KAG-Beiträge

Beiträge zum Thema KAG-Beiträge

LokalesSZ
Über die Flurbereinigung werden auch Dorferneuerungsmaßnahmen gefördert. Dazu gehört unter anderem die Erneuerung der Winterstraße.

"Gigantische Summe“
Flurbereinigung: Ausschuss gibt grünes Licht für Mehrausgaben

bw Erndtebrück. Keine Frage war es am Mittwoch für den Erndtebrücker Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung, den Anteil der Kommune am Budget für das laufende Flurbereinigungsverfahren Womelsdorf weiter aufzustocken. Knapp 1 Million Euro steuert die Gemeinde nun bei, hinzu kommen rund 4 Millionen Euro an Fördergeldern. „Insgesamt 5 Millionen Euro sind eine gigantische Summe, die nach Womelsdorf und Birkelbach fließen“, konstatierte Bürgermeister Henning Gronau. Jeder Euro der Gemeinde...

  • Erndtebrück
  • 17.09.21
LokalesSZ
Die Moltkestraße in Bad Berleburg ist nur eine von vielen Straßen in ganz Wittgenstein, die seit einigen Jahren für einen Ausbau anstehen. Eine Lösung gibt es aber weder für diese Maßnahme noch für andere.

KAG liefert mehr Fragen als Antworten
Viele marode Anliegerstraßen in Wittgenstein

bw Wittgenstein. Gerade mal 6,785 Millionen Euro wurden von September 2020 bis Ende Juni 2021 von den Kommunen in NRW aus dem Förderprogramm für Straßenausbaumaßnahmen abgerufen, wie die Siegener Zeitung  exklusiv berichtet hatte. Bislang ist die „Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen an Kommunen zur Entlastung von Beitragspflichtigen bei Straßenausbaumaßnahmen“ somit nicht die große Lösung zur Behebung des Sanierungsstaus an den kommunalen Anliegerstraßen. Dass es den zweifelsohne...

  • Wittgenstein
  • 03.09.21
LokalesSZ
Das KAG ist vielen Menschen ein Dorn im Auge. Sie wollen en Anliegerbeitrag für Straßenausbau abschaffen. Freilich 	hat das Land bisher andere Pläne, sein Förderprogramm ist bisher aber auch nicht der Renner.

Landesregierung zieht Bilanz
KAG-Förderprogramm ein echter Flop

bw Düsseldorf/Wittgenstein. Lautstark waren vor zwei Jahren die Proteste rund um die Straßenausbaubeiträge, die Anlieger nach dem Kommunalen Abgabengesetz (KAG) zahlen müssen. Gerade aus Wittgenstein war die Kritik am bestehenden System, durch das so mancher Anlieger mit deutlich fünfstelligen Beträgen im Falle des Ausbaus seiner Straße beteiligt würde, massiv. Der Bund der Steuerzahler in NRW sammelte rund 470.000 Unterschriften im Rahmen seiner Volksinitiative zur Abschaffung der...

  • Wittgenstein
  • 01.09.21
LokalesSZ
Sei drei Jahren liegen die Baumaßnahmen an den Anliegerstraßen auf Eis – wegen der Unsicherheiten in Sachen „KAG“. Soll das Moratorium nun verlängert werden? Die SZ fragte bei den Fraktionen nach.

CDU und Grüne gegen einen Straßenbau-Aufschub
Zwei wollen das Ende des Moratoriums

howe Bad Laasphe. Würde es im Raum Bad Laasphe gekürt, das Unwort des Jahres, würde es sicher „Moratorium“ lauten. „Seit drei Jahren läuft das schon“, sagt CDU-Fraktionsvorsitzender Günter Wagner. Drei Jahre, in denen keine der maroden Straßen in irgendeiner Form ertüchtigt wurde. Alles wartet darauf, dass das Kommunale Abgabengesetz (KAG) doch noch zugunsten der Anlieger möglichst abgeschafft wird. In dieser Zeit des Abwartens liegen die Maßnahmen brach. Es tut sich in Sachen Straßenausbau...

  • Bad Laasphe
  • 26.05.21
LokalesSZ
Für die Anwohner ist das Szenario ziemlich frustrierend: Die Oberfläche von vier Straßen am Feudinger Sasselberg ist nach SZ-Informationen nicht in Ordnung. Es muss gefräst und neu asphaltiert werden.

