Dr. Torsten Spillmann

Beiträge zum Thema Dr. Torsten Spillmann

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Die Bürgerinitiative „Am Sasselberg“ lässt – wie alle Gegner der Straßenbaubeiträge – nicht locker. Nun hat sie den amtierenden Bad Laaspher Bürgermeister und seinen ärgsten Herausforderer dazu aufgefordert, Farbe zu bekennen.

Bürgermeisterkandidaten befragt
KAG-Gegner überprüfen Standpunkte

tika Bad Laasphe. Nur wenige Minuten vergingen, bis die Gegner der Straßenbaubeiträge ihre Marschroute nach der Abstimmung kommunizierten. Als der Landtag NRW in Düsseldorf im Dezember mit knapper Mehrheit für die Novellierung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) NRW stimmte, gaben sich die Bürgerinitiativen kampfeslustig. Und verhehlten nicht, dass sie den Kommunalwahlkampf 2020 nutzen wollten, um die Standpunkte der Parteien und Bürgermeisterkandidaten zu eruieren. Die Bürgerinitiative „Am...

  • Bad Laasphe
  • 16.07.20
  • 415× gelesen
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Der Plenarsaal selbst bot viel Platz, die Zuschauerränge allerdings waren bis auf wenige Plätze gefüllt. Das Interesse an der Sachverständigenanhörung war groß, der Verlauf intensiv – und phasenweise emotional.

Sachverständigenanhörung zum KAG
Zwischen neuem Gesetz und zerstörter Lebensplanung

tika Düsseldorf. Es zählt zur Geschichte dieser Anhörung, dass sich Christa Guardia und einige weitere Gegner des Kommunalabgabegesetzes (KAG) am Montag im Fraktionssaal der CDU im Landtag wiederfinden sollten. Also jener Partei, die sich vehement für einen Erhalt des Gesetzes einsetzt. Denn die zweite Hälfte der Sachverständigenanhörung zum fünften Gesetz zur Änderung des KAG im Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen im Plenarsaal des Landtags in Düsseldorf verfolgten sie und...

  • Bad Laasphe
  • 18.11.19
  • 745× gelesen
LokalesSZ
Der Sasselberg in Feudingen hat durch die KAG-Diskussion längst überregional Bekanntheit erlangt. Die Straße ist eines der prominentesten Beispiele, die das gesamte Dilemma des Gesetzes verdeutlicht.

KAG-Sachverständigenanhörung im Landtag
Parteigeplänkel, Puffer und Personalprobleme

tika Bad Laasphe. Im Kalender von Dr. Torsten Spillmann gibt es am Montag, 18. November, wohl nur einen Termin. Und der spielt sich für den Bürgermeister von Bad Laasphe nicht etwa in der Lahnstadt ab, sondern im 163 Kilometer entfernten Düsseldorfer Landtag. Auf der Agenda steht an diesem Tag – von 14 bis maximal 20 Uhr – die Sachverständigenanhörung zum Entwurf der Landesregierung zum fünften Gesetz zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes (KAG). Dr. Torsten Spillmann spricht als einer von 19...

  • Bad Laasphe
  • 18.10.19
  • 793× gelesen
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