Kommunalpolitik

Beiträge zum Thema Kommunalpolitik

Lokales SZ-Plus

Rat Siegen mit neuem Duo
AfD wieder mit Fraktionsstärke

sz/ch Siegen/Geisweid. Mehr als eine Randnotiz kurz vor der heutigen Sitzung des Rates der Krönchenstadt: Der Stadtrat hat wieder eine AfD-Fraktion. Die bislang fraktionslose AfD-Stadtverordnete Brigitte Eger-Kahleis hat sich mit Karin Klein zusammengeschlossen. Klein ist eine sogenannte Nachrückerin: Sie hat über die AfD-Reserveliste das Mandat der verstorbenen Kommunalpolitikerin Susanne Dreyer erhalten, die schon 2014 aus der Partei ausgetreten war, mit Peter Schulte die WAS-Fraktion im Rat...

  • Siegen
  • 25.02.20
  • 280× gelesen
Lokales

Gewerbegebiet Lehnscheid VII: Rat stimmte für weitere Schritte
Warum alles länger dauert

sp Wilnsdorf. Vor rund sieben Jahren hatte der Rat der Gemeinde Wilnsdorf beschlossen, dass für ein neues Gewerbe- und Industriegebiet (Lehnscheid VII) in Wilnsdorf der Flächennutzungsplan geändert werden soll. 9 Hektar, 90 000 Quadratmeter, sollen von forstwirtschaftlicher Fläche in gewerbliche Baufläche umgewandelt werden. Wie berichtet, ist der Flächenbedarf für das Gebiet etwas größer als der im derzeit gültigen Regionalplan eingeräumte Bedarf der Gemeinde. Deshalb sollte sie Flächen...

  • Wilnsdorf
  • 07.02.20
  • 105× gelesen
Lokales
Die frühzeitige öffentliche Beteiligung für das Neubaugebiet Hofacker II ist beendet. Jetzt folgt die Beteiligung von Trägern und Behörden.

Hofacker II in Wilgersdorf
Verwaltung setzt auf Freiwilligkeit beim Verkauf der Bauplätze

sp Wilnsdorf. Gleich zweimal hatte der Bau- und Umweltausschuss am Dienstagabend das Thema Bauplätze auf der Tagesordnung stehen. Die Nachfrage dahingehend ist in der Wielandkommune groß: Etwa 100 Anfragen sind vermerkt (die SZ berichtete). „Die Planungsüberlegungen der Verwaltung für das Baugebiet ,Hofacker II’ sind weit vorangeschritten“, teilte die Verwaltung jetzt in einer Vorlage mit. Etwa 49 Baugrundstücke mit einer Größe von ca. 500 bis 600 Quadratmetern sollen damit geschaffen werden....

  • Wilnsdorf
  • 05.02.20
  • 1.148× gelesen
Lokales
Wollen das Thema Opposition im Olper Rat neu mit Leben füllen (v. l.): Christian Hohn, Wolfgang Wigger, Willi Hempelmann und Manfred Wigger.

"Offene Liste Olpe":
Thema Opposition neu denken

Olpe. Es war kein Schnellschuss, sondern Ergebnis eines Prozesses. Für Wolfgang und Manfred Wigger anders als bei Christian Hohn, am Ende aber mit demselben Ergebnis. Die beiden ehemaligen Sozialdemokraten und der ehemalige Grüne haben sich nun zusammengetan und bilden die „Offene Liste Olpe“. Und das mit spürbarer Wirkung, denn da alle drei ihre Ratsmandate behalten, wird die Sitzordnung in der Olper Stadtverordnetenversammlung nun anders. Am heutigen Montagabend stellte sich die neue Fraktion...

