KAG

Beiträge zum Thema KAG

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Der Sasselberg in Feudingen hat durch die KAG-Diskussion längst überregional Bekanntheit erlangt. Die Straße ist eines der prominentesten Beispiele, die das gesamte Dilemma des Gesetzes verdeutlicht.

KAG-Sachverständigenanhörung im Landtag
Parteigeplänkel, Puffer und Personalprobleme

tika Bad Laasphe. Im Kalender von Dr. Torsten Spillmann gibt es am Montag, 18. November, wohl nur einen Termin. Und der spielt sich für den Bürgermeister von Bad Laasphe nicht etwa in der Lahnstadt ab, sondern im 163 Kilometer entfernten Düsseldorfer Landtag. Auf der Agenda steht an diesem Tag – von 14 bis maximal 20 Uhr – die Sachverständigenanhörung zum Entwurf der Landesregierung zum fünften Gesetz zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes (KAG). Dr. Torsten Spillmann spricht als einer von 19...

  • Bad Laasphe
  • 18.10.19
  • 563× gelesen
Lokales
Die Gemeinde Wilnsdorf bezieht Stellung zum Prüfungsbericht der GPA.

Gemeinde Wilnsdorf bezieht Stellung
Auch an Vereine denken

sp Wilnsdorf. Jedes Jahr fehlen der Gemeinde Wilnsdorf 1,4 Mill. Euro. Das hatte im Mai die Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (GPA) dem Rat vorgehalten und Empfehlungen für eine solide Haushaltsführung ausgesprochen. Vor allem auf die Bereiche Schule, Sport- und Spielplätze sowie Verkehrsflächen war der GPA-Teamleiter für Prüfung und Beratung, Heinrich Baltes, ausführlicher eingegangen. 26 Mitglieder für Abgabe der StellungnahmeDie Verwaltung bezog jetzt Stellung zu den einzelnen...

  • Wilnsdorf
  • 17.10.19
  • 120× gelesen
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Der Protest der Bürger ist in Erndtebrück unübersehbar, wie hier eingangs der Weiherstraße. Aber auch die Ratsfraktionen bleiben an Bord, alle Fraktionen sprachen sich am Mittwochabend für eine weitere Resolution aus. Foto: Björn Weyand

Gemeinderat ist für eine neue Resolution
Die Erndtebrücker Phalanx gegen das KAG steht

bw Erndtebrück. Während in Düsseldorf die erste Lesung für die Novellierung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) terminiert war, standen die Straßenausbaubeiträge in der Sitzung des Erndtebrücker Gemeinderates auch auf der Tagesordnung. In der Edergemeinde hatte die Diskussion im Plenum indes deutlich mehr Inhalt als im Landtag, wo Ministerin Ina Scharrenbach ihre Ausführungen zum Entwurf nur zum Protokoll gab. Eine Aussprache erfolgte nicht, vielmehr wurde der Entwurf zur weiteren Beratung an den...

  • Erndtebrück
  • 09.10.19
  • 111× gelesen
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Sichere Fahrradwege statt ungeregelt genutzter Mehrzweckstreifen: Das gehört zu den wesentlichen Veränderungen, die der Ausbau der Wittgensteiner Straße (B 508) in Dahlbruch und Allenbach mit sich bringt.

B 508 in Allenbach und Dahlbruch
Weiterbau wirft Schatten voraus

js Hilchenbach. Der Ausbau der B 508 auf Hilchenbacher Stadtgebiet rückt weiter im Tal, ist dieser Tage in Allenbach angekommen und wird dort per Ampelschaltung geregelt. Zu spüren bekommen dies nicht nur die Pendler, sondern vor allem die Anwohner der Wohngebiete, die über die normalerweise über die Alte Landstraße an die Wittgensteiner Straße angeschlossen sind und nun teils sehr beengte Umwege in Kauf nehmen müssen. Im Winter, so versuchte Baudezernent Michael Kleber am Mittwoch im Rat zu...

