KAG

Beiträge zum Thema KAG

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Die vor zwei Wochen gegründete Interessengemeinschaft „Siegen-Wittgenstein für beitragsfreie Straßen“ begrüßte die Hilchenbacher Ratsmitglieder vor der Sitzung im Corona-Ausweichquartier Realschulaula mit deutlicher Botschaft. Foto: Jan Schäfer

Hilchenbacher Rat
Standhaft gegen KAG

js Hilchenbach. Straßenbau ist und bleibt ein Reizthema – nicht nur, aber doch sehr regelmäßig in der Stadt Hilchenbach. Insbesondere dann, wenn eine Beitragspflicht gemäß Kommunalabgabengesetz (kurz und schmerzhaft: KAG) droht, läuten bei betroffenen Anwohnern und in den politischen Debatten die Alarmglocken. Kein Wunder, dass es auch am Mittwochabend wieder heiß herging, als der Rat einen eigenen, von der Kommunalaufsicht beanstandeten Beschluss zu kippen hatte. Wie berichtet, hatte der...

  • Hilchenbach
  • 05.06.20
  • 68× gelesen
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Nicht in Stein gemeißelt, derzeit aber an erster Stelle der Prioritätenliste: Die Hainstraße in Dahlbruch gehört zu den vielen Kilometern kommunaler Asphaltstrecken, die saniert werden müssen.  Foto: Jan Schäfer

Straßensanierungskonzept Hilchenbach
Substanz bricht weg

js Hilchenbach. Fast 130 Kilometer lang ist das Netz der kommunalen Straßen – auf dem Papier ist das ein Vermögen, auf dem Boden der Tatsachen jedoch ist das ein Kernproblem der Stadt Hilchenbach. Seit Jahrzehnten schon hinkt sie mit ihren Reparatur- und Sanierungsmaßnahmen der Realität hinterher. In den vergangenen zehn Jahren hat sich der Wert der Straßen, der sich in der Bilanz des städtischen Haushalts niederschlägt, halbiert. Von den 30 Mill. Euro (Bilanzwert 2009) sind weniger als 16...

  • Hilchenbach
  • 03.06.20
  • 293× gelesen
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Die Interessengemeinschaft (IG) Siegen-Wittgenstein für beitragsfreie Straßen hat es sich zum Ziel gesetzt, für die Abschaffung der Straßenbaubeiträge nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG) zu kämpfen. Archivfoto: Björn Weyand

Gegner der KAG-Beiträge
Interessengemeinschaft erhöht den Druck deutlich

sz Bad Laasphe. Die Interessengemeinschaft (IG) Siegen-Wittgenstein für beitragsfreie Straßen hat es sich zum Ziel gesetzt, für die Abschaffung der Straßenbaubeiträge nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG) zu kämpfen. Im Vorfeld des Bau-, Denkmal- und Umweltausschusses in Bad Laasphe überreichten sie den Fraktionen am Donnerstagabend vor dem Rathaus jeweils einen Brief, verbunden mit der Bitte um schriftliche Stellungnahme, „wie Sie in Zukunft mit kaputten Straßen umzugehen gedenken“. Damit...

  • Bad Laasphe
  • 29.05.20
  • 108× gelesen
Lokales
Der Sanierungsbedarf an der Heinsberger Straße war unübersehbar.

Heinsberger Straße in Hilchenbach
KAG-Beitragssorgen vom Tisch

js Hilchenbach. Gute Nachricht für die Anwohner der Heinsberger Straße in Hilchenbach: Die Zerreißprobe für ihre Nerven ist ausgestanden, die vor knapp drei Jahren durchgeführte Sanierung ihrer Straße wird keine verspäteten KAG-Beiträge für sie nach sich ziehen.Die umstrittene Straßenreparatur war aufwändiger als erwartet ausgefallen. Die Verwaltung und Teile der Politik hatten im Vorfeld der oberflächlichen Sanierung bereits ihre Bedenken an dieser aus dem Straßenunterhaltungsbudget bezahlten...

  • Hilchenbach
  • 26.05.20
  • 441× gelesen
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Susanne Linde, Diana Borawski und Christa Guardia (v. l.) zeigten Präsenz – und gaben die Gründung einer Interessengemeinschaft für alle Bürgerinitiativen im Kreisgebiet bekannt, die sich für die KAG-Abschaffung einsetzen.