Verwaltung muss sich Fragen stellen
Sasselberg erneut im Brennpunkt

vö Feudingen. Die Sitzung des Bad Laaspher Stadtrates am kommenden Donnerstag, 20. Mai (Beginn: 18.30 Uhr), dürfte eine alles andere als gemütliche Angelegenheit werden: Die Verwaltung wird aus aktuellem Anlass Fragen zum Feudinger Sasselberg beantworten müssen. Wie die Siegener Zeitung erfuhr, müssen vier Straßen – ausgenommen ist offenbar nur die Straße „Auf der Stehde“ – abgefräst und neu asphaltiert werden. Eine offizielle Bestätigung der Bad Laaspher Stadtverwaltung war am Abend nicht mehr...

  • Bad Laasphe
  • 18.05.21
LokalesSZ
Die Gemeinde Erndtebrück erneuert die Kanalisation in der Tal- und Weiherstraße, wobei aber die wesentlichen Arbeiten im Bereich der grabenlosen Sanierung stattfinden. Lediglich ein Abschnitt der Talstraße wird in offener Bauweise erneuert.

Zeitpunkt für Ausbau in Erndtebrück offen
Kanalsanierung in Tal- und Weiherstraße startet

bw Erndtebrück. Die Fertigbauteile aus Beton, die auf den Parkplätzen entlang der Weiherstraße abgestellt wurden, zeigen es deutlich: Hier stehen größere Kanalbauarbeiten unmittelbar bevor. Die Gemeinde Erndtebrück erneuert die Kanalisation in der Tal- und Weiherstraße, wobei die wesentlichen Arbeiten im Bereich der grabenlosen Sanierung stattfinden und lediglich ein Abschnitt der Talstraße vom Kreuzungsbereich Backes Ecke/Weiherstraße/Struthstraße über eine Länge von 120 Meter Richtung...

  • Erndtebrück
  • 29.04.21
Lokales
Das Straßen- und Wegekonzept ist seit Januar 2020 eine formale Grundvoraussetzung für die Beantragung der KAG-Förderungen des Landes NRW, die eingesetzt werden sollen, um die Beitragslast der betroffenen Anlieger zu verringern.

KAG-Maßnahmen werden nicht verschoben
Neue Häuser und Straßen für Neunkirchen

tile Neunkirchen. Die SPD Neunkirchen stellte mit Blick auf die NRW-Landtagswahl im kommenden Jahr im jüngsten Bauausschuss den Antrag, die KAG-pflichtigen Straßenausbaumaßnahmen der Jahre 2021 und 2022 auf das Jahr 2023 zu verschieben. Insgesamt geht es um drei geplante Maßnahmen. In Wilnsdorf hatte jüngst der Rat eine Verschiebung von KAG-Vorhaben beschlossen. Für die Heller-Kommune fiel die Entscheidung anders aus. Wohnraum wird dringend benötigtKonkret geht es um den Ausbau des Bereichs Am...

  • Neunkirchen
  • 17.03.21
Lokales
Die Mehrheit des Rates in Wilnsdorf votierte dafür, dass es bis 2022 keine KAG-Maßnahmen in der Gemeinde geben soll.

Hoffen auf Regierungswechsel
Keine KAG-Maßnahmen bis 2022 in Wilnsdorf

sp Wilnsdorf. Mindestens bis zu den Landtagswahlen 2022 soll es keine Straßenbaumaßnahmen nach dem Kommunalabgabegesetz NRW in der Gemeinde Wilnsdorf geben. Das hat der Rat in seiner jüngsten Sitzung mehrheitlich beschlossen, 20 Ja-Stimmen zu 13-Nein-Stimmen. Den Antrag hatten die SPD, die BfWuFDP und die Grünen gestellt. Je nach Ausgang der Wahlen im Frühjahr 2022 könnten sich die KAG-Regelungen ändern, so die Fraktionen. Gegen den Antrag ausgesprochen hatte sich die CDU-Fraktion. Man könne...

  • Wilnsdorf
  • 09.03.21
Lokales
SZ-Redakteur Björn Weyand.

KOMMENTAR
An Bedarf mangelt es sicher nicht

Es mag ja nur eine erste Bilanz sein, doch dieser Bericht von Ina Scharrenbach wirft unweigerlich eine Frage auf: Woran liegt es, dass gerade mal 3,5 von 65 Millionen Euro aus dem KAG-Fördermitteltopf im vergangenen Jahr abgerufen wurden? Zweifelsohne besteht Bedarf für Straßenausbaumaßnahmen. Nach einem knappen Jahrhundert haben es viele Anliegerstraßen einfach hinter sich, sie sind längst zu Schlaglochpisten geworden, wo Flick und Fuddel nicht mehr viel bringt – hier muss umfangreich erneuert...

