KAG

Beiträge zum Thema KAG

LokalesSZ
Klaus Preis und Michael Ermert demonstrierten jetzt, wie gut die Obere Weide nach zehn Jahren immer noch im Schuss ist. Damals erhielt die Straße lediglich eine neue Deckschicht.

"Obere Weide" sieht hervorragend aus
Ein Musterbeispiel für Deckschicht-Sanierung

howe Bad Laasphe. Mit ihrem Antrag zum Straßeninstandhaltungsmanagement hat die Bad Laaspher SPD-Fraktion zuletzt im Bauausschuss den Nerv vieler Ratsmitglieder getroffen. Denn seit einigen Jahren blockiert das kontrovers diskutierte Thema der Anliegerbeiträge nach dem Kommunalen Abgabengesetz (KAG) den Straßenbau. Der wäre zum Teil dringend notwendig. Denn wie sagte es Bürgermeister Dirk Terlinden während der jüngsten Sitzung des Umwelt-, Bau- und Denkmalausschusses: Je länger ein Moratorium...

  • Bad Laasphe
  • 17.03.21
  • 444× gelesen
Lokales
SZ-Redakteur Björn Weyand.

KOMMENTAR
An Bedarf mangelt es sicher nicht

Es mag ja nur eine erste Bilanz sein, doch dieser Bericht von Ina Scharrenbach wirft unweigerlich eine Frage auf: Woran liegt es, dass gerade mal 3,5 von 65 Millionen Euro aus dem KAG-Fördermitteltopf im vergangenen Jahr abgerufen wurden? Zweifelsohne besteht Bedarf für Straßenausbaumaßnahmen. Nach einem knappen Jahrhundert haben es viele Anliegerstraßen einfach hinter sich, sie sind längst zu Schlaglochpisten geworden, wo Flick und Fuddel nicht mehr viel bringt – hier muss umfangreich erneuert...

  • Bad Laasphe
  • 04.03.21
  • 138× gelesen
LokalesSZ
Für den Ausbau der Straßen auf dem Sasselberg in Feudingen liegt bis dato noch keine Schlussabrechnung vor. So konnte bisher noch kein Förderantrag eingereicht werden.
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Hoffen auf Gesetzesänderunng
Anpassungen des KAG ohne Nutzen für die Anlieger

bw Bad Laasphe/Düsseldorf. Die Straßen am Feudinger Sasselberg waren die bislang letzten in Wittgenstein, die grundhaft erneuert und ausgebaut wurden – inklusive Anliegerbeteiligung nach dem Kommunalen Abgabengesetz (KAG). Seitdem liegen alle avisierten Bauprojekte in den drei Kommunen mehr oder weniger auf Eis. In Bad Laasphe gilt weiterhin ein Moratorium, in Erndtebrück steht im Gemeinderat die Mehrheit gegen Ausbaumaßnahmen. Mit der Novellierung des KAG zum 1. Januar 2020 sind viele...

  • Bad Laasphe
  • 04.03.21
  • 92× gelesen
LokalesSZ
Für das Jahresinterview der Siegener Zeitung stand Bad Laasphes Bürgermeister Dirk Terlinden Rede und Antwort.
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Jahresinterview mit Bürgermeister Dirk Terlinden
„Es gibt wieder eine Gesprächsebene“

howe Bad Laasphe. Schon Tradition hat das SZ-Jahresinterview mit den Bürgermeistern des Altkreises Wittgenstein. Und während die Kollegen aus Bad Berleburg und Erndtebrück das komplette Jahr Revue passieren lassen können, gestaltet sich das für Bad Laasphes Verwaltungschef Dirk Terlinden freilich etwas schwierig. Der Neue im Rathaus sitzt erst seit dem 1. November auf seinem Stuhl. Und dennoch gelingt der Redaktion sowohl der – wenn auch eingeschränkte – Rückblick sowie ein umfassender Ausblick...

  • Bad Laasphe
  • 29.12.20
  • 319× gelesen
LokalesSZ
Die letzten Straßenausbaumaßnahmen der Stadt Bad Laasphe fanden in Feudingen auf dem Sasselberg statt. Seit Ende 2018 liegt das Straßenausbauprogramm auf Eis. Die SPD-Fraktion fordert, das Moratorium um ein Jahr zu verlängern.

