Ina Scharrenbach

Beiträge zum Thema Ina Scharrenbach

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Wenn NRW-Ministerin Ina Scharrenbach am Samstag einen Abstecher in die Talstraße in Erndtebrück machen würde, könnte sie auch dieses Banner sehen. Foto: Björn Weyand

KAG-Protest: Christa Guardia schreibt Brief
Herzliche Einladung an Ministerin Ina Scharrenbach

bw Erndtebrück. Die Erndtebrückerin Christa Guardia hat NRW-Ministerin Ina Scharrenbach schon öfter einen Brief geschrieben, Brieffreundinnen werden die beiden Frauen aber wohl nicht mehr. Zu weit gehen ihre Meinungen hinsichtlich des Kommunalabgabengesetzes (KAG) und zu den Straßenbaubeiträgen auseinander. Nun hat Christa Guardia der Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung erneut geschrieben und sie damit nach Erndtebrück eingeladen. Es ist nämlich kein Geheimnis, dass die...

  • Erndtebrück
  • 02.09.19
  • 479× gelesen
Lokales
Ministerin Ina Scharrenbach (l.) nutzte die Gelegenheit für einen Rundblick vom Ginsburgturm.
10 Bilder

770.000 Euro für barrierefreie Ginsburg
Ministerin überreichte "Heimat-Zeugnis"

js Grund. Mit einer satten Finanzspritze im Gepäck stattete Ina Scharrenbach, NRW-Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung, der Ginsburg am Mittwochabend einen Besuch ab. Die Burganlage,  Hilchenbacher Wahrzeichen und Ikone des Siegerlandes, hat sich mit einem seit Jahren ausgearbeiteten Projektvorschlag Fördermittel als "Heimat-Zeugnis" gesichert. 90 Prozent der geplanten Investitionen, also 770.000 von 855.000 Euro, schießt das Land Nordrhein-Westfalen nun zu. Damit kann das...

  • Hilchenbach
  • 28.08.19
  • 711× gelesen
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Auch die Anwohner der Straße „Zur Hude“ in Birkefehl fordern die Abschaffung des KAG NRW. Eine Forderung, die mit dem Gesetzesentwurf allerdings weiter in die Ferne gerückt zu sein scheint.

Ministerium bezieht Stellung zur Novellierung des KAG
Gesetzesentwurf als Entlastung für Anwohner verteidigt

tika Düsseldorf/Wittgenstein. Die Kritiker verstummen nicht, die Fragen sind vielfältig: Der Gesetzesentwurf zur Novellierung des Kommunalabgabengesetzes Nordrhein-Westfalen (KAG NRW) hat der Diskussion um selbiges noch einmal neuen Rückenwind verliehen. Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bauen und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen hatte den Entwurf in der vergangenen Woche vorgelegt. Ministerin Ina Scharrenbach (CDU) präsentierte den Inhalt des Schriftstücks als deutliche...

  • Erndtebrück
  • 23.08.19
  • 106× gelesen
Lokales
Die Gemeinde Erndtebrück hat in einem offenen Brief mehrere Fragen zur geplanten KAG-Gesetzesnovelle an Ministerin Ina Scharrenbach gerichtet.

Gesetzesentwurf zur Novellierung des KAG
Beitragssatz kann weiter existenzbedrohend sein

tika Erndtebrück/Düsseldorf. In einem offenen Brief hat die Gemeinde Erndtebrück noch einmal die Abschaffung der Straßenbaubeiträge nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG) angemahnt. In dem Schreiben an Ministerin für Heimat, Kommunales, Bauen und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen, Ina Scharrenbach, formuliert Bürgermeister Henning Gronau mehreren Fragen, um Interpretationsspielräume in dem jüngst veröffentlichten Gesetzesentwurf zum KAG zu präzisieren. „Unabhängig von diesen Fragen,...

  • Erndtebrück
  • 21.08.19
  • 260× gelesen
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Das alte Rathaus in Erndtebrück erhält keine Fördergelder. In die Diskussion über die Übernahme von Verantwortung für die Ablehnungen zweier Anträge schaltet sich nun auch die Erndtebrücker SPD-Fraktion ein.

Erndtebrück SPD-Fraktion bezieht Stellung zur Fördergeld-Diskussion
Fragen zum "Heimatzeugnis" nach Düsseldorf richten

tika Erndtebrück. Zwei Anträge – keine Fördergelder: Im Werben um finanzielle Mittel aus dem „Heimatzeugnis“ sowie dem Dorferneuerungsprogramm für das Heimatmuseum in Erndtebrück steht die Edergemeinde mit leeren Händen da. Die Bezirksregierung Arnsberg hatte den Antrag der Gemeinde Erndtebrück für letztgenanntes Programm als „schlicht und ergreifend nicht mit den notwendigen Unterlagen unterlegt“ bezeichnet. Beim „Heimatzeugnis“-Programm wiederum hatte das Ministerium für Heimat, Kommunales,...

  • Erndtebrück
  • 19.08.19
  • 233× gelesen
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Das KAG soll in novellierter Form bestehen bleiben. Die schwarz-gelbe Landesregierung hat einen entsprechenden Entwurf vorgelegt, der einige Neuerungen beinhaltet. Der Forderung nach einer Abschaffung kommt sie damit allerdings nicht nach.

Schwarz-gelbe Landesregierung legt Novellierung vor
Gesetzesentwurf befeuert Proteste gegen das KAG weiter

tika Wittgenstein/Düsseldorf. Noch ist es nur ein Gesetzesentwurf. Dennoch hat die schwarz-gelbe Landesregierung nun schwarz auf weiß deutlich gemacht, wie sie den Protesten gegen das geltende Kommunalabgabengesetz (KAG) ein für allemal den Garaus machen will – erwartungsgemäß mit einer Novellierung des Textes, durch die die Kommunen künftig zugleich mehr Verantwortung tragen müssten. Im Kern sind es drei Eckpunkte, die NRW-Bauministerin Ina Scharrenbach (CDU) vorgelegt hat. Die...

  • Bad Berleburg
  • 16.08.19
  • 126× gelesen
Lokales
„Die ländlichen Räume mit ihren zahlreichen Dörfern und dörflich geprägten Kommunen sind Heimat, Lebens- und Wirtschaftsräume für nahezu die Hälfte der Einwohner unseres Landes“, sagte Ministerin Ina Scharrenbach am Montag in Düsseldorf.

Scharrenbach stellte Dorferneuerungsprogramm vor
"Der Dreiklang: bewahren, stärken, gestalten"

sz/ch Siegen/Olpe. Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen, hat am Montag das „Dorferneuerungsprogramm 2019“ bekannt gegeben: In diesem Jahr werden 282 Projekte in 129 Gemeinden mit rund 23 Mill. Euro von Land und Bund unterstützt – darunter etliche Kommunen in den beiden Kreisen Siegen-Wittgenstein und Olpe. Im Vergleich zum Programmjahr 2018 sind das rund 17,1 Mill. Euro mehr, die in die Orte und Ortsteile mit bis zu 10 000...

  • Siegen
  • 22.07.19
  • 191× gelesen
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