KAG

Beiträge zum Thema KAG

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Die Gartenfeldstraße in Wenden sollte schon vor einigen Jahren qualifiziert ausgebaut werden. Die Maßnahme wurde immer wieder verschoben, nun ist der Bau für das nächste Jahr vorgesehen.
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Anlieger müssen zahlen
Gemeinde Wenden benennt Straßenbau-Maßnahmen bis 2022

hobö Wenden. Geht es nach dem Willen der Gemeindeverwaltung, wird am kommenden Mittwoch Bürgermeister Bernd Clemens ermächtigt, verschiedene Straßenbauprojekte auszuschreiben und an den „wirtschaftlichsten Bieter“ zu vergeben. So lautet jedenfalls der Beschlussvorschlag für den Bau- und Planungsausschuss (BPA) der Gemeinde Wenden, der am Mittwoch, 2. Dezember, ab 17 Uhr im Ratssaal des Rathauses tagt. Wichtige Informationen für die Anlieger in der Gemeinde Wenden Unter dem Punkt...

  • Wenden
  • 26.11.20
  • 188× gelesen
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Die letzten Straßenausbaumaßnahmen der Stadt Bad Laasphe fanden in Feudingen auf dem Sasselberg statt. Seit Ende 2018 liegt das Straßenausbauprogramm auf Eis. Die SPD-Fraktion fordert, das Moratorium um ein Jahr zu verlängern.

Straßenbaubeiträge
SPD fordert weiteres KAG-Moratorium

bw Bad Laasphe. Seit Ende 2018 liegt der Straßenausbau in Bad Laasphe auf Eis. Seinerzeit hatte der Rat ein sogenanntes Moratorium für ein Jahr beschlossen, das 2019 verlängert wurde. Hintergrund: Der Stadtrat war sich einig, dass aufgrund der ungewissen Lage rund um die Straßenausbaubeiträge nach dem berüchtigten §8 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) kein Straßenausbau betrieben werden sollte. Zwar hat der Landtag mit schwarz-gelber Mehrheit zwischenzeitlich eine Novellierung beschlossen,...

  • Bad Laasphe
  • 07.11.20
  • 285× gelesen
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Die Anwohner „Auf dem Sasselberg“ dürfen weiterhin auf eine Förderung des Straßenausbaus hoffen. Der Rat hat zumindest die Antragstellung beschlossen.

KAG: Straßenausbau am Sasselberg
Rat will Fördermittel beantragen

tika Bad Laasphe. Ein wenig war die Einwohnerfragestunde zweckentfremdet, doch der Rat der Stadt Bad Laasphe billigte dies einstimmig. Denn es ging um nicht weniger als das Kommunalabgabengesetz (KAG) – mehr noch: Es ging um die Existenzen von Menschen aus Feudingen. Und daher räumte das höchste politische Gremium der Lahnstadt am Montagabend der Sprecherin der Bürgerinitiative „Am Sasselberg“ ein Rederecht ein. Dabei richtete sich Susanne Linde im Haus des Gastes in Bad Laasphe mit einem...

  • Bad Laasphe
  • 12.10.20
  • 290× gelesen
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Einen Anteil von 60 Prozent tragen die Anlieger der Straßen Am Sasselberg, Auf der Schlenke, Am Köpfchen, Unterm Köpfchen sowie Auf der Stehde in Feudingen. Sie hoffen durch das novellierte KAG auf eine Halbierung ihrer Beitragssummen.

KAG: Sasselberg Feudingen (mit Kommentar)
Bürgerinitiative hofft auf Fördermittel

bw Feudingen. Die gelben Schilder mit den hohen Summen leuchten immer noch entlang der Straßen am Feudinger Sasselberg. Es ist der Ausdruck des Protests der Anlieger gegen die Straßenausbaubeiträge, weil die Sasselberger mit horrenden Beträgen rechnen. Womöglich kann ihnen jetzt allerdings das auch von der Bürgerinitiative immer wieder kritisierte neue Kommunalabgabengesetz (KAG) helfen und eine Reduzierung der Beiträge bringen. Die Anlieger vom Sasselberg haben die Stadt Bad Laasphe nun...

  • Bad Laasphe
  • 05.10.20
  • 378× gelesen
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Kaum zu glauben: Der Habichtsweg in Erndtebrück ist seit 1975 angefangen, aber nie zu Ende gebracht worden. Das soll sich jetzt ändern.