Straßenbaubeiträge
SPD fordert weiteres KAG-Moratorium

bw Bad Laasphe. Seit Ende 2018 liegt der Straßenausbau in Bad Laasphe auf Eis. Seinerzeit hatte der Rat ein sogenanntes Moratorium für ein Jahr beschlossen, das 2019 verlängert wurde. Hintergrund: Der Stadtrat war sich einig, dass aufgrund der ungewissen Lage rund um die Straßenausbaubeiträge nach dem berüchtigten §8 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) kein Straßenausbau betrieben werden sollte. Zwar hat der Landtag mit schwarz-gelber Mehrheit zwischenzeitlich eine Novellierung beschlossen,...

  • Bad Laasphe
  • 07.11.20
  • 324× gelesen
LokalesSZ
Die Anwohner „Auf dem Sasselberg“ dürfen weiterhin auf eine Förderung des Straßenausbaus hoffen. Der Rat hat zumindest die Antragstellung beschlossen.

KAG: Straßenausbau am Sasselberg
Rat will Fördermittel beantragen

tika Bad Laasphe. Ein wenig war die Einwohnerfragestunde zweckentfremdet, doch der Rat der Stadt Bad Laasphe billigte dies einstimmig. Denn es ging um nicht weniger als das Kommunalabgabengesetz (KAG) – mehr noch: Es ging um die Existenzen von Menschen aus Feudingen. Und daher räumte das höchste politische Gremium der Lahnstadt am Montagabend der Sprecherin der Bürgerinitiative „Am Sasselberg“ ein Rederecht ein. Dabei richtete sich Susanne Linde im Haus des Gastes in Bad Laasphe mit einem...

  • Bad Laasphe
  • 12.10.20
  • 299× gelesen
LokalesSZ
Einen Anteil von 60 Prozent tragen die Anlieger der Straßen Am Sasselberg, Auf der Schlenke, Am Köpfchen, Unterm Köpfchen sowie Auf der Stehde in Feudingen. Sie hoffen durch das novellierte KAG auf eine Halbierung ihrer Beitragssummen.

KAG: Sasselberg Feudingen (mit Kommentar)
Bürgerinitiative hofft auf Fördermittel

bw Feudingen. Die gelben Schilder mit den hohen Summen leuchten immer noch entlang der Straßen am Feudinger Sasselberg. Es ist der Ausdruck des Protests der Anlieger gegen die Straßenausbaubeiträge, weil die Sasselberger mit horrenden Beträgen rechnen. Womöglich kann ihnen jetzt allerdings das auch von der Bürgerinitiative immer wieder kritisierte neue Kommunalabgabengesetz (KAG) helfen und eine Reduzierung der Beiträge bringen. Die Anlieger vom Sasselberg haben die Stadt Bad Laasphe nun...

  • Bad Laasphe
  • 05.10.20
  • 403× gelesen
LokalesSZ
Für die Erneuerung der Wasserleitung musste die Ammelshelle in Feudingen zur Hälfte aufgerissen werden. Anwohner hätten sich gewünscht, gleich eine komplette Asphaltdecke darüberzulegen. „Die hätte uns alle überlebt.“

Straße zur Hälfte aufgerissen
Flickenteppich auf der Ammelshelle

howe Feudingen. Die Ammelshelle in Feudingen hat die Besonderheit, dass sich das Anwohnersträßchen rund 350 Meter durch den kleinen Siedlungsbereich schlängelt und irgendwann ganz hinten bei Kuhlis vor dem Haus endet. Da ist dann sozusagen Sackgasse, weil es hier nicht mehr weitergeht. Nun hat das Wasserwerk der Stadt Bad Laasphe jüngst die Anschlussarbeiten für eine neue Wasserleitung vorgenommen. Die ist inzwischen 60 Jahre alt und musste dringend erneuert werden. Während der Baußmaßnahme...

  • Bad Laasphe
  • 09.09.20
  • 308× gelesen
LokalesSZ
Die Wittgensteiner Kommunen hoffen auf Mittel zur Deckensanierung.

Sonderprogramm des Landes
Hilfe für Straßenerhaltung in Wittgenstein

bw Bad Berleburg.  Straßenausbaumaßnahmen sind in vielen Kommunen wegen der Situation um das KAG auf Eis gelegt. Daher kommt der Straßenunterhaltung eine zunehmend wichtigere Funktion zu – genau das fördert das Land jetzt in einem Sonderprogramm für Erhaltungsinvestitionen an kommunaler Verkehrsinfrastruktur. Dahinter steckt die Förderung von Maßnahmen, bei denen eine Straße eine neue Asphaltdeckschicht erhält und kein Ausbau erforderlich ist. Über das Programm informierte der zuständige...

