KAG

sos Netphen. In der letzten Netphener Ratssitzung in diesem Jahr war noch mal richtig viel los. Während die einen auf das Ausrufen des Klimanotstandes gehofft hatten (die SZ berichtete), ging es den anderen um die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG). Diana Borawski und ihre Mitstreiter der Anliegergemeinschaft Kampenstraße/Meisenweg aus Hainchen waren gekommen, um ihrer Anregung Nachdruck zu verleihen, ein entsprechendes Schreiben an den Landtag zu...

sos Oelgershausen. Zwei Straßen in Oelgershausen sollen im kommenden Jahr ausgebaut werden, dabei handelt es sich um „Auf der Schütze“ und „Vorm Seifchen“. Für diese Maßnahme rechnet die Verwaltung mit Kosten in Höhe von rund 1,7 Mill. Euro. Auch die Anlieger müssen ihren Beitrag leisten, wobei je nach Lage unterschiedlich abgerechnet wird. KAG und BauGBDie Straßen im östlichen Bereich, also im alten Ortsteil, sind vorhandene Straßen im Rechtssinn und gelten laut Baudezernent Rahrbach als...

sos Hainchen/Würgendorf. Die Mahnwache am Bürgerhaus in Hainchen fand am Sonntag großen Anklang. Rund 70 Teilnehmer aus Deuz, Netphen, Hainchen und Feudingen hatten sich im Oberen Johannland versammelt, um gemeinsam gegen die Straßenausbaubeiträge nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG) zu demonstrieren. Luftballon-Aktion und InfoveranstaltungDazu eingeladen hatte die Anliegergemeinschaft Kampenstraße/Meisenweg. Nachdem die (künftig) Betroffenen Luftballons in die Luft gehalten hatten (das...

sos Netphen. Eine Finanzreform forderte Manfred Heinz (SPD) in der jüngsten Ratssitzung und bezog sich damit auf die Straßenausbaubeiträge nach dem Kommunalabgabengesetz. Die Hainchenerin Diana Borawski hatte angeregt, die Beitragsbescheide für die Anlieger der Kamenstraße und des Meisenwegs über den beschlossenen Termin – 31. Dezember 2019 – hinaus auszusetzen (die SZ berichtete). Daraufhin hatten die Sozialdemokraten eine rechtliche Beurteilung seitens der Verwaltung erbeten. Erhebung...

sos Hainchen. Das Grau der Novembertage wird in Hainchen seit einiger Zeit durchbrochen von etlichen gelben Schildern, die entlang der Kampenstraße aufgestellt wurden. Betreff: Straßenbaubeiträge. Die Anliegergemeinschaft, allen voran Diana Borawski, möchte weiterhin darauf aufmerksam machen, dass die Beiträge nach dem Kommunalabgabengesetz Hausbesitzer in den Ruin treiben können – in Hainchen wurden vor Kurzem sowohl die Kampenstraße als auch der Meisenweg KAG-pflichtig ertüchtigt....