Alles zum Thema KAG

Beiträge zum Thema KAG

Lokales SZ-Plus
Auch die Anwohner der Straße „Zur Hude“ in Birkefehl fordern die Abschaffung des KAG NRW. Eine Forderung, die mit dem Gesetzesentwurf allerdings weiter in die Ferne gerückt zu sein scheint.

Ministerium bezieht Stellung zur Novellierung des KAG
Gesetzesentwurf als Entlastung für Anwohner verteidigt

tika Düsseldorf/Wittgenstein. Die Kritiker verstummen nicht, die Fragen sind vielfältig: Der Gesetzesentwurf zur Novellierung des Kommunalabgabengesetzes Nordrhein-Westfalen (KAG NRW) hat der Diskussion um selbiges noch einmal neuen Rückenwind verliehen. Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bauen und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen hatte den Entwurf in der vergangenen Woche vorgelegt. Ministerin Ina Scharrenbach (CDU) präsentierte den Inhalt des Schriftstücks als deutliche...

  • Erndtebrück
  • 23.08.19
  • 60× gelesen
Lokales
Die Gemeinde Erndtebrück hat in einem offenen Brief mehrere Fragen zur geplanten KAG-Gesetzesnovelle an Ministerin Ina Scharrenbach gerichtet.

Gesetzesentwurf zur Novellierung des KAG
Beitragssatz kann weiter existenzbedrohend sein

tika Erndtebrück/Düsseldorf. In einem offenen Brief hat die Gemeinde Erndtebrück noch einmal die Abschaffung der Straßenbaubeiträge nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG) angemahnt. In dem Schreiben an Ministerin für Heimat, Kommunales, Bauen und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen, Ina Scharrenbach, formuliert Bürgermeister Henning Gronau mehreren Fragen, um Interpretationsspielräume in dem jüngst veröffentlichten Gesetzesentwurf zum KAG zu präzisieren. „Unabhängig von diesen Fragen,...

  • Erndtebrück
  • 21.08.19
  • 225× gelesen
Lokales SZ-Plus
Das KAG soll in novellierter Form bestehen bleiben. Die schwarz-gelbe Landesregierung hat einen entsprechenden Entwurf vorgelegt, der einige Neuerungen beinhaltet. Der Forderung nach einer Abschaffung kommt sie damit allerdings nicht nach.

Schwarz-gelbe Landesregierung legt Novellierung vor
Gesetzesentwurf befeuert Proteste gegen das KAG weiter

tika Wittgenstein/Düsseldorf. Noch ist es nur ein Gesetzesentwurf. Dennoch hat die schwarz-gelbe Landesregierung nun schwarz auf weiß deutlich gemacht, wie sie den Protesten gegen das geltende Kommunalabgabengesetz (KAG) ein für allemal den Garaus machen will – erwartungsgemäß mit einer Novellierung des Textes, durch die die Kommunen künftig zugleich mehr Verantwortung tragen müssten. Im Kern sind es drei Eckpunkte, die NRW-Bauministerin Ina Scharrenbach (CDU) vorgelegt hat. Die...

  • Bad Berleburg
  • 16.08.19
  • 114× gelesen
Lokales
Durch die Enge der Feudinger Straße „Am Sasselberg“ ist nach Ansicht der Bürgerinitiative auch das Gefahrenpotenzial sehr hoch.
2 Bilder

Diskussionen um das KAG
40-Tonner mit Holz belasten den Sasselberg

howe Feudingen. Die Klagen der Sasselberger sind bekannt. Die Feudinger wehren sich gegen die Zahlung von Straßenbaubeiträgen (KAG-Beiträge) und kämpfen für deren Abschaffung. Von Beginn an monierten die Anlieger auch die Zustände. Dauerhaft würden 40-Tonner Holz aus den oben liegenden Wäldern abfahren, die Belastung für die Straßen sei riesig. Und letztlich seien die Fahrten der schweren Lastkraftwagen ein deutlicher Hinweis darauf, dass es sich beim Sasselberg eben nicht um eine Anlieger-,...