  • Bad Laasphe
  • 04.03.21
LokalesSZ
Für den Ausbau der Straßen auf dem Sasselberg in Feudingen liegt bis dato noch keine Schlussabrechnung vor. So konnte bisher noch kein Förderantrag eingereicht werden.
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Hoffen auf Gesetzesänderunng
Anpassungen des KAG ohne Nutzen für die Anlieger

bw Bad Laasphe/Düsseldorf. Die Straßen am Feudinger Sasselberg waren die bislang letzten in Wittgenstein, die grundhaft erneuert und ausgebaut wurden – inklusive Anliegerbeteiligung nach dem Kommunalen Abgabengesetz (KAG). Seitdem liegen alle avisierten Bauprojekte in den drei Kommunen mehr oder weniger auf Eis. In Bad Laasphe gilt weiterhin ein Moratorium, in Erndtebrück steht im Gemeinderat die Mehrheit gegen Ausbaumaßnahmen. Mit der Novellierung des KAG zum 1. Januar 2020 sind viele...

  • Bad Laasphe
  • 04.03.21
Lokales
Viele Erndtebrücker protestieren seit Jahren gegen die Anliegergebühren bei Straßenbauprojekten.

Keine KAG-Maßnahmen, keine Förderung
Sanierungsstau in Erndtebrück wächst

bw Erndtebrück. Wer im Haushaltsplan der Gemeinde Erndtebrück für das laufende Jahr nach den KAG-Straßenausbaumaßnahmen sucht, der findet zwar den Habichtsweg, der aber bekanntlich zum ersten Mal überhaupt hergerichtet wird. Darüber hinaus verzichtet die Gemeinde jedoch auch in diesem Jahr auf Straßenbauprojekte, für die Anliegerbeiträge nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG) fällig würden. Zum einen will die Gemeinde unter den aktuellen Bedingungen mit nach wie vor extrem hohen Anliegerbeiträgen...

  • Erndtebrück
  • 02.03.21
LokalesSZ
Der Obere Falkenweg ist angegriffen und erhält eine neue Asphalt-Deckschicht.
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Wendener Staßensanierungskonzept steht
Anwohner werden nicht zur Kasse gebeten

hobö Wenden. Alljährlich fertigt die Gemeinde Wenden Pläne, welche Straßen bearbeitet werden sollen. Hierbei unterscheidet sie zwischen qualifizierten Ausbauten und Straßensanierungen. Bei qualifizierten Straßenbaumaßnahmen erfolgen in der Regel erhebliche Arbeiten an Unterbau, Aufbau, Fahrbahndecke und den Gehwegen bzw. Mischverkehrsflächen – gegebenenfalls inklusive Reparaturen am Kanal. Hier werden die Anlieger jeweils mit zur Kasse gebeten. Die SZ berichtete bereits ausführlich, welche...

  • Wenden
  • 20.01.21
LokalesSZ
Die Gartenfeldstraße in Wenden sollte schon vor einigen Jahren qualifiziert ausgebaut werden. Die Maßnahme wurde immer wieder verschoben, nun ist der Bau für das nächste Jahr vorgesehen.
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Anlieger müssen zahlen
Gemeinde Wenden benennt Straßenbau-Maßnahmen bis 2022

hobö Wenden. Geht es nach dem Willen der Gemeindeverwaltung, wird am kommenden Mittwoch Bürgermeister Bernd Clemens ermächtigt, verschiedene Straßenbauprojekte auszuschreiben und an den „wirtschaftlichsten Bieter“ zu vergeben. So lautet jedenfalls der Beschlussvorschlag für den Bau- und Planungsausschuss (BPA) der Gemeinde Wenden, der am Mittwoch, 2. Dezember, ab 17 Uhr im Ratssaal des Rathauses tagt. Wichtige Informationen für die Anlieger in der Gemeinde Wenden Unter dem Punkt...

  • Wenden
  • 26.11.20
LokalesSZ
Einen Anteil von 60 Prozent tragen die Anlieger der Straßen Am Sasselberg, Auf der Schlenke, Am Köpfchen, Unterm Köpfchen sowie Auf der Stehde in Feudingen. Sie hoffen durch das novellierte KAG auf eine Halbierung ihrer Beitragssummen.

