KAG-Resolution

Beiträge zum Thema KAG-Resolution

LokalesSZ
Die Gemeinde Erndtebrück erneuert die Kanalisation in der Tal- und Weiherstraße, wobei aber die wesentlichen Arbeiten im Bereich der grabenlosen Sanierung stattfinden. Lediglich ein Abschnitt der Talstraße wird in offener Bauweise erneuert.

Zeitpunkt für Ausbau in Erndtebrück offen
Kanalsanierung in Tal- und Weiherstraße startet

bw Erndtebrück. Die Fertigbauteile aus Beton, die auf den Parkplätzen entlang der Weiherstraße abgestellt wurden, zeigen es deutlich: Hier stehen größere Kanalbauarbeiten unmittelbar bevor. Die Gemeinde Erndtebrück erneuert die Kanalisation in der Tal- und Weiherstraße, wobei die wesentlichen Arbeiten im Bereich der grabenlosen Sanierung stattfinden und lediglich ein Abschnitt der Talstraße vom Kreuzungsbereich Backes Ecke/Weiherstraße/Struthstraße über eine Länge von 120 Meter Richtung...

  • Erndtebrück
  • 29.04.21
Lokales
Die Mehrheit des Rates in Wilnsdorf votierte dafür, dass es bis 2022 keine KAG-Maßnahmen in der Gemeinde geben soll.

Hoffen auf Regierungswechsel
Keine KAG-Maßnahmen bis 2022 in Wilnsdorf

sp Wilnsdorf. Mindestens bis zu den Landtagswahlen 2022 soll es keine Straßenbaumaßnahmen nach dem Kommunalabgabegesetz NRW in der Gemeinde Wilnsdorf geben. Das hat der Rat in seiner jüngsten Sitzung mehrheitlich beschlossen, 20 Ja-Stimmen zu 13-Nein-Stimmen. Den Antrag hatten die SPD, die BfWuFDP und die Grünen gestellt. Je nach Ausgang der Wahlen im Frühjahr 2022 könnten sich die KAG-Regelungen ändern, so die Fraktionen. Gegen den Antrag ausgesprochen hatte sich die CDU-Fraktion. Man könne...

  • Wilnsdorf
  • 09.03.21
Lokales
SZ-Redakteur Björn Weyand.

KOMMENTAR
An Bedarf mangelt es sicher nicht

Es mag ja nur eine erste Bilanz sein, doch dieser Bericht von Ina Scharrenbach wirft unweigerlich eine Frage auf: Woran liegt es, dass gerade mal 3,5 von 65 Millionen Euro aus dem KAG-Fördermitteltopf im vergangenen Jahr abgerufen wurden? Zweifelsohne besteht Bedarf für Straßenausbaumaßnahmen. Nach einem knappen Jahrhundert haben es viele Anliegerstraßen einfach hinter sich, sie sind längst zu Schlaglochpisten geworden, wo Flick und Fuddel nicht mehr viel bringt – hier muss umfangreich erneuert...

  • Bad Laasphe
  • 04.03.21
LokalesSZ
Für den Ausbau der Straßen auf dem Sasselberg in Feudingen liegt bis dato noch keine Schlussabrechnung vor. So konnte bisher noch kein Förderantrag eingereicht werden.
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Hoffen auf Gesetzesänderunng
Anpassungen des KAG ohne Nutzen für die Anlieger

bw Bad Laasphe/Düsseldorf. Die Straßen am Feudinger Sasselberg waren die bislang letzten in Wittgenstein, die grundhaft erneuert und ausgebaut wurden – inklusive Anliegerbeteiligung nach dem Kommunalen Abgabengesetz (KAG). Seitdem liegen alle avisierten Bauprojekte in den drei Kommunen mehr oder weniger auf Eis. In Bad Laasphe gilt weiterhin ein Moratorium, in Erndtebrück steht im Gemeinderat die Mehrheit gegen Ausbaumaßnahmen. Mit der Novellierung des KAG zum 1. Januar 2020 sind viele...

  • Bad Laasphe
  • 04.03.21
LokalesSZ
Einen Anteil von 60 Prozent tragen die Anlieger der Straßen Am Sasselberg, Auf der Schlenke, Am Köpfchen, Unterm Köpfchen sowie Auf der Stehde in Feudingen. Sie hoffen durch das novellierte KAG auf eine Halbierung ihrer Beitragssummen.

