KAG

Beiträge zum Thema KAG

LokalesSZ
Über die Flurbereinigung werden auch Dorferneuerungsmaßnahmen gefördert. Dazu gehört unter anderem die Erneuerung der Winterstraße.

"Gigantische Summe“
Flurbereinigung: Ausschuss gibt grünes Licht für Mehrausgaben

bw Erndtebrück. Keine Frage war es am Mittwoch für den Erndtebrücker Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung, den Anteil der Kommune am Budget für das laufende Flurbereinigungsverfahren Womelsdorf weiter aufzustocken. Knapp 1 Million Euro steuert die Gemeinde nun bei, hinzu kommen rund 4 Millionen Euro an Fördergeldern. „Insgesamt 5 Millionen Euro sind eine gigantische Summe, die nach Womelsdorf und Birkelbach fließen“, konstatierte Bürgermeister Henning Gronau. Jeder Euro der Gemeinde...

  • Erndtebrück
  • 17.09.21
LokalesSZ
Die Moltkestraße in Bad Berleburg ist nur eine von vielen Straßen in ganz Wittgenstein, die seit einigen Jahren für einen Ausbau anstehen. Eine Lösung gibt es aber weder für diese Maßnahme noch für andere.

KAG liefert mehr Fragen als Antworten
Viele marode Anliegerstraßen in Wittgenstein

bw Wittgenstein. Gerade mal 6,785 Millionen Euro wurden von September 2020 bis Ende Juni 2021 von den Kommunen in NRW aus dem Förderprogramm für Straßenausbaumaßnahmen abgerufen, wie die Siegener Zeitung  exklusiv berichtet hatte. Bislang ist die „Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen an Kommunen zur Entlastung von Beitragspflichtigen bei Straßenausbaumaßnahmen“ somit nicht die große Lösung zur Behebung des Sanierungsstaus an den kommunalen Anliegerstraßen. Dass es den zweifelsohne...

  • Wittgenstein
  • 03.09.21
LokalesSZ
Das KAG ist vielen Menschen ein Dorn im Auge. Sie wollen en Anliegerbeitrag für Straßenausbau abschaffen. Freilich 	hat das Land bisher andere Pläne, sein Förderprogramm ist bisher aber auch nicht der Renner.

Landesregierung zieht Bilanz
KAG-Förderprogramm ein echter Flop

bw Düsseldorf/Wittgenstein. Lautstark waren vor zwei Jahren die Proteste rund um die Straßenausbaubeiträge, die Anlieger nach dem Kommunalen Abgabengesetz (KAG) zahlen müssen. Gerade aus Wittgenstein war die Kritik am bestehenden System, durch das so mancher Anlieger mit deutlich fünfstelligen Beträgen im Falle des Ausbaus seiner Straße beteiligt würde, massiv. Der Bund der Steuerzahler in NRW sammelte rund 470.000 Unterschriften im Rahmen seiner Volksinitiative zur Abschaffung der...

  • Wittgenstein
  • 01.09.21
Lokales
Die Anlieger der Erndtebrücker Straße in Oberndorf sind gegen einen anstehenden Vollausbau ihrer Straße und fordern stattdessen eine reine Deckenerneuerung. Grund dafür ist der felsige Untergrund.

Anwohner Oberndorfer Straße wollen keinen Vollausbau
Extreme Kosten zu befürchten

bw Bad Laasphe-Oberndorf. Seit mehreren Jahren liegen die Straßenausbaumaßnahmen mittlerweile auch in Bad Laasphe auf Eis, in der Lahnstadt gilt ja nach wie vor das Moratorium. Besser ist der Zustand vieler Straßen aber in dieser Zeit nicht geworden – im Gegenteil. Früher oder später dürfte es mit den Sanierungsmaßnahmen an Straßen allerdings wieder losgehen. Im Laaspher Rathaus steht auch die Erndtebrücker Straße in Oberndorf weit oben auf der Liste. Deckenerneuerung statt VollausbauDas wissen...

  • Bad Laasphe
  • 03.08.21
Lokales
Die maroden Gehwege und der schlechte Zustand der Straßen bereiten den Investoren der Kuhlmann-Häuser an der Martin-Luther- und der Ulrich-von-Hutten-Straße in Erndtebrück große Sorgen. Sie würden sich bei einer Instandsetzung einbringen.