KAG: Sasselberg Feudingen (mit Kommentar)
Bürgerinitiative hofft auf Fördermittel

bw Feudingen. Die gelben Schilder mit den hohen Summen leuchten immer noch entlang der Straßen am Feudinger Sasselberg. Es ist der Ausdruck des Protests der Anlieger gegen die Straßenausbaubeiträge, weil die Sasselberger mit horrenden Beträgen rechnen. Womöglich kann ihnen jetzt allerdings das auch von der Bürgerinitiative immer wieder kritisierte neue Kommunalabgabengesetz (KAG) helfen und eine Reduzierung der Beiträge bringen. Die Anlieger vom Sasselberg haben die Stadt Bad Laasphe nun...

  • Bad Laasphe
  • 05.10.20
LokalesSZ
Der Habichtsweg in Erndtebrück ist seit 1975 nicht über ein Provisorium hinausgekommen. Die Anlieger haben den Wunsch vorgebracht, dass nun der Endausbau erfolgen soll. Sie beteiligen sich mit Erschließungsbeiträgen.

Nach über 45 Jahren
Habichtsweg in Erndtebrück wird fertig ausgebaut

bw Erndtebrück. Wie unterschiedlich Straßenbau sein kann: Die Roger-Drapie-Straße wird in Erndtebrück nur wenige Jahre nach der Erschließung des Neubaugebiets bald endgültig ausgebaut – am Habichtsweg warteten die Anlieger dagegen seit 1975 darauf. Jetzt soll die erstmalige Herstellung dieser Straße jedoch endlich erfolgen – und zwar auf Wunsch der Anlieger, die sogar bereit sind, ihren finanziellen Anteil an der Baumaßnahme zu leisten. Denn mit den einst erhobenen Erschließungsbeiträgen ist...

  • Erndtebrück
  • 18.09.20
LokalesSZ
2021 rollen die Bagger an in der Siedlung: Die Straße wird aufgerissen, neue Wasserleitungen kommen hinein. Saniert werden soll sie aber nicht.

KAG-Maßnahmen in Hilchenbach
Mehrheit gegen Sanierung der „Siedlung“

js Hilchenbach. Die Hilchenbacher Stadtwerke werden die Trinkwasserleitungen in der „Siedlung“ im kommenden Jahr erneuern, daran führt kein Weg vorbei – ein in diesem Zug möglicher Ausbau der städtischen Straße aber soll nicht durchgeführt werden. Die Mehrheit des Rates sprach sich am Mittwochabend dagegen aus. Grundsätzlich gab es noch einmal eine Absage an jegliche Straßensanierungsmaßnahmen, die nach Kommunalabgabengesetz (KAG) abgerechnet werden müssen und Anliegerbeiträge erforderlich...

  • Hilchenbach
  • 09.09.20
Lokales
In der letzten Ratssitzung der aktuellen Wahlperiode soll es erneut um den seit zwei Jahren diskutierten, aber immer wieder an der politischen Zustimmung gescheiterten Ausbau der Ringstraße „Siedlung“ gehen.

"Siedlung" Hilchenbach
Neuer Anlauf für Sanierung

sz Hilchenbach. Die Hilchenbacher Stadtverwaltung nimmt abermals ein „heißes Eisen“ in die Hand. In der letzten Ratssitzung der aktuellen Wahlperiode, die am Mittwoch, 9. September, um 17 Uhr in der Realschulaula stattfindet, soll es erneut um den seit zwei Jahren diskutierten, aber immer wieder an der politischen Zustimmung gescheiterten Ausbau der Ringstraße „Siedlung“ gehen. Anliegerwunsch entscheidend Dort müssen die Stadtwerke ohnehin schnellstmöglich ihre Wasserleitung erneuern – in...

  • Hilchenbach
  • 02.09.20
LokalesSZ
Die KAG-Beiträge, eine unendliche Geschichte. Der Landtag lehnte eine Abschaffung nun klar ab.

SPD-Antrag findet keine Mehrheit
Landtag lehnt die KAG-Abschaffung klar ab

tika Düsseldorf/Siegen/Bad Berleburg. Für die Gegner des Kommunalabgabengesetzes Nordrhein-Westfalen (KAG NRW) war die Abstimmung ein weiterer Rückschlag: Der Landtag NRW hat am Donnerstag in Düsseldorf einen Antrag der SPD-Fraktion zur Abschaffung der Straßenbaubeiträge abgelehnt. Mit 99 Nein-Stimmen – bei 88 Ja-Stimmen – fand der Antrag der Sozialdemokraten keine Zustimmung. Unter den Nein-Stimmen waren auch die der beiden heimischen CDU-Landtagsabgeordneten Anke-Fuchs Dreisbach und Jens...

