Klage

Beiträge zum Thema Klage

Lokales
Die Bundeswehr sieht durch den Bau der Windräder den Schutzbereich der Radaranlage auf dem Ebschloh verletzt.

Erörterungstermin beim OVG
Klage gegen den Bau von Windrädern nahe Benfe

bw Münster/Volkholz/Benfe. Im Klageverfahren zur Genehmigung der vier Windkraft-Anlagen in der Gemarkung Volkholz hat kürzlich ein nicht-öffentlicher Erörterungstermin vor dem Oberverwaltungsgericht Münster stattgefunden. Gudrun Dahme, Vorsitzende Richterin am OVG sowie Pressesprecherin, bestätigte auf Anfrage lediglich, dass es diesen Termin im Berufungsverfahren gegeben habe – zu den Einzelheiten konnte sie aber nichts sagen. „Nur so viel: Der Sachverhalt muss zunächst noch weiter aufgeklärt...

  • Erndtebrück
  • 31.05.21
LokalesSZ
Die Oberböden auf dem „Prenzenberger Kopf“ bei Arfeld sind weitgehend abgeschoben. Mehr soll vorerst nicht passieren, obgleich ein Sofortvollzug vorliegt. Dagegen hat nun ein Ehepaar Widerspruch beim Kreis eingelegt.

Windkraft am "Prenzenberger Kopf"
Ehepaar sieht Trinkwasserversorgung in Gefahr

tika Arfeld. Das Gros der Bagger hat den Wald schon wieder verlassen. Die Oberböden auf dem Prenzenberger Kopf sind abgeschoben, das Feld ist buchstäblich bestellt. Nun allerdings soll vorerst nichts passieren, wie Windkraft-Investor Ludwig-Ferdinand Prinz zu Sayn-Wittgenstein-Berleburg von der Eder Energy erst jüngst gegenüber der Siegener Zeitung erklärt hatte. Das Unternehmen hatte eine Baugenehmigung durch den Kreis Siegen-Wittgenstein erhalten – inklusive Sofortvollzug, der einen...

  • Bad Berleburg
  • 01.12.20
Lokales
Die Gestaltung der „Gegenwind“-Banner ist urheberrechtlich geschützt. Das hat das zuständige Landgericht Bochum festgestellt.  Foto: privat

Bündnis 90/Die Grünen dürfen Grafikdesigns von „Gegenwind“ nicht verbreiten
Landgericht erlässt einstweilige Verfügung

sz Kreisgebiet. Auf Antrag von „Gegenwind Olpe Drolshagen Wenden“ hat das Landgericht Bochum eine einstweilige Verfügung gegen den Ortsverband Olpe von Bündnis 90/Die Grünen erlassen. Der Ortsverband hat zur Vermeidung eines Strafgeldes in Höhe bis zu 250 000 Euro zu unterlassen, die auf den Bannern des Vereins „Gegenwind“ verwendeten Grafikdesigns ohne dessen Zustimmung zu vervielfältigen und zu verbreiten und öffentlich zugänglich zu machen und/oder diese Handlungen durch Dritte vornehmen zu...

  • Stadt Olpe
  • 20.09.20
LokalesSZ
Eines der Transparente, mit denen „Gegenwind“ seit Monaten im Raum Olpe/Wenden/Drolshagen gegen den Ausbau der Windkraft protestiert. Die Grünen haben die Plakate in einem Infoblatt abgedruckt und dagegengehalten. Der Verein kontert nun mit einer Abmahnung: Das Abfotografieren der Plakate sei ein Verstoß gegen das Urheberrecht, weil es sich um „Werke der angewandten Kunst“ handle.

Verein droht mit Klage wegen eines Infoflyers
"Gegenwind" mahnt Grüne ab

win Olpe. Mit großen Plakaten protestiert seit Monaten der Verein „Gegenwind Olpe-Drolshagen-Wenden“ gegen den Ausbau der Windkraft. Gebildet hatte sich der Verein kurz nach der Ankündigung des Versorgers Gelsenwasser, auf dem Höhenrücken zwischen Hillmicke, Iseringhausen und Saßmicke sechs Windräder zu bauen. Mit verschiedenen Parolen erklärt „Gegenwind“ auf den wetterfesten Transparenten, warum ihrer Meinung nach der Ausbau der Windkraft gestoppt werden müsse. Die Olper Grünen haben dies...

  • Stadt Olpe
  • 11.09.20
LokalesSZ
„Es geht bei dieser Abstimmung darum, dass wir die Kompetenzen des Hauses wahren“, erklärte Bad Berleburgs Bürgermeister Bernd Fuhrmann bezüglich der Entscheidung, Klage wegen der vier geplanten Windräder einzureichen.

Windkraft in Bad Berleburg
Stadt reicht Klage ein

tika Bad Berleburg. Eile war geboten, als es um eine Klage gegen vier geplante Windräder in Arfeld ging. Per Dringlichkeitsentscheidung holte sich die Stadt Bad Berleburg die Genehmigung ein, um gegen die Genehmigung des Kreises Siegen-Wittgenstein für Investor Eder Energy zu klagen. Und ließ diese Klage am Montagabend im Bürgerhaus am Markt in Bad Berleburg durch die Stadtverordnetenversammlung noch einmal legitimieren. „Es geht bei dieser Abstimmung darum, dass wir die Kompetenzen des Hauses...

  • Bad Berleburg
  • 01.09.20
Lokales
Die Stadt Bad Berleburg reicht Klage gegen die Genehmigung von vier Windkraftanlagen bei Arfeld ein.

Stadt zieht vor Gericht
Klage gegen die vier Windkraftanlagen

sz Bad Berleburg. Die Stadt Bad Berleburg klagt gegen die Genehmigung von vier Windkraftanlagen auf dem „Prenzenberger Kopf“ bei Arfeld. Der Kreis Siegen-Wittgenstein hatte den Bau in der vergangenen Woche genehmigt, obwohl die Stadt sich dagegen ausgesprochen hatte. Die Klage hat auch eine aufschiebende Wirkung, das heißt, dass der Investor erst einmal nicht bauen darf. Vertreten wird die Stadt durch einen Fachanwalt für Verwaltungsrecht. „Wir sind uns als Stadt Bad Berleburg darüber bewusst,...

  • Bad Berleburg
  • 23.07.20
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