Kritik im Rathaus angekommen
Marode Gehwege und Straßen an den Kuhlmann-Häusern

bw Erndtebrück. Die Kritik, die die beiden Investoren Daniel Kunze und Boris Kämmerling kürzlich bei der Besichtigungstour durch das erste modernisierte Kuhlmann-Haus mit der SPD-Bundestagskandidatin Luiza Licina-Bode formulierten, war unmissverständlich. Es sei bereits seit acht Monaten bekannt, dass ein Kind im Rollstuhl einziehen werde. Ebenso lange hatten die beiden Investoren um einen Gesprächstermin im Rathaus gebeten, um eine Lösung für den maroden Gehweg und die Schlaglochpiste an der...

  • Erndtebrück
  • 03.08.21
LokalesSZ
Für die Anwohner ist das Szenario ziemlich frustrierend: Die Oberfläche von vier Straßen am Feudinger Sasselberg ist nach SZ-Informationen nicht in Ordnung. Es muss gefräst und neu asphaltiert werden.

Verwaltung muss sich Fragen stellen
Sasselberg erneut im Brennpunkt

vö Feudingen. Die Sitzung des Bad Laaspher Stadtrates am kommenden Donnerstag, 20. Mai (Beginn: 18.30 Uhr), dürfte eine alles andere als gemütliche Angelegenheit werden: Die Verwaltung wird aus aktuellem Anlass Fragen zum Feudinger Sasselberg beantworten müssen. Wie die Siegener Zeitung erfuhr, müssen vier Straßen – ausgenommen ist offenbar nur die Straße „Auf der Stehde“ – abgefräst und neu asphaltiert werden. Eine offizielle Bestätigung der Bad Laaspher Stadtverwaltung war am Abend nicht mehr...

  • Bad Laasphe
  • 18.05.21
LokalesSZ
Die Gemeinde Erndtebrück erneuert die Kanalisation in der Tal- und Weiherstraße, wobei aber die wesentlichen Arbeiten im Bereich der grabenlosen Sanierung stattfinden. Lediglich ein Abschnitt der Talstraße wird in offener Bauweise erneuert.

Zeitpunkt für Ausbau in Erndtebrück offen
Kanalsanierung in Tal- und Weiherstraße startet

bw Erndtebrück. Die Fertigbauteile aus Beton, die auf den Parkplätzen entlang der Weiherstraße abgestellt wurden, zeigen es deutlich: Hier stehen größere Kanalbauarbeiten unmittelbar bevor. Die Gemeinde Erndtebrück erneuert die Kanalisation in der Tal- und Weiherstraße, wobei die wesentlichen Arbeiten im Bereich der grabenlosen Sanierung stattfinden und lediglich ein Abschnitt der Talstraße vom Kreuzungsbereich Backes Ecke/Weiherstraße/Struthstraße über eine Länge von 120 Meter Richtung...

  • Erndtebrück
  • 29.04.21
LokalesSZ
Klaus Preis und Michael Ermert demonstrierten jetzt, wie gut die Obere Weide nach zehn Jahren immer noch im Schuss ist. Damals erhielt die Straße lediglich eine neue Deckschicht.

"Obere Weide" sieht hervorragend aus
Ein Musterbeispiel für Deckschicht-Sanierung

howe Bad Laasphe. Mit ihrem Antrag zum Straßeninstandhaltungsmanagement hat die Bad Laaspher SPD-Fraktion zuletzt im Bauausschuss den Nerv vieler Ratsmitglieder getroffen. Denn seit einigen Jahren blockiert das kontrovers diskutierte Thema der Anliegerbeiträge nach dem Kommunalen Abgabengesetz (KAG) den Straßenbau. Der wäre zum Teil dringend notwendig. Denn wie sagte es Bürgermeister Dirk Terlinden während der jüngsten Sitzung des Umwelt-, Bau- und Denkmalausschusses: Je länger ein Moratorium...

  • Bad Laasphe
  • 17.03.21
Lokales
SZ-Redakteur Björn Weyand.

KOMMENTAR
An Bedarf mangelt es sicher nicht

Es mag ja nur eine erste Bilanz sein, doch dieser Bericht von Ina Scharrenbach wirft unweigerlich eine Frage auf: Woran liegt es, dass gerade mal 3,5 von 65 Millionen Euro aus dem KAG-Fördermitteltopf im vergangenen Jahr abgerufen wurden? Zweifelsohne besteht Bedarf für Straßenausbaumaßnahmen. Nach einem knappen Jahrhundert haben es viele Anliegerstraßen einfach hinter sich, sie sind längst zu Schlaglochpisten geworden, wo Flick und Fuddel nicht mehr viel bringt – hier muss umfangreich erneuert...

