CDU

Beiträge zum Thema CDU

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Anke Fuchs-Dreisbach (vorne, r.) war wegen der Corona-Verordnung nicht bei der Abstimmung dabei, verteidigte die Entscheidung aber.

Landtag sorgt für Finanzspritze
Mehr Geld für die Wahlbeamten

tika Wittgenstein/Düsseldorf. Bürgermeister und Landräte in Nordrhein-Westfalen profitieren ab sofort von einer Erhöhung der Zahlungen sowie weiteren Privilegien. Der Landtag Nordrhein-Westfalen in Düsseldorf verabschiedete in der vergangenen Woche die Änderung des Landesbesoldungsgesetzes und des Landesbeamtenversorgungsgesetzes mit einer äußerst knappen Mehrheit. – Konkret bedeutet dies Folgendes: • Kommunale Wahlbeamte erhalten – rückwirkend zum 1. Januar – eine Erhöhung der...

  • Bad Berleburg
  • 08.04.20
  • 194× gelesen
KulturSZ-Plus
Eitel Sonnenschein - der herrschte noch 2016. Aktuell gibt es Diskussionen, angestoßen vom einstigen Kreiskulturreferenten Wolfgang Suttner (l.). Das irritiert Landrat Andreas Müller (M.) und Festivalleiter Jens von Heyden durchaus.

Wolfgang Suttner formuliert für CDU kritischen Fragen-Katalog / Festivalmacher verwundert
"Zampano" als Zuschauer

ciu/gmz Siegen. Wolfgang Suttner dementiert gar nicht erst. Ja, er habe in die CDU-Anfrage zu KulturPur, die eine detaillierte Aufstellung von Kosten, Nutzen und Perspektiven erwartet, „einiges an Beratung reingesteckt“. Es stünden viele seiner Gedanken darin. Eben das irritiert. Warum hinterfragt der einstige Kreiskulturreferent ein Festival, das er doch mitentworfen hat? Und wie reagieren darauf jene, die das Event aktuell zu verantworten haben und zum Teil auch jahrelang an Suttners Seite...

  • Siegen
  • 28.02.20
  • 508× gelesen
LokalesSZ-Plus
Die  Dreifachturnhalle erhält in diesem Jahr eine zusätzliche Tribüne.

Kreuztaler Haushalt unter Dach und Fach
"Historische Zeiten"

nja  Kreuztal.  9,5 Mill. Euro Investitionen sollen 2020 in die Kreuztaler Infrastruktur fließen und diese fit für die nächsten Dekaden des 21. Jahrhunderts machen, insgesamt 6,6 Mill. Euro fließen in den Folgejahren in die Modernisierung des Schulzentrums Kreuztal und das Gebäude der Hauptschule Eichen, die dann Herberge für die Eichene Grundschule werden soll. Tribünenanbau in der Dreifachturnhalle, Schul- und Sportcampus, Umwandlung der Stadthalle in ein Bürgerforum: Dies sind nur einige der...

  • Siegen
  • 27.02.20
  • 484× gelesen
LokalesSZ-Plus
Die Forderung bleibt: Das Kommunalabgabengesetz soll endgültig abgeschafft werden. Bislang hat die Landesregierung nur einen Anderungsentwurf vorgelegt, der weiterhin hohe Kosten mit sich bringt – und zusätzlichen bürokratischen Aufwand.

Sachverständigenanhörung zum KAG
Forderungen massiven Nachdruck verleihen

tika Wittgenstein. Viel steht auf dem Spiel, es geht um Existenzen – landesweit. Wenn am kommenden Montag, 18. November, um 14 Uhr die Anhörung im Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen im NRW-Landtag in Düsseldorf ansteht, dann wollen zahlreiche Menschen aus Wittgenstein und dem Siegerland ein Zeichen setzen. „Wir haben mehrere Busse organisiert, die nach Düsseldorf fahren“, erklärte Samir Schneider. Der SPD-Stadtverbandsvorsitzende selbst ist ebenfalls als Zuhörer dabei, wenn es...

  • Bad Laasphe
  • 12.11.19
  • 241× gelesen
Lokales

SPD hält Kritik an Neubauplänen für Wahlkampfgetöse
„CDU streut Sand ins Getriebe“

ihm Siegen. Der Termin der Kommunalwahl liegt noch in weiter Zukunft (13. September 2020), aber die Wahlkämpfer rüsten sich offenkundig schon. Der politische Streit entzündet sich neuerdings am geplanten Neubau eines Kreisverwaltungsgebäudes. Nachdem die CDU im Kreistagsausschuss bereits Vorbehalte gegen den Neubau neben dem Lÿz erkennen ließ, danach eine entsprechende Anfrage stellte und sogar das Rechnungsprüfungsamt einschalten will, ist die Kreis-SPD nun aufgebracht. „CDU hat die...

  • Siegen
  • 25.09.19
  • 103× gelesen
Lokales
SPD: „Wenn man seit 20 Jahren kein Geld für den Busverkehr ausgeben will, dann darf man sich über die Zustände heute nicht wundern."

SPD kontert offenen Brief der CDU
Busausfälle: "An der Wirklichkeit vorbei"

sz Siegen. „Die falsche Annahme, dass private Unternehmen grundsätzlich alles besser können als die öffentliche Hand und die von der Union vorangetriebene Privatisierungswelle der vergangenen Jahrzehnte hat uns beim Busverkehr in die Lage gebracht, in der wir uns heute befinden!“ Das machte der Vorsitzende der SPD in Siegen-Wittgenstein, Heiko Becker, jetzt in einer Stellungnahme auf den offenen Brief der CDU Siegen zu den Busausfällen in der Region deutlich (die SZ berichtete). VWS aus der...

  • Siegen
  • 09.07.19
  • 701× gelesen
Lokales

SPD attackierte CDU
Hitzige Debatte im Freudenberger Rat

cs Freudenberg. Die Freudenberger CDU brachte zuletzt eine wahre Flut von Anfragen und Anträgen in die politische Diskussion ein (die SZ berichtete) – entsprechend viele Punkte enthielt der Tagesordnungspunkt „Anfragen und Anträge“ in der jüngsten Sitzung des Stadtparlamentes. Dass die Schreiben der Christdemokraten für teils hitzige Debatten und harte Auseinandersetzungen sorgten, war so nicht unbedingt absehbar – der Wahlkampf scheint Einzug zu halten im Freudenberger Rat. Sanierung der...

  • Freudenberg
  • 06.07.19
  • 171× gelesen
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