  • Bad Laasphe
  • 19.07.19
  • 418× gelesen
Lokales
Der Protest (hier in Erndtebrück) ist angekommen in Düsseldorf: Bei CDU und FDP hat ein Umdenken eingesetzt, sie wollen pro Jahr insgesamt 65 Mill. Euro für den Straßenausbau in den Kommunen ausgeben, um die Anlieger zu entlasten. Fotos: Björn Weyand
2 Bilder

Reaktionen auf KAG-Eckpunkte
Entlastung für Anlieger – aber kein Null-Tarif

bw Düsseldorf/Wittgenstein. Die Katze ist jetzt aus dem Sack: Die NRW-Koalitionsparteien stellten ihre Vorschläge zur Modernisierung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) in Düsseldorf vor, die Thematik der Straßenausbaubeiträge beschäftigt die Menschen gerade in Wittgenstein seit gut anderthalb Jahren intensiv. Zuletzt hatten rund 50 Menschen aus dem heimischen Kreisgebiet bei einer Sachverständigen-Anhörung im Landtag gegen die Beiträge protestiert. Die Volksinitiative „Straßenbaubeitrag...

  • Bad Berleburg
  • 03.07.19
  • 558× gelesen
Lokales

Forderung bekräftigt
SGK: KAG-Beiträge komplett streichen

sz Siegen/Bad Berleburg. Der Kreisverband Siegen-Wittgenstein der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) nimmt „den erschreckend ernüchternden Verlauf“ des CDU-Kreisparteitags zum Anlass, die Forderung, die Straßenausbaubeiträge komplett zu streichen, zu bekräftigen. „Das Herumgeeiere“ in dieser für viele Grundstückseigentümer existenziellen Frage sei unerträglich. Die Herausgabe einer Broschüre in leicht verständlicher Sprache, wie von Jens Kamieth vorgeschlagen, müsse...

  • Siegen
  • 02.07.19
  • 111× gelesen
Lokales
Bei einer Sondersitzung des CDU-Kreisparteitages suchte die Fraktion nach einer Lösung in der KAG-Frage.
6 Bilder

Kreisparteitag suchte nach Lösungen in der KAG-Frage
CDU: Abschaffung keine Alternative

sos Weidenau. Dass es keine einfache Lösung gibt, war allen klar; dass sich etwas ändern muss, stand aber auch außer Frage: Zu einer Sondersitzung des Kreisparteitags zum Thema KAG hatte sich am Samstagvormittag die CDU Siegen-Wittgenstein in der Bismarckhalle eingefunden. Besonders freuten sich die Teilnehmer wohl über die Teilnahme von Bodo Löttgen, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, der eigens nach Weidenau gekommen war – auch um zu beweisen, dass sich die Fraktion auf Landesebene sehr...

  • Siegen
  • 29.06.19
  • 1.277× gelesen
Lokales
An der Thüringer Straße in Erndtebrück vom Jugendheim am alten Friedhof vorbei läuft derzeit eine umfangreiche Kanalbaumaßnahme. Anlieger anderer Straßen wunderten sich, warum hier keine KAG-Beiträge fällig werden. Foto: Björn Weyand

Keine Beitragspflicht in der Thüringer Straße
Straßenquerschnitt ist für einen Ausbau zu gering

bw Erndtebrück. Die KAG-Frage treibt nicht nur, aber ganz besonders viele Erndtebrücker um. So lange die Frage nach den Straßenausbaubeiträgen im Landtag in Düsseldorf ungeklärt bleibt, wird darüber intensiv diskutiert – und jeder Anhaltspunkt, der gegen die KAG-Beiträge spricht, wird aufgegriffen. So verwundert es auch nicht, dass die Kanalbaumaßnahme in der Thüringer Straße in Erndtebrück bei Anliegern anderer Gemeindestraßen Fragen aufwirft. Die hatte Franco Fino aus der Talstraße in der...

  • Erndtebrück
  • 18.06.19
  • 181× gelesen
Lokales
Ursprünglich sollte die Anhörung der Sachverständigen im Düsseldorfer Landtag am Freitag bis maximal 16 Uhr dauern, am Ende <jleftright>dauerte es bis 17.15 Uhr. Zur Zufriedenheit aller beantwortet wurden die Fragen allerdings nicht.
2 Bilder

Anhörung im Landtag in Düsseldorf
KAG-Positionen bleiben wohl unvereinbar

bw Düsseldorf. Einen Zeitrahmen bis 15.30 Uhr, maximal 16 Uhr hatte der Landtag NRW für die Anhörung von Sachverständigen zum Gesetz zur Abschaffung von Straßenbaubeiträgen am Freitag vor Pfingsten angesetzt. Am Ende dauerte es bis 17.15 Uhr, ehe die letzten Fragen beantwortet waren – zur Zufriedenheit aller wohl eher nicht. Kommunal-Abgaben-Gesetz erhitzt die GemüterVielmehr ging es den Fraktionen im Landtag eher darum, ihre unterschiedlichen Positionen von den Fachleuten bestätigen zu...

