Klage

Beiträge zum Thema Klage

Lokales
Zur Meilerwoche in Benfe gehörte immer auch der Besuch von Schulklassen, die viel über die Natur, ihre Heimat und die Herstellung von Holzkohle erfuhren.

Wehmut beim Heimatverein Benfe
Meilerfest wohl endgültig vor dem Aus

bw Benfe. Eigentlich wäre am Sonntag in Benfe das Meilerfest zu Ende gegangen. Doch nicht die Corona-Pandemie machte dem Heimatverein einen Strich durch die Rechnung, sondern der „Platzverweis“ des neuen Eigentümers des Areals am Benfer Steinbruch, wo das Meilerfest seit 1995 alle fünf Jahre stattgefunden hat. Noch immer ist die Vorsitzende Claudia Althaus bitter enttäuscht, dass dem Verein wegen seiner Mitgliedschaft in der Landesgemeinschaft Naturschutz und Umwelt (LNU) eine der wichtigsten...

  • Erndtebrück
  • 13.09.21
LokalesSZ
Am Eichelkamp in Bad Laasphe will ein Investor mehrere große Familienhäuser bauen. Die Stadt hat den Einleitungsbeschluss hierzu bereits gefasst. Nun meldet sich ein Bürger zu Wort und geht dagegen an.

Bauvorhaben am Eichelkamp
Bürger will die Stadt verklagen

howe Bad Laasphe. Der Eichelkamp geht auf die Barrikaden. Der Umwelt-, Bau- und Denkmalausschuss der Stadt Bad Laasphe fasste in seiner jüngsten Sitzung den einstimmigen Beschluss, dem Bau von fünf Häusern für insgesamt 20 Familien in jeweils vier Geschoss-Ebenen zuzustimmen. Zumindest wurde für die Bauleitplanung der Einleitungsbeschluss gefasst. Darin wurde auch beschrieben, dass die Häuser rund 14 Meter in die Höhe ragen. Wer die Örtlichkeit kennt, kann sich das nur schwer vorstellen. Sagt...

  • Bad Laasphe
  • 25.08.21
LokalesSZ

Bundeswehr erläutert Gründe für Rückzug der Klage
"Vorrang für Windkraft-Ausbau"

bw Volkholz/Benfe. Wie die Siegener Zeitung exklusiv berichtete, hat das Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr seine Klage gegen die Genehmigung der vier Windkraft-Anlagen, die die Lahn Energy GmbH auf dem Benfer Rücken errichten will, aufgegeben und kürzlich die Berufung zurückgezogen. Die Gründe erläuterte ein Sprecher des Bundesamtes auf Anfrage unserer Zeitung. Das Verwaltungsgericht in Arnsberg hatte zunächst eine Drittanfechtungsklage des Bundes...

  • Erndtebrück
  • 12.08.21
LokalesSZ
Das Radar auf dem Ebschloh wird durch die vier geplanten Windräder auf dem Benfer Rücken (Bild unten) nicht entscheidend beeinträchtigt. Dem Ergebnis der Gutachten, die die Lahn Energy GmbH vorgelegt hat, folgte das Oberverwaltungsgericht, weshalb das Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr jetzt die Berufung zurückgezogen hat.
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Windräder auf dem Benfer Rücken
Gericht sieht keine Konflikte

bw Volkholz/Benfe. Eines der beiden Klageverfahren gegen die Baugenehmigung für vier Windenergie-Anlagen, die die Lahn Energy auf dem Benfer Rücken auf Volkholzer Grund errichten will, ist jetzt abgeschlossen – mit erfolgreichem Ausgang für den beklagten Kreis Siegen-Wittgenstein und damit auch für die Windkraftfirma. Denn das Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr hat die Berufung im Nachgang zum Erörterungstermin am Oberverwaltungsgericht Münster im Mai...

  • Erndtebrück
  • 11.08.21
Lokales
Nach der verheerenden Unwetterkatastrophe im Ahrtal prüft die Staatsanwaltschaft Koblenz die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens.