  • Bad Laasphe
  • 04.03.21
LokalesSZ
Für den Ausbau der Straßen auf dem Sasselberg in Feudingen liegt bis dato noch keine Schlussabrechnung vor. So konnte bisher noch kein Förderantrag eingereicht werden.
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Hoffen auf Gesetzesänderunng
Anpassungen des KAG ohne Nutzen für die Anlieger

bw Bad Laasphe/Düsseldorf. Die Straßen am Feudinger Sasselberg waren die bislang letzten in Wittgenstein, die grundhaft erneuert und ausgebaut wurden – inklusive Anliegerbeteiligung nach dem Kommunalen Abgabengesetz (KAG). Seitdem liegen alle avisierten Bauprojekte in den drei Kommunen mehr oder weniger auf Eis. In Bad Laasphe gilt weiterhin ein Moratorium, in Erndtebrück steht im Gemeinderat die Mehrheit gegen Ausbaumaßnahmen. Mit der Novellierung des KAG zum 1. Januar 2020 sind viele...

  • Bad Laasphe
  • 04.03.21
Lokales
Viele Erndtebrücker protestieren seit Jahren gegen die Anliegergebühren bei Straßenbauprojekten.

Keine KAG-Maßnahmen, keine Förderung
Sanierungsstau in Erndtebrück wächst

bw Erndtebrück. Wer im Haushaltsplan der Gemeinde Erndtebrück für das laufende Jahr nach den KAG-Straßenausbaumaßnahmen sucht, der findet zwar den Habichtsweg, der aber bekanntlich zum ersten Mal überhaupt hergerichtet wird. Darüber hinaus verzichtet die Gemeinde jedoch auch in diesem Jahr auf Straßenbauprojekte, für die Anliegerbeiträge nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG) fällig würden. Zum einen will die Gemeinde unter den aktuellen Bedingungen mit nach wie vor extrem hohen Anliegerbeiträgen...

  • Erndtebrück
  • 02.03.21
LokalesSZ
Henning Gronau erteilt den Spekulationen über einen Abgang nach Berlin oder nach Düsseldorf eine klare Absage.
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Jahresinterview mit Bürgermeister Henning Gronau
Über Corona, Steuern, KAG und die Grundschule

bw Erndtebrück. Zwischen den Jahren ist es Zeit, auf die vergangenen zwölf Monate zurückzublicken und einen ersten kleinen Ausblick zu wagen auf die Dinge, die im kommenden Jahr wichtig werden. Die Siegener Zeitung befragt dazu immer in der Woche vor dem Jahreswechsel die Wittgensteiner Bürgermeister. Im dritten Teil steht heute der Erndtebrücker Rathaus-Chef Henning Gronau Rede und Antwort. Das Jahr 2020 war geprägt durch die Corona-Pandemie. Wie fällt Ihr persönliches (Zwischen-)Fazit als...

  • Erndtebrück
  • 30.12.20
LokalesSZ
Für das Jahresinterview der Siegener Zeitung stand Bad Laasphes Bürgermeister Dirk Terlinden Rede und Antwort.
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Jahresinterview mit Bürgermeister Dirk Terlinden
„Es gibt wieder eine Gesprächsebene“

howe Bad Laasphe. Schon Tradition hat das SZ-Jahresinterview mit den Bürgermeistern des Altkreises Wittgenstein. Und während die Kollegen aus Bad Berleburg und Erndtebrück das komplette Jahr Revue passieren lassen können, gestaltet sich das für Bad Laasphes Verwaltungschef Dirk Terlinden freilich etwas schwierig. Der Neue im Rathaus sitzt erst seit dem 1. November auf seinem Stuhl. Und dennoch gelingt der Redaktion sowohl der – wenn auch eingeschränkte – Rückblick sowie ein umfassender Ausblick...

  • Bad Laasphe
  • 29.12.20
LokalesSZ
Die letzten Straßenausbaumaßnahmen der Stadt Bad Laasphe fanden in Feudingen auf dem Sasselberg statt. Seit Ende 2018 liegt das Straßenausbauprogramm auf Eis. Die SPD-Fraktion fordert, das Moratorium um ein Jahr zu verlängern.

