Infektionsschutzgesetz

Beiträge zum Thema Infektionsschutzgesetz

Lokales
Was ändert sich mit den am Dienstag beschlossenen Ergänzungen des Infektionsschutzgesetzes? Die SZ gibt einen Überblick.

Infektionsschutzgesetz
Was sich mit der Corona-Bundes-Notbremse ändern soll

sz Siegen/Berlin. Lange haben sich Bund und Länder zusammengerauft im Kampf gegen das Coronavirus. Doch zuletzt klappte es nicht mehr mit der gemeinsamen Linie. Das Kabinett hat  am Dienstag Ergänzungen des Infektionsschutzgesetzes beschlossen, die der Bundesregierung vorübergehend mehr Durchgriffsrechte verschaffen. Der Bundestag muss zustimmen, auch der Bundesrat kommt noch zum Zug. So will der Bund in Sachen Corona "durchregieren" Bundes-Notbremse: Wenn die Sieben-Tage-Inzidenz an drei...

  • Siegen
  • 13.04.21
  • 2.646× gelesen
Lokales
SZ-Redakteurin Irene Hermann-Sobotka.

PRO
Endlich Klarheit

Empörung bei Ländern und Kommunen: Die Bundesregierung will per Gesetz die Corona-Bekämpfung einheitlich regeln. Das Argument, dass man doch nicht mit der Gießkanne überall unabhängig von der Infektionslage die gleichen Einschränkungen in Kraft setzen könne, hat schon eine gewisse Dreistigkeit. Denn genau das tut der Gesetztentwurf ja nicht. Er folgt dem Wenn-dann-Prinzip: Wenn die Inzidenz landkreisbezogen über 100 steigt, dann treten bestimmte Maßnahmen in Kraft. Das kann für den Kreis...

  • Siegen
  • 12.04.21
  • 347× gelesen
LokalesSZ
Der Bund möchte in der Corona-Pandemie durchgreifen. Das Infektionsschutzgesetz soll weitgehende Einschränkungen ermöglichen – ohne langwierige Verhandlungen.

Infektionsschutzgesetz
So will der Bund in Sachen Corona "durchregieren"

ihm Siegen/Düsseldorf. Der Gesetzentwurf liegt auf dem Tisch, aber welche Version wann im Bundestag zur Abstimmung kommt, ist noch offen. Das „Infektionsschutzänderungsgesetz“ ist heiß umkämpft. Es schränkt unter bestimmten Voraussetzungen die Grundrechte ein. Die Länder fühlen sich entmachtet, der Bundesrat erwartet zumindest, dass er gefragt wird. Was steht konkret im Entwurf, der vergangenen Freitag von der Bundesregierung vorgelegt wurde? Hier die wichtigsten Bestimmungen, die bei einer...

  • Siegen
  • 12.04.21
  • 2.160× gelesen
Lokales
SZ-Redakteur Michael Roth.

KONTRA
Föderal bleiben

Einst waren die Deutschen froh, nicht mehr in einem einheitlich regierten Staat leben zu müssen. Die Aufgliederung nach Ländern und Landkreisen fand allseits breite Zustimmung. Mit enormen Vorteilen für alle. Warum auch soll sich der Rostocker Werftarbeiter mit dem Sonthofener Almbauern vergleichen lassen? Es lebe die Vielfalt in einer bunten Bundesrepublik. Die Corona-Pandemie hat diese föderale Struktur an ihre Grenzen gebracht, das stimmt. Länderinteressen scheinen Vorrang zu haben, oder...

  • Siegen
  • 12.04.21
  • 140× gelesen
LokalesSZ
Für Kreise und Städte mit vielen Neuinfektionen in NRW gelten nun einheitliche Corona-Regeln. Der Kreis Olpe ist bereits betroffen.

Kreis Olpe ist bereits betroffen
Ab sofort strengere Corona-Vorgaben

juka Siegen/Olpe. Die einheitlichen Regeln für Kreise und Städte mit vielen Neuinfektionen in Nordrhein-Westfalen, die Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) am Sonntag angekündigt hat, treten ab sofort in Kraft. Generell dürfen bei Familienfeiern oder Hochzeiten außerhalb der eigenen vier Wände so nur noch 50 Gäste anwesend sein. Strengere und einheitliche Vorgaben gibt es nun zudem insbesondere für Regionen, in denen die Neuinfektions-Kennzahl über 35 oder sogar 50 steigt. Zum Beispiel besteht...

