Antrag auf Arbeitskreis abgelehnt
Hat Siegen ein Rechtsextremismus-Problem?
js Siegen. Hat die Stadt Siegen ein Problem mit Rechtsextremismus, das entschieden angegangen werden müsste? Das jedenfalls beklagen die Fraktionen von den Grünen, der Linken und Volt. Im Rat hatten sie im Dezember schon ihren Vorschlag durchbringen wollen, befristet einen Arbeitskreis einzurichten, um ein Handlungskonzept gegen Rechtsextremismus, Rechtspopulismus und Rassismus zu erstellen. Die Stadtverordnetenversammlung setzte seinerzeit kurz zur Diskussion an, überwies Thema und...