CDU

Beiträge zum Thema CDU

Lokales
Mit vermeintlich belegten Krankenhausbetten soll laut Rechnungshof in der Pandemie milliardenschwerer Schwindel betrieben worden sein.
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Flexibel und schnell gearbeitet
Rüddel bezieht Stellung zu Krankenhausschwindel

nb Berlin/Siegen/Betzdorf. Überteuerte Masken und möglicherweise milliardenteurer Schwindel mit Intensivbetten: Wie berichtet, ist der Bundesrechnungshof jetzt in einem aktuellen Prüfbericht hart mit dem Gesundheitsministerium ins Gericht gegangen. Stellung zum Geschehen bezog am Freitag Erwin Rüddel (MdB) auf Anfrage der SZ. Der Christdemokrat ist Vorsitzender des Gesundheitsausschusses und Bundestagsabgeordneter des Wahlkreises Neuwied, zu dem auch der Kreis Altenkirchen gehört. Nicht nur...

  • Siegen
  • 12.06.21
  • 546× gelesen
Lokales
Wind, Bereiche für den Schutz der Natur (BSN) und Wohnbauflächen wurden in der Sitzung kritisch diskutiert.

Diskussion um Naturschutz und Wohnbauflächen
CDU-Kreistagsfraktion diskutiert Regionalplan

sz Siegen/Bad Berleburg. Intensiv hat sich die CDU-Kreistagsfraktion in ihrer jüngsten Sitzung am Freitag mit dem derzeit stark diskutierten Regionalplan-Entwurf befasst. Dabei wurde begrüßt, dass die Bezirksregierung den in der Region dringend benötigten Gewerbe- und Industrieflächen große Beachtung gewidmet hat, wenngleich im Interesse der heimischen Unternehmen durchaus noch weiterer Handlungsbedarf gesehen wird, teilt die CDU-Kreisgeschäftsstelle mit. „Bei Änderungsvorschlägen oder...

  • Siegen
  • 02.06.21
  • 50× gelesen
LokalesSZ
Michael Conrad tourt seit Wochen durch die Verbandsgemeinde, um sich an den Haustüren der Wähler vorzustellen.

Bürgermeister-Kandidat Michael Conrad (CDU) im Interview
Langstreckenläufer mit dem Ziel Rathaus

thor Kirchen. Seine Nominierung war zweifellos eine große Überraschung: Michael Conrad hatte als Bürgermeister-Kandidaten niemand auf dem Schirm. Eben weil er bislang als Morsbacher politisch in der Verbandsgemeinde Kirchen überhaupt nicht in Erscheinung getreten ist. Seit einigen Wochen ist der Jurist aber in der Öffentlichkeit allgegenwärtig. Keine größere Straße, an der nicht sein Konterfei auf Plakaten zu sehen ist. Nunmehr stellte sich auch Conrad den Fragen der SZ. Wie sah die Gefühlswelt...

  • Kirchen
  • 28.05.21
  • 150× gelesen
Lokales
Auch Siegen soll und will zum Klimaschutz beitragen, darüber gibt es nun Streit in der Kommunalpolitik.

Klimaschutz in Siegen
CDU ätzt in Richtung Grüne: "Das gönnen wir euch nicht"

mir Siegen. Kaum zu glauben, aber beim Thema Klimaschutz beharken sich Grüne und CDU/SPD im Rat Siegen nach Kräften. Ein Indiz dafür: „Die Grünen sind nicht allein die Retter des Klimas, das gönnen wir euch nicht.“ Sagte CDU-Fraktionschef Frank Weber in Richtung seines Grünen-Pendants Michael Groß im Rat am Mittwoch. Bemerkenswert: Bis zum 13. September 2020 (Kommunalwahl) waren CDU und Grüne (gemeinsam mit der FDP) noch Koalitionspartner, jetzt diese Schärfe. Grünen fehlt CO2-Bilanz der...

  • Siegen
  • 27.05.21
  • 310× gelesen
LokalesSZ
Geht es nach der CDU, der FDP und den Grünen dann wird wieder Leben in die Netphener Eishalle einkehren.