  • Siegen
  • 13.10.20
  • 24.424× gelesen
Lokales
Die Celenus-Klinik zieht die Reißleine: Ab Samstag werden keine Besucher mehr ins Haus gelassen.

Celenus Hilchenbach setzt auf Sicherheit
Besucher müssen draußen bleiben

js Hilchenbach. Diese Entscheidung schmerzt: Die Celenus-Klinik für Neurologie in Hilchenbach wird ab Samstag, 4. Juli, keine Besucher mehr ins Haus lassen. Bis auf Weiteres müssen die Patienten also auf den direkten Kontakt zu ihren Freunden und Angehörigen verzichten. „Dieser Schritt fällt uns nicht leicht“, sagt Klinikdirektorin Susanne Halhuber. Er sei aber notwendig. Grund für die Rückkehr zur coronabedingten Sicherheitsmaßnahme sind schlechte Erfahrungen aus den vergangenen Wochen....

  • Hilchenbach
  • 02.07.20
  • 1.974× gelesen
LokalesSZ
Abstandsregeln und Hygienevorschriften in Hülle und Fülle erreichten die nordrhein-westfälischen Fitnessstudios aus Düsseldorf: Wo sie erfüllt werden, gerät die Branche nun nach acht Wochen Corona-Stillstand wieder in Bewegung.
6 Bilder

Nach acht Wochen Stillstand
Fitnessstudios wieder in Bewegung

nja  Weidenau.  Nach acht Wochen totalen Stillstands gerät eine weitere Branche seit Montagmorgen in Bewegung: In Nordrhein-Westfalen dürfen die Fitnessstudios wieder öffnen. Die Auflagen zum Infektions- und Hygieneschutz sind nicht ohne und haben auch Auswirkungen auf die Angebotspalette, aber: immerhin! Jenseits der Landesgrenze im Süden des SZ-Vertreitungsgebiets können zig tausend Bewegungshungrige davon vorerst nur träumen. Die SZ sah sich  in einem der hiesigen Fitnessclubs um und suchte...

  • Siegen
  • 11.05.20
  • 883× gelesen
LokalesSZ
Schwester Michaela überbringt Doris Jung nachträglich den Geburtstagsgruß der Tagespflege.
6 Bilder

Tagespflegen seit Wochen dicht
Soziale Kontakte lassen aufblühen

nja Buschhütten.  „Hallo Schüsselchen! Wie geht es dir?“ Der Umgangston ist freundschaftlich, herzlich, fühlt sich familiär an. Schwester Michaela Helmrath-Spannagel klingelt an der Haustür von Gudrun Schüssler und ruft den ersten Gruß schon durch den Briefschlitz. Mehr als fünf Wochen ist es her, dass sich die Altenpflegerin und die 86-Jährige in der Buschhüttener Tagespflege der Stiftung Diakoniestation Kreuztal getroffen haben. Eine lange Zeit für beide. Seit dem Corona-Lockdown sind alle...

  • Siegen
  • 22.04.20
  • 498× gelesen
Lokales
Nicht alle halten sich an das Kontaktverbot.

Zehn Anzeigen in Siegen-Wittgenstein
Unerlaubte Kontakte geahndet

sz Siegen. Zu insgesamt  21  Einätzen rückten Polizeibeamte der Kreispolizeibehörde Siegen-Wittgenstein infolge des bestehenden Kontakverbotes in der Öffentlichkeit aus. Zwischen Freitag und Sonntagmorgen  mussten die Beamten in zehn Fällen Anzeigen wegen Verstößen gegen das Infektionsschutzgesetz fertigen. In allen Fällen hielten sich mehr als zwei Personen gemeinsam in der Öffentlichkeit auf. Einsatzanlässe gab es im gesamten Kreisgebiet. So mussten die Beamten in Siegen,...

  • Siegen
  • 05.04.20
  • 14.344× gelesen
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