  • Stadt Olpe
  • 03.02.20
  • 138× gelesen
Lokales SZ-Plus
Noch steht hier Wald: Die Verwaltung der Gemeinde Wilnsdorf musste gegenüber der Bezirksregierung Arnsberg die „Notwendigkeit der Waldinanspruchnahme“ für das geplante Gewerbegebiet Lehnscheid VII begründen. Foto: kay

Es geht weiter mit dem Gewerbegebiet in Wilnsdorf
Lehnscheid VII soll 90.000 Quadratmeter groß werden

sp/sz Wilnsdorf. Bereits seit einigen Jahren hat die Gemeinde Wilnsdorf das Areal südlich des Industrie- und Gewerbegebietes Lehnscheid III und nördlich der Autobahnanschlussstelle als weitere Gewerbefläche im Blick. Jetzt steht das Thema wieder auf der Tagesordnung der Kommunalpolitik. In einer entsprechenden Vorlage der Verwaltung heißt es, dass die Einleitung des Verfahrens zur Änderung des Flächennutzungsplans bereits 2013 vom Rat beschlossen worden sei. Die Verwaltung nahm jetzt wieder...

  • Wilnsdorf
  • 03.02.20
  • 1.905× gelesen
Lokales SZ-Plus
Noch steht die Grundschule Wilnsdorf an der Straße „Vorm Brand“: Zukünftig könnten hier neue Braugrundstücke entstehen – die sind in Wilnsdorf sehr gefragt. Foto: kay

Schulgelände "Vorm Brand": Neue Baugrundstücke könnten entstehen
Zwei Fliegen mit einer Klappe

sp/sz Wilnsdorf. Zwei Themen, die zurzeit die Wilnsdorfer beschäftigen, könnten jetzt zusammenfinden. Zum einen sind Bauplätze in der südlichen Gemeinde des Siegerlandes äußerst gefragt – das teilte die Verwaltung erst kürzlich mit, – und zum anderen wird die Grundschule Wilnsdorf ihren Standort wechseln, das alte Gebäude wird aufgegeben. Jetzt beantragt die Wilnsdorfer CDU-Fraktion, dass nach dem Abriss der Grundschule an ihrem jetzigen Standort, das Grundstück „Vorm Brand“ zusammen mit...

  • Wilnsdorf
  • 30.01.20
  • 572× gelesen
Lokales
Hans-Dieter Moritz. Foto: SPD Neunkirchen

Ehemaliger MdL Hans-Dieter Moritz feierte 80. Geburtstag
Prägend für die Politik in der Region

sz Neunkirchen. Am 13. Januar 2020 feierte Hans-Dieter Moritz, der in den vergangenen 50 Jahren die Politik in Neunkirchen, im Siegerland und darüber hinaus entscheidend mitgeprägt hat, seinen 80. Geburtstag. Seine Frau Erna konnte am gleichen Tag ihren 78. Geburtstag begehen. Zahlreiche Gäste aus Kommunal-, Landes- und Bundespolitik überbrachten beiden zu ihrem Ehrentag persönlich die Glückwünsche. Als Spross einer Arbeiterfamilie wurde Moritz 1940 in Daaden geboren. Berufsbedingt siedelte...

  • Neunkirchen
  • 17.01.20
  • 202× gelesen
Lokales SZ-Plus
Während im Plenum des NRW-Landtags über die KAG-Novellierung debattiert wurde, schüttelte man im Siegener Stadtrat den Kopf.

KAG-Resolution zu spät im Landtag
Rathaus Siegen: „Ein klassisches Büroversehen”

ch Siegen/Düsseldorf. Jeder zweite von uns Berufstätigen arbeitet am Schreibtisch, also im Büro. Sagt eine Studie. Und: Irgendwann müssen wir alle mal ins Büro, also nicht nur auf die eine Seite des Schreibtischs, sondern auch auf die andere. Entweder als Kunde, Patient, Bittsteller und so weiter. Sowohl auf der einen Seite wie auf der anderen Seite des Tischs müssen wir erkennen und anerkennen: Hier wird viel gearbeitet. Mal ordentlich, mal chaotisch, mal schnell, mal langsam. Aber meistens...

  • Siegen
  • 19.12.19
  • 820× gelesen
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Rat beauftragt Verwaltung mit der Planung einer Erweiterung in Niederdresselndorf
Langfristige OGS-Lösung das Ziel

tile Burbach. Eine räumliche Erweiterung der Hickengrundschule am Standort Niederdresselndorf wurde nun vom Burbacher Rat in seiner letzten Sitzung vor dem Jahreswechsel auf den Weg gebracht. Die Abgeordneten stimmten geschlossen dafür, dass die Verwaltung entsprechende Planungen vorantreibt, um genug Kapazitäten für die aus allen Nähten platzende offene Ganztagsschule (OGS) zu schaffen. Dafür stehen im parallel beschlossenen Haushalt finanzielle Mittel in Höhe von 95 000 Euro zur Verfügung....

