KAG

Beiträge zum Thema KAG

LokalesSZ
2021 rollen die Bagger an in der Siedlung: Die Straße wird aufgerissen, neue Wasserleitungen kommen hinein. Saniert werden soll sie aber nicht.

KAG-Maßnahmen in Hilchenbach
Mehrheit gegen Sanierung der „Siedlung“

js Hilchenbach. Die Hilchenbacher Stadtwerke werden die Trinkwasserleitungen in der „Siedlung“ im kommenden Jahr erneuern, daran führt kein Weg vorbei – ein in diesem Zug möglicher Ausbau der städtischen Straße aber soll nicht durchgeführt werden. Die Mehrheit des Rates sprach sich am Mittwochabend dagegen aus. Grundsätzlich gab es noch einmal eine Absage an jegliche Straßensanierungsmaßnahmen, die nach Kommunalabgabengesetz (KAG) abgerechnet werden müssen und Anliegerbeiträge erforderlich...

  • Hilchenbach
  • 09.09.20
Lokales
In der letzten Ratssitzung der aktuellen Wahlperiode soll es erneut um den seit zwei Jahren diskutierten, aber immer wieder an der politischen Zustimmung gescheiterten Ausbau der Ringstraße „Siedlung“ gehen.

"Siedlung" Hilchenbach
Neuer Anlauf für Sanierung

sz Hilchenbach. Die Hilchenbacher Stadtverwaltung nimmt abermals ein „heißes Eisen“ in die Hand. In der letzten Ratssitzung der aktuellen Wahlperiode, die am Mittwoch, 9. September, um 17 Uhr in der Realschulaula stattfindet, soll es erneut um den seit zwei Jahren diskutierten, aber immer wieder an der politischen Zustimmung gescheiterten Ausbau der Ringstraße „Siedlung“ gehen. Anliegerwunsch entscheidend Dort müssen die Stadtwerke ohnehin schnellstmöglich ihre Wasserleitung erneuern – in...

  • Hilchenbach
  • 02.09.20
LokalesSZ
Eines steht wohl fest: Die Wasserleitung  in der Ringstraße  in der  Hilchenbacher Siedlung  soll 2021   erneuert werden. Ob  dann auch der KAG-Ausbau  erfolgt,  wird das  Abstimmungsverhalten der Anlieger  zeigen.

KAG-Straßenausbau "Siedlung"
Anliegerwunsch entscheidend

nja Hilchenbach. Wird die Ringstraße in der Hilchenbacher Siedlung im kommenden Jahr ausgebaut oder wird lediglich die Trinkwasserleitung erneuert? Auf diese Frage gibt es noch keine Antwort. Vielleicht fallen die Würfel aber in der Sitzung des Rates, die für den 9. September terminiert ist. Wie berichtet, hatte dieses Gremium Anfang Juni seinen Beschluss aus dem Jahr 2019 gekippt, wonach keine Anliegergebühren erhoben worden wären. Der Grund: Dieses Votum war von der Kommunalaufsicht...

  • Siegen
  • 09.07.20
Lokales
Auf Bannern haben Anwohner der Hilchenbacher Siedlung    NRW-Ministerin Scharrenbach  ihren stillen Protest  vor Augen geführt.

Ministerin auch "geschrieben"
Stiller KAG-Protest vor konstruktivem Gespräch

nja Hilchenbach. Anwohner der  Hilchenbacher Siedlung  brachten  am Dienstag  ihren Unmut über die drohenden  KAG-Gebühren  für den  Ausbau der Ringstraße   zum Ausdruck. Adressat  war Ina Scharrenbach, NRW-Ministerin für Heimat, Kommunales, Bauen und Gleichstellung, die nach der Eröffnung des Hilchenbacher Ritterspielplatzes  zu einem Gespräch mit der CDU im Siedlungsheim  erwartet wurde.    Entlang der Straße hatten  die Bürger  ihre eindeutigen Kritiken   am  kommunalen Abgabengesetz auf...

  • Hilchenbach
  • 09.07.20
LokalesSZ
Die vor zwei Wochen gegründete Interessengemeinschaft „Siegen-Wittgenstein für beitragsfreie Straßen“ begrüßte die Hilchenbacher Ratsmitglieder vor der Sitzung im Corona-Ausweichquartier Realschulaula mit deutlicher Botschaft. Foto: Jan Schäfer

Hilchenbacher Rat
Standhaft gegen KAG

js Hilchenbach. Straßenbau ist und bleibt ein Reizthema – nicht nur, aber doch sehr regelmäßig in der Stadt Hilchenbach. Insbesondere dann, wenn eine Beitragspflicht gemäß Kommunalabgabengesetz (kurz und schmerzhaft: KAG) droht, läuten bei betroffenen Anwohnern und in den politischen Debatten die Alarmglocken. Kein Wunder, dass es auch am Mittwochabend wieder heiß herging, als der Rat einen eigenen, von der Kommunalaufsicht beanstandeten Beschluss zu kippen hatte. Wie berichtet, hatte der Kreis...

