CDU

Beiträge zum Thema CDU

Lokales
Mit vermeintlich belegten Krankenhausbetten soll laut Rechnungshof in der Pandemie milliardenschwerer Schwindel betrieben worden sein.
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Flexibel und schnell gearbeitet
Rüddel bezieht Stellung zu Krankenhausschwindel

nb Berlin/Siegen/Betzdorf. Überteuerte Masken und möglicherweise milliardenteurer Schwindel mit Intensivbetten: Wie berichtet, ist der Bundesrechnungshof jetzt in einem aktuellen Prüfbericht hart mit dem Gesundheitsministerium ins Gericht gegangen. Stellung zum Geschehen bezog am Freitag Erwin Rüddel (MdB) auf Anfrage der SZ. Der Christdemokrat ist Vorsitzender des Gesundheitsausschusses und Bundestagsabgeordneter des Wahlkreises Neuwied, zu dem auch der Kreis Altenkirchen gehört. Nicht nur...

  • Siegen
  • 12.06.21
  • 428× gelesen
Lokales
Wind, Bereiche für den Schutz der Natur (BSN) und Wohnbauflächen wurden in der Sitzung kritisch diskutiert.

Diskussion um Naturschutz und Wohnbauflächen
CDU-Kreistagsfraktion diskutiert Regionalplan

sz Siegen/Bad Berleburg. Intensiv hat sich die CDU-Kreistagsfraktion in ihrer jüngsten Sitzung am Freitag mit dem derzeit stark diskutierten Regionalplan-Entwurf befasst. Dabei wurde begrüßt, dass die Bezirksregierung den in der Region dringend benötigten Gewerbe- und Industrieflächen große Beachtung gewidmet hat, wenngleich im Interesse der heimischen Unternehmen durchaus noch weiterer Handlungsbedarf gesehen wird, teilt die CDU-Kreisgeschäftsstelle mit. „Bei Änderungsvorschlägen oder...

  • Siegen
  • 02.06.21
  • 50× gelesen
Lokales
Auch Siegen soll und will zum Klimaschutz beitragen, darüber gibt es nun Streit in der Kommunalpolitik.

Klimaschutz in Siegen
CDU ätzt in Richtung Grüne: "Das gönnen wir euch nicht"

mir Siegen. Kaum zu glauben, aber beim Thema Klimaschutz beharken sich Grüne und CDU/SPD im Rat Siegen nach Kräften. Ein Indiz dafür: „Die Grünen sind nicht allein die Retter des Klimas, das gönnen wir euch nicht.“ Sagte CDU-Fraktionschef Frank Weber in Richtung seines Grünen-Pendants Michael Groß im Rat am Mittwoch. Bemerkenswert: Bis zum 13. September 2020 (Kommunalwahl) waren CDU und Grüne (gemeinsam mit der FDP) noch Koalitionspartner, jetzt diese Schärfe. Grünen fehlt CO2-Bilanz der...

  • Siegen
  • 27.05.21
  • 310× gelesen
LokalesSZ
Geht es nach der CDU, der FDP und den Grünen dann wird wieder Leben in die Netphener Eishalle einkehren.

Stadt Netphen soll Fördergeld annehmen
"Jamaika" will Eislaufen wieder möglich machen

ihm Netphen. CDU, Grüne und FDP wollen das Eislaufen in Netphen wieder möglich machen – mithilfe der 3 Millionen Euro Fördergeld, die unerwartet doch noch bewilligt wurden. Die drei Fraktionen beantragen kurzfristig eine Sondersitzung des Rates. Dabei soll der Beschluss vom Dezember aufgehoben werden, mit dem die Stadt ihren Förderantrag zurückgezogen hatte. Eine Bürgerbefragung, wie SPD und Grüne noch vor zwei Wochen angeregt hatten, wollen die Grünen im Verbund mit CDU und FDP nun vorerst...

  • Netphen
  • 21.05.21
  • 280× gelesen
LokalesSZ
Gibt es doch noch eine Chance für die Eishalle in Netphen? Seit Mittwochnachmittag hat die Stadt Netphen die Chance auf drei Millionen Euro, die die Kommune eigentlich gar nicht mehr haben wollte.

