KAG

Beiträge zum Thema KAG

LokalesSZ
Der Widerstand gegen Straßenbaubeiträge ist auch in Birkefehl weiterhin vorhanden. Die Verwaltung hat das Straßen- und Wegekonzept wieder auf die Tagesordnung des nächsten Bauausschuss gesetzt, um für alle Fälle gewappnet zu sein.
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Gemeinde legt Straßen- und Wegekonzept vor
Wegen KAG ist alles unter Vorbehalt

sz/vc Erndtebrück. Schon seit mehreren Jahren liegen sämtliche Straßenausbaumaßnahmen in Erndtebrück komplett auf Eis. Grund dafür sind die aus Sicht der Kommunalpolitik unzumutbaren Beiträge, die Anlieger der jeweiligen Straßen beisteuern müssten – je nach Grundstücksgröße werden dabei Summen im deutlich fünfstelligen Bereich für die Bürger fällig. Solche existenzgefährdenden Zahlungen wollte der Gemeinderat den betroffenen Anliegern nicht aufbürden. Daran änderte auch die Reform des...

  • Erndtebrück
  • 26.11.21
LokalesSZ
Am Sasselberg in Feudingen kämpfen die Anlieger nicht nur gegen die hohen KAG-Beiträge, sondern aktuell ärgern sie sich über offensichtliche Mängel, die zwar festgestellt worden sind, aber nicht behoben werden.
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KAG-Initiative am Sasselberg kritisiert Ergebnis der „Mängelbeseitigung“ scharf
Vier von fünf Straßenzügen mangelhaft

howe Feudingen. Die Sorgen der Feudinger Initiative gegen das Kommunale Abgabengesetz (KAG) am Sasselberg sind groß, die größte dürfte allseits bekannt sein: Besonders die älteren Hausbesitzer am Sasselberg sind nicht in der Lage, den hohen Eigenanteil für die Erneuerung der Straßen zu bezahlen. Auch nicht, wenn Fördermittel – in welcher Höhe auch immer – fließen. Und wenn die Straße, wie in den vergangenen Monaten so häufig beobachtet, von schwer mit Holz beladenen 40-Tonnern „kaputtgefahren“...

  • Bad Laasphe
  • 17.11.21
LokalesSZ
Die Straße Oberer Feldhain in Banfe soll nach dem Willen mehrerer Ratsmitglieder ausgebaut werden. Dafür sei aber deutlich mehr Kreativität erforderlich als bisher gezeigt.

Sanierungsstau soll aufgelöst werden
Jetzt kommt Druck auf die Straße

vö Bad Laasphe. Zumindest die Richtung scheint klar: Die Stadt Bad Laasphe will endlich zu einem systematischen Ausbau kommunaler Straßen im Stadtgebiet zurückkehren – und damit den durch die KAG-Diskussion verursachten Sanierungsstau auflösen. Am Ende der Ratssitzung am Donnerstagabend standen zwei Anträge, die eine Mehrheit fanden: Zum einen ging der Antrag der SPD-Fraktion auf Verlängerung des Moratoriums bis zum 31. Mai 2022 durch. Auf der anderen Seite landete Die FRAKTION einen echten...

  • Bad Laasphe
  • 12.11.21
LokalesSZ
Politik und Verwaltung in Bad Laasphe doktern seit geraumer Zeit an einer Lösung herum, welche Straßen nach KAG ausgebaut werden sollen und welche nur saniert werden müssen. Vielleicht hilft da jetzt eine Software der Ge-Komm.

Straßenbau in Bad Laasphe
Software zur Straßen-Klassifizierung im Ausschuss vorgestellt

howe Bad Laasphe. Seit Wochen und Monaten doktern Politik und Verwaltung daran herum, Lösungen für eine verzwickte Situation zu finden: Auf der einen Seite hat sich die Drohkulisse der KAG-Beiträge über manche Bad Laaspher Straßen aufgebaut, andererseits dürfte die eine oder andere Anliegerstraße – nach Auffassung einiger Kommunalpolitiker – durch eine bloße Oberflächensanierung ertüchtigt werden. Schon allein, um die Bürger finanziell zu entlasten. Am Mittwochabend erinnerte FDP-Chef Klaus...

