Klage

Beiträge zum Thema Klage

Lokales
Die Gestaltung der „Gegenwind“-Banner ist urheberrechtlich geschützt. Das hat das zuständige Landgericht Bochum festgestellt.  Foto: privat

Bündnis 90/Die Grünen dürfen Grafikdesigns von „Gegenwind“ nicht verbreiten
Landgericht erlässt einstweilige Verfügung

sz Kreisgebiet. Auf Antrag von „Gegenwind Olpe Drolshagen Wenden“ hat das Landgericht Bochum eine einstweilige Verfügung gegen den Ortsverband Olpe von Bündnis 90/Die Grünen erlassen. Der Ortsverband hat zur Vermeidung eines Strafgeldes in Höhe bis zu 250 000 Euro zu unterlassen, die auf den Bannern des Vereins „Gegenwind“ verwendeten Grafikdesigns ohne dessen Zustimmung zu vervielfältigen und zu verbreiten und öffentlich zugänglich zu machen und/oder diese Handlungen durch Dritte vornehmen zu...

  • Stadt Olpe
  • 20.09.20
LokalesSZ
Eines der Transparente, mit denen „Gegenwind“ seit Monaten im Raum Olpe/Wenden/Drolshagen gegen den Ausbau der Windkraft protestiert. Die Grünen haben die Plakate in einem Infoblatt abgedruckt und dagegengehalten. Der Verein kontert nun mit einer Abmahnung: Das Abfotografieren der Plakate sei ein Verstoß gegen das Urheberrecht, weil es sich um „Werke der angewandten Kunst“ handle.

Verein droht mit Klage wegen eines Infoflyers
"Gegenwind" mahnt Grüne ab

win Olpe. Mit großen Plakaten protestiert seit Monaten der Verein „Gegenwind Olpe-Drolshagen-Wenden“ gegen den Ausbau der Windkraft. Gebildet hatte sich der Verein kurz nach der Ankündigung des Versorgers Gelsenwasser, auf dem Höhenrücken zwischen Hillmicke, Iseringhausen und Saßmicke sechs Windräder zu bauen. Mit verschiedenen Parolen erklärt „Gegenwind“ auf den wetterfesten Transparenten, warum ihrer Meinung nach der Ausbau der Windkraft gestoppt werden müsse. Die Olper Grünen haben dies...

  • Stadt Olpe
  • 11.09.20
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