Doch keine Sanierung der Eishalle?
Große Verwirrung um Fördergelder

juka Netphen. Und plötzlich liegen drei Millionen Euro für die Sanierung einer beliebten Freizeiteinrichtung auf dem Tisch – und keiner weiß so wirklich, warum überhaupt. Eigentlich hatten Politik und Bürger in Netphen ihre Eissporthalle bereits aufgegeben. Ein Ratsbeschluss aus dem Dezember des vergangenen Jahres, durch den der Förderantrag für die Sanierung der Eissporthalle zurückgezogen werden sollte, war als Todesstoß für Netphener Eis gesehen worden. Bis Mittwochnachmittag jedenfalls....

  • Netphen
  • 05.05.21
  • 2.540× gelesen
Lokales
Wandern liegt im Trend.  Auch die Stadt Siegen will deshalb in Wander- und Uferwege investieren - so sehen es zumindest Beschlüsse aus den Jahren 2017 und 2018 vor. Passiert ist seitdem aber nichts.

Heftige Debatte im Siegener Rat
Grüne fordern 200 000 Euro für Ufer- und Wanderwege

mir Siegen. Lange hat es keine derart heftige Debatte gegeben in der Siegener Politik: 200 000 Euro wollten die Grünen im Rat für neue Uferwege und zur Entwicklung neuer Wanderwege in den Haushalt eingestellt bekommen. Aus gutem Grund: „Das haben wir 2018 schon beschlossen, aber daran wird einfach nicht gearbeitet. Wie kann das möglich sein?“ Fraktionssprecher Michael Groß redete sich am Mittwoch regelrecht in Rage. Die Realisierung von Wanderwegen gehe sogar auf einen Beschluss von 2017...

  • Siegen
  • 15.04.21
  • 197× gelesen
LokalesSZ
Armin Laschet oder Markus Söder, wer soll der Kanzlerkandidat der Union werden?
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Armin Laschet vs. Markus Söder
Heimische CDU-Abgeordnete haben klaren Favoriten

juka Siegen/Olpe/Betzdorf. Seit Sonntag ist es offiziell: Armin Laschet (CDU) und Markus Söder haben erstmals öffentlich ihre Bereitschaft erklärt, bei der Bundestagswahl am 26. September als Kanzlerkandidat der Union anzutreten. Am Montag gab es dann bereits den ersten Meilenstein für Armin Laschet, sowohl das CDU-Präsidium als auch der Bundesvorstand stellten sich klar hinter den 60-Jährigen. Eine Vorentscheidung sei dies noch nicht, sondern nur ein Meinungsbild der CDU mit ihren 15...

  • Siegen
  • 13.04.21
  • 1.054× gelesen
Lokales
Das ist mal ein ambitioniertes Vorhaben: Geht es nach CDU und SPD, sollen in Siegen 1000 neue Wohnungen entstehen - und zwar innerhalb von fünf Jahren.

Ambitionierte Forderung von CDU und SPD
1000 neue Wohnungen für Siegen

sz/js Siegen. Sie Stadt Siegen soll bei der Schaffung von Wohnraum auf die Tube drücken. Darin sind sich die beiden großen Ratsfraktionen einig. Die per Kooperationsvereinbarung zum Schulterschluss verabredeten Christ- und Sozialdemokraten werden in der Sitzung am 14. April einen Antrag stellen, der ein ambitioniertes Ziel formuliert: Die Krönchenstadt soll in den kommenden fünf Jahren die Voraussetzungen für den Bau von mindestens 1000 Wohneinheiten schaffen. Siegen soll neue Wohngebiete...

  • Siegen
  • 25.03.21
  • 212× gelesen
Lokales
Könnte das Krönchen-Center ein Kulturzentrum mit integrierter Markthalle werden? CDU und SPD im Siegener Rat möchten genau das genauer wissen.

Oberstadt Siegen beleben
Politik möchte Kultur-Markthalle im Krönchen-Center

sz/js Siegen. Hat das Krönchencenter das Potenzial, in eine Markthalle umgewandelt zu werden? Die Fraktionen von CDU und SPD zumindest bejahen diese Frage und bringen die Idee im April per Antrag aufs Tapet des Siegener Rates. Die Verwaltung soll den Auftrag erhalten, ein Konzept für eine Kultur-Markthalle zu erstellen und zu prüfen, ob diese in leerstehenden Flächen des Krönchen-Centers entstehen könnte. Herford oder Regensburg als Vorbild für Siegen „Das Konzept der Markthalle wird in vielen...

