Düsseldorf

Beiträge zum Thema Düsseldorf

Lokales
Das Land NRW hat bestätigt, dass eine zweite Impfstelle in der alten Salzmannschule in Bad Berleburg  zulässig wäre.

Ministerium bestätigt Zulässigkeit
Impfaußenstelle bleibt Teil der Strategie

bw Düsseldorf/Bad Berleburg. Alles wartet auf Düsseldorf. Seit Anfang der vergangenen Woche stand eigentlich fest, dass der Kreis Siegen-Wittgenstein – und alle anderen Landkreise in NRW – neben dem Impfzentrum eine Außenstelle für die Corona-Schutzimpfungen einrichten dürfen. Seit Mitte der vergangenen Woche steht dem indes die Vereinbarung der Bund-Länder-Konferenz gegenüber, dass auch bald die Hausärzte in ihren eigenen Praxen impfen sollen. Nun ist die Frage: Ist die avisierte Impfstelle,...

  • Bad Berleburg
  • 11.03.21
  • 354× gelesen
LokalesSZ
Die KAG-Beiträge, eine unendliche Geschichte. Der Landtag lehnte eine Abschaffung nun klar ab.

SPD-Antrag findet keine Mehrheit
Landtag lehnt die KAG-Abschaffung klar ab

tika Düsseldorf/Siegen/Bad Berleburg. Für die Gegner des Kommunalabgabengesetzes Nordrhein-Westfalen (KAG NRW) war die Abstimmung ein weiterer Rückschlag: Der Landtag NRW hat am Donnerstag in Düsseldorf einen Antrag der SPD-Fraktion zur Abschaffung der Straßenbaubeiträge abgelehnt. Mit 99 Nein-Stimmen – bei 88 Ja-Stimmen – fand der Antrag der Sozialdemokraten keine Zustimmung. Unter den Nein-Stimmen waren auch die der beiden heimischen CDU-Landtagsabgeordneten Anke-Fuchs Dreisbach und Jens...

  • Siegen
  • 27.08.20
  • 1.804× gelesen
LokalesSZ
Der Sasselberg in Feudingen hat durch die KAG-Diskussion längst überregional Bekanntheit erlangt. Die Straße ist eines der prominentesten Beispiele, die das gesamte Dilemma des Gesetzes verdeutlicht.

KAG-Sachverständigenanhörung im Landtag
Parteigeplänkel, Puffer und Personalprobleme

tika Bad Laasphe. Im Kalender von Dr. Torsten Spillmann gibt es am Montag, 18. November, wohl nur einen Termin. Und der spielt sich für den Bürgermeister von Bad Laasphe nicht etwa in der Lahnstadt ab, sondern im 163 Kilometer entfernten Düsseldorfer Landtag. Auf der Agenda steht an diesem Tag – von 14 bis maximal 20 Uhr – die Sachverständigenanhörung zum Entwurf der Landesregierung zum fünften Gesetz zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes (KAG). Dr. Torsten Spillmann spricht als einer von 19...

  • Bad Laasphe
  • 18.10.19
  • 793× gelesen
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.