  • Bad Berleburg
  • 26.08.20
  • 253× gelesen
LokalesSZ
IG-Sprecherin Diana Borawski (vorne, l.) und die Sprecherin der Bürgerinitiative „Am Sasselberg“, Susanne Linde (vorne, r.), diskutierten mit den Bad Laaspher Fraktionsvorsitzenden, darunter auch Christdemokrat Günter Wagner (vorne, Bildmitte).

Protest gegen Straßenbaubeiträge
KAG-Gegner diskutieren mit Politikern

tika Feudingen. Ein wenig Hoffnung keimte bei den Anwohnern vom Sasselberg. Die Stadtverwaltung von Bad Laasphe prüft, ob es für die Grundstücksbesitzer aus Feudingen doch noch möglich ist, zumindest von der Novellierung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) NRW zu profitieren. „Ich habe mit der Verwaltungsspitze Kontakt aufgenommen – das Ganze liegt vor und wird geprüft“, bestätigte Christel Rother am Dienstagabend in Feudingen. Die SPD-Fraktionsvorsitzende nahm – ebenso wie ihre Pendants von CDU,...

  • Bad Laasphe
  • 05.08.20
  • 249× gelesen
LokalesSZ
Die Gegner der Straßenbaubeiträge und der SPD-Stadtverband intensivierten am Samstag in der Straße „Am Sasselberg“ in Feudingen noch einmal ihren Schulterschluss. Die Sozialdemokraten positionierten sich dabei erneut klar.

Protest gegen Straßenbaubeiträge
KAG den Wahlkampf angesagt

tika Feudingen. Den Wahlkampf wollten die Gegner der Straßenbaubeiträge nicht tatenlos verstreichen lassen. Dies hatten sie bereits frühzeitig kommuniziert – und lassen ihren Worten bereits seit Wochen Taten folgen. Im Rahmen einer Protestversammlung warben die Bürgerinitiative „Am Sasselberg“, die Interessengemeinschaft Siegen-Wittgenstein und der SPD-Stadtverband Bad Laasphe am Samstag noch einmal für eine Abschaffung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) NRW. Und auch die Sozialdemokraten nutzen...

  • Bad Laasphe
  • 27.07.20
  • 192× gelesen
LokalesSZ
Die Bürgerinitiative „Am Sasselberg“ lässt – wie alle Gegner der Straßenbaubeiträge – nicht locker. Nun hat sie den amtierenden Bad Laaspher Bürgermeister und seinen ärgsten Herausforderer dazu aufgefordert, Farbe zu bekennen.

Bürgermeisterkandidaten befragt
KAG-Gegner überprüfen Standpunkte

tika Bad Laasphe. Nur wenige Minuten vergingen, bis die Gegner der Straßenbaubeiträge ihre Marschroute nach der Abstimmung kommunizierten. Als der Landtag NRW in Düsseldorf im Dezember mit knapper Mehrheit für die Novellierung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) NRW stimmte, gaben sich die Bürgerinitiativen kampfeslustig. Und verhehlten nicht, dass sie den Kommunalwahlkampf 2020 nutzen wollten, um die Standpunkte der Parteien und Bürgermeisterkandidaten zu eruieren. Die Bürgerinitiative „Am...

  • Bad Laasphe
  • 16.07.20
  • 415× gelesen
Lokales
Die Interessengemeinschaft (IG) Siegen-Wittgenstein für beitragsfreie Straßen hat es sich zum Ziel gesetzt, für die Abschaffung der Straßenbaubeiträge nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG) zu kämpfen. Archivfoto: Björn Weyand

Gegner der KAG-Beiträge
Interessengemeinschaft erhöht den Druck deutlich

sz Bad Laasphe. Die Interessengemeinschaft (IG) Siegen-Wittgenstein für beitragsfreie Straßen hat es sich zum Ziel gesetzt, für die Abschaffung der Straßenbaubeiträge nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG) zu kämpfen. Im Vorfeld des Bau-, Denkmal- und Umweltausschusses in Bad Laasphe überreichten sie den Fraktionen am Donnerstagabend vor dem Rathaus jeweils einen Brief, verbunden mit der Bitte um schriftliche Stellungnahme, „wie Sie in Zukunft mit kaputten Straßen umzugehen gedenken“. Damit...