  • Bad Laasphe
  • 04.11.21
LokalesSZ
Geht es nach der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bad Laasphe, wird das aktuelle Moratorium zum Straßenausbau bis zum 31. Mai 2022 verlängert, wie SPD-Chef Samir Schneider erläutert.
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Straßenausbau in Bad Laasphe
SPD will ein weiteres Moratorium

howe Bad Laasphe. Ein Schelm, wer eine List dahinter vermutet: Denn wenn am 15. Mai 2022 die neue Landesregierung eine SPD-geführte sein sollte, könnte das Kommunale Abgabengesetz (KAG) endlich gekippt werden. Dann hätten sich vielleicht auch die Moratorien erledigt, die Bad Laasphe seit 2018 zum Straßenausbau ständig beschlossen hat. Jetzt will die Bad Laaspher SPD-Fraktion das bestehende und in Kürze auslaufende Moratorium nochmal bis zum 31. Mai kommenden Jahres verlängern. „Aber nicht wegen...

  • Bad Laasphe
  • 27.10.21
LokalesSZ
Markus Schmidt ist neuer Fraktionschef der „Fraktion“ im Laaspher Rat. Er befürwortet eine Minimal-Lösung für den Oberen Feldhain.

Oberer Feldhain in Banfe
Option einer Minimal-Lösung nicht vom Tisch

sz/howe Banfe. Als Banfer Bürger hat Markus Schmidt natürlich an „seinen“ Straßen ein besonderes Interesse. So ärgerte sich der baupolitische Sprecher der „Fraktion“ der „Partei“ im Umwelt-, Bau- und Denkmalausschuss, zugleich seit einigen Tagen sogar Fraktionsvorsitzender, über die Mitteilungsvorlage zum kommenden Bauausschuss in Sachen „Oberer Feldhain“. Gemeinsam mit dem Gutachter aus Siegen sowie Marcus Winkeler und Achim Schneider vom Bauamt der Stadt, Günter Wagner von der CDU-Fraktion,...

  • Bad Laasphe
  • 26.10.21
LokalesSZ
Die schmale Banfer Anwohnerstraße „Oberer Feldhain“ kann nur mit einem Fahrzeug angefahren werden. Drehen ist hier nicht möglich, Fahrzeuge müssen rückwärts ausfahren.

Oberer Feldhain in Banfe
Ortsvorsteher ärgert sich über Ergebnis des Gutachtens

howe Banfe. Mit Verlaub: Der Obere Feldhain in Banfe ist eine Anliegerstraße, an der man heutzutage gar nicht wohnen wollte. Die Grundstücke stehen am steilen Hang, die Wiesen der Leute sind nur beschwerlich mit dem Rasenmäher oder der Sense zu bearbeiten. Ganz zu schweigen vom Erreichen der Häuser: Etliche Stufen müssen erst hinauf gekraxelt werden, um an die Haustüren zu gelangen. Die Zufahrten mit dem Pkw sind derart eng, dass die Leute geradeaus den Oberen Feldhain anfahren und rückwärts...

  • Bad Laasphe
  • 22.10.21
LokalesSZ
Über die Flurbereinigung werden auch Dorferneuerungsmaßnahmen gefördert. Dazu gehört unter anderem die Erneuerung der Winterstraße.

"Gigantische Summe“
Flurbereinigung: Ausschuss gibt grünes Licht für Mehrausgaben

bw Erndtebrück. Keine Frage war es am Mittwoch für den Erndtebrücker Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung, den Anteil der Kommune am Budget für das laufende Flurbereinigungsverfahren Womelsdorf weiter aufzustocken. Knapp 1 Million Euro steuert die Gemeinde nun bei, hinzu kommen rund 4 Millionen Euro an Fördergeldern. „Insgesamt 5 Millionen Euro sind eine gigantische Summe, die nach Womelsdorf und Birkelbach fließen“, konstatierte Bürgermeister Henning Gronau. Jeder Euro der Gemeinde...

  • Erndtebrück
  • 17.09.21
Lokales
In Grissenbach soll neues Bauland entstehen. Auch Anwohner, die bereits seit Jahren am Hofgarten leben, müssen dann für den Ausbau der Straße KAG-Beiträge zahlen.

Neues Bauland am Hofgarten
Auch langjährigen Anwohnern drohen KAG-Beiträge

ihm Grissenbach. Die Dynamik, die sich rund um vier Grissenbacher Bauvorhaben entwickelt hat, überraschte selbst altgediente Stadtverordnete in Netphen. Im Stadtentwicklungsausschuss wurde jüngst darüber gerätselt, warum denn am Hofgarten alles so schnell gehe mit dem Bauen, während man anderswo jahrelang warten müsse, bis die Bagger kommen können. Wie die SZ berichtete, gehen Anwohner und Naturschutzbund (Nabu) auf die Barrikaden, weil der Straßenausbau des Hofgarten insgesamt fünf Ahornbäume...

