Kag-Maßnahme

Beiträge zum Thema Kag-Maßnahme

Lokales
SZ-Redakteur Björn Weyand.

KOMMENTAR
An Bedarf mangelt es sicher nicht

Es mag ja nur eine erste Bilanz sein, doch dieser Bericht von Ina Scharrenbach wirft unweigerlich eine Frage auf: Woran liegt es, dass gerade mal 3,5 von 65 Millionen Euro aus dem KAG-Fördermitteltopf im vergangenen Jahr abgerufen wurden? Zweifelsohne besteht Bedarf für Straßenausbaumaßnahmen. Nach einem knappen Jahrhundert haben es viele Anliegerstraßen einfach hinter sich, sie sind längst zu Schlaglochpisten geworden, wo Flick und Fuddel nicht mehr viel bringt – hier muss umfangreich erneuert...

  • Bad Laasphe
  • 04.03.21
  • 130× gelesen
LokalesSZ
Für den Ausbau der Straßen auf dem Sasselberg in Feudingen liegt bis dato noch keine Schlussabrechnung vor. So konnte bisher noch kein Förderantrag eingereicht werden.
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Hoffen auf Gesetzesänderunng
Anpassungen des KAG ohne Nutzen für die Anlieger

bw Bad Laasphe/Düsseldorf. Die Straßen am Feudinger Sasselberg waren die bislang letzten in Wittgenstein, die grundhaft erneuert und ausgebaut wurden – inklusive Anliegerbeteiligung nach dem Kommunalen Abgabengesetz (KAG). Seitdem liegen alle avisierten Bauprojekte in den drei Kommunen mehr oder weniger auf Eis. In Bad Laasphe gilt weiterhin ein Moratorium, in Erndtebrück steht im Gemeinderat die Mehrheit gegen Ausbaumaßnahmen. Mit der Novellierung des KAG zum 1. Januar 2020 sind viele...

  • Bad Laasphe
  • 04.03.21
  • 71× gelesen
LokalesSZ
Einen Anteil von 60 Prozent tragen die Anlieger der Straßen Am Sasselberg, Auf der Schlenke, Am Köpfchen, Unterm Köpfchen sowie Auf der Stehde in Feudingen. Sie hoffen durch das novellierte KAG auf eine Halbierung ihrer Beitragssummen.

KAG: Sasselberg Feudingen (mit Kommentar)
Bürgerinitiative hofft auf Fördermittel

bw Feudingen. Die gelben Schilder mit den hohen Summen leuchten immer noch entlang der Straßen am Feudinger Sasselberg. Es ist der Ausdruck des Protests der Anlieger gegen die Straßenausbaubeiträge, weil die Sasselberger mit horrenden Beträgen rechnen. Womöglich kann ihnen jetzt allerdings das auch von der Bürgerinitiative immer wieder kritisierte neue Kommunalabgabengesetz (KAG) helfen und eine Reduzierung der Beiträge bringen. Die Anlieger vom Sasselberg haben die Stadt Bad Laasphe nun...

  • Bad Laasphe
  • 05.10.20
  • 399× gelesen
LokalesSZ
Der Habichtsweg in Erndtebrück ist seit 1975 nicht über ein Provisorium hinausgekommen. Die Anlieger haben den Wunsch vorgebracht, dass nun der Endausbau erfolgen soll. Sie beteiligen sich mit Erschließungsbeiträgen.

Nach über 45 Jahren
Habichtsweg in Erndtebrück wird fertig ausgebaut

bw Erndtebrück. Wie unterschiedlich Straßenbau sein kann: Die Roger-Drapie-Straße wird in Erndtebrück nur wenige Jahre nach der Erschließung des Neubaugebiets bald endgültig ausgebaut – am Habichtsweg warteten die Anlieger dagegen seit 1975 darauf. Jetzt soll die erstmalige Herstellung dieser Straße jedoch endlich erfolgen – und zwar auf Wunsch der Anlieger, die sogar bereit sind, ihren finanziellen Anteil an der Baumaßnahme zu leisten. Denn mit den einst erhobenen Erschließungsbeiträgen ist...

  • Erndtebrück
  • 18.09.20
  • 174× gelesen
LokalesSZ
2021 rollen die Bagger an in der Siedlung: Die Straße wird aufgerissen, neue Wasserleitungen kommen hinein. Saniert werden soll sie aber nicht.

KAG-Maßnahmen in Hilchenbach
Mehrheit gegen Sanierung der „Siedlung“

js Hilchenbach. Die Hilchenbacher Stadtwerke werden die Trinkwasserleitungen in der „Siedlung“ im kommenden Jahr erneuern, daran führt kein Weg vorbei – ein in diesem Zug möglicher Ausbau der städtischen Straße aber soll nicht durchgeführt werden. Die Mehrheit des Rates sprach sich am Mittwochabend dagegen aus. Grundsätzlich gab es noch einmal eine Absage an jegliche Straßensanierungsmaßnahmen, die nach Kommunalabgabengesetz (KAG) abgerechnet werden müssen und Anliegerbeiträge erforderlich...