Kampf gegen das KAG
IG will Straßenbaubeiträge stoppen

schn Erndtebrück. Die Bürgerinitiativen in Siegen-Wittgenstein, die sich für die Abschaffung der Straßenbaubeiträge einsetzen, geben nicht auf. Im Gegenteil, für dieses Frühjahr war eigentlich die Gründung eines Vereins geplant, der alle Bürgerinitiativen bündeln sollte (SZ berichtete). „Doch dann kam Corona und wir konnten und können die Gründungsversammlung nicht durchführen“, erklärte Diana Borawski. Die Haincherin setzt sich im Netpher Raum für das Anliegen der Abschaffung des...

  • Erndtebrück
  • 18.05.20
  • 394× gelesen
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Das war der Berlebach vor der Sanierung: Die Straße, an der die Bad Berleburger Reha-Kliniken angeschlossen sind, gehörte zu den vorerst letzten, die in der Odebornstadt saniert wurden. Aktuell herrscht Stillstand.  Archivfoto: Martin Völkel

Hauptausschuss in Bad Berleburg
KAG-Kompromiss: Zahlen sind erstmal außen vor

vö Bad Berleburg. Von einer Pattsituation zu einem einstimmigen Abstimmungsergebnis in nur vier Tagen – wie geht das? Die Bad Berleburger Kommunalpolitik verständigte sich in Sachen Straßensanierung und KAG-Gebühren in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Donnerstagabend auf einen Kompromiss. Die Verwaltung wurde beauftragt, die Satzung der Kommune auf die Gesetzgebung des Landes abzustimmen und die Vorbereitungen für die weitere Abarbeitung des Straßen- und...

  • Bad Berleburg
  • 16.05.20
  • 101× gelesen
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Kurz präsentierten sich die KAG-Gegner auf dem Bad Berleburger Marktplatz, dann besuchten sie die Ausschusssitzung im Bürgerhaus.

Präsenz im Bauausschuss gezeigt
KAG-Gegner halten eine Mahnwache

howe Bad Berleburg. Als „Mahnwache“ war das angekündigt, was am Dienstagabend auf dem Marktplatz in Bad Berleburg im Mini-Format stattfand – oder auch nicht stattfand. Tatsächlich handelte es sich nämlich um einen abstands-gerechten, mit Mundschutz ausgestatteten Kurz-Halt, um der neugierigen Presse rasch Auskunft zu geben. Gleich darauf wollten die sechs Bürger aus Feudingen und Hainchen die Sitzung des Bauausschusses besuchen – sozusagen, um sich zu zeigen und somit still zu protestieren. Der...

  • Bad Berleburg
  • 12.05.20
  • 166× gelesen
Lokales
Der Protest gegen die Straßenbaubeiträge für Anlieger nimmt nach der Corona-Pause wieder an Fahrt auf. Den Vorstoß der Berleburger CDU-Fraktion für eine einheitliche Beitragssatzung für Wittgenstein lehnt die SPD ab.	Foto: Björn Weyand

Straßenbaubeiträge nach KAG
Wittgensteiner SPD erteilt CDU-Vorstoß klare Absage

sz Wittgenstein. Nicht nur bei den Bürgerinitiativen für eine Abschaffung der Straßenbaubeiträge nach KAG, sondern auch bei den Wittgensteiner Gliederungen der SPD stößt der Vorschlag der Berleburger CDU-Fraktion zur kreisweit einheitlichen Regelung der Anliegergebühren auf Unverständnis. „Viele Familien sind durch die Pandemie in Kurzarbeit gefallen und müssen ihren Lebensunterhalt mit 67 Prozent ihres letzten Nettoeinkommens finanzieren. Das ist keine leichte Aufgabe. Die aktuelle Situation...

  • Bad Berleburg
  • 10.05.20
  • 630× gelesen
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Der Feudinger Werner Schmidt (3.v.r.) soll 40.000 Euro zahlen für die Sanierung der Straße, an dem er ein Grundstück hat. Wie seine Mitstreiter fordert der Rentner die Abschaffung der Straßenbaubeiträge. Kritik üben sie an der Berleburger CDU. Foto: Björn Weyand

Thema Straßenausbaubeiträge
Eine KAG-Abschaffung als Schutzschirm für Anlieger

bw Feudingen. Vom Glauben fielen dieser Tage die Gegner der Straßenbaubeiträge ab, als sie die Vorschläge vom Berleburger CDU-Fraktionsvorsitzenden Eberhard Friedrich in der Siegener Zeitung lasen. Die Christdemokraten haben einen Antrag zur Bauausschusssitzung am Dienstag gestellt, in dem eine mindestens Wittgenstein-weite, bestenfalls sogar kreisweite Vereinheitlichung der Anliegerbeiträge für KAG-Straßenbaumaßnahmen im Fokus steht. Dazu gehört auch, die neuen Richtlinien mit der Förderung...