Stadt Netphen soll Fördergeld annehmen
"Jamaika" will Eislaufen wieder möglich machen

ihm Netphen. CDU, Grüne und FDP wollen das Eislaufen in Netphen wieder möglich machen – mithilfe der 3 Millionen Euro Fördergeld, die unerwartet doch noch bewilligt wurden. Die drei Fraktionen beantragen kurzfristig eine Sondersitzung des Rates. Dabei soll der Beschluss vom Dezember aufgehoben werden, mit dem die Stadt ihren Förderantrag zurückgezogen hatte. Eine Bürgerbefragung, wie SPD und Grüne noch vor zwei Wochen angeregt hatten, wollen die Grünen im Verbund mit CDU und FDP nun vorerst...

  • Netphen
  • 21.05.21
  • 282× gelesen
LokalesSZ
Gibt es doch noch eine Chance für die Eishalle in Netphen? Seit Mittwochnachmittag hat die Stadt Netphen die Chance auf drei Millionen Euro, die die Kommune eigentlich gar nicht mehr haben wollte.

Doch keine Sanierung der Eishalle?
Große Verwirrung um Fördergelder

juka Netphen. Und plötzlich liegen drei Millionen Euro für die Sanierung einer beliebten Freizeiteinrichtung auf dem Tisch – und keiner weiß so wirklich, warum überhaupt. Eigentlich hatten Politik und Bürger in Netphen ihre Eissporthalle bereits aufgegeben. Ein Ratsbeschluss aus dem Dezember des vergangenen Jahres, durch den der Förderantrag für die Sanierung der Eissporthalle zurückgezogen werden sollte, war als Todesstoß für Netphener Eis gesehen worden. Bis Mittwochnachmittag jedenfalls....

  • Netphen
  • 05.05.21
  • 2.541× gelesen
LokalesSZ
Der großzügige Parkplatz zwischen Lidl, dem Elektrofachmarkt Klein und dem Raiffeisen-Markt könnte nach Vorstellungen der UCW Standort eines Parkhauses werden.

"CDU schmückt sich mit fremden Federn"
UCW läutet nächste Runde im Parkplatz-Streit ein

win Olpe. Das Thema „Parkplätze“ sorgt in Olpe regelmäßig für Streit und politische Debatten. Und so hat die Tatsache, dass durch den Bau eines provisorischen zweiten Feuerwehrhauses einige Stellplätze wegfallen, eine heftige Auseinandersetzung begonnen, in die die beiden Ratsfraktionen involviert sind, die die Bezeichnung „Christlich“ im Namen tragen. Denn die CDU hatte den Bau des provisorischen Feuerwehrhauses sowie die Tatsache, dass durch die Ausweitung des gastronomischen Objekts...

  • Stadt Olpe
  • 30.04.21
  • 128× gelesen
LokalesSZ
Dieser Stempel stammt noch aus der Zeit, als die Verbandsgemeinde den vorläufigen Titel „Herdorf-Daaden“ getragen hat. Das wurde mittlerweile geändert – was in der aktuellen Situation einen symbolischen Charakter bekommt.
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Tiefe Gräben innerhalb der CDU
Uwe Geisinger verzichtet auf Bürgermeister-Kandidatur

dach Daaden. Noch immer hat niemand für die kommende Bürgermeisterwahl in der Verbandsgemeinde Daaden-Herdorf seinen Hut in den Ring geworfen. Aufseiten der CDU deutete alles auf Uwe Geisinger hin. „Es ist logisch, dass der Blick auf den Fraktionsvorsitzenden fällt, der in den vergangenen sieben Jahren die Fraktion erfolgreich geführt hat“, sagte Tobias Gerhardus, Vorsitzender des Herdorfer CDU-Stadtverbands, auf Nachfrage der SZ. Doch daraus wird nichts. Geisinger hat sich gegen eine...

  • Daaden
  • 29.04.21
  • 280× gelesen
LokalesSZ
Über die Regenbogenflagge wurde jetzt im Olper Haupt- und Finanzausschuss diskutiert.

SPD und CDU streiten über Beflaggung
Disput über Regenbogen

win Olpe. Der 17. Mai ist „Internationaler Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie“. Seit 2005 wird er begangen, um weltweit auf die Diskriminierung von Menschen aufmerksam zu machen, die in ihrer sexuellen Orientierung anders als heterosexuell veranlagt sind. Symbol dieser Bewegung ist die Regenbogenfahne, deren breites Farbspektrum auf die Vielfältigkeit sexueller Ausrichtungen hinweisen soll. Initiativen zu begrüßen Auf Antrag der SPD-Fraktion soll auch die Stadt Olpe künftig jährlich...