Habichtsweg Erndtebrück
Anwohner wollen für ihre Straße zahlen

howe Erndtebrück. Es klingt ungewöhnlich, dass sich Anwohner einer maroden Straße von sich aus an die Erndtebrücker Gemeindeverwaltung wenden und um den Bau ihrer Straße bitten. Mehr noch: Die Bürger bieten sogar an, sich an den Kosten zu beteiligen. Die Sache bedarf der Aufklärung, denn rein rechtlich hat im Habichtsweg seit sage und schreibe 45 Jahren nie ein Straßenbau stattgefunden. Bürgermeister Henning Gronau brachte die Sachlage am Montagabend so auf den Punkt: „Der Habichtsweg ist nie...

  • Erndtebrück
  • 29.09.20
  • 153× gelesen
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Der Habichtsweg in Erndtebrück ist seit 1975 nicht über ein Provisorium hinausgekommen. Die Anlieger haben den Wunsch vorgebracht, dass nun der Endausbau erfolgen soll. Sie beteiligen sich mit Erschließungsbeiträgen.

Nach über 45 Jahren
Habichtsweg in Erndtebrück wird fertig ausgebaut

bw Erndtebrück. Wie unterschiedlich Straßenbau sein kann: Die Roger-Drapie-Straße wird in Erndtebrück nur wenige Jahre nach der Erschließung des Neubaugebiets bald endgültig ausgebaut – am Habichtsweg warteten die Anlieger dagegen seit 1975 darauf. Jetzt soll die erstmalige Herstellung dieser Straße jedoch endlich erfolgen – und zwar auf Wunsch der Anlieger, die sogar bereit sind, ihren finanziellen Anteil an der Baumaßnahme zu leisten. Denn mit den einst erhobenen Erschließungsbeiträgen ist...

  • Erndtebrück
  • 18.09.20
  • 168× gelesen
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2021 rollen die Bagger an in der Siedlung: Die Straße wird aufgerissen, neue Wasserleitungen kommen hinein. Saniert werden soll sie aber nicht.

KAG-Maßnahmen in Hilchenbach
Mehrheit gegen Sanierung der „Siedlung“

js Hilchenbach. Die Hilchenbacher Stadtwerke werden die Trinkwasserleitungen in der „Siedlung“ im kommenden Jahr erneuern, daran führt kein Weg vorbei – ein in diesem Zug möglicher Ausbau der städtischen Straße aber soll nicht durchgeführt werden. Die Mehrheit des Rates sprach sich am Mittwochabend dagegen aus. Grundsätzlich gab es noch einmal eine Absage an jegliche Straßensanierungsmaßnahmen, die nach Kommunalabgabengesetz (KAG) abgerechnet werden müssen und Anliegerbeiträge erforderlich...

  • Hilchenbach
  • 09.09.20
  • 353× gelesen
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Für die Erneuerung der Wasserleitung musste die Ammelshelle in Feudingen zur Hälfte aufgerissen werden. Anwohner hätten sich gewünscht, gleich eine komplette Asphaltdecke darüberzulegen. „Die hätte uns alle überlebt.“

Straße zur Hälfte aufgerissen
Flickenteppich auf der Ammelshelle

howe Feudingen. Die Ammelshelle in Feudingen hat die Besonderheit, dass sich das Anwohnersträßchen rund 350 Meter durch den kleinen Siedlungsbereich schlängelt und irgendwann ganz hinten bei Kuhlis vor dem Haus endet. Da ist dann sozusagen Sackgasse, weil es hier nicht mehr weitergeht. Nun hat das Wasserwerk der Stadt Bad Laasphe jüngst die Anschlussarbeiten für eine neue Wasserleitung vorgenommen. Die ist inzwischen 60 Jahre alt und musste dringend erneuert werden. Während der Baußmaßnahme...

  • Bad Laasphe
  • 09.09.20
  • 297× gelesen
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Zwei frühere Wirtschaftswege in Oelgershausen sollen „erstmals hergestellt“ werden. Dafür müssen die Anlieger tief in die Tasche greifen – sie meinen aber, dass es sich gar nicht um eine erstmalige Herstellung, sondern allenfalls um einen Straßenausbau handelt. Immerhin hätten die Straßen seit Jahrzehnten als Zufahrten zu den Häusern bestens funktioniert.

Straßenbau in Oelgershausen
Knapp 40 Familien fürchten hohe Kosten

ihm Oelgershausen. Tief steht die Abendsonne über dem Dorf. Der Spaziergang durch die Straßen „Vorm Seifchen“ und „Auf der Schütze“ erschließt ein idyllisches Wohngebiet. Die Fahrbahn der schmalen Straße ist zum Teil geflickt, zum Teil glatt asphaltiert. Einen Gehweg gibt es nicht. Die beiden Straßen sollen ausgebaut werden: auf 5,50 m Breite, Asphalt mit seitlicher Pflasterfläche. 38 Grundstücke liegen rechts und links des Weges. Die Besitzer sollen von den Gesamtkosten (1,7 Millionen Euro)...

