Kommunalpolitik

Beiträge zum Thema Kommunalpolitik

LokalesSZ
Die Freudenberger Stadtverwaltung muss sich neu sortieren.
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Matthias Tanger verlässt das Rathaus
Freudenberg steht ohne Baudezernent da

js Freudenberg. Die Freudenberger Stadtverwaltung muss sich neu sortieren: Zum Ende des Monats verlässt Baudezernent Matthias Tanger das Rathaus, geht in die freie Wirtschaft. Einen Nachfolger gibt es bislang nicht, deshalb muss Bürgermeisterin Nicole Reschke die Zuständigkeiten in ihrem Hause zunächst einmal umstrukturieren. Dazu wird der Rat an diesem Donnerstag mit einbezogen.  ''Back to the roots'' Relativ kurzfristig hat sich ergeben, dass der Kreuztaler Freudenberg nach nur drei Jahren...

  • Freudenberg
  • 23.06.22
LokalesSZ
Das Kreishaus in Olpe.

Modernes Energiekonzept
Lange Debatte trotz großer Einigkeit im Kreistag

mku Olpe. 19 Tagesordnungspunkte hat der Kreistag am Montag zu bearbeiten. Einer wird vorher abgesetzt, die anderen sehr zügig durchlaufen. Fast immer hat es einstimmige Beschlüsse in den Ausschüssen gegeben, muss nur noch erneut abgestimmt werden. Ersteres trifft auch auf einen Antrag der CDU zur Zukunft der Energiepolitik im Kreis Olpe zu. Trotzdem hängt sich das Plenum länger als eine gute halbe Stunde an diesem Thema auf, was vor allem an einer Person liegt. Gute Ansätze reichen nicht aus...

  • Kreis Olpe
  • 22.06.22
LokalesSZ
Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Jan Hellinghausen sind die neuen Kreisvorsitzenden der Sozialdemokraten. Eng zusammenarbeiten will der Vorstand mit der Kreistagsfraktion um Sprecher Bernd Becker (l.)

Neue Vorsitzende der Kreis-SPD
Auch im AK-Land gibt es jetzt eine Doppelspitze

nb Alsdorf. Nein, sie seien nicht Annalena und Robert und nicht Saskia und Lars, verwiesen die Kandidaten auf ehemalige und aktuelle Doppelspitzen-Führungen aus der Bundespolitik, sondern eben Sabine und Jan: Mit Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Jan Hellinghausen ist ein gemischtes Doppel zur Wahl des neuen Vorsitzes der Kreis-SPD angetreten. Das Votum der Genossinnen und Genossen bei der Zusammenkunft im Haus Hellertal in Alsdorf: eindeutig.  Doppelspitze stehe für ''einen Neuanfang'' Es war...

  • Altenkirchen
  • 22.06.22
LokalesSZ
Andreas Klein und die FDP gehen getrennte Wege.
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Neue Ratsfraktion in Wilnsdorf
Andreas Klein und Kreistags-FDP gehen getrennte Wege

sz/nik Wilnsdorf. Nachdem Andreas Klein aufgrund interner Unstimmigkeiten aus der Fraktion Bürger für Wilnsdorf und FDP (BfWuFDP) ausgetreten war (die SZ berichtete), wirkt sich dieser Streit nun auf Kreisebene aus: Auch die FDP-Kreistagsfraktion und Klein werden künftig getrennte Wege gehen. FDP: Deutliche Kritik an Andreas Klein Anders als zu Beginn der Wahlperiode vereinbart, beabsichtigt Klein nun auch nicht mehr, im nächsten Jahr mit dem Erndtebrücker Carsten Weiand die Sitze zu tauschen:...

  • Wilnsdorf
  • 14.06.22
LokalesSZ
Hannes Gieseler, Lisa Buchmann-Monno und Sarah Baltrock (v.l.), auf dem Stuhle Jugendtreff-Hund Lilly.
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Projekt startet offiziell im September
Jugend soll in Wilnsdorf mitmischen

nik Wilnsdorf. Jugendliche für Demokratie begeistern, und zwar für die direkt vor der eigenen Haustür – das möchte man jetzt in Wilnsdorf. „Jugend entscheidet” heißt es hier künftig in dem gleichnamigen Jugendbeteiligungsprojekt, das von der Gemeinnützigen Hertie-Stiftung  unterstützt wird. Unter 151 Bewerbern stach auch die Wilnsdorfer hervor, gemeinsam mit 14 weiteren Kommunen wurde sie ausgewählt. Sarah Baltrock von der offenen Kinder- und Jugendarbeit bekommt, wie sie sagt, auch bei ihrer...

