KAG Netphen

Beiträge zum Thema KAG Netphen

LokalesSZ
Zwei frühere Wirtschaftswege in Oelgershausen sollen „erstmals hergestellt“ werden. Dafür müssen die Anlieger tief in die Tasche greifen – sie meinen aber, dass es sich gar nicht um eine erstmalige Herstellung, sondern allenfalls um einen Straßenausbau handelt. Immerhin hätten die Straßen seit Jahrzehnten als Zufahrten zu den Häusern bestens funktioniert.

Straßenbau in Oelgershausen
Knapp 40 Familien fürchten hohe Kosten

ihm Oelgershausen. Tief steht die Abendsonne über dem Dorf. Der Spaziergang durch die Straßen „Vorm Seifchen“ und „Auf der Schütze“ erschließt ein idyllisches Wohngebiet. Die Fahrbahn der schmalen Straße ist zum Teil geflickt, zum Teil glatt asphaltiert. Einen Gehweg gibt es nicht. Die beiden Straßen sollen ausgebaut werden: auf 5,50 m Breite, Asphalt mit seitlicher Pflasterfläche. 38 Grundstücke liegen rechts und links des Weges. Die Besitzer sollen von den Gesamtkosten (1,7 Millionen Euro)...

  • Netphen
  • 08.09.20
  • 1.029× gelesen
LokalesSZ
Gerade in Sommerzeiten lohnt der Gang auf den Ischeroth. Ob, wo genau und in welchem Umfang auch immer hier irgendwann ein Industriegebiet entstehen könnte – die Aktivisten machen weiterhin gegen die Planungen mobil. Daran dürfte auch der Beschluss des Freudenberger Rates gestern Abend nichts ändern; das Stadtparlament schmetterte eine Bürgeranregung zur endgültigen Einstellung der Überlegungen ab.
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Demos vor Ratssitzung in Freudenberg
Ja zum Ischeroth, Nein zu KAG-Beiträgen

cs Büschergrund. Gemütliches Schlendern zur Ratssitzung war für die Freudenberger Lokalpolitiker am Donnerstagabend nicht drin. Vor dem Büschergrunder Schulzentrum hatten sich zahlreiche Menschen versammelt, die in Form von gleich zwei Demonstrationen Verwaltung und Stadtparlament ihren Ärger kundtun wollten. Zum einen machte die Initiative zum Erhalt des Ischeroth in Zusammenarbeit mit dem Verein „Augen auf“ mobil, um sich weiterhin gegen das bekanntlich dort geplante sowie höchst umstrittene...

  • Freudenberg
  • 25.06.20
  • 728× gelesen
LokalesSZ
10 000 bis über 30 000 Euro sollen die Anwohner von Kampenstraße und Meisenweg in Hainchen für den Ausbau ihrer Straßen bezahlen. Dagegen demonstrierten sie vor der Georg-Heimann-Halle, in der der Netphener Rat tagte.

KAG wieder Thema in Netphen
Politische Gegensätze prallen aufeinander

ihm Netphen. Der Kommunalwahlkampf ist in vollem Gange, das konnte man während der gestrigen Ratssitzung in Netphen spüren. Das Reizthema Anliegerbeiträge nach dem Kommunalabgabengesetz kam da gerade recht zum kleinen Schlagabtausch. Idee "aus der Postkutschenzeit"Manfred Heinz (SPD) fand das Gesetz generell anachronistisch. Man könne gar nicht mehr von einem Vorteil des Straßenausbaus für für den einzelnen Anwohner sprechen: „Das waren Bedingungen aus der Postkutschenzeit.“ Abschaffung...

  • Netphen
  • 18.06.20
  • 193× gelesen
LokalesSZ
„Vorm Seifchen“ (l.) und „Auf der Schütze“ sollen ausgebaut werden. Einige Anlieger hatten gehofft, mit einer geringeren Breite Geld sparen zu können.

Straßenausbau in Oelgershausen
Bürger äußern ihren Unmut

sos Netphen. Um Konflikte beim Straßenbau zu vermeiden, schlägt die SPD Netphen vor, in Oelgershausen ein Exempel zu statuieren. Hier nämlich sollen die Straßen „Auf der Schütze“ und „Vorm Seifchen“ ausgebaut werden, teilweise wird nach dem Baugesetzbuch abgerechnet, teilweise nach dem Kommunalabgabengesetz. Und wenn die Bürger schon an der Finanzierung beteiligt werden, dann sollten sie auch Mitspracherecht bei der Umsetzung haben, finden die Sozialdemokraten. Für die Sitzung des...