Straßenbaubeiträge
SPD fordert weiteres KAG-Moratorium

bw Bad Laasphe. Seit Ende 2018 liegt der Straßenausbau in Bad Laasphe auf Eis. Seinerzeit hatte der Rat ein sogenanntes Moratorium für ein Jahr beschlossen, das 2019 verlängert wurde. Hintergrund: Der Stadtrat war sich einig, dass aufgrund der ungewissen Lage rund um die Straßenausbaubeiträge nach dem berüchtigten §8 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) kein Straßenausbau betrieben werden sollte. Zwar hat der Landtag mit schwarz-gelber Mehrheit zwischenzeitlich eine Novellierung beschlossen,...

  • Bad Laasphe
  • 07.11.20
LokalesSZ
Die Anwohner „Auf dem Sasselberg“ dürfen weiterhin auf eine Förderung des Straßenausbaus hoffen. Der Rat hat zumindest die Antragstellung beschlossen.

KAG: Straßenausbau am Sasselberg
Rat will Fördermittel beantragen

tika Bad Laasphe. Ein wenig war die Einwohnerfragestunde zweckentfremdet, doch der Rat der Stadt Bad Laasphe billigte dies einstimmig. Denn es ging um nicht weniger als das Kommunalabgabengesetz (KAG) – mehr noch: Es ging um die Existenzen von Menschen aus Feudingen. Und daher räumte das höchste politische Gremium der Lahnstadt am Montagabend der Sprecherin der Bürgerinitiative „Am Sasselberg“ ein Rederecht ein. Dabei richtete sich Susanne Linde im Haus des Gastes in Bad Laasphe mit einem...

  • Bad Laasphe
  • 12.10.20
LokalesSZ
Einen Anteil von 60 Prozent tragen die Anlieger der Straßen Am Sasselberg, Auf der Schlenke, Am Köpfchen, Unterm Köpfchen sowie Auf der Stehde in Feudingen. Sie hoffen durch das novellierte KAG auf eine Halbierung ihrer Beitragssummen.

KAG: Sasselberg Feudingen (mit Kommentar)
Bürgerinitiative hofft auf Fördermittel

bw Feudingen. Die gelben Schilder mit den hohen Summen leuchten immer noch entlang der Straßen am Feudinger Sasselberg. Es ist der Ausdruck des Protests der Anlieger gegen die Straßenausbaubeiträge, weil die Sasselberger mit horrenden Beträgen rechnen. Womöglich kann ihnen jetzt allerdings das auch von der Bürgerinitiative immer wieder kritisierte neue Kommunalabgabengesetz (KAG) helfen und eine Reduzierung der Beiträge bringen. Die Anlieger vom Sasselberg haben die Stadt Bad Laasphe nun...

  • Bad Laasphe
  • 05.10.20
LokalesSZ
Kaum zu glauben: Der Habichtsweg in Erndtebrück ist seit 1975 angefangen, aber nie zu Ende gebracht worden. Das soll sich jetzt ändern.

Habichtsweg Erndtebrück
Anwohner wollen für ihre Straße zahlen

howe Erndtebrück. Es klingt ungewöhnlich, dass sich Anwohner einer maroden Straße von sich aus an die Erndtebrücker Gemeindeverwaltung wenden und um den Bau ihrer Straße bitten. Mehr noch: Die Bürger bieten sogar an, sich an den Kosten zu beteiligen. Die Sache bedarf der Aufklärung, denn rein rechtlich hat im Habichtsweg seit sage und schreibe 45 Jahren nie ein Straßenbau stattgefunden. Bürgermeister Henning Gronau brachte die Sachlage am Montagabend so auf den Punkt: „Der Habichtsweg ist nie...

  • Erndtebrück
  • 29.09.20
LokalesSZ
Der Habichtsweg in Erndtebrück ist seit 1975 nicht über ein Provisorium hinausgekommen. Die Anlieger haben den Wunsch vorgebracht, dass nun der Endausbau erfolgen soll. Sie beteiligen sich mit Erschließungsbeiträgen.