  • Hilchenbach
  • 09.09.20
  • 370× gelesen
Lokales
In der letzten Ratssitzung der aktuellen Wahlperiode soll es erneut um den seit zwei Jahren diskutierten, aber immer wieder an der politischen Zustimmung gescheiterten Ausbau der Ringstraße „Siedlung“ gehen.

"Siedlung" Hilchenbach
Neuer Anlauf für Sanierung

sz Hilchenbach. Die Hilchenbacher Stadtverwaltung nimmt abermals ein „heißes Eisen“ in die Hand. In der letzten Ratssitzung der aktuellen Wahlperiode, die am Mittwoch, 9. September, um 17 Uhr in der Realschulaula stattfindet, soll es erneut um den seit zwei Jahren diskutierten, aber immer wieder an der politischen Zustimmung gescheiterten Ausbau der Ringstraße „Siedlung“ gehen. Anliegerwunsch entscheidend Dort müssen die Stadtwerke ohnehin schnellstmöglich ihre Wasserleitung erneuern – in...

  • Hilchenbach
  • 02.09.20
  • 471× gelesen
LokalesSZ
Die KAG-Beiträge, eine unendliche Geschichte. Der Landtag lehnte eine Abschaffung nun klar ab.

SPD-Antrag findet keine Mehrheit
Landtag lehnt die KAG-Abschaffung klar ab

tika Düsseldorf/Siegen/Bad Berleburg. Für die Gegner des Kommunalabgabengesetzes Nordrhein-Westfalen (KAG NRW) war die Abstimmung ein weiterer Rückschlag: Der Landtag NRW hat am Donnerstag in Düsseldorf einen Antrag der SPD-Fraktion zur Abschaffung der Straßenbaubeiträge abgelehnt. Mit 99 Nein-Stimmen – bei 88 Ja-Stimmen – fand der Antrag der Sozialdemokraten keine Zustimmung. Unter den Nein-Stimmen waren auch die der beiden heimischen CDU-Landtagsabgeordneten Anke-Fuchs Dreisbach und Jens...

  • Siegen
  • 27.08.20
  • 1.798× gelesen
LokalesSZ
Gerade in Sommerzeiten lohnt der Gang auf den Ischeroth. Ob, wo genau und in welchem Umfang auch immer hier irgendwann ein Industriegebiet entstehen könnte – die Aktivisten machen weiterhin gegen die Planungen mobil. Daran dürfte auch der Beschluss des Freudenberger Rates gestern Abend nichts ändern; das Stadtparlament schmetterte eine Bürgeranregung zur endgültigen Einstellung der Überlegungen ab.
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Demos vor Ratssitzung in Freudenberg
Ja zum Ischeroth, Nein zu KAG-Beiträgen

cs Büschergrund. Gemütliches Schlendern zur Ratssitzung war für die Freudenberger Lokalpolitiker am Donnerstagabend nicht drin. Vor dem Büschergrunder Schulzentrum hatten sich zahlreiche Menschen versammelt, die in Form von gleich zwei Demonstrationen Verwaltung und Stadtparlament ihren Ärger kundtun wollten. Zum einen machte die Initiative zum Erhalt des Ischeroth in Zusammenarbeit mit dem Verein „Augen auf“ mobil, um sich weiterhin gegen das bekanntlich dort geplante sowie höchst umstrittene...

  • Freudenberg
  • 25.06.20
  • 727× gelesen
LokalesSZ
Vom Straßenbelag der Pächtwiese ist nicht mehr viel übrig geblieben. Bedeutet das eine günstige Gelegenheit für eine flächendeckende Versiegelung? Foto: Jan Schäfer

Pächtwiese in Hadem
Von KAG-Zwangsabgaben keine Rede

js Hadem. Ein Gespenst geht um im kleinen Hilchenbacher Ortsteil Hadem – das Gespenst des Kommunalabgabengesetzes (KAG). Die Anwohner der städtischen Straße In der Pächtwiese machen sich dieser Tage ernsthafte Sorgen darüber, welches Ende die Baumaßnahme vor ihren Haustüren nehmen soll. Für die Fraktionen von UWG, CDU und Grünen war das in der Ratssitzung am Mittwoch Grund genug, auf Geisterjagd zu gehen – und ihren Eingriff eine Baustelle der Stadtwerke noch einmal deutlich zu begründen. „Auf...

  • Hilchenbach
  • 05.02.20
  • 463× gelesen
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