  • Bad Laasphe
  • 29.05.20
  • 171× gelesen
LokalesSZ
Der Feudinger Werner Schmidt (3.v.r.) soll 40.000 Euro zahlen für die Sanierung der Straße, an dem er ein Grundstück hat. Wie seine Mitstreiter fordert der Rentner die Abschaffung der Straßenbaubeiträge. Kritik üben sie an der Berleburger CDU. Foto: Björn Weyand

Thema Straßenausbaubeiträge
Eine KAG-Abschaffung als Schutzschirm für Anlieger

bw Feudingen. Vom Glauben fielen dieser Tage die Gegner der Straßenbaubeiträge ab, als sie die Vorschläge vom Berleburger CDU-Fraktionsvorsitzenden Eberhard Friedrich in der Siegener Zeitung lasen. Die Christdemokraten haben einen Antrag zur Bauausschusssitzung am Dienstag gestellt, in dem eine mindestens Wittgenstein-weite, bestenfalls sogar kreisweite Vereinheitlichung der Anliegerbeiträge für KAG-Straßenbaumaßnahmen im Fokus steht. Dazu gehört auch, die neuen Richtlinien mit der Förderung...

  • Bad Laasphe
  • 08.05.20
  • 1.177× gelesen
LokalesSZ
Mehrach protestierten die Sasselberger gegen das KAG. Jetzt beteiligt sich die Feudinger Bürgerinitiative an einer Online-Petition. Archivfoto: Martin Völkel

Auch Feudinger wären betroffen
KAG: Petition gegen neue Stichtagsregelung läuft

howe Feudingen. Mario Genter ist Steuerberater aus Lammersdorf in der Eifel und seit 2018 Mitglied im Verwaltungsrat des Bundes der Steuerzahler NRW. Der hatte bekanntlich im vorigen Jahr eine große Volksinitiative ins Leben gerufen, an der sich 470.000 Bürger beteiligten. Wir erinnern uns: Auch Wittgenstein machte der Bund der Steuerzahler seine Aufwartung, positionierte in Erndtebrück, Bad Berleburg und Feudingen seine Stände und sammelte Unterschriften für die Abschaffung des...

  • Bad Laasphe
  • 26.02.20
  • 340× gelesen
LokalesSZ
Im Düsseldorfer Landtag hat Susanne Linde (2. v. l.) von der KAG-Bürgerinitiative am Sasselberg Protestlieder gesungen. Jetzt reagiert sie auf ein Antwortschreiben von Ministerpräsident Armin Laschet und lädt diesen nach Feudingen ein.  Archivfoto: Björn Weyand

Laschet-Antwort auf den KAG-Brief
Die Hemden sind angekommen

howe Feudingen/Düsseldorf. „Ich bitte Sie, auch Ihre Mitstreiter aus Burbach, Netphen und Bad Laasphe, die mir ebenfalls ein Hemd und eine Stellungnahme zugesendet haben, über mein Schreiben in Kenntnis zu setzen.“ Das schreibt der Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen, Armin Laschet, der Feudinger Sprecherin der KAG-Bürgerinitiative am Sasselberg, Susanne Linde. Jedoch ist die überhaupt nicht mit der Antwort zufrieden. Immerhin: Der Ministerpräsident hat die Sorgen der...

  • Bad Laasphe
  • 27.01.20
  • 494× gelesen
LokalesSZ
Das Wasserwerk der Stadt Bad Laasphe plant in 2020 die Erneuerung von Wasserleitungen, wie hier „Zur Ammelshelle“ in Feudingen. Mit einem Ausbau nach „KAG“ hat das aber nichts zu tun.

Beschlüsse in Rat und Ausschüssen
Die Gebühren in Bad Laasphe sollen steigen

howe Bad Laasphe. Es war abzusehen, was zukünftig auf die Bürger Bad Laasphes zukommt. Da dürfte die Erhöhung der Grundsteuer nur der Anfang gewesen sein. Denn jetzt sollen für das Haushaltsjahr 2020 auch die Wasserverbrauchs- und Abfallbeseitigungsgebühren angehoben werden, wie aus der aktuellen Drucksache für die kommenden Sitzungen von Betriebs- (Dienstag, 3. Dezember), Bauausschuss (Mittwoch, 4. Dezember) und Rat (Donnerstag, 5. Dezember) hervorgeht. Zugleich plant das Wasserwerk für das...

  • Bad Laasphe
  • 28.11.19
  • 306× gelesen
LokalesSZ
Die Straße Oberer Feldhain in Banfe ist fester Bestandteil des Straßenausbauprogramms der Stadt Bad Laasphe. Vorerst wird hier allerdings nichts passieren, weil die Kommune angesichts der KAG-Diskussion auf jegliche Maßnahmen verzichtet.  Foto: Holger Weber

Laaspher Rat beschließt Resolution
Auch CDU und FDP deutlich gegen KAG

vö Bad Laasphe. Zumindest einige der Zuhörer, die am Mittwochabend die Sitzung des Bad Laaspher Stadtrates im Sitzungssaal des Rathauses mitverfolgten, waren am Montag auch Beobachter der Anhörung im Düsseldorfer Landtag gewesen – und dürften sich in der Heimat verwundert die Augen gerieben haben. Denn während in der Landeshauptstadt in Sachen Kommunal-Abgaben-Gesetz (KAG) zwei verhärtete Fronten aufeinander geprallt waren, herrschte in der Lahnstadt eine – nahezu – einheitliche Auffassung....