Nach über 45 Jahren
Habichtsweg in Erndtebrück wird fertig ausgebaut

bw Erndtebrück. Wie unterschiedlich Straßenbau sein kann: Die Roger-Drapie-Straße wird in Erndtebrück nur wenige Jahre nach der Erschließung des Neubaugebiets bald endgültig ausgebaut – am Habichtsweg warteten die Anlieger dagegen seit 1975 darauf. Jetzt soll die erstmalige Herstellung dieser Straße jedoch endlich erfolgen – und zwar auf Wunsch der Anlieger, die sogar bereit sind, ihren finanziellen Anteil an der Baumaßnahme zu leisten. Denn mit den einst erhobenen Erschließungsbeiträgen ist...

  • Erndtebrück
  • 18.09.20
LokalesSZ
Für die Erneuerung der Wasserleitung musste die Ammelshelle in Feudingen zur Hälfte aufgerissen werden. Anwohner hätten sich gewünscht, gleich eine komplette Asphaltdecke darüberzulegen. „Die hätte uns alle überlebt.“

Straße zur Hälfte aufgerissen
Flickenteppich auf der Ammelshelle

howe Feudingen. Die Ammelshelle in Feudingen hat die Besonderheit, dass sich das Anwohnersträßchen rund 350 Meter durch den kleinen Siedlungsbereich schlängelt und irgendwann ganz hinten bei Kuhlis vor dem Haus endet. Da ist dann sozusagen Sackgasse, weil es hier nicht mehr weitergeht. Nun hat das Wasserwerk der Stadt Bad Laasphe jüngst die Anschlussarbeiten für eine neue Wasserleitung vorgenommen. Die ist inzwischen 60 Jahre alt und musste dringend erneuert werden. Während der Baußmaßnahme...

  • Bad Laasphe
  • 09.09.20
LokalesSZ
Die KAG-Beiträge, eine unendliche Geschichte. Der Landtag lehnte eine Abschaffung nun klar ab.

SPD-Antrag findet keine Mehrheit
Landtag lehnt die KAG-Abschaffung klar ab

tika Düsseldorf/Siegen/Bad Berleburg. Für die Gegner des Kommunalabgabengesetzes Nordrhein-Westfalen (KAG NRW) war die Abstimmung ein weiterer Rückschlag: Der Landtag NRW hat am Donnerstag in Düsseldorf einen Antrag der SPD-Fraktion zur Abschaffung der Straßenbaubeiträge abgelehnt. Mit 99 Nein-Stimmen – bei 88 Ja-Stimmen – fand der Antrag der Sozialdemokraten keine Zustimmung. Unter den Nein-Stimmen waren auch die der beiden heimischen CDU-Landtagsabgeordneten Anke-Fuchs Dreisbach und Jens...

  • Siegen
  • 27.08.20
LokalesSZ
Die Wittgensteiner Kommunen hoffen auf Mittel zur Deckensanierung.

Sonderprogramm des Landes
Hilfe für Straßenerhaltung in Wittgenstein

bw Bad Berleburg.  Straßenausbaumaßnahmen sind in vielen Kommunen wegen der Situation um das KAG auf Eis gelegt. Daher kommt der Straßenunterhaltung eine zunehmend wichtigere Funktion zu – genau das fördert das Land jetzt in einem Sonderprogramm für Erhaltungsinvestitionen an kommunaler Verkehrsinfrastruktur. Dahinter steckt die Förderung von Maßnahmen, bei denen eine Straße eine neue Asphaltdeckschicht erhält und kein Ausbau erforderlich ist. Über das Programm informierte der zuständige...

  • Bad Berleburg
  • 26.08.20
LokalesSZ
IG-Sprecherin Diana Borawski (vorne, l.) und die Sprecherin der Bürgerinitiative „Am Sasselberg“, Susanne Linde (vorne, r.), diskutierten mit den Bad Laaspher Fraktionsvorsitzenden, darunter auch Christdemokrat Günter Wagner (vorne, Bildmitte).

Protest gegen Straßenbaubeiträge
KAG-Gegner diskutieren mit Politikern

tika Feudingen. Ein wenig Hoffnung keimte bei den Anwohnern vom Sasselberg. Die Stadtverwaltung von Bad Laasphe prüft, ob es für die Grundstücksbesitzer aus Feudingen doch noch möglich ist, zumindest von der Novellierung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) NRW zu profitieren. „Ich habe mit der Verwaltungsspitze Kontakt aufgenommen – das Ganze liegt vor und wird geprüft“, bestätigte Christel Rother am Dienstagabend in Feudingen. Die SPD-Fraktionsvorsitzende nahm – ebenso wie ihre Pendants von CDU,...

  • Bad Laasphe
  • 05.08.20
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