KAG

Beiträge zum Thema KAG

LokalesSZ
Für die Anwohner ist das Szenario ziemlich frustrierend: Die Oberfläche von vier Straßen am Feudinger Sasselberg ist nach SZ-Informationen nicht in Ordnung. Es muss gefräst und neu asphaltiert werden.

Verwaltung muss sich Fragen stellen
Sasselberg erneut im Brennpunkt

vö Feudingen. Die Sitzung des Bad Laaspher Stadtrates am kommenden Donnerstag, 20. Mai (Beginn: 18.30 Uhr), dürfte eine alles andere als gemütliche Angelegenheit werden: Die Verwaltung wird aus aktuellem Anlass Fragen zum Feudinger Sasselberg beantworten müssen. Wie die Siegener Zeitung erfuhr, müssen vier Straßen – ausgenommen ist offenbar nur die Straße „Auf der Stehde“ – abgefräst und neu asphaltiert werden. Eine offizielle Bestätigung der Bad Laaspher Stadtverwaltung war am Abend nicht mehr...

  • Bad Laasphe
  • 18.05.21
  • 158× gelesen
Lokales
Die Stadt Siegen dreht an der Gebührenschraube.

645 Euro für Einsatz des Rettungswagens
Rettungsdienst passt Gebühren an

sz/js Siegen. Der Rettungsdienst ist eine wertvolle Einrichtung – geht aber entsprechend ins Geld. Das bekommt auch die Stadt Siegen zu spüren, die an der Hauptwache in Weidenau einen Rettungsdienst mit fünf Rettungswagen und zwei Notarztfahrzeugen bereithält. In den vergangenen Jahren sind die Betriebskosten um ein Viertel gestiegen, die Einnahmen hingegen nur leicht. Der Deckungsgrad lag zuletzt bei gerade einmal 77,5 Prozent. Das bedeutet Handlungsbedarf. Steigende PersonalkostenDaher wird...

  • Siegen
  • 05.05.21
  • 176× gelesen
Lokales
Beschlossen wurde eine Staffelung des Stundungszeitraums.

Drolshagen: Stundungszeitraum wird gestaffelt
Neuerungen in Sachen KAG

mari Drolshagen. Einstimmig wurde in der Sitzung des Drolshagener Haupt- und Finanzausschusses die Neufassung der Hauptsatzung der Rosestadt beschlossen. Die im Februar 2017 durch Beschluss der Stadtverordnetenversammlung neu gefasste und seither unveränderte Hauptsatzung wurde nun der Muster-Hauptsatzung des Städte- und Gemeindebundes NRW angepasst. KAG: Stundungszeitraum wird gestaffeltIm Wesentlichen erhält sie eine Vielzahl redaktioneller Veränderungen, insbesondere in Bezug auf die Nennung...

  • Drolshagen
  • 03.05.21
  • 34× gelesen
LokalesSZ
Die Gemeinde Erndtebrück erneuert die Kanalisation in der Tal- und Weiherstraße, wobei aber die wesentlichen Arbeiten im Bereich der grabenlosen Sanierung stattfinden. Lediglich ein Abschnitt der Talstraße wird in offener Bauweise erneuert.

Zeitpunkt für Ausbau in Erndtebrück offen
Kanalsanierung in Tal- und Weiherstraße startet

bw Erndtebrück. Die Fertigbauteile aus Beton, die auf den Parkplätzen entlang der Weiherstraße abgestellt wurden, zeigen es deutlich: Hier stehen größere Kanalbauarbeiten unmittelbar bevor. Die Gemeinde Erndtebrück erneuert die Kanalisation in der Tal- und Weiherstraße, wobei die wesentlichen Arbeiten im Bereich der grabenlosen Sanierung stattfinden und lediglich ein Abschnitt der Talstraße vom Kreuzungsbereich Backes Ecke/Weiherstraße/Struthstraße über eine Länge von 120 Meter Richtung...

  • Erndtebrück
  • 29.04.21
  • 90× gelesen
LokalesSZ
Mehrheitlich beschloss der Rat zudem auf Antrag der Sozialdemokraten, bis Ende 2022 auf KAG-Maßnahmen zu verzichten, für die Bürger Beiträge zahlen müssten.