  • Burbach
  • 12.12.19
  • 56× gelesen
Lokales
Das Jugendforum Hilchenbach bekommt kein Rederecht in Hilchenbacher Gremien.

Jugendforum Hilchenbach
Mitmischen ausgebremst

js Hilchenbach. Im Ausschuss für Jugend, Sport, Soziales und Gleichstellung hat es eine beratende Funktion inne, darüber hinaus wird das Hilchenbacher Jugendforum kein Rederecht in kommunalpolitischen Ausschüssen erhalten. Das machte der Rat jetzt mit mehrheitlichem Votum deutlich.  Auch wenn der Jugendausschuss vor Monaten den klaren Wunsch formuliert hatte, dass die Jugend dauerhaft Gehör finden solle, hatte es in diesem Herbst einen Dämpfer für den Nachwuchs gegeben. Der Haupt- und...

  • Hilchenbach
  • 11.12.19
  • 120× gelesen

Meistgelesene Beiträge

Lokales SZ-Plus
Plötzlich war der Platz verwaist: In der Stadtverordnetenversammlung von Bad Berleburg fehlte Hans-Ulrich Seibel plötzlich. Später war klar, warum – wegen eines Ermittlungsverfahrens gegen ihn wegen gefährlicher Körperverletzung. Archivfoto: Björn Weyand
2 Bilder

Ehemaliger Kommunalpolitiker
Ermittlungen gegen Hans-Ulrich Seibel eingestellt

tika/vö Bad Berleburg. Es war Hans-Ulrich Seibel ein Anliegen, die Nachricht persönlich kundzutun. „Die Staatsanwaltschaft Siegen hat das Ermittlungsverfahren gegen mich wegen gefährlicher Körperverletzung eingestellt“, teilte das ehemalige Stadtratsmitglied der Partei Die Linke am Montag mit. Der 67-Jährige sah seine Unschuld damit bewiesen. „Ich habe mich immer unschuldig gefühlt, ich fühle mich nach wie vor unschuldig. Ich wurde ungerecht behandelt“, erklärte Hans-Ulrich Seibel im...

  • Bad Berleburg
  • 10.12.19
  • 257× gelesen
Lokales SZ-Plus

Rat verabschiedete Haushalt 2020 mehrheitlich nach langer Sitzung und Diskussion
„Politisches Foul“ oder gute Taktik?

sp Wilnsdorf. Mit großer Mehrheit verabschiedete der Rat der Gemeinde Wilnsdorf den Haushalt 2020 inklusive einer Änderung - mit einer Gegenstimme (Grüne) und bei einer Enthaltung (BfW/FDP). 2018 hatten deutlich mehr Ratsmitglieder gegen die Haushaltsatzung gestimmt – 13 waren es damals. Ähnlich sah das Ergebnis auch beim Stellenplan aus. Der wurde ebenfalls am Donnerstagabend verabschiedet, einstimmig bei einer Enthaltung (2018 stimmten nur 19 dafür, vier dagegen, zehn enthielten sich)....

  • Wilnsdorf
  • 07.12.19
  • 80× gelesen
Lokales SZ-Plus
Jedes Jahr neu zaubern das Weihnachtsdorf und die vielen Lichter eine heimelige Atmosphäre rund ums Rathaus, in dem am Freitag sonst nur nüchterne Zahlenkolonnen interpretiert wurden.  Archivfoto: SZ
2 Bilder

Haushaltsplanentwurf für 2020 mit 6,8 Mill. Euro Defizit
Siegen lebt vom Prinzip Hoffnung

mir Siegen. Es bleibt dabei: Die Stadt Siegen gibt mehr Geld aus, als sie einnimmt. Wobei vieles fremdbestimmt ist durch Vorgaben von Bund, Land und Kreis. Alle Details stehen im Entwurf des Haushaltsplanes, den stellten Bürgermeister Steffen Mues und Kämmerer Wolfgang Cavelius gestern vor. 313,25 Mill. Euro stehen als Erträge zu Buche, die Aufwendungen summieren sich auf 320,07 Mill. Euro. Nüchtern betrachtet ergibt sich daraus ein Defizit von 6,8 Mill. Euro – 3,2 Mill. Euro schlechter als...

