Justiz

Beiträge zum Thema Justiz

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Ab diesem Donnerstag haben noch mehr Menschen die Möglichkeit, über das Portal der Kassenärztlichen Vereinigung Termine in den Impfzentren zu buchen.
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Prio-Gruppe 3 ist dran
NRW gibt Gas beim Impfen

ch/sz Siegen/Olpe/Düsseldorf. Nordrhein-Westfalen macht Tempo, treibt seine Impfkampagne weiter voran: Ab diesem Donnerstag haben noch mehr Menschen die Möglichkeit, über das Portal der Kassenärztlichen Vereinigung Termine in den Impfzentren zu buchen. „Wir öffnen die Priorisierungsgruppe 3“, sagte NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) am Mittwoch. Die Impfterminvergabe startet allerdings noch nicht für die gesamte Gruppe. Hier der Überblick über Laumanns weiteren Impffahrplan:...

  • Siegen
  • 05.05.21
  • 2.989× gelesen
LokalesSZ
In vielen Behörden ist der Zugang, wenn überhaupt, nur nach Terminabsprache möglich. Beim Gericht ist das anders: Die Öffentlichkeit bleibt zugelassen.

Justiz im Lockdown: Viele Termine abgesagt
Virtuelle Gerichtsverhandlung nur übers Ministerium

ihm Siegen. Zwischen Infektionsschutz, richterlicher Unabhängigkeit und dem Grundsatz der Öffentlichkeit von Gerichtsverhandlungen bewegen sich die Regelungen für die Justiz im Lockdown. Viele Verhandlungen finden derzeit nicht statt – die roten Hinweise „Termin aufgehoben“ in der Themenliste des Landgerichts sprechen eine deutliche Sprache. Dennoch sind Landgericht und Amtsgericht nicht geschlossen. Besucher können aus- und eingehen. Sie werden nicht registriert, sagt Pressesprecherin Silvia...

  • Siegen
  • 16.01.21
  • 360× gelesen
LokalesSZ
Das Siegener Landgericht. Die Präsidentin hat aufgrund der Datenpanne den Postraum schließen lassen. Jetzt sollen dort Postfächer installiert werden, die abgeschlossen werden können.

Datenschutzpanne im Justizgebäude
Den Anwaltverein interessiert der Umweltschutz

kalle Siegen. Das Landgericht Siegen hat nach der schweren Datenschutzpanne im Justizgebäude schnell und professionell reagiert. Durch die Berichterstattung der Siegener Zeitung war ans Tageslicht gekommen, dass hochsensible Akten der Staatsanwaltschaft für jedermann zugänglich waren. Und das nicht nur in einem Fall. Das Justizministerium in Düsseldorf hat mittlerweile eine Prüfung der Sachlage – auch unter datenschutzrechtlichen Gesichtspunkten angekündigt. Justizministerium will Fall prüfen...

  • Siegen
  • 22.12.20
  • 1.170× gelesen
LokalesSZ
Unter den brisanten Akten befanden sich auch Details zu einer Bluttat, die sich im August dieses Jahres im Bereich der Spandauer Straße in Siegen in den späten Abendstunden abgespielt hat.

Nach Datenpanne beim Landgericht
Justizministerium will Fall prüfen

kalle Siegen/Düsseldorf. Zu der Justizpanne im Landgericht Siegen, bei der hochbrisante Ermittlungsakten der Staatsanwaltschaft mit datenschutzwürdigen Inhalten öffentlich wurden, hat sich nun auch das Düsseldorfer Justizministerium zu Wort gemeldet und eine Stellungnahme zu dem Vorfall abgegeben. Sachverhalt aufklären und prüfen lassenDarin heißt es aus der Landeshauptstadt, es sei zwingend und unverzichtbarer Standard, den Sachverhalt zunächst aufzuklären und dann von den zuständigen...

  • Siegen
  • 10.12.20
  • 571× gelesen
LokalesSZ
Mehrere Akten mit brisantem Inhalt landeten jetzt im Postfach der Siegener Zeitung statt im sicheren Verschluss bei der Staatsanwaltschaft Siegen.

Brisante Ermittlungsakten der Staatsanwaltschaft werden öffentlich
Schwere Justiz-Panne

kalle Siegen. Eine schwere Datenpanne, die es in dieser Dimension seit vielen Jahren in der Region nicht mehr gegeben hat, beschäftigt aktuell die selbst betroffene Siegener Staatsanwaltschaft. Die Siegener Zeitung ist in den Besitz hochsensibler Ermittlungsakten gekommen, die im Behördenhaus an der Berliner Straße im dortigen Postfach der Siegener Zeitung öffentlich zugänglich abgelegt waren. In der Poststelle des Gerichts haben mehrere Anwälte, Behörden und Unternehmen eigene Fächer. Diese...

  • Siegen
  • 09.12.20
  • 3.361× gelesen
Lokales
Auch über eineinhalb Jahre nach Prozessauftakt steckt das Siegener Landgericht noch mitten in der Beweisaufnahme im Prozess zu den Misshandlungen in der Burbacher Erstaufnahmeeinrichtung.

Burbach-Prozess wird fortgesetzt
Zeugenaussage entkräftet

tile Siegen. Zwei Vorfälle interessierte die 1. große Strafkammer am Siegener Landgericht am Montag im Zusammenhang mit den Misshandlungen und Freiheitsberaubungen in der ehemaligen Erstaufnahmeeinrichtung Burbach besonders. Informationen aus erster Hand erhielt das Gericht allerdings kaum; denn wie so häufig sind auch in diesem Fall Zeugen mittlerweile unauffindbar. Und so mussten sich die Verfahrensteilnehmer mit Vernehmungsprotokollen und Aussagen der Polizisten begnügen, die vor rund fünf...

  • Siegen
  • 27.07.20
  • 356× gelesen
LokalesSZ

Prozess gegen Pflegevater
Gefesselt, geknebelt, missbraucht

ihm Siegen/Kirchhundem. Ohne sichtbare Emotionen, ganz sachlich las Staatsanwältin Katharina Burchert die Anklage vor. Nur wenige Minuten dauerte der Vortrag – und doch fächerte sich mit jedem Satz ein Kaleidoskop des Grauens auf. Sechs Taten, begangen an einem kleinen Mädchen. Gewalt, Fesseln, Schmerzen. Im Juristendeutsch heißt das „Beischlafhandlungen an einem Kind unter 14 Jahren mit Eindringen in den Körper“. Die Details sind so schrecklich, dass sich ihre Schilderung in der Zeitung...

  • Siegen
  • 23.07.20
  • 311× gelesen
Lokales

Gericht verurteilt 44-Jährigen für Vergewaltigung
Gefängnis für eine perfide Scharade

sos Siegen. Dass die Handlungen des 44-jährigen Angeklagten perfide und manipulativ seien, darin waren sich Staatsanwältin Katharina Burchert und Verteidiger Michael Aßhauer gestern einig. In ihren Plädoyers vor der 1. großen Strafkammer des Landgerichts Siegen ließen sie keinen Zweifel daran, dass der Mann einem 14-jährigen Mädchen in einem Chatroom von Oktober bis Dezember 2012 drei verschiedene Identitäten vorgespielt und sie so gezwungen hat, sexuelle Handlungen an sich selbst vorzunehmen....

  • Siegen
  • 04.07.19
  • 3.912× gelesen
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