  • Netphen
  • 08.09.20
  • 998× gelesen
Lokales
In der letzten Ratssitzung der aktuellen Wahlperiode soll es erneut um den seit zwei Jahren diskutierten, aber immer wieder an der politischen Zustimmung gescheiterten Ausbau der Ringstraße „Siedlung“ gehen.

"Siedlung" Hilchenbach
Neuer Anlauf für Sanierung

sz Hilchenbach. Die Hilchenbacher Stadtverwaltung nimmt abermals ein „heißes Eisen“ in die Hand. In der letzten Ratssitzung der aktuellen Wahlperiode, die am Mittwoch, 9. September, um 17 Uhr in der Realschulaula stattfindet, soll es erneut um den seit zwei Jahren diskutierten, aber immer wieder an der politischen Zustimmung gescheiterten Ausbau der Ringstraße „Siedlung“ gehen. Anliegerwunsch entscheidend Dort müssen die Stadtwerke ohnehin schnellstmöglich ihre Wasserleitung erneuern – in...

  • Hilchenbach
  • 02.09.20
  • 459× gelesen
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Nicht mehr ganz taufrisch – aber noch immer nicht abgerechnet: Die Ferndorfstraße ist ein Fall fürs KAG.

KAG in Hilchenbach (mit Kommentar)
Anlieger der Ferndorfstraße müssen zehn Jahre später zahlen

js Hilchenbach/Hadem. 2021 wird ein kostspieliges Jahr in dieser Nachbarschaft: Zahlreiche Anwohner der Ferndorfstraße (L 713) in Hilchenbach und Hadem müssen sich darauf einstellen, unliebsame Post zu bekommen von der Stadtverwaltung. Gemäß Kommunalabgabengesetz (KAG) müssen sie sich an einer Sanierungsmaßnahme vor ihren Haustüren beteiligen, die vor neun bzw. elf Jahren abgeschlossen wurde. Anlieger können Kosten selbst ausrechnenWie hoch die jeweiligen Beiträge ausfallen werden, darüber...

  • Hilchenbach
  • 01.09.20
  • 5.611× gelesen
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Die KAG-Beiträge, eine unendliche Geschichte. Der Landtag lehnte eine Abschaffung nun klar ab.

SPD-Antrag findet keine Mehrheit
Landtag lehnt die KAG-Abschaffung klar ab

tika Düsseldorf/Siegen/Bad Berleburg. Für die Gegner des Kommunalabgabengesetzes Nordrhein-Westfalen (KAG NRW) war die Abstimmung ein weiterer Rückschlag: Der Landtag NRW hat am Donnerstag in Düsseldorf einen Antrag der SPD-Fraktion zur Abschaffung der Straßenbaubeiträge abgelehnt. Mit 99 Nein-Stimmen – bei 88 Ja-Stimmen – fand der Antrag der Sozialdemokraten keine Zustimmung. Unter den Nein-Stimmen waren auch die der beiden heimischen CDU-Landtagsabgeordneten Anke-Fuchs Dreisbach und Jens...

  • Siegen
  • 27.08.20
  • 1.730× gelesen
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Die Wittgensteiner Kommunen hoffen auf Mittel zur Deckensanierung.

Sonderprogramm des Landes
Hilfe für Straßenerhaltung in Wittgenstein

bw Bad Berleburg.  Straßenausbaumaßnahmen sind in vielen Kommunen wegen der Situation um das KAG auf Eis gelegt. Daher kommt der Straßenunterhaltung eine zunehmend wichtigere Funktion zu – genau das fördert das Land jetzt in einem Sonderprogramm für Erhaltungsinvestitionen an kommunaler Verkehrsinfrastruktur. Dahinter steckt die Förderung von Maßnahmen, bei denen eine Straße eine neue Asphaltdeckschicht erhält und kein Ausbau erforderlich ist. Über das Programm informierte der zuständige...

  • Bad Berleburg
  • 26.08.20
  • 248× gelesen
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IG-Sprecherin Diana Borawski (vorne, l.) und die Sprecherin der Bürgerinitiative „Am Sasselberg“, Susanne Linde (vorne, r.), diskutierten mit den Bad Laaspher Fraktionsvorsitzenden, darunter auch Christdemokrat Günter Wagner (vorne, Bildmitte).