  • Netphen
  • 03.02.20
  • 746× gelesen
Lokales
Zahlreiche Bürger klagen über hohe Straßenausbaubeiträge nach dem KAG. Mit seiner zweiten Resolution sprach sich der Netphener Rat nun erneut für die Abschaffung aus.

Zweite Resolution gegen Straßenbaubeiträge
Alle Fraktionen stimmten zu

sos Netphen. In der letzten Netphener Ratssitzung in diesem Jahr war noch mal richtig viel los. Während die einen auf das Ausrufen des Klimanotstandes gehofft hatten (die SZ berichtete), ging es den anderen um die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG). Diana Borawski und ihre Mitstreiter der Anliegergemeinschaft Kampenstraße/Meisenweg aus Hainchen waren gekommen, um ihrer Anregung Nachdruck zu verleihen, ein entsprechendes Schreiben an den Landtag zu...

  • Netphen
  • 13.12.19
  • 307× gelesen
LokalesSZ
Der Zustand der Straßen „Auf der Schütze“ (im Bild) und „Vorm Seifchen“ ist bescheiden. Weil ohnehin Gas- und Wasserleitungen verlegt werden, soll in diesem Zuge der erstmalige Ausbau stattfinden.
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Neue Straßen in Oelgershausen
Anlieger werden zur Kasse gebeten

sos Oelgershausen. Zwei Straßen in Oelgershausen sollen im kommenden Jahr ausgebaut werden, dabei handelt es sich um „Auf der Schütze“ und „Vorm Seifchen“. Für diese Maßnahme rechnet die Verwaltung mit Kosten in Höhe von rund 1,7 Mill. Euro. Auch die Anlieger müssen ihren Beitrag leisten, wobei je nach Lage unterschiedlich abgerechnet wird. KAG und BauGBDie Straßen im östlichen Bereich, also im alten Ortsteil, sind vorhandene Straßen im Rechtssinn und gelten laut Baudezernent Rahrbach als...

  • Netphen
  • 04.12.19
  • 656× gelesen
Lokales
Mehrere Dutzend Bürger nahmen an der Mahnwache vor dem Bürgerhaus in Hainchen teil.
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Luftballon-Aktion gegen Straßenausbaubeiträge
Insgesamt rund 120 Teilnehmer

sos Hainchen/Würgendorf. Die Mahnwache am Bürgerhaus in Hainchen fand am Sonntag großen Anklang. Rund 70 Teilnehmer aus Deuz, Netphen, Hainchen und Feudingen hatten sich im Oberen Johannland versammelt, um gemeinsam gegen die Straßenausbaubeiträge nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG) zu demonstrieren. Luftballon-Aktion und InfoveranstaltungDazu eingeladen hatte die Anliegergemeinschaft Kampenstraße/Meisenweg. Nachdem die (künftig) Betroffenen Luftballons in die Luft gehalten hatten (das...

  • Netphen
  • 17.11.19
  • 987× gelesen
Lokales
Meisenweg und Kampenstraße in Hainchen wurden vor Kurzem saniert. Die Erhebung der Beiträge ist noch nicht erfolgt.

Netphener Rat will Änderung des KAG abwarten
Erhebung der Beiträge weiterhin ausgesetzt

sos Netphen. Eine Finanzreform forderte Manfred Heinz (SPD) in der jüngsten Ratssitzung und bezog sich damit auf die Straßenausbaubeiträge nach dem Kommunalabgabengesetz. Die Hainchenerin Diana Borawski hatte angeregt, die Beitragsbescheide für die Anlieger der Kamenstraße und des Meisenwegs über den beschlossenen Termin – 31. Dezember 2019 – hinaus auszusetzen (die SZ berichtete). Daraufhin hatten die Sozialdemokraten eine rechtliche Beurteilung seitens der Verwaltung erbeten. Erhebung...

  • Netphen
  • 12.11.19
  • 267× gelesen
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