Gemeinderat

Beiträge zum Thema Gemeinderat

Lokales
Die Gemeinde Erndtebrück wird ab 2022 in zwei Schritten die Grund- und Gewerbesteuer anheben, um den Haushaltsausgleich zu schaffen. Das ist das Ergebnis der Ratssitzung vom Mittwochabend.

Ab 2022 in zwei Schritten
Steuern in Erndtebrück werden erhöht

bw Erndtebrück. Ohne Steuererhöhungen geht es in Erndtebrück nicht, wenn im Jahr 2024 ein ausgeglichener Haushalt erreicht werden soll. Deswegen haben sich die Verwaltungsspitze und die Fraktionen im Vorfeld der Ratssitzung am Mittwoch in nicht-öffentlichen Sitzungen darauf geeinigt, die Hebesätze für die Grund- und die Gewerbesteuer ab 2022 in zwei Schritten anzuheben, wie die Gemeinde kurz vor Beginn der Ratssitzung bekannt gab. Allerdings verbunden mit dem Signal, dass in diesem Jahr während...

  • Erndtebrück
  • 25.02.21
  • 170× gelesen
LokalesSZ
Die Sozialdemokraten nehmen der CDU im Rat der Gemeinde Erndtebrück zwei Ratsmandate ab.

Kommunalwahl
SPD gewinnt in Erndtebrück hinzu

bw Erndtebrück. Nicht nur die Bürgermeisterwahl mit über 75 Prozent für ihren Kandidaten sorgte bei der SPD in Erndtebrück für Jubelstürme. Vielmehr gewannen die Sozialdemokraten auch erheblich bei der Wahl zum Gemeinderat hinzu und nahmen der CDU gleich zwei Ratsmandate ab. Beide Parteien waren bisher im höchsten Gremium mit jeweils acht Mitgliedern vertreten – künftig hat die SPD nun zehn Ratssitze, die CDU nur noch acht. SPD-Fraktionschef Tim Saßmannshausen war am Sonntagabend begeistert:...

  • Erndtebrück
  • 14.09.20
  • 204× gelesen
LokalesSZ
Einige kommunalpolitische Urgesteine treten nach der bevorstehenden Wahl ab, zu ihnen gehört auch Antje Laues-Oltersdorf, ehemals Fraktionsvorsitzende der SPD in Erndtebrück. Die SZ startet eine kleine Serie über die „Aussteiger“.

Abtritt politischer Urgesteine in Wittgenstein (Teil 1)
Antje Laues-Oltersdorf

bw Erndtebrück. Mit dem Ergebnis der Kommunalwahl am 13. September werden sich die Räte in den Städten und Gemeinden verändern. Das liegt freilich nicht nur an steigenden oder sinkenden Stimmanteilen. In manchen Fällen scheiden auch langjährige Ratsmitglieder freiwillig aus dem höchsten politischen Gremium aus. So verlassen einige Urgesteine aus Wittgenstein  bald die kommunalpolitische Bühne – Menschen, die sich zum Teil über Jahrzehnte hinweg in der Politik vor Ort engagiert haben. Die...

  • Erndtebrück
  • 04.09.20
  • 393× gelesen
LokalesSZ
Bislang war die Ratsarbeit in Erndtebrück von den Einschränkungen durch die Corona-Krise nicht allzu sehr beeinflusst. Das ändert sich jetzt aber.

Gemeinde Erndtebrück
Verzicht auf eine Erhebung der Elternbeiträge

bw Erndtebrück. Bislang war die Ratsarbeit in Erndtebrück von den Einschränkungen durch die Corona-Krise nicht allzu sehr beeinflusst – die letzte regulär terminierte Sitzung fand vor der Verschärfung der Situation statt, bislang haben die Gremien in der Edergemeinde noch nicht wieder getagt. Jetzt liegt aber die erste Absage vor: Der für Mittwoch, 22. April, vorgesehene Ausschuss für Schule und Jugend im Rathaus fällt aus. Ob die in den folgenden Wochen angesetzten Sitzungen stattfinden...

  • Erndtebrück
  • 16.04.20
  • 278× gelesen
LokalesSZ
Bis auf wenige Restarbeiten ist die Baumaßnahme an der Zuwegung oberhalb des Hallenbads und der Dreifachturnhalle in Erndtebrück abgeschlossen.
2 Bilder

Hallenbad und Dreifachturnhalle
Außenbereich oberhalb des Sportzentrums fast fertig

bw Erndtebrück. Bis auf wenige Restarbeiten ist die Baumaßnahme an der Zuwegung oberhalb des Hallenbads und der Dreifachturnhalle in Erndtebrück abgeschlossen. Unter anderem müsse noch Mutterboden aufgefüllt werden, verriet Bauamtsleiter Björn Fuhrmann im Gemeinderat. Durch die Anhebung des neuen Pflasters ist die Stufe vor dem Eingang zur Dreifachturnhalle weggefallen, hier gibt es jetzt einen ebenerdigen Zugang wie auch nebenan beim Hallenbad. Die Zahl der Parkplätze wurde hier ebenfalls...

  • Erndtebrück
  • 09.02.20
  • 249× gelesen
LokalesSZ
Im Pulverwald in Erndtebrück wurden einige Bäume gefällt.  Foto: Timo Karl

Gemeinderat Erndtebrück
Baumfällung wirft immer noch Fragen auf

bw Erndtebrück. Im Gemeinderat in Erndtebrück haben die Bürger in jeder Sitzung die Gelegenheit, sich in der Fragestunde zu Wort zu melden. Diese Gelegenheit nutzten auch am Mittwoch einige Einwohner der Edergemeinde. • Michael Schnell aus Erndtebrück war froh über die Einigkeit in der Frage der KAG-Straßenausbaumaßnahmen, welche aus dem Haushaltsplan gestrichen wurden. Er erkundigte sich danach, was eigentlich auf die Gemeinde zukomme, wenn sie doch in den Nothaushalt rutschen würde. Für...