  • Netphen
  • 15.09.21
LokalesSZ
Die Moltkestraße in Bad Berleburg ist nur eine von vielen Straßen in ganz Wittgenstein, die seit einigen Jahren für einen Ausbau anstehen. Eine Lösung gibt es aber weder für diese Maßnahme noch für andere.

KAG liefert mehr Fragen als Antworten
Viele marode Anliegerstraßen in Wittgenstein

bw Wittgenstein. Gerade mal 6,785 Millionen Euro wurden von September 2020 bis Ende Juni 2021 von den Kommunen in NRW aus dem Förderprogramm für Straßenausbaumaßnahmen abgerufen, wie die Siegener Zeitung  exklusiv berichtet hatte. Bislang ist die „Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen an Kommunen zur Entlastung von Beitragspflichtigen bei Straßenausbaumaßnahmen“ somit nicht die große Lösung zur Behebung des Sanierungsstaus an den kommunalen Anliegerstraßen. Dass es den zweifelsohne...

  • Wittgenstein
  • 03.09.21
LokalesSZ
Das KAG ist vielen Menschen ein Dorn im Auge. Sie wollen en Anliegerbeitrag für Straßenausbau abschaffen. Freilich 	hat das Land bisher andere Pläne, sein Förderprogramm ist bisher aber auch nicht der Renner.

Landesregierung zieht Bilanz
KAG-Förderprogramm ein echter Flop

bw Düsseldorf/Wittgenstein. Lautstark waren vor zwei Jahren die Proteste rund um die Straßenausbaubeiträge, die Anlieger nach dem Kommunalen Abgabengesetz (KAG) zahlen müssen. Gerade aus Wittgenstein war die Kritik am bestehenden System, durch das so mancher Anlieger mit deutlich fünfstelligen Beträgen im Falle des Ausbaus seiner Straße beteiligt würde, massiv. Der Bund der Steuerzahler in NRW sammelte rund 470.000 Unterschriften im Rahmen seiner Volksinitiative zur Abschaffung der...

  • Wittgenstein
  • 01.09.21
Lokales
Die Anlieger der Erndtebrücker Straße in Oberndorf sind gegen einen anstehenden Vollausbau ihrer Straße und fordern stattdessen eine reine Deckenerneuerung. Grund dafür ist der felsige Untergrund.

Anwohner Oberndorfer Straße wollen keinen Vollausbau
Extreme Kosten zu befürchten

bw Bad Laasphe-Oberndorf. Seit mehreren Jahren liegen die Straßenausbaumaßnahmen mittlerweile auch in Bad Laasphe auf Eis, in der Lahnstadt gilt ja nach wie vor das Moratorium. Besser ist der Zustand vieler Straßen aber in dieser Zeit nicht geworden – im Gegenteil. Früher oder später dürfte es mit den Sanierungsmaßnahmen an Straßen allerdings wieder losgehen. Im Laaspher Rathaus steht auch die Erndtebrücker Straße in Oberndorf weit oben auf der Liste. Deckenerneuerung statt VollausbauDas wissen...

  • Bad Laasphe
  • 03.08.21
Lokales
Die maroden Gehwege und der schlechte Zustand der Straßen bereiten den Investoren der Kuhlmann-Häuser an der Martin-Luther- und der Ulrich-von-Hutten-Straße in Erndtebrück große Sorgen. Sie würden sich bei einer Instandsetzung einbringen.

Kritik im Rathaus angekommen
Marode Gehwege und Straßen an den Kuhlmann-Häusern

bw Erndtebrück. Die Kritik, die die beiden Investoren Daniel Kunze und Boris Kämmerling kürzlich bei der Besichtigungstour durch das erste modernisierte Kuhlmann-Haus mit der SPD-Bundestagskandidatin Luiza Licina-Bode formulierten, war unmissverständlich. Es sei bereits seit acht Monaten bekannt, dass ein Kind im Rollstuhl einziehen werde. Ebenso lange hatten die beiden Investoren um einen Gesprächstermin im Rathaus gebeten, um eine Lösung für den maroden Gehweg und die Schlaglochpiste an der...

