KAG

Beiträge zum Thema KAG

Lokales SZ-Plus
Das Wasserwerk der Stadt Bad Laasphe plant in 2020 die Erneuerung von Wasserleitungen, wie hier „Zur Ammelshelle“ in Feudingen. Mit einem Ausbau nach „KAG“ hat das aber nichts zu tun.

Beschlüsse in Rat und Ausschüssen
Die Gebühren in Bad Laasphe sollen steigen

howe Bad Laasphe. Es war abzusehen, was zukünftig auf die Bürger Bad Laasphes zukommt. Da dürfte die Erhöhung der Grundsteuer nur der Anfang gewesen sein. Denn jetzt sollen für das Haushaltsjahr 2020 auch die Wasserverbrauchs- und Abfallbeseitigungsgebühren angehoben werden, wie aus der aktuellen Drucksache für die kommenden Sitzungen von Betriebs- (Dienstag, 3. Dezember), Bauausschuss (Mittwoch, 4. Dezember) und Rat (Donnerstag, 5. Dezember) hervorgeht. Zugleich plant das Wasserwerk für das...

  • Bad Laasphe
  • 28.11.19
  • 230× gelesen
Lokales SZ-Plus
Die Straße Oberer Feldhain in Banfe ist fester Bestandteil des Straßenausbauprogramms der Stadt Bad Laasphe. Vorerst wird hier allerdings nichts passieren, weil die Kommune angesichts der KAG-Diskussion auf jegliche Maßnahmen verzichtet.  Foto: Holger Weber

Laaspher Rat beschließt Resolution
Auch CDU und FDP deutlich gegen KAG

vö Bad Laasphe. Zumindest einige der Zuhörer, die am Mittwochabend die Sitzung des Bad Laaspher Stadtrates im Sitzungssaal des Rathauses mitverfolgten, waren am Montag auch Beobachter der Anhörung im Düsseldorfer Landtag gewesen – und dürften sich in der Heimat verwundert die Augen gerieben haben. Denn während in der Landeshauptstadt in Sachen Kommunal-Abgaben-Gesetz (KAG) zwei verhärtete Fronten aufeinander geprallt waren, herrschte in der Lahnstadt eine – nahezu – einheitliche Auffassung....

  • Bad Laasphe
  • 21.11.19
  • 185× gelesen
Lokales SZ-Plus
Der Plenarsaal selbst bot viel Platz, die Zuschauerränge allerdings waren bis auf wenige Plätze gefüllt. Das Interesse an der Sachverständigenanhörung war groß, der Verlauf intensiv – und phasenweise emotional.

Sachverständigenanhörung zum KAG
Zwischen neuem Gesetz und zerstörter Lebensplanung

tika Düsseldorf. Es zählt zur Geschichte dieser Anhörung, dass sich Christa Guardia und einige weitere Gegner des Kommunalabgabegesetzes (KAG) am Montag im Fraktionssaal der CDU im Landtag wiederfinden sollten. Also jener Partei, die sich vehement für einen Erhalt des Gesetzes einsetzt. Denn die zweite Hälfte der Sachverständigenanhörung zum fünften Gesetz zur Änderung des KAG im Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen im Plenarsaal des Landtags in Düsseldorf verfolgten sie und...

  • Bad Laasphe
  • 18.11.19
  • 713× gelesen
Lokales SZ-Plus
Die Forderung bleibt: Das Kommunalabgabengesetz soll endgültig abgeschafft werden. Bislang hat die Landesregierung nur einen Anderungsentwurf vorgelegt, der weiterhin hohe Kosten mit sich bringt – und zusätzlichen bürokratischen Aufwand.

Sachverständigenanhörung zum KAG
Forderungen massiven Nachdruck verleihen

tika Wittgenstein. Viel steht auf dem Spiel, es geht um Existenzen – landesweit. Wenn am kommenden Montag, 18. November, um 14 Uhr die Anhörung im Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen im NRW-Landtag in Düsseldorf ansteht, dann wollen zahlreiche Menschen aus Wittgenstein und dem Siegerland ein Zeichen setzen. „Wir haben mehrere Busse organisiert, die nach Düsseldorf fahren“, erklärte Samir Schneider. Der SPD-Stadtverbandsvorsitzende selbst ist ebenfalls als Zuhörer dabei, wenn es...

  • Bad Laasphe
  • 12.11.19
  • 165× gelesen
Lokales SZ-Plus
Der Sasselberg in Feudingen hat durch die KAG-Diskussion längst überregional Bekanntheit erlangt. Die Straße ist eines der prominentesten Beispiele, die das gesamte Dilemma des Gesetzes verdeutlicht.

KAG-Sachverständigenanhörung im Landtag
Parteigeplänkel, Puffer und Personalprobleme

tika Bad Laasphe. Im Kalender von Dr. Torsten Spillmann gibt es am Montag, 18. November, wohl nur einen Termin. Und der spielt sich für den Bürgermeister von Bad Laasphe nicht etwa in der Lahnstadt ab, sondern im 163 Kilometer entfernten Düsseldorfer Landtag. Auf der Agenda steht an diesem Tag – von 14 bis maximal 20 Uhr – die Sachverständigenanhörung zum Entwurf der Landesregierung zum fünften Gesetz zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes (KAG). Dr. Torsten Spillmann spricht als einer von 19...

  • Bad Laasphe
  • 18.10.19
  • 700× gelesen
Lokales SZ-Plus
Auf dem Sasselberg läuft der Straßenausbau, die Anlieger sollen deutlich fünfstellige Beträge zahlen. Ob sich durch das bald geänderte KAG daran etwas ändert? Archivfoto: Björn Weyand

Stellungnahme im Bauausschuss
Das „neue“ KAG ist für Bad Laasphe eine Farce

howe Bad Laasphe. Als alle Presseleute und Zuhörer eigentlich schon gehen wollten, kam die Bad Laaspher Stadtverwaltung am Mittwochabend noch mit einer Mitteilung rüber, die dem Bauausschuss nicht vorenthalten werden sollte. Paragrafen wurden reihenweise zitiert und das aktuelle Thema der KAG-Beiträge (Straßenausbaubeiträge nach dem Kommunalen Abgabengesetz) auf die Stadt Bad Laasphe bezogen. Kurzum: Die Verwaltung wollte mal sehen, ob und was sich zukünftig mit dem Gesetzesentwurf der...

  • Bad Laasphe
  • 05.09.19
  • 422× gelesen
Lokales
Durch die Enge der Feudinger Straße „Am Sasselberg“ ist nach Ansicht der Bürgerinitiative auch das Gefahrenpotenzial sehr hoch.
2 Bilder

Diskussionen um das KAG
40-Tonner mit Holz belasten den Sasselberg

howe Feudingen. Die Klagen der Sasselberger sind bekannt. Die Feudinger wehren sich gegen die Zahlung von Straßenbaubeiträgen (KAG-Beiträge) und kämpfen für deren Abschaffung. Von Beginn an monierten die Anlieger auch die Zustände. Dauerhaft würden 40-Tonner Holz aus den oben liegenden Wäldern abfahren, die Belastung für die Straßen sei riesig. Und letztlich seien die Fahrten der schweren Lastkraftwagen ein deutlicher Hinweis darauf, dass es sich beim Sasselberg eben nicht um eine Anlieger-,...

  • Bad Laasphe
  • 19.07.19
  • 471× gelesen
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.