Kommunales

Beiträge zum Thema Kommunales

Lokales
Bürgermeister Peter Weber (l.) und Kreisdirektor Theo Melcher (r.) appellieren gegen rechtsextremes Gedankengut.  Foto: Kreis Olpe

Kreisdirektor und Bürgermeister appellieren gegen Rechts:
Für eine offene Gesellschaft

sz Olpe. Die Veranstaltung „Tag der Heimat“ einer rechtsextremen Kleinpartei, die am Samstag, 8. August, in Olpe stattfinden soll, sorgt in breiten Teilen der Bevölkerung für Verärgerung und Unmut. Linke Kräfte haben eine Gegendemonstration geplant (die SZ berichtete), und nun beziehen auch der Bürgermeister der Stadt Olpe, Peter Weber, sowie Kreisdirektor und Landratskandidat Theo Melcher Stellung. „Stadt und Kreis Olpe für eine offene Gesellschaft“ ist ein Appell überschrieben, den Melcher...

  • Stadt Olpe
  • 04.08.20
  • 341× gelesen
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Die dringend notwendigen Sanierungsmaßnahmen im und am Heimatmuseum in Erndtebrück können starten. Aus dem Dorferneuerungsprogramm fließen in diesem Jahr die notwendigen Fördermittel für die entsprechenden Vorhaben.

Förderung aus Dorferneuerungsprogramm
Auf die Nullrunde folgt ein warmer Geldregen

tika Wittgenstein. Trotz erhöhter Ausgaben im Landeshaushalt – bedingt durch die Corona-Pandemie – fließen rund 24,8 Mill. Euro aus dem Dorferneuerungsprogramm in NRW-weit 133 Dörfer. Davon profitieren auch Bad Berleburg, Bad Laasphe und Erndtebrück. Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen schüttet insgesamt 657 000 Euro für sechs Projekte in den drei Altkreis-Kommunen aus. Größter Profiteur ist die Edergemeinde, die im Vorjahr noch leer...

  • Erndtebrück
  • 09.04.20
  • 145× gelesen
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Auch die Anwohner der Straße „Zur Hude“ in Birkefehl fordern die Abschaffung des KAG NRW. Eine Forderung, die mit dem Gesetzesentwurf allerdings weiter in die Ferne gerückt zu sein scheint.

Ministerium bezieht Stellung zur Novellierung des KAG
Gesetzesentwurf als Entlastung für Anwohner verteidigt

tika Düsseldorf/Wittgenstein. Die Kritiker verstummen nicht, die Fragen sind vielfältig: Der Gesetzesentwurf zur Novellierung des Kommunalabgabengesetzes Nordrhein-Westfalen (KAG NRW) hat der Diskussion um selbiges noch einmal neuen Rückenwind verliehen. Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bauen und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen hatte den Entwurf in der vergangenen Woche vorgelegt. Ministerin Ina Scharrenbach (CDU) präsentierte den Inhalt des Schriftstücks als deutliche...

  • Erndtebrück
  • 23.08.19
  • 221× gelesen
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Das alte Rathaus in Erndtebrück erhält keine Fördergelder. In die Diskussion über die Übernahme von Verantwortung für die Ablehnungen zweier Anträge schaltet sich nun auch die Erndtebrücker SPD-Fraktion ein.

Erndtebrück SPD-Fraktion bezieht Stellung zur Fördergeld-Diskussion
Fragen zum "Heimatzeugnis" nach Düsseldorf richten

tika Erndtebrück. Zwei Anträge – keine Fördergelder: Im Werben um finanzielle Mittel aus dem „Heimatzeugnis“ sowie dem Dorferneuerungsprogramm für das Heimatmuseum in Erndtebrück steht die Edergemeinde mit leeren Händen da. Die Bezirksregierung Arnsberg hatte den Antrag der Gemeinde Erndtebrück für letztgenanntes Programm als „schlicht und ergreifend nicht mit den notwendigen Unterlagen unterlegt“ bezeichnet. Beim „Heimatzeugnis“-Programm wiederum hatte das Ministerium für Heimat, Kommunales,...

  • Erndtebrück
  • 19.08.19
  • 325× gelesen
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