KAG

Beiträge zum Thema KAG

Lokales
Die Stadt Siegen dreht an der Gebührenschraube.

645 Euro für Einsatz des Rettungswagens
Rettungsdienst passt Gebühren an

sz/js Siegen. Der Rettungsdienst ist eine wertvolle Einrichtung – geht aber entsprechend ins Geld. Das bekommt auch die Stadt Siegen zu spüren, die an der Hauptwache in Weidenau einen Rettungsdienst mit fünf Rettungswagen und zwei Notarztfahrzeugen bereithält. In den vergangenen Jahren sind die Betriebskosten um ein Viertel gestiegen, die Einnahmen hingegen nur leicht. Der Deckungsgrad lag zuletzt bei gerade einmal 77,5 Prozent. Das bedeutet Handlungsbedarf. Steigende PersonalkostenDaher wird...

  • Siegen
  • 05.05.21
  • 176× gelesen
LokalesSZ
Das subjektive Sicherheitsempfinden in der Bevölkerung muss verbessert werden, finden die Siegener CDU und SPD.
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Das wollen CDU und SPD für Siegen
Weniger Angsträume und Autos

ch Siegen. Debatten und deutliche Worte: Die Siegener Sozialdemokraten und die Frauen und Männer der CDU diskutieren in diesen Tagen den schwarz-roten Kooperationsvertrag für die künftige gemeinsame Ratsarbeit. Am Wochenende erhielten die Mitglieder der beiden Stadtverbände das Papier, aus dem hervorgeht, wie die GroKo – in diesem Falle eine große Kooperation – in den kommenden Jahren die Kommunalpolitik der Krönchenstadt gestalten möchte. Dabei ist Schwarz-Rot sich durchaus bewusst, dass die...

  • Siegen
  • 01.12.20
  • 331× gelesen
LokalesSZ
Die KAG-Beiträge, eine unendliche Geschichte. Der Landtag lehnte eine Abschaffung nun klar ab.

SPD-Antrag findet keine Mehrheit
Landtag lehnt die KAG-Abschaffung klar ab

tika Düsseldorf/Siegen/Bad Berleburg. Für die Gegner des Kommunalabgabengesetzes Nordrhein-Westfalen (KAG NRW) war die Abstimmung ein weiterer Rückschlag: Der Landtag NRW hat am Donnerstag in Düsseldorf einen Antrag der SPD-Fraktion zur Abschaffung der Straßenbaubeiträge abgelehnt. Mit 99 Nein-Stimmen – bei 88 Ja-Stimmen – fand der Antrag der Sozialdemokraten keine Zustimmung. Unter den Nein-Stimmen waren auch die der beiden heimischen CDU-Landtagsabgeordneten Anke-Fuchs Dreisbach und Jens...

  • Siegen
  • 27.08.20
  • 1.818× gelesen
LokalesSZ
Eines steht wohl fest: Die Wasserleitung  in der Ringstraße  in der  Hilchenbacher Siedlung  soll 2021   erneuert werden. Ob  dann auch der KAG-Ausbau  erfolgt,  wird das  Abstimmungsverhalten der Anlieger  zeigen.

KAG-Straßenausbau "Siedlung"
Anliegerwunsch entscheidend

nja Hilchenbach. Wird die Ringstraße in der Hilchenbacher Siedlung im kommenden Jahr ausgebaut oder wird lediglich die Trinkwasserleitung erneuert? Auf diese Frage gibt es noch keine Antwort. Vielleicht fallen die Würfel aber in der Sitzung des Rates, die für den 9. September terminiert ist. Wie berichtet, hatte dieses Gremium Anfang Juni seinen Beschluss aus dem Jahr 2019 gekippt, wonach keine Anliegergebühren erhoben worden wären. Der Grund: Dieses Votum war von der Kommunalaufsicht...

  • Siegen
  • 09.07.20
  • 212× gelesen
LokalesSZ
Während im Plenum des NRW-Landtags über die KAG-Novellierung debattiert wurde, schüttelte man im Siegener Stadtrat den Kopf.

KAG-Resolution zu spät im Landtag
Rathaus Siegen: „Ein klassisches Büroversehen”

ch Siegen/Düsseldorf. Jeder zweite von uns Berufstätigen arbeitet am Schreibtisch, also im Büro. Sagt eine Studie. Und: Irgendwann müssen wir alle mal ins Büro, also nicht nur auf die eine Seite des Schreibtischs, sondern auch auf die andere. Entweder als Kunde, Patient, Bittsteller und so weiter. Sowohl auf der einen Seite wie auf der anderen Seite des Tischs müssen wir erkennen und anerkennen: Hier wird viel gearbeitet. Mal ordentlich, mal chaotisch, mal schnell, mal langsam. Aber meistens...

