großen Siegerländer „B“ im großen „B“: Willi Brase (SPD) und Paul Breuer (CDU) haben den Kreis lange als Bundestagsabgeordnete in Berlin vertreten. Mittlerweile sind sie von der großen Bühne abgetreten und sind politisch nur noch in Ehrenämtern vertreten. Wir haben sie zum Doppel-Interview in die Redaktion der Siegener Zeitung eingeladen. Beim Blick auf den aktuellen Bundestagswahlkampf kamen – bei allen politischen Differenzen – erstaunlich ähnliche Sichtweisen...