  • Wilnsdorf
  • 10.06.22
Lokales
Auch Frank Frisch von der FDP engagiert sich beim Kids-Projekt und trifft sich auch außerhalb der Sitzungen mit den Jugendlichen.
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Politik betrifft auch Teenager
Jugendparlament in Kreuztal?

nja Kreuztal. "Ich dachte, es wird mehr diskutiert. So wie im Fernsehen", sagt Sabahat Habibi. Die 16-Jährige saß nach den Osterferien zum ersten Mal in einer Ratssitzung. Auf dem Zuschauerplatz lauschte sie, wie die Kreuztaler Politik sich u. a. mit einer "ordnungsbehördlichen Verordnung zum Schutz von Naturdenkmalen" befasste. Und mit einem Bebauungsplan, der Wohnbebauung in einem Teil von Ferndorf regelt. Sperrige Begriffe, nicht nur für die Zehntklässlerin. Und doch wichtige Themen. Sabahat...

  • Kreuztal
  • 31.05.22
LokalesSZ
Ob die Schulen, hier das Johannes-Althusius-Gymnasium in Bad Berleburg, an einem Projekt teilnehmen, entscheiden die Kollegien für sich.
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Politik trifft Schule
Die Kommunalpolitik möchte Schüler mit ins Boot holen

vc Bad Berleburg. Was machen eigentlich Kommunalpolitiker in einer Ratssitzung? Warum gibt es verschiedene Fachausschüsse? Fragen, die wohl die wenigsten Menschen beantworten können. Auch für Schüler der Bad Berleburger Schulen findet die Kommunalpolitik keinen Eingang in den Unterrichtsplan – auch wenn sie nicht selten von Entscheidungen betroffen sind, die im Rat oder einem Ausschuss getroffen werden. Hier wollen SPD und CDU gemeinsam ein Projekt voranbringen, dass den jungen Bürgern...

  • Bad Berleburg
  • 21.05.22
LokalesSZ
Mit einem "Webforum Jugendbeteiligung" will die Stadt näher an die Interessen und Anliegen der junge Leute herankommen.

Kommunalpolitik Freudenberg
Die Jugend entscheidet mit

ihm Freudenberg. Wenn in der Kommunalpolitik über Angelegenheiten beraten wird, die Jugendliche betreffen, ist der Altersdurchschnitt der Gremien und Entscheider meist weit jenseits des Jugendalters. Das soll sich in Freudenberg ändern. Mit einem "Webforum Jugendbeteiligung" will die Stadt näher an die Interessen und Anliegen der junge Leute herankommen.  Ein Online-Postkasten zum Ideen sammeln Johannes Henrich, Leiter des städtischen Jugendtreffs, berichtete kürzlich im Ausschuss für Bildung,...

  • Freudenberg
  • 01.05.22
LokalesSZ
Die Grundschule von Erndtebrück mit Schulhof und Spielplatz.
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Digitalisierung stockt
W-Lan-Netz der Grundschule reicht nicht aus

vc Erndtebrück. Auch wenn die Anmeldezahlen bei der Grundschule Erndtebrück stabil sind: Auch die älteste Schule in der Edergemeinde hat mit Problemen zu kämpfen. Das geht aus einem Bericht des Schulleiters Thorsten Denker im Schulausschuss hervor. Für zwei Problemfelder wünscht sich Thorsten Denker eine Lösung von der Verwaltung: So sei die aktuelle W-Lan-Lösung in der Schule bei einem gleichzeitigen Einsatz einer größeren Anzahl von I-Pads überlastet. „Daher werden auch in diesem Jahr keine...

  • Erndtebrück
  • 29.04.22
LokalesSZ
Die Gesamtschule Freudenberg bekommt einen neuen Namen.

Politik beschließt neuen Namen
So heißt die Gesamtschule Freudenberg ab dem 1. August

Die Gesamtschule Freudenberg bekommt zum 1. August einen neuen Namen. Der Ausschuss für Bildung, Soziales, Jugend, Familie und Senioren votierte am Dienstag einstimmig für die Umbenennung, der Freudenberger Rat muss nicht mehr gefragt werden. ihm Freudenberg. Die Gesamtschule Freudenberg wird ab 1. August 2022 "Esther-Bejanaro-Gesamtschule" heißen. Der Ausschuss für Bildung, Soziales, Jugend, Familie und Senioren votierte  am Dienstag einstimmig für die Umbenennung, der Freudenberger Rat muss...