Nach schwerem Unwetter im Ahrtal
Staatsanwaltschaft Koblenz prüft Ermittlungen wegen Flutkatastrophe

sz Koblenz/Ahrtal. Nach der verheerenden Unwetterkatastrophe im Ahrtal prüft die Staatsanwaltschaft Koblenz die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens wegen des Anfangsverdachts der fahrlässigen Tötung und der fahrlässigen Körperverletzung infolge möglicherweise unterlassener oder verspäteter Warnungen oder Evakuierungen der Bevölkerung. Das gab die Staatsanwaltschaft bekannt. Feuerwehren aus dem AK-Land beenden Einsatz im Kreis Ahrweiler Um für den Fall der Aufnahme von Ermittlungen eine...

  • Altenkirchen
  • 02.08.21
LokalesSZ
Der Großbrand auf der Schemscheid legte sogar die HTS lahm. Die Innenstadt-Autobhan war für mehrere Tage gesperrt.
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Großbrand Auf der Schemscheid
Mieter klagt auf 180 000 Euro Schadensersatz

gro Siegen. „Pauls Berge- und Abschleppdienst“ im Gewerbegebiet „Auf der Schemscheid“ ist vielen ein Begriff, im Oktober 2017 kam es zu einem Großbrand, rasant breiteten sich die Flammen auf umliegende Hallen aus. Sechs Mitarbeiter und Feuerwehrleute wurden verletzt, es entstand hoher Sachschaden. Aktuell klagt einer der Hallenmieter, er macht Schadensersatz in Höhe von 180 000 Euro aus Amtshaftung geltend. Die Bauaufsicht der Stadt Siegen habe versäumt, den Brandschutz in den Hallen zu prüfen...

  • Siegen
  • 20.07.21
Lokales
Die Bundeswehr sieht durch den Bau der Windräder den Schutzbereich der Radaranlage auf dem Ebschloh verletzt.

Erörterungstermin beim OVG
Klage gegen den Bau von Windrädern nahe Benfe

bw Münster/Volkholz/Benfe. Im Klageverfahren zur Genehmigung der vier Windkraft-Anlagen in der Gemarkung Volkholz hat kürzlich ein nicht-öffentlicher Erörterungstermin vor dem Oberverwaltungsgericht Münster stattgefunden. Gudrun Dahme, Vorsitzende Richterin am OVG sowie Pressesprecherin, bestätigte auf Anfrage lediglich, dass es diesen Termin im Berufungsverfahren gegeben habe – zu den Einzelheiten konnte sie aber nichts sagen. „Nur so viel: Der Sachverhalt muss zunächst noch weiter aufgeklärt...

  • Erndtebrück
  • 31.05.21
Lokales

Verbreitung intimer Aufnahmen
Junge Frau klagt auf Schmerzensgeld

win Olpe. Der Prozess am Donnerstag im Olper Amtsgericht hätte sich als Anschauungsunterricht für junge Menschen geeignet, um ihnen nachdrücklich vor Augen zu führen, welche Folgen der nachlässige Umgang mit digitalen Medien zur Folge haben kann. Auf der Anklagebank: ein 29-jähriger Mann, ihm gegenüber neben dem Vertreter der Staatsanwaltschaft: seine sieben Jahre jüngere Ex-Freundin, die in einem Adhäsionsverfahren als Nebenklägerin im Strafverfahren auftrat. Ihr Ziel: ein Schmerzensgeld von...

  • Kreis Olpe
  • 08.05.21
KulturSZ
Aus dem Leben eines Intendanten: Michael Nassauer und die Philharmonie Südwestfalen verlangten vor Gericht Vertragserfüllung von einem niederländischen Konzertveranstalter. Bei dem Verfahren ging es um ein nicht gespieltes Konzert 2019 in Hilversum.

Philharmonie Südwestfalen bekommt vor Gericht Recht
Nachspiel zu einer Konzertreise in die Niederlande

gmz Hilchenbach/Siegen. Zum Glück ist ein solches Verfahren kein alltägliches für den Intendanten der Philharmonie Südwestfalen, obwohl der Vorgang, um den es in der schriftlich vor dem Landgericht Siegen verhandelten Sache ging, ein alltäglicher war. Es ging um eine Forderung der Philharmonie in Höhe von ca. 10000 Euro gegenüber einem niederländischen Konzertveranstalter. Konzert in Hilversum 2019 abgesagtMit dem hatte die Philharmonie im Herbst 2019 eine Konzerttournee in den Niederlanden...

  • Siegen
  • 20.04.21
Lokales
So sollt es einmal aussehen, wenn die Südumgehung gekommen wäre. Doch dieses Szenario ist nun erst einmal in weite Ferne gerückt.

