KAG

Beiträge zum Thema KAG

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Einstimmig verabschiedete der Rat am Mittwochabend eine Resolution der Gemeinde Erndtebrück für die Abschaffung von Straßenbaubeiträgen.

Diskussion um das KAG
Zündstoff brennt trotz Einigkeit

tika Erndtebrück. Das Schriftstück war bereits unterwegs, fraktionsübergreifend herrschte Einigkeit. Vorab hatten sich alle Mitglieder des Rates der Gemeinde Erndtebrück darauf verständigt, eine gemeinsame Resolution über die Abschaffung von Straßenbaubeiträgen an den Düsseldorfer Landtag noch vor der eigenen Ratssitzung abzusenden, um den Mitgliedern im Landtag genügend Zeit zur Würdigung zu geben. Denn schon am Mittwoch oder Donnerstag, 18. oder 19. Dezember, könnte der Landtag über den...

  • Erndtebrück
  • 28.11.19
  • 177× gelesen
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Die Erndtebrücker zeigen schon seit geraumer Zeit kräftig Flagge gegen die Straßenausbaubeiträge. Der Gemeinderat legt jetzt mit einer weiteren Resolution zur Abschaffung der KAG-Beiträge nach.

Resolution gegen das KAG
Reform ist Kritikern nicht umfangreich genug

bw Erndtebrück. In den vergangenen zwei Jahren ist der kommunale Straßenbau in Erndtebrück völlig zum Stillstand gekommen: Die eigentlich dringend notwendigen Ausbaumaßnahmen liegen auf Eis, da die Diskussion um das Kommunalabgabengesetz und die Anliegerbeiträge in Düsseldorf weiterhin nicht beendet ist. Die Edergemeinde – und damit sind Politik und Bürgerschaft in ihrer Gesamtheit gemeint – gehört zu den stärksten Befürwortern einer Abschaffung des entsprechenden KAG-Paragrafen. Die Forderung...

  • Erndtebrück
  • 26.11.19
  • 191× gelesen
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Der Protest der Bürger ist in Erndtebrück unübersehbar, wie hier eingangs der Weiherstraße. Aber auch die Ratsfraktionen bleiben an Bord, alle Fraktionen sprachen sich am Mittwochabend für eine weitere Resolution aus. Foto: Björn Weyand

Gemeinderat ist für eine neue Resolution
Die Erndtebrücker Phalanx gegen das KAG steht

bw Erndtebrück. Während in Düsseldorf die erste Lesung für die Novellierung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) terminiert war, standen die Straßenausbaubeiträge in der Sitzung des Erndtebrücker Gemeinderates auch auf der Tagesordnung. In der Edergemeinde hatte die Diskussion im Plenum indes deutlich mehr Inhalt als im Landtag, wo Ministerin Ina Scharrenbach ihre Ausführungen zum Entwurf nur zum Protokoll gab. Eine Aussprache erfolgte nicht, vielmehr wurde der Entwurf zur weiteren Beratung an den...

  • Erndtebrück
  • 09.10.19
  • 183× gelesen
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