  • 28.04.21
  • 78× gelesen
Lokales
Ein an sich unstrittiges Thema – eine Sonderförderung der minderjährigen Mitglieder von Sport- und kulturtreibenden Vereinen – sorgte im Olper Ausschuss Bildung, Soziales und Sport für Diskussionsstoff. Die übrigen Fraktionen störten sich an der Art und Weise, wie die CDU den Antrag eingebracht hatte.

SPD kritisiert CDU für Kurzfristigkeit
Keine Zustimmung über Nacht

win Olpe. Wenig Applaus erhielt die CDU am Dienstag für einen Antrag, dessen Inhalt sogar unstrittig war und Zustimmung fand – indes sorgte die Art und Weise der Einbringung für reichlich Kritik der übrigen Fraktionen im Ausschuss Bildung, Soziales und Sport. Im Antrag selbst geht es darum, den Sportvereinen angesichts der Corona-bedingten Umstände eine Sonderförderung zukommen zu lassen. „Durch die geringere Nutzung der Sportanlagen (…) sind im vergangenen Jahr deutlich weniger...

  • 22.04.21
  • 50× gelesen
Lokales
Armin Laschat geht für die Union wohl ins Rennen um die Wahl des Bundeskanzlers.

CSU-Chef lenkt ein - Update
Söder akzeptiert Laschet als Kanzlerkandidaten

sz Berlin. Nachdem sich die CDU in der Nacht auf Armin Laschet als Kanzlerkandidaten festgelegt hat, akzeptiert auch CSU-Chef Markus Söder das CDU-Vorstandsvotum für ihren Vorsitzenden Armin Laschet als Kanzlerkandidaten.  Söder erklärte am Dienstag in München seinen Verzicht und sagte Laschet die Unterstützung seiner Partei zu: "Die Würfel sind gefallen. Armin Laschet wird Kanzlerkandidat der Union."  Der Streit um die Kandidatur hatte Risse zwischen CDU und CSU, aber auch innerhalb der CDU...

  • 20.04.21
  • 335× gelesen
Lokales
Wandern liegt im Trend.  Auch die Stadt Siegen will deshalb in Wander- und Uferwege investieren - so sehen es zumindest Beschlüsse aus den Jahren 2017 und 2018 vor. Passiert ist seitdem aber nichts.

Heftige Debatte im Siegener Rat
Grüne fordern 200 000 Euro für Ufer- und Wanderwege

mir Siegen. Lange hat es keine derart heftige Debatte gegeben in der Siegener Politik: 200 000 Euro wollten die Grünen im Rat für neue Uferwege und zur Entwicklung neuer Wanderwege in den Haushalt eingestellt bekommen. Aus gutem Grund: „Das haben wir 2018 schon beschlossen, aber daran wird einfach nicht gearbeitet. Wie kann das möglich sein?“ Fraktionssprecher Michael Groß redete sich am Mittwoch regelrecht in Rage. Die Realisierung von Wanderwegen gehe sogar auf einen Beschluss von 2017...

  • Siegen
  • 15.04.21
  • 197× gelesen
Lokales
Ein typisches Bild von Christian Peter: Der 42-Jährige ist eigentlich nie schlecht gelaunt. Nun bewirbt sich der SPD-Mann um das Amt des Ortsbürgermeisters.
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SPD-Mann tritt zur Wahl des Mudersbacher Ortsbürgermeisters an
Christian Peter will Kandidat für alle sein

thor Mudersbach. Irgendwie galt er schon immer als der einzige Mann, der Maik Köhler eines Tages ernsthaft gefährlich hätte werden können – wobei „gefährlich“ die absolut falsche Begrifflichkeit ist. Das Verhältnis von Christian Peter zum verstorbenen Ortsbürgermeister war geprägt von höchstem gegenseitigen Respekt und viel Vertrauen. Und dabei spielte es überhaupt kein Rolle, dass der eine das Parteibuch der CDU und der andere das der SPD hatte. Nun schickt sich Peter an, in die Fußstapfen von...