  • Siegen
  • 19.12.19
  • 859× gelesen
LokalesSZ
Die Asphaltflicken an der Kreuzung Breitscheidstraße/Reckhammerstraße/Ludwig-Kenter-Straße sprechen für sich, die Stadt Siegen müsste sanierend tätig werden.  Fotos: Michael Roth
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Stadtteilkonferenz Hüttental stellt Ergebnisse einer Umfrage vor
Lebenswert mit ein paar Macken

mir Geisweid. Wie lebt es sich im Wohnquartier Hüttental? Wo drückt die Bürger welcher Schuh? Die Stadtteilkonferenz Hüttental wollte es genau wissen, startete eine eigene Umfrage zum Thema Lebensqualität unter den über 900 Haushalten. 102 haben geantwortet, teils gespickt mit entlarvenden Aussagen über das Leben an sich und im Besonderen. Ja zu Rewe, aber ein Aldi zusätzlich sollte kommenAm Dienstagabend stellten Frank Wilmes und Armin Gotthardt die Ergebnisse vor, gut 30 Leute waren gekommen....

  • Siegen
  • 04.12.19
  • 247× gelesen
LokalesSZ
Der Plenarsaal selbst bot viel Platz, die Zuschauerränge allerdings waren bis auf wenige Plätze gefüllt. Das Interesse an der Sachverständigenanhörung war groß, der Verlauf intensiv – und phasenweise emotional.

Sachverständigenanhörung zum KAG
Zwischen neuem Gesetz und zerstörter Lebensplanung

tika Düsseldorf. Es zählt zur Geschichte dieser Anhörung, dass sich Christa Guardia und einige weitere Gegner des Kommunalabgabegesetzes (KAG) am Montag im Fraktionssaal der CDU im Landtag wiederfinden sollten. Also jener Partei, die sich vehement für einen Erhalt des Gesetzes einsetzt. Denn die zweite Hälfte der Sachverständigenanhörung zum fünften Gesetz zur Änderung des KAG im Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen im Plenarsaal des Landtags in Düsseldorf verfolgten sie und...

  • Bad Laasphe
  • 18.11.19
  • 745× gelesen
Lokales

Fast 470.000 Unterschriften gegen Straßenbaubeitrag
Volksinitiative setzt klares Zeichen

sz Düsseldorf/Siegen/Bad Berleburg/Olpe. Der Bund der Steuerzahler NRW überreichte am Donnerstag rund 470.000 gesammelten Unterschriften der Volksinitiative „Straßenbaubeitrag abschaffen“ an den Düsseldorfer Landtag.  Damit sei dies die größte Volksinitiative, die es bisher in Nordrhein-Westfalen gegeben habe.  Innerhalb der vorgeschriebenen Jahresfrist überreichte der BdSt NRW  die bislang bestätigten Unterschriften dem Landtag. Dieser muss seinerseits prüfen, ob das erforderliche Quorum von...

  • Siegen
  • 19.09.19
  • 148× gelesen
Lokales

Forderung bekräftigt
SGK: KAG-Beiträge komplett streichen

sz Siegen/Bad Berleburg. Der Kreisverband Siegen-Wittgenstein der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) nimmt „den erschreckend ernüchternden Verlauf“ des CDU-Kreisparteitags zum Anlass, die Forderung, die Straßenausbaubeiträge komplett zu streichen, zu bekräftigen. „Das Herumgeeiere“ in dieser für viele Grundstückseigentümer existenziellen Frage sei unerträglich. Die Herausgabe einer Broschüre in leicht verständlicher Sprache, wie von Jens Kamieth vorgeschlagen, müsse auf...

  • Siegen
  • 02.07.19
  • 129× gelesen
Lokales
Bei einer Sondersitzung des CDU-Kreisparteitages suchte die Fraktion nach einer Lösung in der KAG-Frage.
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Kreisparteitag suchte nach Lösungen in der KAG-Frage
CDU: Abschaffung keine Alternative

sos Weidenau. Dass es keine einfache Lösung gibt, war allen klar; dass sich etwas ändern muss, stand aber auch außer Frage: Zu einer Sondersitzung des Kreisparteitags zum Thema KAG hatte sich am Samstagvormittag die CDU Siegen-Wittgenstein in der Bismarckhalle eingefunden. Besonders freuten sich die Teilnehmer wohl über die Teilnahme von Bodo Löttgen, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, der eigens nach Weidenau gekommen war – auch um zu beweisen, dass sich die Fraktion auf Landesebene sehr...

  • Siegen
  • 29.06.19
  • 1.583× gelesen
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