  • Bad Laasphe
  • 08.05.20
  • 1.124× gelesen
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Die Straßenbaubeiträge bleiben weiterhin ein Thema, in Bad Berleburg steht das Thema der KAG-Baumaßnahmen auf der Tagesordnung. Foto: Björn Weyand

Vorschlag aus Bad Berleburg
KAG-Gebühren: CDU peilt kreisweite Regelung an

vö Bad Berleburg. Die Stadt Bad Berleburg ist die erste Kommune in der Region, die sich nach der neuen gesetzlichen Regelung der Straßenbaubeiträge von Anliegern nach Kommunal-Abgaben-Gesetz NRW (KAG) aus der Deckung wagt. Zur ersten Sitzung des Ausschusses für Bauen, Planen, Wohnen und Umwelt nach Beginn der Corona-Krise am kommenden Dienstag, 12. Mai (Beginn: 18 Uhr im Bürgerhaus), präsentiert die Verwaltung eine Vorlage, die das Thema der Instandhaltung von Straßeninfrastruktur zumindest...

  • Bad Berleburg
  • 06.05.20
  • 165× gelesen
Lokales
Die Stadt Bad Berleburg will das Thema Straßenbau neu bewegen: Die Moltkestraße könnte den Anfang machen.

Bad Berleburg will Straßenbau bewegen
Neuer Anlauf für die Moltkestraße

vö Bad Berleburg. Die Stadt Bad Berleburg will nach monatelangen Diskussionen um das Kommunal-Abgaben-Gesetz (KAG) und einem Stillstand in Sachen Sanierung von kommunalen Straßen einen neuen Anlauf nehmen. Hintergrund: Das Land Nordrhein-Westfalen übernimmt die Hälfte der kommunalen Straßenausbaubeiträge, die nach der jeweiligen Satzung in Verbindung mit der „Sollregelung“ des KAG-Paragrafen 8 von den Beitragspflichtigen zu erheben sind. Für Bad Berleburg bedeutet dies konkret: Der...

  • Bad Berleburg
  • 01.05.20
  • 161× gelesen
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Vor einigen Jahren wollte Anwohner Michael Schnell die Straße „Oberdorf“ kaufen, um die Sanierung in Eigenregie zu organisieren. Gesetzliche Hürden ließen ihn scheitern. Inzwischen ist eine langjährige Diskussion um das KAG entbrannt. Foto: Timo Karl

KAG-Straßenbaumaßnahmen
Abschaffung der Beiträge ist weiter erklärtes Ziel

tika Wittgenstein. Die Ausnahmesituation hat Bestand. Inzwischen allerdings ist dieser Zustand gewissermaßen zur Normalität für den Moment avanciert. Entsprechend rücken nun auch wieder Themen in den Fokus, die vor Corona in selbigem standen – das Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW) etwa. Der Bund der Steuerzahler NRW (BdSt NRW) hat seine Forderung in der Hinsicht noch einmal erneuert, um auch in Zeiten der Pandemie ein klares Zeichen zu setzen. „Unser Ziel bleibt selbstverständlich die...

  • Erndtebrück
  • 20.04.20
  • 262× gelesen
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Die Sanierung der Heinsberger Straße müsste nach KAG abgerechnet werden, mahnt die Gemeindeprüfungsanstalt an.
2 Bilder

Hilchenbach droht Überschuldung
Gemeindeprüfer stellen schlechtes Zeugnis aus

js Hilchenbach. Die Stadt Hilchenbach ist nicht auf Rosen gebettet. Das wissen Verwaltung und Rat nur zu genau. Wirklich überrascht waren sie jetzt also nicht, als ihnen die Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) Nordrhein-Westfalen im Haupt- und Finanzausschuss eine „sehr ernste“ Lage attestierte. Der Konsolidierungsbedarf sei groß, der Verzehr des „Eingemachten“ enorm. Die Verantwortungsträger müssten aus Sicht der GPA Maßnahmen ergreifen, die über die im Haushaltssicherungskonzept beschriebenen...