Entsetzen bei IHK-Vize-Präsident
OVG-Urteil "herber Rückschlag für Route 57"

sz Siegen. „Das Urteil ist ein herber Rückschlag - nicht nur für die Stadt Kreuztal. Das für die Menschen in der Region wichtige Aufbruchssignal ist ausgeblieben. Mit der Südumgehung müssen sie nun auch auf den baulichen Einstieg in die Ortsumgehungskette Route 57 weiter warten. Abermals zeigt sich eindrucksvoll, wie wichtige Infrastrukturprojekte sich immer wieder verzögern. Absurdistan lässt grüßen!“ Christian F. Kocherscheidt, Vize-Präsident der IHK Siegen, bedauert den Beschluss des...

  • Kreuztal
  • 05.02.21
Lokales
Der Reit- und Fahrverein bekommt vor dem Oberverwaltungsgericht Münster in Teilen recht. Im Bild von 
 links:  Gutachter  Wulf Hahn, Rechtsanwalt  Dr. Frank Niederstadt und  Vereinssprecher  Dr. Gert Bültermann.
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Gericht gibt Kreuztaler Reitverein recht
Südumgehung darf vorerst nicht gebaut werden

nja Kreuztal/Münster.   Die Bagger können erst einmal im Depot bleiben, die jetzt schon lange Geschichte rund um die Planung der Kreuztaler Südumgehung von Buschhütten nach Ferndorf wird um ein weiteres Kapitel epischer: Vorerst wird die 2,5 Kilometer lange Trasse nicht gebaut. Das Oberverwaltungsgericht Münster hält den Planfeststellungsbeschluss der Bezirksregierung Arnsberg für „rechtswidrig und nicht vollziehbar“. Bei den Ausgleichsflächen muss nun nachgebessert werden. Das ist ein...

  • Kreuztal
  • 05.02.21
Lokales
Der Reit- und Fahrverein Kindelsberg sieht sich von der Planung der Kreuztaler Südumgehung in der Existenz bedroht. Am Freitag, 5. Februar, wird seine Klage vor dem OVG verhandelt.

Reit- und Fahrverein Kindelsberg wehrt sich
Gericht verhandelt Klage gegen Südumgehung

nja Buschhütten/Ferndorf. Das lange Warten scheint ein Ende zu haben: Für Freitag kommender Woche, 5. Februar, ist vor dem Oberverwaltungsgericht Münster die mündliche Verhandlung in Sachen „Südumgehung Kreuztal“ terminiert. Wie berichtet, hat der Reit- und Fahrverein Kindelsberg Klage gegen das Großprojekt des Landesbetriebs Straßenbau NRW eingereicht. Sein Hubensgut liegt unmittelbar am geplanten Trassenverlauf von Buschhütten nach Ferndorf, oberhalb des Buschhüttener Freibads. Der Verein...

  • Kreuztal
  • 28.01.21
LokalesSZ
Die Oberböden auf dem „Prenzenberger Kopf“ bei Arfeld sind weitgehend abgeschoben. Mehr soll vorerst nicht passieren, obgleich ein Sofortvollzug vorliegt. Dagegen hat nun ein Ehepaar Widerspruch beim Kreis eingelegt.

Windkraft am "Prenzenberger Kopf"
Ehepaar sieht Trinkwasserversorgung in Gefahr

tika Arfeld. Das Gros der Bagger hat den Wald schon wieder verlassen. Die Oberböden auf dem Prenzenberger Kopf sind abgeschoben, das Feld ist buchstäblich bestellt. Nun allerdings soll vorerst nichts passieren, wie Windkraft-Investor Ludwig-Ferdinand Prinz zu Sayn-Wittgenstein-Berleburg von der Eder Energy erst jüngst gegenüber der Siegener Zeitung erklärt hatte. Das Unternehmen hatte eine Baugenehmigung durch den Kreis Siegen-Wittgenstein erhalten – inklusive Sofortvollzug, der einen...