  • Siegen
  • 25.03.21
  • 224× gelesen
Lokales
Aus dem „Impfchaos“ wird jetzt auch auf lokaler Ebene ein „Impfzoff“. So setzt sich der Streit von der großen politischen Bühne in Berlin in Siegen-Wittgenstein fort.

"Impfchaos"? Bürgermeister kritisieren Landrat (mit Kommentar)
Empörungskultur nicht befeuern

ch Siegen/Burbach. Neue, scharfe Töne aus den Rathäusern mitten in der allerorten geführten Impfdebatte: Siegens Bürgermeister Steffen Mues und sein Burbacher Kollege, Christoph Ewers, distanzieren sich ausdrücklich von der jüngsten Schelte von Land und Bund durch Landrat Andreas Müller in Sachen Impfstrategie. Müller, Kreishaus-Chef mit SPD-Parteibuch, hatte das „Ende des Impfchaos“ gefordert und die „desaströse Corona-Politik“ von Düsseldorf und Berlin sowie deren „absolut unnötiges...

  • Siegen
  • 03.02.21
  • 622× gelesen
LokalesSZ
Die Route 57 steht für eine verbesserte Verkehrsinfrastruktur im Kreis Siegen-Wittgenstein. Über den aktuellen Stand der Planungen gibt es allerdings unterschiedliche Einschätzungen.

Route 57: Gemeinsamer Antrag von CDU und SPD
Straßen NRW soll für Klarheit sorgen

vö Siegen/Bad Berleburg. Gesprochen und geschrieben über die Route 57 wurde in den vergangenen Jahren viel. Die Frage ist allerdings: Was steht bisher unter dem Strich für dieses in der Region viel diskutierte Straßenbau-Projekt? Genau das möchten die Fraktionen von CDU und SPD gerne aus erster Hand erfahren. Wenn es nach Christ- und Sozialdemokraten geht, soll ein Vertreter von Straßen NRW im Kreistag Siegen-Wittgenstein Auskunft geben. „Information und Transparenz erforderlich“ – so ist der...

  • Siegen
  • 29.01.21
  • 255× gelesen
Lokales
Wahlerfolg: Armin Laschet ist neuer Vorsitzender der CDU. Hier am 03.10.2020 am Junge Union NRW-Tag in Köln.
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CDU Parteitag: Nachgefragt bei Volkmar Klein
Kommentar zum Laschet-Sieg

sz/sabe Siegen. Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet soll als Nachfolger von Annegret Kramp-Karrenbauer neuer CDU-Chef werden. Der 59-Jährige setzte sich auf dem digitalen CDU-Parteitag in einer Stichwahl gegen Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz durch. Kurz nach dem Laschet-Wahlerfolg erreicht die SZ den heimischen CDU-Chef Volkmar Klein aus Burbach. Klein ist seit 2009 für die CDU Mitglied des Deutschen Bundestags, wurde im Oktober von der CDU Siegen-Wittgenstein zum...

  • Siegen
  • 16.01.21
  • 1.131× gelesen
LokalesSZ
Ärger in der Kreispolitik: Die CDU hat drei Mitglieder verloren.
4 Bilder

Neue Kreistags-Fraktion "Siegen-Wittgensteiner Mitte" (Update und Kommentar)
CDU von Austritten völlig überrascht

ihm Siegen/Bad Berleburg. Das ist ein bitterer Jahresbeginn für die Kreis-CDU. Am 13. September feierte sie bei der Kommunalwahl noch einen Sieg als stärkste Kreistagsfraktion: 18 Mitglieder, davon 17 direkt gewählt. Und nun erklären drei Mitglieder ihren Austritt aus der Fraktion. Dieter Born, Markus Böhmer und Ingo Janson gründen die „Siegen-Wittgensteiner Mitte“. CDU-Trio tritt aus und gründet neue Fraktion CDU-Fraktionsschef Hermann-Josef Droege erfuhr am Sonntag per Mail von den drei...

  • Siegen
  • 04.01.21
  • 973× gelesen
Lokales
Dieter Born, Markus Böhmer und Ingo Janson verlassen die CDU-Kreistagsfraktion und gründen eine neue Fraktion.