  • Erndtebrück
  • 07.02.20
  • 487× gelesen
LokalesSZ
Der Haushaltsplan 2020 der Gemeinde Erndtebrück steht: Gut 1,4 Mill. Euro ist das Defizit groß, die drei KAG-Straßenbaumaßnahmen wurden aufgrund der nach wie vor unsicheren Förderkulisse gestrichen. Foto: Björn Weyand

Haushalt in Erndtebrück beschlossen
CDU fordert zu noch mehr Bescheidenheit auf

bw Erndtebrück. Einstimmig hat der Gemeinderat in Erndtebrück den Haushaltsplan für das laufende Jahr beschlossen. In der Sitzung am Mittwochabend verzichteten SPD und UWG auf grundsätzliche Haushaltsreden, nur Heinz-Josef Linten (CDU) und Heinz-Georg Grebe (FDP) äußerten sich zur finanziellen Situation, die trotz eines genehmigungsfähigen Haushaltssicherungskonzepts weiterhin angespannt bleibt. In diesem Jahr steht unter dem Strich ein Defizit von über 1,4 Mill. Euro. Der Überschuss in der...

  • Erndtebrück
  • 06.02.20
  • 115× gelesen
LokalesSZ
Das war schon preisverdächtig: Was die Jubiläumsdörfer Schameder und Birkefehl (hier im Bild) im vergangenen Jahr unter dem Begriff „Heimat“ auf die Beine gestellt haben, war famos. In diesem Jahr will Erndtebrück einen Heimatpreis verleihen. Foto: Björn Weyand

Ratsbeschluss in Erndtebrück
Edergemeinde will auch den Heimatpreis verleihen

bw Erndtebrück. Die Nachbarkommunen Bad Laasphe und Bad Berleburg hatten im vergangenen Jahr bereits den Heimatpreis vergeben und nutzten dafür das vom Land Nordrhein-Westfalen zur Verfügung gestellte Preisgeld. Nun zieht auch die Gemeinde Erndtebrück nach: Auf Antrag der CDU-Fraktion beschloss der Gemeinderat am Mittwochabend, das Preisgeld bei der Bezirksregierung Arnsberg zu beantragen, um anschließend den Heimatpreis in der Edergemeinde auszuloben. Vor der Beschlussfassung hatte der...

  • Erndtebrück
  • 06.02.20
  • 130× gelesen
LokalesSZ
Das alte Rathaus braucht neue Fenster, am besten mit Fördermitteln. Foto: Björn Weyand

Diskussion im Gemeinderat Erndtebrück
Ablehnung der Anträge als „Retourkutsche fürs KAG“

bw Erndtebrück. Die abgelehnten Förderanträge für das Dorferneuerungsprogramm, über die unsere Zeitung mehrfach ausführlich berichtet hatte, beschäftigten am Mittwochabend nach einer Anfrage der CDU auch den Erndtebrücker Gemeinderat. Mit einem dreiseitigen Schreiben gab Bürgermeister Henning Gronau eine Antwort auf die Fragen ab. Tenor: Die Verwaltung lasse sich „Schlampigkeit“, wie es von der CDU in einer Pressemitteilung formuliert wurde, nicht vorwerfen. Es habe zwar Anträge gegeben, bei...

  • Erndtebrück
  • 10.10.19
  • 103× gelesen
LokalesSZ
Der Protest der Bürger ist in Erndtebrück unübersehbar, wie hier eingangs der Weiherstraße. Aber auch die Ratsfraktionen bleiben an Bord, alle Fraktionen sprachen sich am Mittwochabend für eine weitere Resolution aus. Foto: Björn Weyand

Gemeinderat ist für eine neue Resolution
Die Erndtebrücker Phalanx gegen das KAG steht

bw Erndtebrück. Während in Düsseldorf die erste Lesung für die Novellierung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) terminiert war, standen die Straßenausbaubeiträge in der Sitzung des Erndtebrücker Gemeinderates auch auf der Tagesordnung. In der Edergemeinde hatte die Diskussion im Plenum indes deutlich mehr Inhalt als im Landtag, wo Ministerin Ina Scharrenbach ihre Ausführungen zum Entwurf nur zum Protokoll gab. Eine Aussprache erfolgte nicht, vielmehr wurde der Entwurf zur weiteren Beratung an den...

  • Erndtebrück
  • 09.10.19
  • 183× gelesen
Lokales
In Erndtebrück protestieren Anlieger ganz offen mit Bannern gegen Straßenbaubeiträge. Foto: Björn Weyand

Straßenbaubeiträge
Daumen drücken für Anhörung

bw Erndtebrück/Düsseldorf.  Die Themen KAG und Straßenausbau standen am Mittwoch ja eigentlich gar nicht im Erndtebrücker Rat auf der Tagesordnung – diskutiert wurde aber trotzdem darüber, und zwar gleich an verschiedener Stelle. Unter Mitteilungen war Karl Ludwig Völkel (SPD) zunächst froh, dass Bürgermeister Henning Gronau am 7. Juni bei der Anhörung im Landtag als Sachverständiger auftreten werde. 50 Wittgensteiner werden an diesem Tag mit einem Bus nach Düsseldorf fahren, um die Diskussion...

  • Erndtebrück
  • 29.05.19
  • 137× gelesen
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