  • Bad Berleburg
  • 01.12.20
Lokales
Die Gestaltung der „Gegenwind“-Banner ist urheberrechtlich geschützt. Das hat das zuständige Landgericht Bochum festgestellt.  Foto: privat

Bündnis 90/Die Grünen dürfen Grafikdesigns von „Gegenwind“ nicht verbreiten
Landgericht erlässt einstweilige Verfügung

sz Kreisgebiet. Auf Antrag von „Gegenwind Olpe Drolshagen Wenden“ hat das Landgericht Bochum eine einstweilige Verfügung gegen den Ortsverband Olpe von Bündnis 90/Die Grünen erlassen. Der Ortsverband hat zur Vermeidung eines Strafgeldes in Höhe bis zu 250 000 Euro zu unterlassen, die auf den Bannern des Vereins „Gegenwind“ verwendeten Grafikdesigns ohne dessen Zustimmung zu vervielfältigen und zu verbreiten und öffentlich zugänglich zu machen und/oder diese Handlungen durch Dritte vornehmen zu...

  • Stadt Olpe
  • 20.09.20
LokalesSZ
Eines der Transparente, mit denen „Gegenwind“ seit Monaten im Raum Olpe/Wenden/Drolshagen gegen den Ausbau der Windkraft protestiert. Die Grünen haben die Plakate in einem Infoblatt abgedruckt und dagegengehalten. Der Verein kontert nun mit einer Abmahnung: Das Abfotografieren der Plakate sei ein Verstoß gegen das Urheberrecht, weil es sich um „Werke der angewandten Kunst“ handle.

Verein droht mit Klage wegen eines Infoflyers
"Gegenwind" mahnt Grüne ab

win Olpe. Mit großen Plakaten protestiert seit Monaten der Verein „Gegenwind Olpe-Drolshagen-Wenden“ gegen den Ausbau der Windkraft. Gebildet hatte sich der Verein kurz nach der Ankündigung des Versorgers Gelsenwasser, auf dem Höhenrücken zwischen Hillmicke, Iseringhausen und Saßmicke sechs Windräder zu bauen. Mit verschiedenen Parolen erklärt „Gegenwind“ auf den wetterfesten Transparenten, warum ihrer Meinung nach der Ausbau der Windkraft gestoppt werden müsse. Die Olper Grünen haben dies...

  • Stadt Olpe
  • 11.09.20
LokalesSZ
„Es geht bei dieser Abstimmung darum, dass wir die Kompetenzen des Hauses wahren“, erklärte Bad Berleburgs Bürgermeister Bernd Fuhrmann bezüglich der Entscheidung, Klage wegen der vier geplanten Windräder einzureichen.

Windkraft in Bad Berleburg
Stadt reicht Klage ein

tika Bad Berleburg. Eile war geboten, als es um eine Klage gegen vier geplante Windräder in Arfeld ging. Per Dringlichkeitsentscheidung holte sich die Stadt Bad Berleburg die Genehmigung ein, um gegen die Genehmigung des Kreises Siegen-Wittgenstein für Investor Eder Energy zu klagen. Und ließ diese Klage am Montagabend im Bürgerhaus am Markt in Bad Berleburg durch die Stadtverordnetenversammlung noch einmal legitimieren. „Es geht bei dieser Abstimmung darum, dass wir die Kompetenzen des Hauses...

  • Bad Berleburg
  • 01.09.20
Lokales
Die Stadt Bad Berleburg reicht Klage gegen die Genehmigung von vier Windkraftanlagen bei Arfeld ein.

Stadt zieht vor Gericht
Klage gegen die vier Windkraftanlagen

sz Bad Berleburg. Die Stadt Bad Berleburg klagt gegen die Genehmigung von vier Windkraftanlagen auf dem „Prenzenberger Kopf“ bei Arfeld. Der Kreis Siegen-Wittgenstein hatte den Bau in der vergangenen Woche genehmigt, obwohl die Stadt sich dagegen ausgesprochen hatte. Die Klage hat auch eine aufschiebende Wirkung, das heißt, dass der Investor erst einmal nicht bauen darf. Vertreten wird die Stadt durch einen Fachanwalt für Verwaltungsrecht. „Wir sind uns als Stadt Bad Berleburg darüber bewusst,...

  • Bad Berleburg
  • 23.07.20
LokalesSZ
Recht nahe am Kreuztaler  Hubensgut soll die Südumgehung einmal vorbeiführen. Die Ergebnisse einer neuen  wasserrechtlichen Untersuchung  werden im Sommer  einsehbar sein.