Netphener Rat billigte den Etat
Keine KAG-Maßnahmen bis Ende 2022

ihm Netphen. Das hatte sich Verwaltungschef Paul Wagener nicht so vorgestellt, aber die Ratsmehrheit fuhr ihm beim Stellenplan doch in die Parade. Der Bürgermeister wollte seinen Personalstamm mit viereinhalb neuen Stellen aufpolstern: je einen Posten für Fördermittelmanagement/Klimaschutz, fürs Ordnungsamt, für das Hochbauamt und einen Springer. Dazu noch zwei kleinere Aufstockungen von Teilzeitstellen. Unstrittig war lediglich der Posten für Fördermittelmanagement und den Klimaschutz, von den...

  • Netphen
  • 26.03.21
  • 83× gelesen
LokalesSZ
Klaus Preis und Michael Ermert demonstrierten jetzt, wie gut die Obere Weide nach zehn Jahren immer noch im Schuss ist. Damals erhielt die Straße lediglich eine neue Deckschicht.

"Obere Weide" sieht hervorragend aus
Ein Musterbeispiel für Deckschicht-Sanierung

howe Bad Laasphe. Mit ihrem Antrag zum Straßeninstandhaltungsmanagement hat die Bad Laaspher SPD-Fraktion zuletzt im Bauausschuss den Nerv vieler Ratsmitglieder getroffen. Denn seit einigen Jahren blockiert das kontrovers diskutierte Thema der Anliegerbeiträge nach dem Kommunalen Abgabengesetz (KAG) den Straßenbau. Der wäre zum Teil dringend notwendig. Denn wie sagte es Bürgermeister Dirk Terlinden während der jüngsten Sitzung des Umwelt-, Bau- und Denkmalausschusses: Je länger ein Moratorium...

  • Bad Laasphe
  • 17.03.21
  • 450× gelesen
Lokales
Das Straßen- und Wegekonzept ist seit Januar 2020 eine formale Grundvoraussetzung für die Beantragung der KAG-Förderungen des Landes NRW, die eingesetzt werden sollen, um die Beitragslast der betroffenen Anlieger zu verringern.

KAG-Maßnahmen werden nicht verschoben
Neue Häuser und Straßen für Neunkirchen

tile Neunkirchen. Die SPD Neunkirchen stellte mit Blick auf die NRW-Landtagswahl im kommenden Jahr im jüngsten Bauausschuss den Antrag, die KAG-pflichtigen Straßenausbaumaßnahmen der Jahre 2021 und 2022 auf das Jahr 2023 zu verschieben. Insgesamt geht es um drei geplante Maßnahmen. In Wilnsdorf hatte jüngst der Rat eine Verschiebung von KAG-Vorhaben beschlossen. Für die Heller-Kommune fiel die Entscheidung anders aus. Wohnraum wird dringend benötigtKonkret geht es um den Ausbau des Bereichs Am...

  • Neunkirchen
  • 17.03.21
  • 778× gelesen
Lokales
Die Mehrheit des Rates in Wilnsdorf votierte dafür, dass es bis 2022 keine KAG-Maßnahmen in der Gemeinde geben soll.

Hoffen auf Regierungswechsel
Keine KAG-Maßnahmen bis 2022 in Wilnsdorf

sp Wilnsdorf. Mindestens bis zu den Landtagswahlen 2022 soll es keine Straßenbaumaßnahmen nach dem Kommunalabgabegesetz NRW in der Gemeinde Wilnsdorf geben. Das hat der Rat in seiner jüngsten Sitzung mehrheitlich beschlossen, 20 Ja-Stimmen zu 13-Nein-Stimmen. Den Antrag hatten die SPD, die BfWuFDP und die Grünen gestellt. Je nach Ausgang der Wahlen im Frühjahr 2022 könnten sich die KAG-Regelungen ändern, so die Fraktionen. Gegen den Antrag ausgesprochen hatte sich die CDU-Fraktion. Man könne...

  • Wilnsdorf
  • 09.03.21
  • 601× gelesen
Lokales
SZ-Redakteur Björn Weyand.

KOMMENTAR
An Bedarf mangelt es sicher nicht

Es mag ja nur eine erste Bilanz sein, doch dieser Bericht von Ina Scharrenbach wirft unweigerlich eine Frage auf: Woran liegt es, dass gerade mal 3,5 von 65 Millionen Euro aus dem KAG-Fördermitteltopf im vergangenen Jahr abgerufen wurden? Zweifelsohne besteht Bedarf für Straßenausbaumaßnahmen. Nach einem knappen Jahrhundert haben es viele Anliegerstraßen einfach hinter sich, sie sind längst zu Schlaglochpisten geworden, wo Flick und Fuddel nicht mehr viel bringt – hier muss umfangreich erneuert...