  • Erndtebrück
  • 03.08.21
LokalesSZ
Für die Anwohner ist das Szenario ziemlich frustrierend: Die Oberfläche von vier Straßen am Feudinger Sasselberg ist nach SZ-Informationen nicht in Ordnung. Es muss gefräst und neu asphaltiert werden.

Verwaltung muss sich Fragen stellen
Sasselberg erneut im Brennpunkt

vö Feudingen. Die Sitzung des Bad Laaspher Stadtrates am kommenden Donnerstag, 20. Mai (Beginn: 18.30 Uhr), dürfte eine alles andere als gemütliche Angelegenheit werden: Die Verwaltung wird aus aktuellem Anlass Fragen zum Feudinger Sasselberg beantworten müssen. Wie die Siegener Zeitung erfuhr, müssen vier Straßen – ausgenommen ist offenbar nur die Straße „Auf der Stehde“ – abgefräst und neu asphaltiert werden. Eine offizielle Bestätigung der Bad Laaspher Stadtverwaltung war am Abend nicht mehr...

  • Bad Laasphe
  • 18.05.21
Lokales
Die Stadt Siegen dreht an der Gebührenschraube.

645 Euro für Einsatz des Rettungswagens
Rettungsdienst passt Gebühren an

sz/js Siegen. Der Rettungsdienst ist eine wertvolle Einrichtung – geht aber entsprechend ins Geld. Das bekommt auch die Stadt Siegen zu spüren, die an der Hauptwache in Weidenau einen Rettungsdienst mit fünf Rettungswagen und zwei Notarztfahrzeugen bereithält. In den vergangenen Jahren sind die Betriebskosten um ein Viertel gestiegen, die Einnahmen hingegen nur leicht. Der Deckungsgrad lag zuletzt bei gerade einmal 77,5 Prozent. Das bedeutet Handlungsbedarf. Steigende PersonalkostenDaher wird...

  • Siegen
  • 05.05.21
Lokales
Beschlossen wurde eine Staffelung des Stundungszeitraums.

Drolshagen: Stundungszeitraum wird gestaffelt
Neuerungen in Sachen KAG

mari Drolshagen. Einstimmig wurde in der Sitzung des Drolshagener Haupt- und Finanzausschusses die Neufassung der Hauptsatzung der Rosestadt beschlossen. Die im Februar 2017 durch Beschluss der Stadtverordnetenversammlung neu gefasste und seither unveränderte Hauptsatzung wurde nun der Muster-Hauptsatzung des Städte- und Gemeindebundes NRW angepasst. KAG: Stundungszeitraum wird gestaffeltIm Wesentlichen erhält sie eine Vielzahl redaktioneller Veränderungen, insbesondere in Bezug auf die Nennung...

  • Drolshagen
  • 03.05.21
LokalesSZ
Die Gemeinde Erndtebrück erneuert die Kanalisation in der Tal- und Weiherstraße, wobei aber die wesentlichen Arbeiten im Bereich der grabenlosen Sanierung stattfinden. Lediglich ein Abschnitt der Talstraße wird in offener Bauweise erneuert.

Zeitpunkt für Ausbau in Erndtebrück offen
Kanalsanierung in Tal- und Weiherstraße startet

bw Erndtebrück. Die Fertigbauteile aus Beton, die auf den Parkplätzen entlang der Weiherstraße abgestellt wurden, zeigen es deutlich: Hier stehen größere Kanalbauarbeiten unmittelbar bevor. Die Gemeinde Erndtebrück erneuert die Kanalisation in der Tal- und Weiherstraße, wobei die wesentlichen Arbeiten im Bereich der grabenlosen Sanierung stattfinden und lediglich ein Abschnitt der Talstraße vom Kreuzungsbereich Backes Ecke/Weiherstraße/Struthstraße über eine Länge von 120 Meter Richtung...

  • Erndtebrück
  • 29.04.21
LokalesSZ
Mehrheitlich beschloss der Rat zudem auf Antrag der Sozialdemokraten, bis Ende 2022 auf KAG-Maßnahmen zu verzichten, für die Bürger Beiträge zahlen müssten.