  • Hilchenbach
  • 05.06.20
LokalesSZ
Nicht in Stein gemeißelt, derzeit aber an erster Stelle der Prioritätenliste: Die Hainstraße in Dahlbruch gehört zu den vielen Kilometern kommunaler Asphaltstrecken, die saniert werden müssen.  Foto: Jan Schäfer

Straßensanierungskonzept Hilchenbach
Substanz bricht weg

js Hilchenbach. Fast 130 Kilometer lang ist das Netz der kommunalen Straßen – auf dem Papier ist das ein Vermögen, auf dem Boden der Tatsachen jedoch ist das ein Kernproblem der Stadt Hilchenbach. Seit Jahrzehnten schon hinkt sie mit ihren Reparatur- und Sanierungsmaßnahmen der Realität hinterher. In den vergangenen zehn Jahren hat sich der Wert der Straßen, der sich in der Bilanz des städtischen Haushalts niederschlägt, halbiert. Von den 30 Mill. Euro (Bilanzwert 2009) sind weniger als 16...

  • Hilchenbach
  • 03.06.20
LokalesSZ
Die Sanierung der Heinsberger Straße müsste nach KAG abgerechnet werden, mahnt die Gemeindeprüfungsanstalt an.
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Hilchenbach droht Überschuldung
Gemeindeprüfer stellen schlechtes Zeugnis aus

js Hilchenbach. Die Stadt Hilchenbach ist nicht auf Rosen gebettet. Das wissen Verwaltung und Rat nur zu genau. Wirklich überrascht waren sie jetzt also nicht, als ihnen die Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) Nordrhein-Westfalen im Haupt- und Finanzausschuss eine „sehr ernste“ Lage attestierte. Der Konsolidierungsbedarf sei groß, der Verzehr des „Eingemachten“ enorm. Die Verantwortungsträger müssten aus Sicht der GPA Maßnahmen ergreifen, die über die im Haushaltssicherungskonzept beschriebenen...

  • Hilchenbach
  • 05.03.20
LokalesSZ
Noch wurde keine Asphaltdecke aufgetragen: Ob die Hademer Straße In der Pächtwiese geflickt oder in offener Absprache mit den Anwohnern in einem Guss saniert wird, muss die Verwaltung nun noch klären.
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Hademer Baustelle sorgt für Diskussion
Ein unerwünschtes Angebot

js Hadem/Hilchenbach. Mit einer Anfrage sorgte CDU-Frontmann André Jung am Mittwoch im Haupt- und Finanzausschuss für eine überraschende Debatte. Zwei Wochen zuvor sei die Verwaltung in nichtöffentlicher Sitzung gebeten worden, sich mit den Anwohnern der Hademer Straße In der Pächtwiese in Verbindung zu setzen, um über die dort laufende Baumaßnahme zu reden. Die Stadtwerke haben dort Kanäle und Wasserleitungen verlegt und mussten dafür weite Teile der Straße aufbaggern. Daher, so die Idee der...

  • Hilchenbach
  • 29.01.20
LokalesSZ
Dieses Lager darf keine Dauerlösung sein: Der Baubetriebshof muss seine Hackschnitzel an einer anderen Stelle unterbringen. Unter der Brücke der L 729 hat brennbares Material nichts zu suchen. In diesem Jahr wird aber noch nichts daraus. Fotos: Jan Schäfer
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Etatberatungen im baulichen Bereich kratzen lediglich an der Oberfläche
Deckel bleibt auf den Kosten

js Hilchenbach. Die Hilchenbacher „Mängelverwaltung“ geht in ein neues Haushaltsjahr. Der Bauausschuss hatte in seiner jüngsten Sitzung über die Etat-Posten aus den Bereichen Bauen und Brandschutz zu beraten und konnte auch dieses Mal nur Bruchteile von dem auf den Weg bringen, was im Idealfall getan werden müsste. „Es ist ein Bild des Jammers“, konstatierte Arne Buch (CDU) beim Blick auf die Aufgabenliste „bauliche Unterhaltung“. Fast 1,8 Mill. Euro schwer sind die Wünsche, die vom zuständigen...

  • Hilchenbach
  • 19.01.20
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