Kommunalabgabengesetz

Beiträge zum Thema Kommunalabgabengesetz

LokalesSZ
Auch die Anwohner der Straße „Zur Hude“ in Birkefehl fordern die Abschaffung des KAG NRW. Eine Forderung, die mit dem Gesetzesentwurf allerdings weiter in die Ferne gerückt zu sein scheint.

Ministerium bezieht Stellung zur Novellierung des KAG
Gesetzesentwurf als Entlastung für Anwohner verteidigt

tika Düsseldorf/Wittgenstein. Die Kritiker verstummen nicht, die Fragen sind vielfältig: Der Gesetzesentwurf zur Novellierung des Kommunalabgabengesetzes Nordrhein-Westfalen (KAG NRW) hat der Diskussion um selbiges noch einmal neuen Rückenwind verliehen. Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bauen und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen hatte den Entwurf in der vergangenen Woche vorgelegt. Ministerin Ina Scharrenbach (CDU) präsentierte den Inhalt des Schriftstücks als deutliche...

  • Erndtebrück
  • 23.08.19
Lokales
Die Gemeinde Erndtebrück hat in einem offenen Brief mehrere Fragen zur geplanten KAG-Gesetzesnovelle an Ministerin Ina Scharrenbach gerichtet.

Gesetzesentwurf zur Novellierung des KAG
Beitragssatz kann weiter existenzbedrohend sein

tika Erndtebrück/Düsseldorf. In einem offenen Brief hat die Gemeinde Erndtebrück noch einmal die Abschaffung der Straßenbaubeiträge nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG) angemahnt. In dem Schreiben an Ministerin für Heimat, Kommunales, Bauen und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen, Ina Scharrenbach, formuliert Bürgermeister Henning Gronau mehreren Fragen, um Interpretationsspielräume in dem jüngst veröffentlichten Gesetzesentwurf zum KAG zu präzisieren. „Unabhängig von diesen Fragen,...

  • Erndtebrück
  • 21.08.19
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