Netphener Rat billigte den Etat
Keine KAG-Maßnahmen bis Ende 2022

ihm Netphen. Das hatte sich Verwaltungschef Paul Wagener nicht so vorgestellt, aber die Ratsmehrheit fuhr ihm beim Stellenplan doch in die Parade. Der Bürgermeister wollte seinen Personalstamm mit viereinhalb neuen Stellen aufpolstern: je einen Posten für Fördermittelmanagement/Klimaschutz, fürs Ordnungsamt, für das Hochbauamt und einen Springer. Dazu noch zwei kleinere Aufstockungen von Teilzeitstellen. Unstrittig war lediglich der Posten für Fördermittelmanagement und den Klimaschutz, von den...

  • Netphen
  • 26.03.21
LokalesSZ
Klaus Preis und Michael Ermert demonstrierten jetzt, wie gut die Obere Weide nach zehn Jahren immer noch im Schuss ist. Damals erhielt die Straße lediglich eine neue Deckschicht.

"Obere Weide" sieht hervorragend aus
Ein Musterbeispiel für Deckschicht-Sanierung

howe Bad Laasphe. Mit ihrem Antrag zum Straßeninstandhaltungsmanagement hat die Bad Laaspher SPD-Fraktion zuletzt im Bauausschuss den Nerv vieler Ratsmitglieder getroffen. Denn seit einigen Jahren blockiert das kontrovers diskutierte Thema der Anliegerbeiträge nach dem Kommunalen Abgabengesetz (KAG) den Straßenbau. Der wäre zum Teil dringend notwendig. Denn wie sagte es Bürgermeister Dirk Terlinden während der jüngsten Sitzung des Umwelt-, Bau- und Denkmalausschusses: Je länger ein Moratorium...

  • Bad Laasphe
  • 17.03.21
Lokales
Das Straßen- und Wegekonzept ist seit Januar 2020 eine formale Grundvoraussetzung für die Beantragung der KAG-Förderungen des Landes NRW, die eingesetzt werden sollen, um die Beitragslast der betroffenen Anlieger zu verringern.

KAG-Maßnahmen werden nicht verschoben
Neue Häuser und Straßen für Neunkirchen

tile Neunkirchen. Die SPD Neunkirchen stellte mit Blick auf die NRW-Landtagswahl im kommenden Jahr im jüngsten Bauausschuss den Antrag, die KAG-pflichtigen Straßenausbaumaßnahmen der Jahre 2021 und 2022 auf das Jahr 2023 zu verschieben. Insgesamt geht es um drei geplante Maßnahmen. In Wilnsdorf hatte jüngst der Rat eine Verschiebung von KAG-Vorhaben beschlossen. Für die Heller-Kommune fiel die Entscheidung anders aus. Wohnraum wird dringend benötigtKonkret geht es um den Ausbau des Bereichs Am...

  • Neunkirchen
  • 17.03.21
Lokales
Die Mehrheit des Rates in Wilnsdorf votierte dafür, dass es bis 2022 keine KAG-Maßnahmen in der Gemeinde geben soll.

Hoffen auf Regierungswechsel
Keine KAG-Maßnahmen bis 2022 in Wilnsdorf

sp Wilnsdorf. Mindestens bis zu den Landtagswahlen 2022 soll es keine Straßenbaumaßnahmen nach dem Kommunalabgabegesetz NRW in der Gemeinde Wilnsdorf geben. Das hat der Rat in seiner jüngsten Sitzung mehrheitlich beschlossen, 20 Ja-Stimmen zu 13-Nein-Stimmen. Den Antrag hatten die SPD, die BfWuFDP und die Grünen gestellt. Je nach Ausgang der Wahlen im Frühjahr 2022 könnten sich die KAG-Regelungen ändern, so die Fraktionen. Gegen den Antrag ausgesprochen hatte sich die CDU-Fraktion. Man könne...

  • Wilnsdorf
  • 09.03.21
Lokales
SZ-Redakteur Björn Weyand.

KOMMENTAR
An Bedarf mangelt es sicher nicht

Es mag ja nur eine erste Bilanz sein, doch dieser Bericht von Ina Scharrenbach wirft unweigerlich eine Frage auf: Woran liegt es, dass gerade mal 3,5 von 65 Millionen Euro aus dem KAG-Fördermitteltopf im vergangenen Jahr abgerufen wurden? Zweifelsohne besteht Bedarf für Straßenausbaumaßnahmen. Nach einem knappen Jahrhundert haben es viele Anliegerstraßen einfach hinter sich, sie sind längst zu Schlaglochpisten geworden, wo Flick und Fuddel nicht mehr viel bringt – hier muss umfangreich erneuert...

  • Bad Laasphe
  • 04.03.21
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