  • Bad Laasphe
  • 21.11.19
  • 319× gelesen
LokalesSZ
Der Plenarsaal selbst bot viel Platz, die Zuschauerränge allerdings waren bis auf wenige Plätze gefüllt. Das Interesse an der Sachverständigenanhörung war groß, der Verlauf intensiv – und phasenweise emotional.

Sachverständigenanhörung zum KAG
Zwischen neuem Gesetz und zerstörter Lebensplanung

tika Düsseldorf. Es zählt zur Geschichte dieser Anhörung, dass sich Christa Guardia und einige weitere Gegner des Kommunalabgabegesetzes (KAG) am Montag im Fraktionssaal der CDU im Landtag wiederfinden sollten. Also jener Partei, die sich vehement für einen Erhalt des Gesetzes einsetzt. Denn die zweite Hälfte der Sachverständigenanhörung zum fünften Gesetz zur Änderung des KAG im Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen im Plenarsaal des Landtags in Düsseldorf verfolgten sie und...

  • Bad Laasphe
  • 18.11.19
  • 745× gelesen
LokalesSZ
Die Forderung bleibt: Das Kommunalabgabengesetz soll endgültig abgeschafft werden. Bislang hat die Landesregierung nur einen Anderungsentwurf vorgelegt, der weiterhin hohe Kosten mit sich bringt – und zusätzlichen bürokratischen Aufwand.

Sachverständigenanhörung zum KAG
Forderungen massiven Nachdruck verleihen

tika Wittgenstein. Viel steht auf dem Spiel, es geht um Existenzen – landesweit. Wenn am kommenden Montag, 18. November, um 14 Uhr die Anhörung im Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen im NRW-Landtag in Düsseldorf ansteht, dann wollen zahlreiche Menschen aus Wittgenstein und dem Siegerland ein Zeichen setzen. „Wir haben mehrere Busse organisiert, die nach Düsseldorf fahren“, erklärte Samir Schneider. Der SPD-Stadtverbandsvorsitzende selbst ist ebenfalls als Zuhörer dabei, wenn es...

  • Bad Laasphe
  • 12.11.19
  • 250× gelesen
LokalesSZ
Der Sasselberg in Feudingen hat durch die KAG-Diskussion längst überregional Bekanntheit erlangt. Die Straße ist eines der prominentesten Beispiele, die das gesamte Dilemma des Gesetzes verdeutlicht.

KAG-Sachverständigenanhörung im Landtag
Parteigeplänkel, Puffer und Personalprobleme

tika Bad Laasphe. Im Kalender von Dr. Torsten Spillmann gibt es am Montag, 18. November, wohl nur einen Termin. Und der spielt sich für den Bürgermeister von Bad Laasphe nicht etwa in der Lahnstadt ab, sondern im 163 Kilometer entfernten Düsseldorfer Landtag. Auf der Agenda steht an diesem Tag – von 14 bis maximal 20 Uhr – die Sachverständigenanhörung zum Entwurf der Landesregierung zum fünften Gesetz zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes (KAG). Dr. Torsten Spillmann spricht als einer von 19...

  • Bad Laasphe
  • 18.10.19
  • 793× gelesen
LokalesSZ
Auf dem Sasselberg läuft der Straßenausbau, die Anlieger sollen deutlich fünfstellige Beträge zahlen. Ob sich durch das bald geänderte KAG daran etwas ändert? Archivfoto: Björn Weyand

Stellungnahme im Bauausschuss
Das „neue“ KAG ist für Bad Laasphe eine Farce

howe Bad Laasphe. Als alle Presseleute und Zuhörer eigentlich schon gehen wollten, kam die Bad Laaspher Stadtverwaltung am Mittwochabend noch mit einer Mitteilung rüber, die dem Bauausschuss nicht vorenthalten werden sollte. Paragrafen wurden reihenweise zitiert und das aktuelle Thema der KAG-Beiträge (Straßenausbaubeiträge nach dem Kommunalen Abgabengesetz) auf die Stadt Bad Laasphe bezogen. Kurzum: Die Verwaltung wollte mal sehen, ob und was sich zukünftig mit dem Gesetzesentwurf der...

  • Bad Laasphe
  • 05.09.19
  • 509× gelesen
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