Paukenschlag im Kreistag Siegen-Wittgenstein
CDU-Trio tritt aus und gründet neue Fraktion

sz Siegen/Bad Berleburg. Paukenschlag im Kreistag Siegen-Wittgenstein: Drei Mitglieder der CDU-Fraktion verkünden ihren Austritt und gründen die neue Fraktion Siegen-Wittgensteiner Mitte. „Wir haben gegenüber der CDU-Fraktion im Kreistag unseren Austritt erklärt und dem Landrat die Gründung einer neuen Fraktion mitgeteilt“, wird Dieter Born, Vorsitzender der neu gegründeten Fraktion, in einer Pressemeldung zitiert. Born und seine Mitstreiter Markus Böhmer sowie Ingo Janson, allesamt direkt...

  • Siegen
  • 03.01.21
  • 6.551× gelesen
Lokales
Der Kalender bleibt noch leer: Aktuelle Beispiele zeigten, dass die angeblich einfache Terminvereinbarung für die über 80- und 90-Jährigen, die nun geimpft werden können, praktisch unmöglich ist.

Impfen: Bankrott der Bürgernähe
Senioren-Union fordert einfache Terminvergabe

ch/sz Siegen/Bad Berleburg. Seit knapp einer Woche wird der kleine Pieks gegen das große Wüten des Corona-Virus verabreicht. Doch kein Tag vergeht seit dem Start der bundesweiten Impfkampagne, an dem es nicht Kriktik am Versorgungsengpaß mit dem Biontech-Impfstoff oder am Verfahren hagelt. Auch die Senioren-Union in Siegen-Wittgenstein redet Klartext: „Es ist ein Unding, dass die Älteren aus der höchsten Risikogruppe der Corona-Gefährdung darauf angewiesen werden, sich selbst um einen...

  • Siegen
  • 02.01.21
  • 1.001× gelesen
LokalesSZ
CDU und SPD haben eine Kooperation im Kreistag vereinbart.

Schwarz-rote Gemeinsamkeiten
CDU und SPD vereinbaren eine Kooperation im Kreistag

ihm Siegen. Es gibt keine einfachen Mehrheitsverhältnisse im neuen Kreistag Siegen-Wittgenstein. Die CDU ist die stärkste Fraktion, aber ihr fehlen zehn Stimmen bis zur absoluten Mehrheit, bei der SPD sind es sogar zwölf. Beide großen Fraktionen können mit nur einer der fünf kleineren Gruppierungen von AfD bis Linke nicht „regieren“. Wohl auch aus diesem Grund fand man sich zu einer „Elefantenrunde“ zusammen, bei der man „mehr Schnittmengen als vielleicht vermutet“ auslotete, sagte der stellv....

  • Siegen
  • 13.12.20
  • 473× gelesen
LokalesSZ
Die heimischen Kreisvorsitzenden reagieren unterschiedlich auf die Absage des CDU-Bundesparteitags. Zumindest aus Olpe gibt’s Rückendeckung für Friedrich Merz.
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Absage des Bundesparteitags
CDU-Basis ist sich nicht einig

damo Siegen/Betzdorf/Olpe. Das Superwahljahr 2021 rückt näher – und die CDU hat noch immer eine Vorsitzende, die schon im Februar ihren Rückzug angekündigt hatte. Und zumindest am 4. Dezember wird Kramp-Karrenbauers Nachfolge nicht geregelt: Die CDU hat ihren Bundesparteitag gecancelt, weil sie in Zeiten steigender Infektionszahlen keine 1001 Delegierten in die Stuttgarter Messe einladen will. Das kommt nicht bei allen Akteuren gut an: Friedrich Merz hat scharfe Kritik an der Absage geäußert....

  • Siegen
  • 28.10.20
  • 284× gelesen
LokalesSZ
Da war die Welt der Wilnsdorfer CDU noch in Ordnung, als man die parteilose Christa Schuppler (M.) zur Bürgermeisterkandidatin nominierte. Inzwischen ist Schuppler abgewählt, und die CDU-Gemeindeverbandsvorsitzende Gabriele Wagener (r.) räumte ihren Posten. Der stellv. Vorsitzende Dennis Schneider führt einstweilen die Partei.

Nach Schlappe bei Kommunalwahl
CDU Wilnsdorf: Gabriele Wagener tritt zurück

ihm Wilnsdorf. Der Abend des 13. September war ein Schock für die Christdemokraten in Wilnsdorf. Nicht nur, dass die Bürgermeisterkandidatin Christa Schuppler ihr Amt an den jungen SPD-Herausforderer Hannes Gieseler verlor, nein: Bei der Ratswahl stürzte die Partei um 10 Prozentpunkte ab und verlor ihre absolute Mehrheit. Das hat wenige Tage nach der Wahl die Wilnsdorfer CDU-Vorsitzende Gabriele Wagener offenbar zum Rücktritt gebracht. In einem Schreiben an die Mitglieder teilt der...