  • Siegen
  • 06.12.19
  • 267× gelesen
Lokales

Leiterin berichtete über den Jugendtreff in Wilnsdorf
Mehrere Höhepunkte im Jahr

sp Wilnsdorf. Etwa 45 Stammbesucher habe der Jugendtreff Wilnsdorf (Ju-Wi), 20 davon seien häufiger vor Ort, berichtete jetzt Sarah Baltrock. Die Leiterin der offenen Kinder- und Jugendarbeit der Gemeinde Wilnsdorf stellte die aktuellen Zahlen im jüngsten Ausschuss für Familie und Soziales vor. An einem Tag kämen zwischen fünf und 15 Besucher, die im Alter zwischen 14 und 24 Jahren seien. Baltrock freute sich auch darüber, dass sechs Mädchen regelmäßig kämen, das sei eine gute Zahl, denn häufig...

  • Wilnsdorf
  • 04.12.19
  • 46× gelesen
Lokales

Bau- und Umweltausschuss: Keine Empfehlung an den Rat
Gesondertes Verfahren für Windenergieanlagen

sp Wilnsdorf. Die Windenergie steht zurzeit ganz oben auf der Agenda der Gemeinde Wilnsdorf. Wie berichtet, plant die Verwaltung mit insgesamt drei neuen Windkraftanlagen in den Gemarkungen Gernsdorf und Rudersdorf, da es hier bereits Gespräche mit einem interessierten Investor gegeben habe. In einer Pressemitteilung hatte die Gemeinde kürzlich mitgeteilt, dass ein gesondertes Verfahren möglich sei, um ein Planungsrecht zu schaffen. Artenschutz: Schwarzstorch und RotmilanIn der jüngsten...

  • Wilnsdorf
  • 03.12.19
  • 172× gelesen
Lokales SZ-Plus
Der Grundschul-Standort „Vorm Brand“ wird aufgegeben, das entschied am Donnerstag der Rat. Was mit dem Gebäude und der Fläche passieren könnte, ist noch nicht geklärt, wurde aber in den politischen Gremien mitdiskutiert.

Rat stimmte für einen neuen Standort der Grundschule Wilnsdorf
Neubau am Höhwäldchen

sp Wilnsdorf. Die Entscheidung ist gefallen: Der Rat der Gemeinde Wilnsdorf stimmte am Donnerstag mehrheitlich (27 Ja-Stimmen, sieben Nein-Stimmen) für den Neubau der Grundschule Wilnsdorf am Standort Höhwäldchen. Zuvor hatte der Schulausschuss, der gemeinsam mit dem Rat tagte, mehrheitlich diese Empfehlung ausgesprochen. Bereits vor einem Monat und elf Tagen, wie Andreas Weigel (BfW/FDP) betonte, hatten die beiden politischen Gremien über die bauliche Zukunft der Grundschule Wilnsdorf...

  • Wilnsdorf
  • 22.11.19
  • 691× gelesen
Lokales

Bäume sollen Schutz bieten
Mehr Schatten für Spielplätze

sp Neunkirchen. Die Sommer werden heißer und trockener. Auf Spielplätzen kann fehlender Schatten dazu führen, dass sie von Kindern und Betreuungspersonen weniger besucht werden. Die Grünen-Faktion in Neunkirchen kritisierte das und beantragte deshalb in der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Sport, Soziales und Jugend, dass die Gemeinde in den Haushaltsplan 2020 die Kosten für Maßnahmen wie Bäume oder Sonnensegel berücksichtigt. Gemeindejugendpfleger Thilo Edelmann hatte sich vorbereitet...