  • Hilchenbach
  • 05.03.20
  • 806× gelesen
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Ungewollte Aufmerksamkeit wurde dieser kleinen Hademer Wohnstraße zuteil, als sie ins Zentrum einer politischen Diskussion rückte. Jetzt steht fest: Die Baustelle in der Pächtwiese wird wie geplant beendet.   Foto: Jan Schöfer

Pächtwiese in Hadem
Aufriss um Baustelle beendet

js Hadem. Die Diskussionen um die Wiederherstellung der Straßendecke in der Hademer Pächtwiese sind beendet. Am Donnerstagabend hatten Verwaltung und Stadtwerke Hilchenbach die von der Kanal- und Leitungsbaumaßnahme in den Hademer Gemeindestraße Betroffenen zu einer Informationsveranstaltung in den Ratssaal geladen, um über die vor einigen Wochen in den politischen Raum geworfene Ausbaualternative zu sprechen. Wie berichtet, hatten CDU, UWG und Grüne im Haupt- und Finanzausschuss dafür...

  • Hilchenbach
  • 28.02.20
  • 484× gelesen
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Mehrach protestierten die Sasselberger gegen das KAG. Jetzt beteiligt sich die Feudinger Bürgerinitiative an einer Online-Petition. Archivfoto: Martin Völkel

Auch Feudinger wären betroffen
KAG: Petition gegen neue Stichtagsregelung läuft

howe Feudingen. Mario Genter ist Steuerberater aus Lammersdorf in der Eifel und seit 2018 Mitglied im Verwaltungsrat des Bundes der Steuerzahler NRW. Der hatte bekanntlich im vorigen Jahr eine große Volksinitiative ins Leben gerufen, an der sich 470.000 Bürger beteiligten. Wir erinnern uns: Auch Wittgenstein machte der Bund der Steuerzahler seine Aufwartung, positionierte in Erndtebrück, Bad Berleburg und Feudingen seine Stände und sammelte Unterschriften für die Abschaffung des...

  • Bad Laasphe
  • 26.02.20
  • 303× gelesen
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Seltenes Bild: Der Betriebsausschuss tagte gestern vor Publikum.
2 Bilder

Pächtwiesen-Debatte Hadem
KAG nicht „Baustelle“ der Stadtwerke

js Hadem. Wird die im vergangenen Jahr aufgebaggerte Hademer Straße In der Pächtwiese kurz vor Baustellenende noch zu einer KAG-Maßnahme? Diese Frage treibt seit einigen Wochen Politik und Verwaltung – vor allem aber die betroffenen Anwohner um. Am Dienstag hatten sich zahlreiche Anrainer auf den Zuschauersitzen des Hilchenbacher Betriebsausschusses eingefunden, um die Sicht der Stadtwerke zu erfahren. Die SPD -Fraktion hatte das Thema per Anfrage auf die Tagesordnung gebracht, nachdem es...

  • Hilchenbach
  • 18.02.20
  • 250× gelesen
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Im Pulverwald in Erndtebrück wurden einige Bäume gefällt.  Foto: Timo Karl

Gemeinderat Erndtebrück
Baumfällung wirft immer noch Fragen auf

bw Erndtebrück. Im Gemeinderat in Erndtebrück haben die Bürger in jeder Sitzung die Gelegenheit, sich in der Fragestunde zu Wort zu melden. Diese Gelegenheit nutzten auch am Mittwoch einige Einwohner der Edergemeinde. • Michael Schnell aus Erndtebrück war froh über die Einigkeit in der Frage der KAG-Straßenausbaumaßnahmen, welche aus dem Haushaltsplan gestrichen wurden. Er erkundigte sich danach, was eigentlich auf die Gemeinde zukomme, wenn sie doch in den Nothaushalt rutschen würde. Für...

  • Erndtebrück
  • 07.02.20
  • 424× gelesen
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Vom Straßenbelag der Pächtwiese ist nicht mehr viel übrig geblieben. Bedeutet das eine günstige Gelegenheit für eine flächendeckende Versiegelung? Foto: Jan Schäfer

Pächtwiese in Hadem
Von KAG-Zwangsabgaben keine Rede

js Hadem. Ein Gespenst geht um im kleinen Hilchenbacher Ortsteil Hadem – das Gespenst des Kommunalabgabengesetzes (KAG). Die Anwohner der städtischen Straße In der Pächtwiese machen sich dieser Tage ernsthafte Sorgen darüber, welches Ende die Baumaßnahme vor ihren Haustüren nehmen soll. Für die Fraktionen von UWG, CDU und Grünen war das in der Ratssitzung am Mittwoch Grund genug, auf Geisterjagd zu gehen – und ihren Eingriff eine Baustelle der Stadtwerke noch einmal deutlich zu...