  • Hilchenbach
  • 04.10.19
  • 1.755× gelesen
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Außerhalb der Ortsdurchfahrt Lützel-Siedlung wurde die Eisenstraße bereits vor neun Jahren saniert.
2 Bilder

Lützeler Lücke soll gestopft werden
Eisenstraße ein Fall für KAG

js Lützel. Die Eisenstraße hat bereits vor neun Jahren eine neue Fahrbahn bekommen, allein die Ortsdurchfahrt der Siedlung Lützel blieb außen vor bei dieser Erneuerung, die als PPP-Maßnahme durchgeführt worden war – also in Zusammenarbeit von öffentlicher und privater Hand. In zwei Jahren soll nun auch das etwa 300 Meter lange Teilstück im Bereich der Siedlung ausgebessert werden, das täglich im Durchschnitt von 462 Kraftfahrzeugen genutzt wird. Das berichtete jetzt der Landesbetrieb Straßenbau...

  • Hilchenbach
  • 01.10.19
  • 159× gelesen
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Die Berleburger Moltkestraße befindet sich im „Planungsstadium“. Foto: Archiv

KAG-Frage ist weiter ungelöst
Berleburger Moltkestraße bleibt in der Warteschleife

howe Bad Berleburg. Das Thema beschäftigt die Anwohner der Berleburger Moltkestraße schon lange. Die Stadt Bad Berleburg hatte im vorigen Jahr den Ausbau der Straße inklusive Kanal-Sanierung und neuer Wasserleitungen vorgesehen. Doch die Anwohner stemmten sich gegen das Vorhaben. Der Grund: die Straßenausbaugebühren nach dem Kommunalen Abgabengesetz (KAG). Damals hatten sich etliche Bürger geweigert, die Ablösevereinbarungen für den Ausbau von Fahrbahn und Gehsteig zu unterzeichnen. Sie...

  • Bad Berleburg
  • 26.09.19
  • 87× gelesen
Lokales
Christa Guardia aus Erndtebrück (2. v. l.) war am Donnerstag dabei, als Vertreter des Bundes der Steuerzahler NRW im Düsseldorfer Landtag insgesamt 437 202 Unterschriften an Landtagspräsident André Kuper übergaben. Foto: Bund der Steuerzahler

Erndtebrückerin bei Übergabe der Listen
„Der Straßenbaubeitrag findet keine Akzeptanz“

bw Düsseldorf/Erndtebrück. Vor knapp einem Jahr sammelten Mitarbeiter des Bundes der Steuerzahler auch in Wittgenstein Unterschriften für die damals gerade erst gestartete Volksinitiative „Straßenbaubeitrag abschaffen“. So gehörten die Wittgensteiner Bürger zu den ersten landesweit, die sich mit ihrem Namen für eine Abschaffung der Straßenbaubeiträge aussprachen. Die Volksinitiative wurde zu einem Selbstläufer, am Donnerstag übergab der Bund der Steuerzahler im Landtag in Düsseldorf insgesamt...

  • Erndtebrück
  • 22.09.19
  • 221× gelesen
Lokales

Fast 470.000 Unterschriften gegen Straßenbaubeitrag
Volksinitiative setzt klares Zeichen

sz Düsseldorf/Siegen/Bad Berleburg/Olpe. Der Bund der Steuerzahler NRW überreichte am Donnerstag rund 470.000 gesammelten Unterschriften der Volksinitiative „Straßenbaubeitrag abschaffen“ an den Düsseldorfer Landtag.  Damit sei dies die größte Volksinitiative, die es bisher in Nordrhein-Westfalen gegeben habe.  Innerhalb der vorgeschriebenen Jahresfrist überreichte der BdSt NRW  die bislang bestätigten Unterschriften dem Landtag. Dieser muss seinerseits prüfen, ob das erforderliche Quorum von...

  • Siegen
  • 19.09.19
  • 116× gelesen
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In der Erndtebrücker FDP besteht Einigkeit – die Straßenbaubeiträge müssen weg. Im Bild (v. l.): FDP-Ortsverbandsvorsitzender Guido Schneider, FDP-Fraktionsvorsitzender Heinz-Georg Grebe sowie Ratsmitglied Doris Benfer. Foto: Björn Weyand

Thema Straßenausbaubeiträge
Erndtebrücker FDP: Klare Kante für die Abschaffung

bw Erndtebrück. Der FDP-Ortsverband Erndtebrück will mit einem falschen Eindruck aufräumen, der vielleicht zuletzt im Zuge der Diskussionen um die vom Land angestrebte Novellierung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) entstanden ist. Es gibt fundamental unterschiedliche Sichtweisen zwischen der FDP im Düsseldorfer Landtag und der FDP vor Ort in Erndtebrück. „Wir haben unsere eigene Position“, stellte Fraktionsvorsitzender Heinz-Georg Grebe am Donnerstag im Pressegespräch unmissverständlich klar:...