Protest gegen Straßenbaubeiträge
KAG-Gegner diskutieren mit Politikern

tika Feudingen. Ein wenig Hoffnung keimte bei den Anwohnern vom Sasselberg. Die Stadtverwaltung von Bad Laasphe prüft, ob es für die Grundstücksbesitzer aus Feudingen doch noch möglich ist, zumindest von der Novellierung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) NRW zu profitieren. „Ich habe mit der Verwaltungsspitze Kontakt aufgenommen – das Ganze liegt vor und wird geprüft“, bestätigte Christel Rother am Dienstagabend in Feudingen. Die SPD-Fraktionsvorsitzende nahm – ebenso wie ihre Pendants von...

  • Bad Laasphe
  • 05.08.20
  • 236× gelesen
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Die Mitstreiter der Interessengemeinschaft „Siegen-Wittgenstein für beitragsfreie Straßen“ suchten den Dialog und die Diskussion mit den Mitgliedern der Erndtebrücker Ratsparteien.

Ortstermin in der Talstraße
KAG: Parteien auf den Zahn gefühlt

tika Erndtebrück. Zwei Jahre lang hat die Gemeinde Erndtebrück Straßenbaumaßnahmen nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG) ausgesetzt. Zwei Resolutionen für die Abschaffung der Straßenbaubeiträge sind aus der Edergemeinde an die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen versandt worden. Nun allerdings steht die Kommunalwahl ins Haus – und die Frage, wie sich Parteien im Kampf um die Plätze im Rat positionieren. Die Interessengemeinschaft „Siegen-Wittgenstein für beitragsfreie Straßen“, die sich für...

  • Erndtebrück
  • 04.08.20
  • 292× gelesen
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Die Gegner der Straßenbaubeiträge und der SPD-Stadtverband intensivierten am Samstag in der Straße „Am Sasselberg“ in Feudingen noch einmal ihren Schulterschluss. Die Sozialdemokraten positionierten sich dabei erneut klar.

Protest gegen Straßenbaubeiträge
KAG den Wahlkampf angesagt

tika Feudingen. Den Wahlkampf wollten die Gegner der Straßenbaubeiträge nicht tatenlos verstreichen lassen. Dies hatten sie bereits frühzeitig kommuniziert – und lassen ihren Worten bereits seit Wochen Taten folgen. Im Rahmen einer Protestversammlung warben die Bürgerinitiative „Am Sasselberg“, die Interessengemeinschaft Siegen-Wittgenstein und der SPD-Stadtverband Bad Laasphe am Samstag noch einmal für eine Abschaffung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) NRW. Und auch die Sozialdemokraten nutzen...

  • Bad Laasphe
  • 27.07.20
  • 173× gelesen
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Die Bürgerinitiative „Am Sasselberg“ lässt – wie alle Gegner der Straßenbaubeiträge – nicht locker. Nun hat sie den amtierenden Bad Laaspher Bürgermeister und seinen ärgsten Herausforderer dazu aufgefordert, Farbe zu bekennen.

Bürgermeisterkandidaten befragt
KAG-Gegner überprüfen Standpunkte

tika Bad Laasphe. Nur wenige Minuten vergingen, bis die Gegner der Straßenbaubeiträge ihre Marschroute nach der Abstimmung kommunizierten. Als der Landtag NRW in Düsseldorf im Dezember mit knapper Mehrheit für die Novellierung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) NRW stimmte, gaben sich die Bürgerinitiativen kampfeslustig. Und verhehlten nicht, dass sie den Kommunalwahlkampf 2020 nutzen wollten, um die Standpunkte der Parteien und Bürgermeisterkandidaten zu eruieren. Die Bürgerinitiative „Am...

  • Bad Laasphe
  • 16.07.20
  • 395× gelesen
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Eines steht wohl fest: Die Wasserleitung  in der Ringstraße  in der  Hilchenbacher Siedlung  soll 2021   erneuert werden. Ob  dann auch der KAG-Ausbau  erfolgt,  wird das  Abstimmungsverhalten der Anlieger  zeigen.

KAG-Straßenausbau "Siedlung"
Anliegerwunsch entscheidend

nja Hilchenbach. Wird die Ringstraße in der Hilchenbacher Siedlung im kommenden Jahr ausgebaut oder wird lediglich die Trinkwasserleitung erneuert? Auf diese Frage gibt es noch keine Antwort. Vielleicht fallen die Würfel aber in der Sitzung des Rates, die für den 9. September terminiert ist. Wie berichtet, hatte dieses Gremium Anfang Juni seinen Beschluss aus dem Jahr 2019 gekippt, wonach keine Anliegergebühren erhoben worden wären. Der Grund: Dieses Votum war von der Kommunalaufsicht...

