Kommunalabgabengesetz

Beiträge zum Thema Kommunalabgabengesetz

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Der Sasselberg in Feudingen hat durch die KAG-Diskussion längst überregional Bekanntheit erlangt. Die Straße ist eines der prominentesten Beispiele, die das gesamte Dilemma des Gesetzes verdeutlicht.

KAG-Sachverständigenanhörung im Landtag
Parteigeplänkel, Puffer und Personalprobleme

tika Bad Laasphe. Im Kalender von Dr. Torsten Spillmann gibt es am Montag, 18. November, wohl nur einen Termin. Und der spielt sich für den Bürgermeister von Bad Laasphe nicht etwa in der Lahnstadt ab, sondern im 163 Kilometer entfernten Düsseldorfer Landtag. Auf der Agenda steht an diesem Tag – von 14 bis maximal 20 Uhr – die Sachverständigenanhörung zum Entwurf der Landesregierung zum fünften Gesetz zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes (KAG). Dr. Torsten Spillmann spricht als einer von 19...

  • Bad Laasphe
  • 18.10.19
  • 608× gelesen
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Auch die Anwohner der Straße „Zur Hude“ in Birkefehl fordern die Abschaffung des KAG NRW. Eine Forderung, die mit dem Gesetzesentwurf allerdings weiter in die Ferne gerückt zu sein scheint.

Ministerium bezieht Stellung zur Novellierung des KAG
Gesetzesentwurf als Entlastung für Anwohner verteidigt

tika Düsseldorf/Wittgenstein. Die Kritiker verstummen nicht, die Fragen sind vielfältig: Der Gesetzesentwurf zur Novellierung des Kommunalabgabengesetzes Nordrhein-Westfalen (KAG NRW) hat der Diskussion um selbiges noch einmal neuen Rückenwind verliehen. Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bauen und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen hatte den Entwurf in der vergangenen Woche vorgelegt. Ministerin Ina Scharrenbach (CDU) präsentierte den Inhalt des Schriftstücks als deutliche...

  • Erndtebrück
  • 23.08.19
  • 126× gelesen
Lokales
Die Gemeinde Erndtebrück hat in einem offenen Brief mehrere Fragen zur geplanten KAG-Gesetzesnovelle an Ministerin Ina Scharrenbach gerichtet.

Gesetzesentwurf zur Novellierung des KAG
Beitragssatz kann weiter existenzbedrohend sein

tika Erndtebrück/Düsseldorf. In einem offenen Brief hat die Gemeinde Erndtebrück noch einmal die Abschaffung der Straßenbaubeiträge nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG) angemahnt. In dem Schreiben an Ministerin für Heimat, Kommunales, Bauen und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen, Ina Scharrenbach, formuliert Bürgermeister Henning Gronau mehreren Fragen, um Interpretationsspielräume in dem jüngst veröffentlichten Gesetzesentwurf zum KAG zu präzisieren. „Unabhängig von diesen Fragen,...

  • Erndtebrück
  • 21.08.19
  • 281× gelesen
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Das KAG soll in novellierter Form bestehen bleiben. Die schwarz-gelbe Landesregierung hat einen entsprechenden Entwurf vorgelegt, der einige Neuerungen beinhaltet. Der Forderung nach einer Abschaffung kommt sie damit allerdings nicht nach.

Schwarz-gelbe Landesregierung legt Novellierung vor
Gesetzesentwurf befeuert Proteste gegen das KAG weiter

tika Wittgenstein/Düsseldorf. Noch ist es nur ein Gesetzesentwurf. Dennoch hat die schwarz-gelbe Landesregierung nun schwarz auf weiß deutlich gemacht, wie sie den Protesten gegen das geltende Kommunalabgabengesetz (KAG) ein für allemal den Garaus machen will – erwartungsgemäß mit einer Novellierung des Textes, durch die die Kommunen künftig zugleich mehr Verantwortung tragen müssten. Im Kern sind es drei Eckpunkte, die NRW-Bauministerin Ina Scharrenbach (CDU) vorgelegt hat. Die...

  • Bad Berleburg
  • 16.08.19
  • 137× gelesen
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