Südumgehung Kreuztal
Keine Mängel entdeckt

nja Ferndorf/Buschhütten. Am morgigen Donnerstag (28. Mai)  wäre im Verfahren um den geplanten Bau der Kreuztaler Südumgehung ein wichtiger Tag gewesen: Vor dem Oberverwaltungsgericht Arnsberg wäre die Klage des Reit- und Fahrvereins Kindelsberg gegen das Bauprojekt verhandelt worden. Wie ausführlich berichtet, sehen die 416 Pferdeliebhaber, an deren Hubensgut die neue Straße zwischen Buschhütten und Ferndorf vorbeiführen soll, ihre Vereinsexistenz bedroht. Ende März dann wurde der...

  • Siegen
  • 27.05.20
Lokales
Die Bodenuntersuchungen des Krombacher Erdwalls sind angelaufen.

Krombacher Erdwall
NI klagt gegen Stadt Kreuztal

sz/nja Kreuztal/Krombach. Nun steht fest: Der Umweltverband Naturschutzinitiative (NI) klagt gegen die Baugenehmigung für das Erdaushubzwischenlager der Krombacher Brauerei in Krombach.  Am Freitag wurde beim Verwaltungsgericht Arnsberg Anfechtungsklage gegen die Stadt Kreuztal erhoben und beantragt, die Baugenehmigung für das von der Brauerei betriebene „Lager für ca. 75 000 Tonnen Erdaushub aufzuheben“. Das teilte der Verband am Montag mit.Man sehe sich zu diesem Schritt zur Wahrung der...

  • Siegen
  • 06.04.20
Lokales

Bau der Südumgehung Kreuztal
"Verzögerung inakzeptabel"

sz Buschhütten/Ferndorf. Für den Vorsitzenden des Vereins Route 57 sind die immer neuen Verzögerungen für das Straßenbauprojekt „Südumgehung Kreuztal“ völlig inakzeptabel: „Das Drama um das Planfeststellungsverfahren für diese eine Maßnahme dauert schon viel zu lange. Die Planfeststellung für das zweieinhalb Kilometer lange Straßenstück wurde im Herbst 2010 eingeleitet, kann also bald Zehnjähriges feiern,“ so Christian Kocherscheidt in einer Pressemitteilung. Hier zeige sich, was es heiße, wenn...

  • Siegen
  • 01.04.20
Lokales
Die vorbereitenden Arbeiten für den Bau der Südumgehung haben schon begonnen.

Neue Untersuchung zur Südumgehung
Nochmals Trinkwasser im Blick

nja Ferndorf/Buschhütten. Was hat es mit dem ergänzenden Verfahren im Rahmen der Planfeststellung für den Bau der Kreuztaler Südumgehung auf sich? Wie berichtet, hat die Bezirksregierung in Arnsberg ein solches nun mit Blick auf die Wasserrechts-Rahmenrichtlinie der EU in Auftrag gegeben. Daher werde der Gerichtstermin vor dem Oberverwaltungsgericht in Arnsberg, der für den 28. Mai terminiert war, nicht stattfinden, hatte das OVG am Montag mitgeteilt. Dort geht es also erst später um die Klage...

  • Siegen
  • 31.03.20
LokalesSZ
Die mündliche Verhandlung zum geplanten Bau der Kreuztaler  Südumgehung findet nun doch nicht Ende Mai statt. Arnsberg lässt nun zunächst ein ergänzendes Verfahren durchführen, mit dem der Planfeststellungsbeschluss mit Blick auf die Wasserrechts-Rahmenrichtlinie der EU ergänzt werden soll.

Klage gegen Südumgehung
Gerichtstermin nicht wasserdicht

nja Buschhütten/Ferndorf. Das Gerichtsverfahren vor dem Oberverwaltungsgericht Arnsberg zum geplanten Bau der Südumgehung Kreuztal von Buschhütten nach Ferndorf findet nun doch nicht am 28. Mai statt. Wie ausführlich berichtet, hat 416 Mitglieder zählende Reit- und Fahrverein Kindelsberg Klage gegen das Bauprojekt eingereicht. Der Verein, an dessen Hubensgut die neue Trasse einmal vorbeiführen soll, sieht damit seine Existenz bedroht. Arnsberg möchte ergänzendes VerfahrenDer Mai-Termin zur...

  • Siegen
  • 30.03.20
  • 1
  • 2
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