  • Siegen
  • 27.08.20
LokalesSZ
Die Wittgensteiner Kommunen hoffen auf Mittel zur Deckensanierung.

Sonderprogramm des Landes
Hilfe für Straßenerhaltung in Wittgenstein

bw Bad Berleburg.  Straßenausbaumaßnahmen sind in vielen Kommunen wegen der Situation um das KAG auf Eis gelegt. Daher kommt der Straßenunterhaltung eine zunehmend wichtigere Funktion zu – genau das fördert das Land jetzt in einem Sonderprogramm für Erhaltungsinvestitionen an kommunaler Verkehrsinfrastruktur. Dahinter steckt die Förderung von Maßnahmen, bei denen eine Straße eine neue Asphaltdeckschicht erhält und kein Ausbau erforderlich ist. Über das Programm informierte der zuständige...

  • Bad Berleburg
  • 26.08.20
LokalesSZ
Gerade in Sommerzeiten lohnt der Gang auf den Ischeroth. Ob, wo genau und in welchem Umfang auch immer hier irgendwann ein Industriegebiet entstehen könnte – die Aktivisten machen weiterhin gegen die Planungen mobil. Daran dürfte auch der Beschluss des Freudenberger Rates gestern Abend nichts ändern; das Stadtparlament schmetterte eine Bürgeranregung zur endgültigen Einstellung der Überlegungen ab.
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Demos vor Ratssitzung in Freudenberg
Ja zum Ischeroth, Nein zu KAG-Beiträgen

cs Büschergrund. Gemütliches Schlendern zur Ratssitzung war für die Freudenberger Lokalpolitiker am Donnerstagabend nicht drin. Vor dem Büschergrunder Schulzentrum hatten sich zahlreiche Menschen versammelt, die in Form von gleich zwei Demonstrationen Verwaltung und Stadtparlament ihren Ärger kundtun wollten. Zum einen machte die Initiative zum Erhalt des Ischeroth in Zusammenarbeit mit dem Verein „Augen auf“ mobil, um sich weiterhin gegen das bekanntlich dort geplante sowie höchst umstrittene...

  • Freudenberg
  • 25.06.20
LokalesSZ
Noch wurde keine Asphaltdecke aufgetragen: Ob die Hademer Straße In der Pächtwiese geflickt oder in offener Absprache mit den Anwohnern in einem Guss saniert wird, muss die Verwaltung nun noch klären.
2 Bilder

Hademer Baustelle sorgt für Diskussion
Ein unerwünschtes Angebot

js Hadem/Hilchenbach. Mit einer Anfrage sorgte CDU-Frontmann André Jung am Mittwoch im Haupt- und Finanzausschuss für eine überraschende Debatte. Zwei Wochen zuvor sei die Verwaltung in nichtöffentlicher Sitzung gebeten worden, sich mit den Anwohnern der Hademer Straße In der Pächtwiese in Verbindung zu setzen, um über die dort laufende Baumaßnahme zu reden. Die Stadtwerke haben dort Kanäle und Wasserleitungen verlegt und mussten dafür weite Teile der Straße aufbaggern. Daher, so die Idee der...

  • Hilchenbach
  • 29.01.20
Lokales
Die KAG-Bürgerinitiative am Sasselberg in Feudingen bemalte dieser Tage mehrere T-Shirts. Foto: privat

Weitere Initiativen sollen sich anschließen
Das letzte Hemd befeuert die KAG-Diskussion

tika Erndtebrück/Feudingen/Hainchen. Die Entscheidung ist gefallen, doch der Kampf geht weiter: Die Gegner des Kommunalabgabengesetzes (KAG) in Nordrhein-Westfalen haben noch vor der Jahreswende ein Zeichen gesetzt. Mit einer konzertierten Aktion unter dem Motto „Das letzte Hemd“, haben Bürgerinitiativen aus Erndtebrück, Feudingen und Hainchen am Wochenende zahlreiche „letzte Hemden“ an verschiedene Adressaten im Düsseldorfer Landtag versendet – als Reaktion auf die KAG-Entscheidung Mitte...

  • Bad Laasphe
  • 30.12.19
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