  • Siegen
  • 09.07.20
  • 201× gelesen
Lokales
Auf Bannern haben Anwohner der Hilchenbacher Siedlung    NRW-Ministerin Scharrenbach  ihren stillen Protest  vor Augen geführt.

Ministerin auch "geschrieben"
Stiller KAG-Protest vor konstruktivem Gespräch

nja Hilchenbach. Anwohner der  Hilchenbacher Siedlung  brachten  am Dienstag  ihren Unmut über die drohenden  KAG-Gebühren  für den  Ausbau der Ringstraße   zum Ausdruck. Adressat  war Ina Scharrenbach, NRW-Ministerin für Heimat, Kommunales, Bauen und Gleichstellung, die nach der Eröffnung des Hilchenbacher Ritterspielplatzes  zu einem Gespräch mit der CDU im Siedlungsheim  erwartet wurde.    Entlang der Straße hatten  die Bürger  ihre eindeutigen Kritiken   am  kommunalen Abgabengesetz auf...

  • Hilchenbach
  • 09.07.20
  • 1.196× gelesen
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Gerade in Sommerzeiten lohnt der Gang auf den Ischeroth. Ob, wo genau und in welchem Umfang auch immer hier irgendwann ein Industriegebiet entstehen könnte – die Aktivisten machen weiterhin gegen die Planungen mobil. Daran dürfte auch der Beschluss des Freudenberger Rates gestern Abend nichts ändern; das Stadtparlament schmetterte eine Bürgeranregung zur endgültigen Einstellung der Überlegungen ab.
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Demos vor Ratssitzung in Freudenberg
Ja zum Ischeroth, Nein zu KAG-Beiträgen

cs Büschergrund. Gemütliches Schlendern zur Ratssitzung war für die Freudenberger Lokalpolitiker am Donnerstagabend nicht drin. Vor dem Büschergrunder Schulzentrum hatten sich zahlreiche Menschen versammelt, die in Form von gleich zwei Demonstrationen Verwaltung und Stadtparlament ihren Ärger kundtun wollten. Zum einen machte die Initiative zum Erhalt des Ischeroth in Zusammenarbeit mit dem Verein „Augen auf“ mobil, um sich weiterhin gegen das bekanntlich dort geplante sowie höchst umstrittene...

  • Freudenberg
  • 25.06.20
  • 713× gelesen
Lokales
Aktivisten möchten die Einrichtung des Gewerbegebiets auf dem Ischeroth verhindern.
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Ratssitzung Freudenberg
Zwei Demos in Büschergrund

cs Büschergrund. Aktuell tagt der Rat der Stadt Freudenberg in der Aula des Schulzentrums Büschergrund. Vor dem Gebäude hatten sich bereits zuvor zwei Gruppen versammelt, die ihren Unmut den lokalen Politikern gegenüber kundtun möchten. Zum einen macht die Interessengemeinschaft Siegen-Wittgenstein für beitragsfreie Straßen auf die weiterhin unbefriedigende KAG-Regelung aufmerksam. Darüber hinaus demonstrieren zahlreiche Aktivisten gegen die Pläne für ein Gewerbegebiet auf dem Ischeroth. Beide...

  • Freudenberg
  • 25.06.20
  • 384× gelesen
LokalesSZ-Plus
10 000 bis über 30 000 Euro sollen die Anwohner von Kampenstraße und Meisenweg in Hainchen für den Ausbau ihrer Straßen bezahlen. Dagegen demonstrierten sie vor der Georg-Heimann-Halle, in der der Netphener Rat tagte.

KAG wieder Thema in Netphen
Politische Gegensätze prallen aufeinander

ihm Netphen. Der Kommunalwahlkampf ist in vollem Gange, das konnte man während der gestrigen Ratssitzung in Netphen spüren. Das Reizthema Anliegerbeiträge nach dem Kommunalabgabengesetz kam da gerade recht zum kleinen Schlagabtausch. Idee "aus der Postkutschenzeit"Manfred Heinz (SPD) fand das Gesetz generell anachronistisch. Man könne gar nicht mehr von einem Vorteil des Straßenausbaus für für den einzelnen Anwohner sprechen: „Das waren Bedingungen aus der Postkutschenzeit.“ Abschaffung...

  • Netphen
  • 18.06.20
  • 185× gelesen
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