  • Kirchen
  • 13.04.21
  • 1.872× gelesen
LokalesSZ
Armin Laschet oder Markus Söder, wer soll der Kanzlerkandidat der Union werden?
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Armin Laschet vs. Markus Söder
Heimische CDU-Abgeordnete haben klaren Favoriten

juka Siegen/Olpe/Betzdorf. Seit Sonntag ist es offiziell: Armin Laschet (CDU) und Markus Söder haben erstmals öffentlich ihre Bereitschaft erklärt, bei der Bundestagswahl am 26. September als Kanzlerkandidat der Union anzutreten. Am Montag gab es dann bereits den ersten Meilenstein für Armin Laschet, sowohl das CDU-Präsidium als auch der Bundesvorstand stellten sich klar hinter den 60-Jährigen. Eine Vorentscheidung sei dies noch nicht, sondern nur ein Meinungsbild der CDU mit ihren 15...

  • Siegen
  • 13.04.21
  • 1.054× gelesen
Lokales
Die Wender CDU und UWG wünschen sich, dass die von der Gemeinde eingenommenen Bußgelder im Zusammenhang mit Corona-Verstößen an DRK und Malteser weitergegeben werden (Symbolfoto).

CDU und UWG: Corona-Bußgelder an Hilfsorganisationen weitergeben
DRK und Malteser sollen profitieren

sz Wenden. Die Fraktionen von CDU und UWG fordern, dass die Gemeinde Wenden die Corona-Bußgelder an die Ortsverbände des Deutschen Roten Kreuzes und des Malteser Hilfsdienstes weitergibt. Aus diesem Grund richteten die beiden Fraktionen einen gemeinsamen Antrag an den Bürgermeister. In der kommenden Sitzung des Gemeinderates soll demnach über das Thema beraten und beschlossen werden. Von März 2020 bis April 2021 hat die Gemeinde Wenden insgesamt 4500 Euro an Bußgeldern im Zusammenhang mit...

  • Wenden
  • 12.04.21
  • 56× gelesen
Lokales
Die CDU in der VG Kirchen hat Michael Conrad aus Morsbach als Bürgermeister-Kandidaten nominiert.
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Paukenschlag bei der CDU
Michael Conrad will Bürgermeister in Kirchen werden

sz/thor Kirchen. Es war ein Geheimnis, besser geschützt als die Codes für die amerikanischen Atomwaffen: Die CDU in der Verbandsgemeinde Kirchen ließ sich zuletzt keinen Millimeter in die Karten schauen, was den Kandidaten für die Bürgermeisterwahl am 6. Juni angeht. Am Freitagabend nun wurde das große Mysterium vor den Mitgliedern in der Mudersbacher Giebelwaldhalle gelüftet – und es gab eine große Überraschung, denn mit Michael Conrad schicken die Christdemokraten einen Mann ins Rennen, der...

  • Kirchen
  • 09.04.21
  • 1.577× gelesen
Lokales
Nächstes Kapitel in der Causa Greensill. Die CDU im Kreis Altenkirchen will eine Dringlichkeitssitzung.

AWB-Gelder bei Greensill-Bank
CDU fordert Dringlichkeitssitzung

sz Kreis Altenkirchen. Auch die CDU-Kreistagsfraktion meldet sich nun in der Causa Greensill zu Wort. Der Abfallwirtschaftsbetrieb (AWB) des Kreises hat 3,6 Millionen Euro bei der inzwischen insolventen Bank angelegt. 3,6 Millionen Euro versenkt? „Politisch wurde jahrelang seitens der CDU dafür gekämpft, dass die Kosten der Abfallbeseitigung für die Bürgerinnen und Bürger so gering wie möglich bleiben, voran durch den ehemaligen Kreisbeigeordneten Konrad Schwan“, heißt es in einem Schreiben an...

  • Altenkirchen
  • 09.04.21
  • 99× gelesen
Lokales
Dass einige die Zunahme der Wölfe bejubeln, dafür hat CDU-Mann Erwin Rüddel kein Verständnis.
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Erwin Rüddel fordert Regulierung des Bestandes
Familien haben Angst vor dem Wolf

sz Kreis Altenkirchen. „Durch zahlreiche Gespräche sehe ich mich in meiner Meinung zum Thema ‚Wolf‘ zunehmend verstanden und bestätigt“, erklärt der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Erwin Rüddel. „So hat der Wolf in meinem Wahlkreis, der die Landkreise Altenkirchen und Neuwied umfasst, gerade in der jüngsten Vergangenheit wiederholt durch Schafsrisse eine Blutspur hinterlassen. Dabei sind es nicht mehr nur Weide- und Nutztierhalter, die besorgt auf den Wolf reagieren, sondern vermehrt auch...