KAG: Sasselberg Feudingen (mit Kommentar)
Bürgerinitiative hofft auf Fördermittel

bw Feudingen. Die gelben Schilder mit den hohen Summen leuchten immer noch entlang der Straßen am Feudinger Sasselberg. Es ist der Ausdruck des Protests der Anlieger gegen die Straßenausbaubeiträge, weil die Sasselberger mit horrenden Beträgen rechnen. Womöglich kann ihnen jetzt allerdings das auch von der Bürgerinitiative immer wieder kritisierte neue Kommunalabgabengesetz (KAG) helfen und eine Reduzierung der Beiträge bringen. Die Anlieger vom Sasselberg haben die Stadt Bad Laasphe nun...

  • Bad Laasphe
  • 05.10.20
LokalesSZ
Die KAG-Beiträge, eine unendliche Geschichte. Der Landtag lehnte eine Abschaffung nun klar ab.

SPD-Antrag findet keine Mehrheit
Landtag lehnt die KAG-Abschaffung klar ab

tika Düsseldorf/Siegen/Bad Berleburg. Für die Gegner des Kommunalabgabengesetzes Nordrhein-Westfalen (KAG NRW) war die Abstimmung ein weiterer Rückschlag: Der Landtag NRW hat am Donnerstag in Düsseldorf einen Antrag der SPD-Fraktion zur Abschaffung der Straßenbaubeiträge abgelehnt. Mit 99 Nein-Stimmen – bei 88 Ja-Stimmen – fand der Antrag der Sozialdemokraten keine Zustimmung. Unter den Nein-Stimmen waren auch die der beiden heimischen CDU-Landtagsabgeordneten Anke-Fuchs Dreisbach und Jens...

  • Siegen
  • 27.08.20
LokalesSZ
Gerade in Sommerzeiten lohnt der Gang auf den Ischeroth. Ob, wo genau und in welchem Umfang auch immer hier irgendwann ein Industriegebiet entstehen könnte – die Aktivisten machen weiterhin gegen die Planungen mobil. Daran dürfte auch der Beschluss des Freudenberger Rates gestern Abend nichts ändern; das Stadtparlament schmetterte eine Bürgeranregung zur endgültigen Einstellung der Überlegungen ab.
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Demos vor Ratssitzung in Freudenberg
Ja zum Ischeroth, Nein zu KAG-Beiträgen

cs Büschergrund. Gemütliches Schlendern zur Ratssitzung war für die Freudenberger Lokalpolitiker am Donnerstagabend nicht drin. Vor dem Büschergrunder Schulzentrum hatten sich zahlreiche Menschen versammelt, die in Form von gleich zwei Demonstrationen Verwaltung und Stadtparlament ihren Ärger kundtun wollten. Zum einen machte die Initiative zum Erhalt des Ischeroth in Zusammenarbeit mit dem Verein „Augen auf“ mobil, um sich weiterhin gegen das bekanntlich dort geplante sowie höchst umstrittene...

  • Freudenberg
  • 25.06.20
Lokales
Der Landtag NRW in Düsseldorf stimmte am Mittwoch für das Fünfte Gesetz zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes.

Abstimmung im Landtag NRW
Abgeordnete stimmen für KAG-Novellierung

tika Düsseldorf. Das Fünfte Gesetz zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) ist beschlossene Sache. Der Landtag NRW stimmte am Mittwoch mehrheitlich für die Novellierung des Gesetzes zu den Straßenbaubeiträgen und damit letztlich zumindest indirekt für eine Beibehaltung derselben. Damit tritt das Gesetz zum 1. Januar 2020 in Kraft. Für das Gesetz - gegen die Volksinitiative 100 Ja-Stimmen standen 96 Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen gegenüber - eine knappe Mehrheit für das Gesetz von CDU...

  • Siegen
  • 18.12.19
LokalesSZ
Sinnbildlich für die Diskussion um KAG-Beiträge in Freudenberg steht der Nüssebergweg. Nun verabschiedete der Rat erneut eine Resolution.

Verwaltung soll neues Abrechnungsmodell erarbeiten
Freudenberger Rat verabschiedet erneut KAG-Resolution

cs Freudenberg. Die Anliegerbeiträge gemäß Kommunalabgabengesetz (KAG) werden die Region auch im Jahr 2020 beschäftigen – das lässt sich mit Gewissheit voraussagen. Nicht nur im Rat der Stadt Hilchenbach rückte das Thema jüngst erneut auf die Agenda, auch das Freudenberger Stadtparlament hatte sich mit einem Antrag der SPD-Fraktion zu befassen. Nach dem Willen der Sozialdemokraten sollten die Politiker die vor einem Jahr verabschiedete Resolution bekräftigen. „Nach Ansicht der SPD-Fraktion...

  • Freudenberg
  • 11.12.19
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