  • Bad Laasphe
  • 04.03.21
  • 141× gelesen
LokalesSZ
Für den Ausbau der Straßen auf dem Sasselberg in Feudingen liegt bis dato noch keine Schlussabrechnung vor. So konnte bisher noch kein Förderantrag eingereicht werden.
2 Bilder

Hoffen auf Gesetzesänderunng
Anpassungen des KAG ohne Nutzen für die Anlieger

bw Bad Laasphe/Düsseldorf. Die Straßen am Feudinger Sasselberg waren die bislang letzten in Wittgenstein, die grundhaft erneuert und ausgebaut wurden – inklusive Anliegerbeteiligung nach dem Kommunalen Abgabengesetz (KAG). Seitdem liegen alle avisierten Bauprojekte in den drei Kommunen mehr oder weniger auf Eis. In Bad Laasphe gilt weiterhin ein Moratorium, in Erndtebrück steht im Gemeinderat die Mehrheit gegen Ausbaumaßnahmen. Mit der Novellierung des KAG zum 1. Januar 2020 sind viele...

  • Bad Laasphe
  • 04.03.21
  • 93× gelesen
Lokales
Viele Erndtebrücker protestieren seit Jahren gegen die Anliegergebühren bei Straßenbauprojekten.

Keine KAG-Maßnahmen, keine Förderung
Sanierungsstau in Erndtebrück wächst

bw Erndtebrück. Wer im Haushaltsplan der Gemeinde Erndtebrück für das laufende Jahr nach den KAG-Straßenausbaumaßnahmen sucht, der findet zwar den Habichtsweg, der aber bekanntlich zum ersten Mal überhaupt hergerichtet wird. Darüber hinaus verzichtet die Gemeinde jedoch auch in diesem Jahr auf Straßenbauprojekte, für die Anliegerbeiträge nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG) fällig würden. Zum einen will die Gemeinde unter den aktuellen Bedingungen mit nach wie vor extrem hohen Anliegerbeiträgen...

  • Erndtebrück
  • 02.03.21
  • 81× gelesen
Lokales
Die Stadt Olpe hat eine umfassende Liste aller bevorstehenden Straßenbaumaßnahmen vorgelegt (Symbolbild).

Olper Straßen- und Wegekonzept von Stadtverordneten beschlossen
Transparenz für Bürger

sz Olpe. Im Rahmen der jüngsten Stadtverordnetenversammlung wurde das Straßen- und Wegekonzept für die Kreisstadt Olpe nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG) des Landes Nordrhein-Westfalen verabschiedet. Entsprechend der Novellierung des Straßenbaubeitragsrechts hat der Landesgesetzgeber den Gemeinden aufgegeben, ein gemeindliches Straßen- und Wegekonzept zu erstellen, das vorhabenbezogen zu berücksichtigen hat, wann technisch, rechtlich und wirtschaftlich sinnvoll geplante...

  • Stadt Olpe
  • 17.02.21
  • 243× gelesen
LokalesSZ
Henning Gronau erteilt den Spekulationen über einen Abgang nach Berlin oder nach Düsseldorf eine klare Absage.
3 Bilder

Jahresinterview mit Bürgermeister Henning Gronau
Über Corona, Steuern, KAG und die Grundschule

bw Erndtebrück. Zwischen den Jahren ist es Zeit, auf die vergangenen zwölf Monate zurückzublicken und einen ersten kleinen Ausblick zu wagen auf die Dinge, die im kommenden Jahr wichtig werden. Die Siegener Zeitung befragt dazu immer in der Woche vor dem Jahreswechsel die Wittgensteiner Bürgermeister. Im dritten Teil steht heute der Erndtebrücker Rathaus-Chef Henning Gronau Rede und Antwort. Das Jahr 2020 war geprägt durch die Corona-Pandemie. Wie fällt Ihr persönliches (Zwischen-)Fazit als...