  • Wilnsdorf
  • 25.10.20
  • 2.281× gelesen
LokalesSZ
Die CDU Kreuztal, im Bild Fraktionsvorsitzender Arne Siebel,  votiert einstimmig für Aufnahme von Sascha Zowierucha (l.).

Überraschung in Kreuztal
Sascha Zowierucha (SPD) wechselt in die CDU

sz/nja Kreuztal. Die Kommunalwahl ist gerade einmal einen Monat her, da gibt es in Kreuztal die erste handfeste Überraschung: Der SPD-Fraktion ist ein Mitglied abhanden gekommen. Sascha Zowierucha, er sicherte sich am 13. September (nach 2014 zum zweiten Mal) das Direktmandat im Wahlbezirk Kreuztal/Nord, teilte am Dienstag mit, zur CDU überzuwechseln. Er sei gewählt worden, „damit ich über Vorschläge der Verwaltung und der Parteien diskutieren und Einfluss nehmen kann“, ließ er schriftlich...

  • Kreuztal
  • 13.10.20
  • 1.952× gelesen
LokalesSZ
Johannes Winkel aus Kreuztal,  frisch gekürter Vorsitzender der JU in NRW, gratulierte Volkmar Klein.
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Bundestagswahl 2021 (Update: politische Inhalte)
Volkmar Klein (CDU) tritt wieder an

nja Kaan-Marienborn. Volkmar Klein aus Burbach, seit 2009 für die CDU Mitglied des Deutschen Bundestags, wurde am Samstagmorgen von der CDU Siegen-Wittgenstein zum Kandidaten für die Bundestagswahl 2021 ernannt: mit 77 von 78 Stimmen, es gab ein Nein. Klein, der keinen Gegenkandidaten hatte, hatte zuvor in einer engagierten Rede klar zum Ausdruck gebracht, dass er große Lust auf eine weitere Legislaturperiode in Berlin hat. 78 stimmberechtigte Mitglieder des knapp 1600 Männer und Frauen starken...

  • Siegen
  • 10.10.20
  • 643× gelesen
Lokales
Johannes Winkel leitet seit Samstag die Junge Union NRW. Foto: kay

Kreuztaler im Gürzenich mit 99 Prozent der Stimmen gewählt
Johannes Winkel neuer Chef der Jungen Union NRW

kay Köln/Kreuztal.  Der Rahmen passt: Tag der Deutschen Einheit, volles Haus im Kölner Gürzenich, junge Menschen mit Mund-Nasen-Schutz haben den Saal komplett in Beschlag genommen. Geladen hat die Junge Union zum 56. JU NRW-Tag. Mit einem abgespeckten Programm, einer reduzierten Anzahl an Teilnehmern und festen Sitzplätzen zeigen sich auch hier die Auswirkungen der Corona-Pandemie. Trotzdem, hochkarätige Gäste haben sich angesagt und sind gekommen: Ministerpräsident und CDU-Landesvorsitzender...

  • Siegen
  • 03.10.20
  • 1.102× gelesen
Lokales
Einen großen Vertrauensbeweis sprachen die Stadtverordneten Olaf Kemper, Tomas Irle, André Jung und Arne Buch (von links) aus.

Olaf Kemper als stellv. Bürgermeister nominiert
André Jung bleibt CDU-Fraktionschef

sz Hilchenbach. Nach der Kommunalwahl kamen die neu gewählten CDU-Stadtverordneten zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammen. Im verkleinerten Rat büßt die CDU als einzige Fraktion kein Mandat ein. Die anwesenden Stadtverordneten wählten André Jung erneut zu ihrem Vorsitzenden. Seit Oktober 2012 führt der 39-Jährige die Stadtratsfraktion und wurde jüngst von der Kreistagsfraktion zum 1. stellv. Fraktionsvorsitzenden gewählt. Arne Buch bleibt stellv. Fraktionsvorsitzender. Tomas Irle übernimmt...

  • Hilchenbach
  • 02.10.20
  • 188× gelesen
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