  • Erndtebrück
  • 19.09.19
  • 112× gelesen
Lokales

Wildener Straße, Kreisel und KAG im Fokus
Streitthemen in lockerer Runde diskutiert

sp Neunkirchen-Salchendorf. Miteinander und nicht gegeneinander, so soll es laufen, wenn es um den Ausbau der Wildener Straße und die Verkehrsführung am Familienbad in Neunkirchen-Salchendorf geht. Das betonte der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins, Karl-Heinz Petri. Seine Fraktion hatte zu einer Informations- und Ausspracheveranstaltung am Montagabend in den Freiengrunder Hof eingeladen. Rund 50 Interessierte, vor allem Anlieger, folgten der Einladung, diskutierten und fragten in lockerer Runde....

  • Neunkirchen
  • 10.09.19
  • 64× gelesen
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Auf dem Sasselberg läuft der Straßenausbau, die Anlieger sollen deutlich fünfstellige Beträge zahlen. Ob sich durch das bald geänderte KAG daran etwas ändert? Archivfoto: Björn Weyand

Stellungnahme im Bauausschuss
Das „neue“ KAG ist für Bad Laasphe eine Farce

howe Bad Laasphe. Als alle Presseleute und Zuhörer eigentlich schon gehen wollten, kam die Bad Laaspher Stadtverwaltung am Mittwochabend noch mit einer Mitteilung rüber, die dem Bauausschuss nicht vorenthalten werden sollte. Paragrafen wurden reihenweise zitiert und das aktuelle Thema der KAG-Beiträge (Straßenausbaubeiträge nach dem Kommunalen Abgabengesetz) auf die Stadt Bad Laasphe bezogen. Kurzum: Die Verwaltung wollte mal sehen, ob und was sich zukünftig mit dem Gesetzesentwurf der...

  • Bad Laasphe
  • 05.09.19
  • 397× gelesen
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Wenn NRW-Ministerin Ina Scharrenbach am Samstag einen Abstecher in die Talstraße in Erndtebrück machen würde, könnte sie auch dieses Banner sehen. Foto: Björn Weyand

KAG-Protest: Christa Guardia schreibt Brief
Herzliche Einladung an Ministerin Ina Scharrenbach

bw Erndtebrück. Die Erndtebrückerin Christa Guardia hat NRW-Ministerin Ina Scharrenbach schon öfter einen Brief geschrieben, Brieffreundinnen werden die beiden Frauen aber wohl nicht mehr. Zu weit gehen ihre Meinungen hinsichtlich des Kommunalabgabengesetzes (KAG) und zu den Straßenbaubeiträgen auseinander. Nun hat Christa Guardia der Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung erneut geschrieben und sie damit nach Erndtebrück eingeladen. Es ist nämlich kein Geheimnis, dass die...

  • Erndtebrück
  • 02.09.19
  • 498× gelesen
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Auch die Anwohner der Straße „Zur Hude“ in Birkefehl fordern die Abschaffung des KAG NRW. Eine Forderung, die mit dem Gesetzesentwurf allerdings weiter in die Ferne gerückt zu sein scheint.

Ministerium bezieht Stellung zur Novellierung des KAG
Gesetzesentwurf als Entlastung für Anwohner verteidigt

tika Düsseldorf/Wittgenstein. Die Kritiker verstummen nicht, die Fragen sind vielfältig: Der Gesetzesentwurf zur Novellierung des Kommunalabgabengesetzes Nordrhein-Westfalen (KAG NRW) hat der Diskussion um selbiges noch einmal neuen Rückenwind verliehen. Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bauen und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen hatte den Entwurf in der vergangenen Woche vorgelegt. Ministerin Ina Scharrenbach (CDU) präsentierte den Inhalt des Schriftstücks als deutliche...

  • Erndtebrück
  • 23.08.19
  • 126× gelesen
Lokales
Die Gemeinde Erndtebrück hat in einem offenen Brief mehrere Fragen zur geplanten KAG-Gesetzesnovelle an Ministerin Ina Scharrenbach gerichtet.