  • Altenkirchen
  • 07.04.21
  • 239× gelesen
Lokales
Florian Müller nahm den Applaus der 158 Teilnehmer entgegen.

CDU-Mitglieder wählten Kandidaten
80 Prozent für Florian Müller

win Elspe. In äußerst ungewöhnlichem Ambiente wählten die CDU-Mitglieder aus dem Kreis Olpe und dem südlichen Märkischen Kreis am heutigen Samstag ihren Kandidaten für die Bundestagswahl.  Mit 80 Prozent der abgegebenen 142 Stimmen sicherte sich Florian Müller aus Drolshagen souverän den Sieg. Seine Mitbewerber, Kerstin Brauer aus Lennestadt und Paul Rötz aus Olpe, holten 24 bzw. drei Stimmen. Die weiteren Mitbewerber, Bernd Hesse vom CDU-Gemeindeverband Wenden und Hildegard Hansmann-Machula...

  • Lennestadt
  • 27.03.21
  • 248× gelesen
Lokales
Das ist mal ein ambitioniertes Vorhaben: Geht es nach CDU und SPD, sollen in Siegen 1000 neue Wohnungen entstehen - und zwar innerhalb von fünf Jahren.

Ambitionierte Forderung von CDU und SPD
1000 neue Wohnungen für Siegen

sz/js Siegen. Sie Stadt Siegen soll bei der Schaffung von Wohnraum auf die Tube drücken. Darin sind sich die beiden großen Ratsfraktionen einig. Die per Kooperationsvereinbarung zum Schulterschluss verabredeten Christ- und Sozialdemokraten werden in der Sitzung am 14. April einen Antrag stellen, der ein ambitioniertes Ziel formuliert: Die Krönchenstadt soll in den kommenden fünf Jahren die Voraussetzungen für den Bau von mindestens 1000 Wohneinheiten schaffen. Siegen soll neue Wohngebiete...

  • Siegen
  • 25.03.21
  • 212× gelesen
Lokales
Könnte das Krönchen-Center ein Kulturzentrum mit integrierter Markthalle werden? CDU und SPD im Siegener Rat möchten genau das genauer wissen.

Oberstadt Siegen beleben
Politik möchte Kultur-Markthalle im Krönchen-Center

sz/js Siegen. Hat das Krönchencenter das Potenzial, in eine Markthalle umgewandelt zu werden? Die Fraktionen von CDU und SPD zumindest bejahen diese Frage und bringen die Idee im April per Antrag aufs Tapet des Siegener Rates. Die Verwaltung soll den Auftrag erhalten, ein Konzept für eine Kultur-Markthalle zu erstellen und zu prüfen, ob diese in leerstehenden Flächen des Krönchen-Centers entstehen könnte. Herford oder Regensburg als Vorbild für Siegen „Das Konzept der Markthalle wird in vielen...

  • Siegen
  • 25.03.21
  • 224× gelesen
LokalesSZ
Der Fraktionschef der CDU im Olper Kreistag, Wolfgang Hesse,  warb für   für „demokratisches Bündnis im Kreis Olpe“.

Haushaltsrede als Appell an gemeinsame Werte
CDU-Chef sieht Demokratie in der Krise

win Olpe. Statt um Zahlen, Prozente oder Finanzpläne drehte sich die Haushaltsrede von Wolfgang Hesse um die Demokratie an sich. Der Fraktionschef der CDU im Olper Kreistag nutzte die Verabschiedung des Produktplans, wie der Haushalt seit einigen Jahren offiziell heißt, um in einer flammenden Rede für die gemeinsamen Werte zu werben und einen kritischen Blick auf die aktuelle Lage zu werfen. Denn im Schatten der Corona-Pandemie, so Hesse, gedeihe eine Unzufriedenheit mit dem politischen System....

  • Stadt Olpe
  • 22.03.21
  • 180× gelesen
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