  • Erndtebrück
  • 30.12.20
  • 309× gelesen
LokalesSZ
Für das Jahresinterview der Siegener Zeitung stand Bad Laasphes Bürgermeister Dirk Terlinden Rede und Antwort.
2 Bilder

Jahresinterview mit Bürgermeister Dirk Terlinden
„Es gibt wieder eine Gesprächsebene“

howe Bad Laasphe. Schon Tradition hat das SZ-Jahresinterview mit den Bürgermeistern des Altkreises Wittgenstein. Und während die Kollegen aus Bad Berleburg und Erndtebrück das komplette Jahr Revue passieren lassen können, gestaltet sich das für Bad Laasphes Verwaltungschef Dirk Terlinden freilich etwas schwierig. Der Neue im Rathaus sitzt erst seit dem 1. November auf seinem Stuhl. Und dennoch gelingt der Redaktion sowohl der – wenn auch eingeschränkte – Rückblick sowie ein umfassender Ausblick...

  • Bad Laasphe
  • 29.12.20
  • 330× gelesen
LokalesSZ
Das subjektive Sicherheitsempfinden in der Bevölkerung muss verbessert werden, finden die Siegener CDU und SPD.
2 Bilder

Das wollen CDU und SPD für Siegen
Weniger Angsträume und Autos

ch Siegen. Debatten und deutliche Worte: Die Siegener Sozialdemokraten und die Frauen und Männer der CDU diskutieren in diesen Tagen den schwarz-roten Kooperationsvertrag für die künftige gemeinsame Ratsarbeit. Am Wochenende erhielten die Mitglieder der beiden Stadtverbände das Papier, aus dem hervorgeht, wie die GroKo – in diesem Falle eine große Kooperation – in den kommenden Jahren die Kommunalpolitik der Krönchenstadt gestalten möchte. Dabei ist Schwarz-Rot sich durchaus bewusst, dass die...

  • Siegen
  • 01.12.20
  • 334× gelesen
LokalesSZ
Die Gartenfeldstraße in Wenden sollte schon vor einigen Jahren qualifiziert ausgebaut werden. Die Maßnahme wurde immer wieder verschoben, nun ist der Bau für das nächste Jahr vorgesehen.
6 Bilder

Anlieger müssen zahlen
Gemeinde Wenden benennt Straßenbau-Maßnahmen bis 2022

hobö Wenden. Geht es nach dem Willen der Gemeindeverwaltung, wird am kommenden Mittwoch Bürgermeister Bernd Clemens ermächtigt, verschiedene Straßenbauprojekte auszuschreiben und an den „wirtschaftlichsten Bieter“ zu vergeben. So lautet jedenfalls der Beschlussvorschlag für den Bau- und Planungsausschuss (BPA) der Gemeinde Wenden, der am Mittwoch, 2. Dezember, ab 17 Uhr im Ratssaal des Rathauses tagt. Wichtige Informationen für die Anlieger in der Gemeinde Wenden Unter dem Punkt...

  • Wenden
  • 26.11.20
  • 752× gelesen
LokalesSZ
Die letzten Straßenausbaumaßnahmen der Stadt Bad Laasphe fanden in Feudingen auf dem Sasselberg statt. Seit Ende 2018 liegt das Straßenausbauprogramm auf Eis. Die SPD-Fraktion fordert, das Moratorium um ein Jahr zu verlängern.

Straßenbaubeiträge
SPD fordert weiteres KAG-Moratorium

bw Bad Laasphe. Seit Ende 2018 liegt der Straßenausbau in Bad Laasphe auf Eis. Seinerzeit hatte der Rat ein sogenanntes Moratorium für ein Jahr beschlossen, das 2019 verlängert wurde. Hintergrund: Der Stadtrat war sich einig, dass aufgrund der ungewissen Lage rund um die Straßenausbaubeiträge nach dem berüchtigten §8 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) kein Straßenausbau betrieben werden sollte. Zwar hat der Landtag mit schwarz-gelber Mehrheit zwischenzeitlich eine Novellierung beschlossen,...

  • Bad Laasphe
  • 07.11.20
  • 330× gelesen
LokalesSZ
Die Anwohner „Auf dem Sasselberg“ dürfen weiterhin auf eine Förderung des Straßenausbaus hoffen. Der Rat hat zumindest die Antragstellung beschlossen.

KAG: Straßenausbau am Sasselberg
Rat will Fördermittel beantragen

tika Bad Laasphe. Ein wenig war die Einwohnerfragestunde zweckentfremdet, doch der Rat der Stadt Bad Laasphe billigte dies einstimmig. Denn es ging um nicht weniger als das Kommunalabgabengesetz (KAG) – mehr noch: Es ging um die Existenzen von Menschen aus Feudingen. Und daher räumte das höchste politische Gremium der Lahnstadt am Montagabend der Sprecherin der Bürgerinitiative „Am Sasselberg“ ein Rederecht ein. Dabei richtete sich Susanne Linde im Haus des Gastes in Bad Laasphe mit einem...