Gesetzesentwurf zur Novellierung des KAG
Beitragssatz kann weiter existenzbedrohend sein

tika Erndtebrück/Düsseldorf. In einem offenen Brief hat die Gemeinde Erndtebrück noch einmal die Abschaffung der Straßenbaubeiträge nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG) angemahnt. In dem Schreiben an Ministerin für Heimat, Kommunales, Bauen und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen, Ina Scharrenbach, formuliert Bürgermeister Henning Gronau mehreren Fragen, um Interpretationsspielräume in dem jüngst veröffentlichten Gesetzesentwurf zum KAG zu präzisieren. „Unabhängig von diesen Fragen,...

  • Erndtebrück
  • 21.08.19
  • 281× gelesen
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Das KAG soll in novellierter Form bestehen bleiben. Die schwarz-gelbe Landesregierung hat einen entsprechenden Entwurf vorgelegt, der einige Neuerungen beinhaltet. Der Forderung nach einer Abschaffung kommt sie damit allerdings nicht nach.

Schwarz-gelbe Landesregierung legt Novellierung vor
Gesetzesentwurf befeuert Proteste gegen das KAG weiter

tika Wittgenstein/Düsseldorf. Noch ist es nur ein Gesetzesentwurf. Dennoch hat die schwarz-gelbe Landesregierung nun schwarz auf weiß deutlich gemacht, wie sie den Protesten gegen das geltende Kommunalabgabengesetz (KAG) ein für allemal den Garaus machen will – erwartungsgemäß mit einer Novellierung des Textes, durch die die Kommunen künftig zugleich mehr Verantwortung tragen müssten. Im Kern sind es drei Eckpunkte, die NRW-Bauministerin Ina Scharrenbach (CDU) vorgelegt hat. Die...

  • Bad Berleburg
  • 16.08.19
  • 137× gelesen
Lokales
Durch die Enge der Feudinger Straße „Am Sasselberg“ ist nach Ansicht der Bürgerinitiative auch das Gefahrenpotenzial sehr hoch.
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Diskussionen um das KAG
40-Tonner mit Holz belasten den Sasselberg

howe Feudingen. Die Klagen der Sasselberger sind bekannt. Die Feudinger wehren sich gegen die Zahlung von Straßenbaubeiträgen (KAG-Beiträge) und kämpfen für deren Abschaffung. Von Beginn an monierten die Anlieger auch die Zustände. Dauerhaft würden 40-Tonner Holz aus den oben liegenden Wäldern abfahren, die Belastung für die Straßen sei riesig. Und letztlich seien die Fahrten der schweren Lastkraftwagen ein deutlicher Hinweis darauf, dass es sich beim Sasselberg eben nicht um eine Anlieger-,...

  • Bad Laasphe
  • 19.07.19
  • 449× gelesen
Lokales
Der Protest (hier in Erndtebrück) ist angekommen in Düsseldorf: Bei CDU und FDP hat ein Umdenken eingesetzt, sie wollen pro Jahr insgesamt 65 Mill. Euro für den Straßenausbau in den Kommunen ausgeben, um die Anlieger zu entlasten. Fotos: Björn Weyand
2 Bilder

Reaktionen auf KAG-Eckpunkte
Entlastung für Anlieger – aber kein Null-Tarif

bw Düsseldorf/Wittgenstein. Die Katze ist jetzt aus dem Sack: Die NRW-Koalitionsparteien stellten ihre Vorschläge zur Modernisierung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) in Düsseldorf vor, die Thematik der Straßenausbaubeiträge beschäftigt die Menschen gerade in Wittgenstein seit gut anderthalb Jahren intensiv. Zuletzt hatten rund 50 Menschen aus dem heimischen Kreisgebiet bei einer Sachverständigen-Anhörung im Landtag gegen die Beiträge protestiert. Die Volksinitiative „Straßenbaubeitrag...

  • Bad Berleburg
  • 03.07.19
  • 598× gelesen
Lokales

Forderung bekräftigt
SGK: KAG-Beiträge komplett streichen

sz Siegen/Bad Berleburg. Der Kreisverband Siegen-Wittgenstein der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) nimmt „den erschreckend ernüchternden Verlauf“ des CDU-Kreisparteitags zum Anlass, die Forderung, die Straßenausbaubeiträge komplett zu streichen, zu bekräftigen. „Das Herumgeeiere“ in dieser für viele Grundstückseigentümer existenziellen Frage sei unerträglich. Die Herausgabe einer Broschüre in leicht verständlicher Sprache, wie von Jens Kamieth vorgeschlagen, müsse...