  • Erndtebrück
  • 08.06.19
  • 627× gelesen
Lokales
In Wittgenstein ist der Protest gegen die Straßenbaubeiträge sichtbar – hier auf dem Sasselberg in Feudingen. Einige Bürger werden am Freitag mit nach Düsseldorf zu einer Anhörung fahren. Foto: Björn Weyand

SZ-Interview mit Anke Fuchs-Dreisbach
KAG: „Gründlichkeit geht vor Schnelligkeit“

bw Bad Berleburg. Viele Wittgensteiner fiebern der Sitzung am Freitag im Düsseldorfer Landtag entgegen. Dort findet eine gemeinsame Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen und des Verkehrsausschusses NRW zum Gesetzentwurf der SPD für eine Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen statt. Dort sollen sich Sachverständige zu der Thematik äußern, darunter ist auch der Erndtebrücker Bürgermeister Henning Gronau, der vorab seine Argumentation erläutert. Die Siegener Zeitung...

  • Bad Berleburg
  • 06.06.19
  • 186× gelesen
Lokales
In der Gemeinde Erndtebrück besteht schon seit Beginn der Diskussionen ein Schulterschluss zwischen Gemeinderat, Bürgermeister und Bürgerschaft: Sie fordern gemeinsam eine Abschaffung der Straßenbaubeiträge. Foto: Björn Weyand

Vor der Anhörung im Landtag NRW
Henning Gronau nennt vorab seine Argumente

sz Erndtebrück. Der Erndtebrücker Bürgermeister Henning Gronau wird am Freitag im Düsseldorfer Landtag als Sachverständiger die Gelegenheit haben, zum Gesetzentwurf der SPD zur „Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen“ Stellung zu beziehen. Die KAG-Diskussion wurde maßgeblich von Erndtebrück aus landesweit angestoßen – zudem ist in Düsseldorf nicht verborgen geblieben, dass an der Eder ein Schulterschluss zwischen engagierten Bürgern, der Politik und Bürgermeister besteht. Die Anhörung findet in...

  • Erndtebrück
  • 05.06.19
  • 440× gelesen
Lokales
Die Grundstückseigentümer des Nüssebergwegs wünschen sich eine bessere Regelung wenn es um die Finanzierung von Straßensanierungen geht. Am Dienstagabend demonstrierten sie vor dem Freudenberger Rathaus.
7 Bilder

Anwohner griffen zur Trillerpfeife
"Straßen saniert, Bürger ruiniert"

sos Freudenberg. Er glaubt zwar nicht, dass die Straßenbaubeiträge nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG) abgeschafft werden, kampflos aufgeben will er aber auch nicht: Tobias Bröcker wohnt am Freudenberger Nüssebergweg, der für rund 920 000 Euro saniert werden soll. Nicht nur er, sondern auch seine Nachbarn fürchten die hohen Kosten, die auf sie zukommen. Deswegen haben sie sich am Dienstagabend gemeinsam auf den Weg zum Rathaus gemacht. Dort hatte der SPD-Ortsverein Freudenberg zu einer...

  • Freudenberg
  • 04.06.19
  • 2.995× gelesen
Lokales
In Erndtebrück protestieren Anlieger ganz offen mit Bannern gegen Straßenbaubeiträge. Foto: Björn Weyand

Straßenbaubeiträge
Daumen drücken für Anhörung

bw Erndtebrück/Düsseldorf.  Die Themen KAG und Straßenausbau standen am Mittwoch ja eigentlich gar nicht im Erndtebrücker Rat auf der Tagesordnung – diskutiert wurde aber trotzdem darüber, und zwar gleich an verschiedener Stelle. Unter Mitteilungen war Karl Ludwig Völkel (SPD) zunächst froh, dass Bürgermeister Henning Gronau am 7. Juni bei der Anhörung im Landtag als Sachverständiger auftreten werde. 50 Wittgensteiner werden an diesem Tag mit einem Bus nach Düsseldorf fahren, um die Diskussion...

  • Erndtebrück
  • 29.05.19
  • 53× gelesen
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.