  • Hilchenbach
  • 05.02.20
  • 382× gelesen
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Die Proteste gegen die Straßenbaubeiträge sind gerade in Erndtebrück groß. Auch deshalb lässt sich der Gemeinderat nicht auf die neue Gesetzeslage ein und verzichtet weiterhin auf KAG-Baumaßnahmen. Foto: Björn Weyand

Haushalt der Gemeinde Erndtebrück
KAG-Straßenausbau wird zu einem Schuss ins Blaue

bw Erndtebrück. Zuerst gab es im Haupt- und Finanzausschuss durchaus kontroverse und emotionale Diskussionen, am Ende stand dann allerdings ein einstimmiges Votum für den Haushaltsplan 2020 der Gemeinde Erndtebrück. In diesem standen bisher 18,7 Mill. Euro an Erträgen den Aufwendungen in Höhe von 20,1 Mill. Euro gegenüber, unterm Strich macht das ein Defizit von 1,4 Mill. Euro. Doch die Zahlen verringern sich noch, da alle Fraktionen die im Entwurf des Haushaltsplans zunächst vorgesehene...

  • Erndtebrück
  • 31.01.20
  • 374× gelesen
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Noch wurde keine Asphaltdecke aufgetragen: Ob die Hademer Straße In der Pächtwiese geflickt oder in offener Absprache mit den Anwohnern in einem Guss saniert wird, muss die Verwaltung nun noch klären.
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Hademer Baustelle sorgt für Diskussion
Ein unerwünschtes Angebot

js Hadem/Hilchenbach. Mit einer Anfrage sorgte CDU-Frontmann André Jung am Mittwoch im Haupt- und Finanzausschuss für eine überraschende Debatte. Zwei Wochen zuvor sei die Verwaltung in nichtöffentlicher Sitzung gebeten worden, sich mit den Anwohnern der Hademer Straße In der Pächtwiese in Verbindung zu setzen, um über die dort laufende Baumaßnahme zu reden. Die Stadtwerke haben dort Kanäle und Wasserleitungen verlegt und mussten dafür weite Teile der Straße aufbaggern. Daher, so die Idee der...

  • Hilchenbach
  • 29.01.20
  • 975× gelesen
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Im Düsseldorfer Landtag hat Susanne Linde (2. v. l.) von der KAG-Bürgerinitiative am Sasselberg Protestlieder gesungen. Jetzt reagiert sie auf ein Antwortschreiben von Ministerpräsident Armin Laschet und lädt diesen nach Feudingen ein.  Archivfoto: Björn Weyand

Laschet-Antwort auf den KAG-Brief
Die Hemden sind angekommen

howe Feudingen/Düsseldorf. „Ich bitte Sie, auch Ihre Mitstreiter aus Burbach, Netphen und Bad Laasphe, die mir ebenfalls ein Hemd und eine Stellungnahme zugesendet haben, über mein Schreiben in Kenntnis zu setzen.“ Das schreibt der Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen, Armin Laschet, der Feudinger Sprecherin der KAG-Bürgerinitiative am Sasselberg, Susanne Linde. Jedoch ist die überhaupt nicht mit der Antwort zufrieden. Immerhin: Der Ministerpräsident hat die Sorgen der...

  • Bad Laasphe
  • 27.01.20
  • 393× gelesen
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Dieses Lager darf keine Dauerlösung sein: Der Baubetriebshof muss seine Hackschnitzel an einer anderen Stelle unterbringen. Unter der Brücke der L 729 hat brennbares Material nichts zu suchen. In diesem Jahr wird aber noch nichts daraus. Fotos: Jan Schäfer
2 Bilder

Etatberatungen im baulichen Bereich kratzen lediglich an der Oberfläche
Deckel bleibt auf den Kosten

js Hilchenbach. Die Hilchenbacher „Mängelverwaltung“ geht in ein neues Haushaltsjahr. Der Bauausschuss hatte in seiner jüngsten Sitzung über die Etat-Posten aus den Bereichen Bauen und Brandschutz zu beraten und konnte auch dieses Mal nur Bruchteile von dem auf den Weg bringen, was im Idealfall getan werden müsste. „Es ist ein Bild des Jammers“, konstatierte Arne Buch (CDU) beim Blick auf die Aufgabenliste „bauliche Unterhaltung“. Fast 1,8 Mill. Euro schwer sind die Wünsche, die vom zuständigen...

  • Hilchenbach
  • 19.01.20
  • 423× gelesen
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