  • Siegen
  • 02.07.19
  • 111× gelesen
Lokales
Bei einer Sondersitzung des CDU-Kreisparteitages suchte die Fraktion nach einer Lösung in der KAG-Frage.
6 Bilder

Kreisparteitag suchte nach Lösungen in der KAG-Frage
CDU: Abschaffung keine Alternative

sos Weidenau. Dass es keine einfache Lösung gibt, war allen klar; dass sich etwas ändern muss, stand aber auch außer Frage: Zu einer Sondersitzung des Kreisparteitags zum Thema KAG hatte sich am Samstagvormittag die CDU Siegen-Wittgenstein in der Bismarckhalle eingefunden. Besonders freuten sich die Teilnehmer wohl über die Teilnahme von Bodo Löttgen, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, der eigens nach Weidenau gekommen war – auch um zu beweisen, dass sich die Fraktion auf Landesebene sehr...

  • Siegen
  • 29.06.19
  • 1.318× gelesen
Lokales
An der Thüringer Straße in Erndtebrück vom Jugendheim am alten Friedhof vorbei läuft derzeit eine umfangreiche Kanalbaumaßnahme. Anlieger anderer Straßen wunderten sich, warum hier keine KAG-Beiträge fällig werden. Foto: Björn Weyand

Keine Beitragspflicht in der Thüringer Straße
Straßenquerschnitt ist für einen Ausbau zu gering

bw Erndtebrück. Die KAG-Frage treibt nicht nur, aber ganz besonders viele Erndtebrücker um. So lange die Frage nach den Straßenausbaubeiträgen im Landtag in Düsseldorf ungeklärt bleibt, wird darüber intensiv diskutiert – und jeder Anhaltspunkt, der gegen die KAG-Beiträge spricht, wird aufgegriffen. So verwundert es auch nicht, dass die Kanalbaumaßnahme in der Thüringer Straße in Erndtebrück bei Anliegern anderer Gemeindestraßen Fragen aufwirft. Die hatte Franco Fino aus der Talstraße in der...

  • Erndtebrück
  • 18.06.19
  • 194× gelesen
Lokales
Ursprünglich sollte die Anhörung der Sachverständigen im Düsseldorfer Landtag am Freitag bis maximal 16 Uhr dauern, am Ende <jleftright>dauerte es bis 17.15 Uhr. Zur Zufriedenheit aller beantwortet wurden die Fragen allerdings nicht.
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Anhörung im Landtag in Düsseldorf
KAG-Positionen bleiben wohl unvereinbar

bw Düsseldorf. Einen Zeitrahmen bis 15.30 Uhr, maximal 16 Uhr hatte der Landtag NRW für die Anhörung von Sachverständigen zum Gesetz zur Abschaffung von Straßenbaubeiträgen am Freitag vor Pfingsten angesetzt. Am Ende dauerte es bis 17.15 Uhr, ehe die letzten Fragen beantwortet waren – zur Zufriedenheit aller wohl eher nicht. Kommunal-Abgaben-Gesetz erhitzt die GemüterVielmehr ging es den Fraktionen im Landtag eher darum, ihre unterschiedlichen Positionen von den Fachleuten bestätigen zu...

  • Erndtebrück
  • 08.06.19
  • 662× gelesen
Lokales
In Wittgenstein ist der Protest gegen die Straßenbaubeiträge sichtbar – hier auf dem Sasselberg in Feudingen. Einige Bürger werden am Freitag mit nach Düsseldorf zu einer Anhörung fahren. Foto: Björn Weyand

SZ-Interview mit Anke Fuchs-Dreisbach
KAG: „Gründlichkeit geht vor Schnelligkeit“

bw Bad Berleburg. Viele Wittgensteiner fiebern der Sitzung am Freitag im Düsseldorfer Landtag entgegen. Dort findet eine gemeinsame Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen und des Verkehrsausschusses NRW zum Gesetzentwurf der SPD für eine Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen statt. Dort sollen sich Sachverständige zu der Thematik äußern, darunter ist auch der Erndtebrücker Bürgermeister Henning Gronau, der vorab seine Argumentation erläutert. Die Siegener Zeitung...

  • Bad Berleburg
  • 06.06.19
  • 203× gelesen
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