  • Bad Laasphe
  • 12.10.20
  • 301× gelesen
LokalesSZ
Einen Anteil von 60 Prozent tragen die Anlieger der Straßen Am Sasselberg, Auf der Schlenke, Am Köpfchen, Unterm Köpfchen sowie Auf der Stehde in Feudingen. Sie hoffen durch das novellierte KAG auf eine Halbierung ihrer Beitragssummen.

KAG: Sasselberg Feudingen (mit Kommentar)
Bürgerinitiative hofft auf Fördermittel

bw Feudingen. Die gelben Schilder mit den hohen Summen leuchten immer noch entlang der Straßen am Feudinger Sasselberg. Es ist der Ausdruck des Protests der Anlieger gegen die Straßenausbaubeiträge, weil die Sasselberger mit horrenden Beträgen rechnen. Womöglich kann ihnen jetzt allerdings das auch von der Bürgerinitiative immer wieder kritisierte neue Kommunalabgabengesetz (KAG) helfen und eine Reduzierung der Beiträge bringen. Die Anlieger vom Sasselberg haben die Stadt Bad Laasphe nun...

  • Bad Laasphe
  • 05.10.20
  • 406× gelesen
LokalesSZ
Kaum zu glauben: Der Habichtsweg in Erndtebrück ist seit 1975 angefangen, aber nie zu Ende gebracht worden. Das soll sich jetzt ändern.

Habichtsweg Erndtebrück
Anwohner wollen für ihre Straße zahlen

howe Erndtebrück. Es klingt ungewöhnlich, dass sich Anwohner einer maroden Straße von sich aus an die Erndtebrücker Gemeindeverwaltung wenden und um den Bau ihrer Straße bitten. Mehr noch: Die Bürger bieten sogar an, sich an den Kosten zu beteiligen. Die Sache bedarf der Aufklärung, denn rein rechtlich hat im Habichtsweg seit sage und schreibe 45 Jahren nie ein Straßenbau stattgefunden. Bürgermeister Henning Gronau brachte die Sachlage am Montagabend so auf den Punkt: „Der Habichtsweg ist nie...

  • Erndtebrück
  • 29.09.20
  • 158× gelesen
LokalesSZ
Der Habichtsweg in Erndtebrück ist seit 1975 nicht über ein Provisorium hinausgekommen. Die Anlieger haben den Wunsch vorgebracht, dass nun der Endausbau erfolgen soll. Sie beteiligen sich mit Erschließungsbeiträgen.

Nach über 45 Jahren
Habichtsweg in Erndtebrück wird fertig ausgebaut

bw Erndtebrück. Wie unterschiedlich Straßenbau sein kann: Die Roger-Drapie-Straße wird in Erndtebrück nur wenige Jahre nach der Erschließung des Neubaugebiets bald endgültig ausgebaut – am Habichtsweg warteten die Anlieger dagegen seit 1975 darauf. Jetzt soll die erstmalige Herstellung dieser Straße jedoch endlich erfolgen – und zwar auf Wunsch der Anlieger, die sogar bereit sind, ihren finanziellen Anteil an der Baumaßnahme zu leisten. Denn mit den einst erhobenen Erschließungsbeiträgen ist...

  • Erndtebrück
  • 18.09.20
  • 177× gelesen
LokalesSZ
2021 rollen die Bagger an in der Siedlung: Die Straße wird aufgerissen, neue Wasserleitungen kommen hinein. Saniert werden soll sie aber nicht.

KAG-Maßnahmen in Hilchenbach
Mehrheit gegen Sanierung der „Siedlung“

js Hilchenbach. Die Hilchenbacher Stadtwerke werden die Trinkwasserleitungen in der „Siedlung“ im kommenden Jahr erneuern, daran führt kein Weg vorbei – ein in diesem Zug möglicher Ausbau der städtischen Straße aber soll nicht durchgeführt werden. Die Mehrheit des Rates sprach sich am Mittwochabend dagegen aus. Grundsätzlich gab es noch einmal eine Absage an jegliche Straßensanierungsmaßnahmen, die nach Kommunalabgabengesetz (KAG) abgerechnet werden müssen und Anliegerbeiträge erforderlich...

  • Hilchenbach
  • 09.09.20
  • 381× gelesen
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.