  • Neunkirchen
  • 13.11.19
  • 68× gelesen
Lokales SZ-Plus
Wenn es nach dem Willen der Erndtebrücker Kommunalpolitik geht, bleibt die Grundschule dort, wo sie jetzt ist. Dagegen schlägt die Gemeindeprüfungsanstalt NRW einen Umzug in die frühere Hauptschule vor.  Archivfoto: Björn Weyand

Scharfe Kritik an überörtlicher Prüfung und Sparvorschlägen
Gegenwind für Gemeindeprüfungsanstalt

vö Erndtebrück. Einen leichten Stand hatten die Vertreter der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) NRW am Mittwochabend im Sitzungssaal des Erndtebrücker Rathauses sicher nicht: Denn die überörtliche, 43 000 Euro teure, Prüfung der Erndtebrücker Finanzen und die daraus resultierenden Vorschläge für weitere Einsparungen (die Siegener Zeitung berichtete ausführlich) stießen in der Sitzung von Gemeinderat und Rechnungsprüfungsausschuss auf zum Teil heftige Kritik. Dabei hatte GPA-Vize-Präsidentin Simone...

  • Erndtebrück
  • 31.10.19
  • 183× gelesen
Lokales
50 Jahre lang ist Helmut Buttler mit hohem Engagement in der Netphener Kommunalpolitik tätig.

Helmut Buttler seit 50 Jahren in der Kommunalpolitik
Mit Leidenschaft und Herzblut

hmw Irmgarteichen. Politisches Engagement ist für die Weiterentwicklung einer Kommune unerlässlich. Es bedarf dazu Menschen, die mit Leidenschaft und Herzblut die Belange der Bürger vertreten, sich eine eigene Meinung bilden, Angelegenheiten tiefgründig und fundiert hinterfragen und sich dafür einsetzen, eine Stadt bzw. Gemeinde voranzubringen. Genau dies hat Helmut Buttler getan, der am vergangenen Samstag im Gasthof Ley in Irmgarteichen für sein 50 Jahre währendes Engagement in der...

  • Netphen
  • 27.10.19
  • 128× gelesen
Lokales SZ-Plus
Carsten Sieg (l.) und Markus Arens (r.) waren für die CDU gekommen.
5 Bilder

Thema Wohnen bewegt viele

win ■ Seit über 40 Jahren lädt die Kolpingsfamilie jährlich zu einer Podiumsdiskussion ein, bei der es heißt „Bürger fragen, Kommunalpolitiker antworten“. Am Dienstag war es wieder soweit: Unter Moderation von Herbert Kranz stellten sich Sprecher aller im Rat der Kreisstadt vertretenen politischen Gruppierungen den Fragen von Bürgerinnen und Bürgern. Rund 40 waren gekommen, darunter durch Teilnahme von Jugendparlament und Junger Union deutlich mehr junge Menschen als in den Vorjahren. Kranz...

  • Stadt Olpe
  • 10.10.19
  • 61× gelesen
Lokales SZ-Plus
Christian Bock wird neues Ratsmitglied für die Olper Grünen.

Nachrücker steht fest
Christian Bock zieht in den Rat ein

sz Olpe. Christian Bock wird neues Ratsmitglied in Olpe. Der 56-jährige Berufsschullehrer, der in Neuenkleusheim wohnt, rückt für Kai Bitzer nach, der (die SZ berichtete) aus Olpe weggezogen ist und daher sein Mandat zurückgeben musste. „Ich bedanke mich bei allen, die mir persönlich Ihre Stimme gegeben haben, für das entgegengebrachte Vertrauen und die Unterstützung. Ich gehe mit gutem Gewissen und bin natürlich weiterhin für lokalpolitische Themen ansprechbar. Ich bin sehr zuversichtlich, was...

  • Stadt Olpe
  • 26.09.19
  • 213× gelesen
Lokales

Jugendforum Hilchenbach
Mitspracherecht andernorts kein Problem

js Hilchenbach. Kein Rederecht für das Jugendforum in den Hilchenbacher Ausschüssen – das ist der Stand der Dinge, und so sollte es nach Auffassung der Verwaltung auch bleiben. Wie berichtet, hat sich der Bürgermeister nach einem eindeutigen Beschluss des Ausschusses für Jugend, Sport, Soziales und Gleichstellungsfragen vom Mai dieses Jahres beim Städte- und Gemeindebund beraten lassen. Demnach sei das gewünschte Beteiligungsrecht des Jugendforums nicht zulässig, hieß es in einer Mitteilung zur...

  • Hilchenbach
  • 25.09.19
  • 96× gelesen
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