  • Freudenberg
  • 27.04.22
LokalesSZ
Beim Jahresabschluss 2021 der Stadt Hilchenbach, wird das Minus wohl ''nur'' bei knapp 800.000 Euro liegen.

Jahresabschluss Hilchenbach
2 Millionen gutgemacht

ihm Hilchenbach. Auch wenn viele Kommunalpolitiker Jahr für Jahr gespannt auf den Haushaltsplan blicken, den sie im Rat zu verabschieden haben − mindestens ebenso wichtig sind die Jahresabschlüsse. Denn während der Haushaltsplan nur eine Prognose darstellt, zeigen die Abschlüsse die tatsächliche Lage. In Hilchenbach, finanziell seit Jahren schwach auf der Brust, erscheint mit dem Abschluss 2021 nun ein Silberstreif am Horizont: Statt 2,8 Millionen Euro Defizit wird das Minus wohl "nur" bei...

  • Hilchenbach
  • 07.04.22
LokalesSZ
Das waren außergewöhnliche Minuten vor Beginn der Hilchenbacher Ratssitzung: Der Geiger und Brüder-Busch-Preisträger Seiji Okamoto konzertierte im Ratssaal, der derzeit durch die gläsernen Coronasperren eher an ein Aquarium erinnert.

Stadt kämpft um Dammstraße 5
Vorkaufsrecht wird geprüft

ihm  Hilchenbach. Kyrillos Kaioglidis ließ sich am Mittwochabend nicht aus der Ruhe bringen. Anhänger des "III. Wegs" hatten den Weg ins Hilchenbacher Rathaus gefunden. 100 Meter Luftlinie liegt das neue "Parteibüro" entfernt vom Amtssitz des Bürgermeisters. Der "III. Weg"-Vorsitzende Julian Bender meldete sich sogleich in der Ratssitzung während der Bürgerfragestunde zu Wort. Sein Thema: Die rechtliche Einordnung der städtischen Bemühungen, das Vorkaufsrecht für das Gebäude Dammstraße 5...

  • Hilchenbach
  • 06.04.22
LokalesSZ
Der Rat der Verbandsgemeinde  Betzdorf-Gebhardshain hat am Dienstagabend Joachim Brenner zum hauptamtlichen Beigeordneten gewählt.

Entscheidung gefallen (Update)
Joachim Brenner wird hauptamtlicher Beigeordneter der VG Betzdorf-Gebhardshain

+++ Update, 5. April, 19.38 Uhr +++ dach Betzdorf. Joachim Brenner bleibt Erster Beigeordneter der Verbandsgemeinde Betzdorf-Gebhardshain. Der Gebhardshainer wechselt allerdings vom Ehrenamt in den Hauptberuf. Das ist das Ergebnis der Abstimmung des Verbandsgemeinderats am Dienstagabend bei seiner Sitzung in der Betzdorfer Stadthalle. Christdemokrat Brenner kam auf 22 Stimmen, für Christoph Weber, den die SPD-Fraktion favorisiert hatte, entschieden sich bei der geheimen Wahl 13 Ratsmitglieder....

  • Betzdorf
  • 05.04.22
Lokales
Der Siegener Rat debattiert am Mittwoch erneut über den Haushalt.

Sitzung live im Netz
Siegener Rat berät über Etat

sz/js Siegen. Wird der Siegener Rat an diesem Mittwoch, 4. April, den Haushaltsplan für das Jahr 2022 beschließen? Wer die Debatte verfolgen möchte, der kann sich diesmal nicht nur vor Ort ein Bild davon machen, sondern auch bequem über PC, Laptop oder Smartphone. Wenn die Ratsdamen und -herren ab 16 Uhr im großen Saal der Siegerlandhalle tagen, findet erstmals eine Liveübertragung statt. Die Beratungen über den Etat hätten eigentlich bereits abgeschlossen sein sollen. Anfang März hätte der Rat...

  • Siegen
  • 05.04.22
LokalesSZ
Ein Ehepaar, zwei Landtagskandidaten: Horst Günter und Marion Linde treten bei der Wahl am 15. Mai in den Siegen-Wittgensteiner Wahlbezirken 1 und 2 an.

Kandidatur bei der Landtagswahl
Demokratie fängt in der Ehe an

vö Bad Berleburg. Wie viele Ehepaare kandidieren bei der Landtagswahl am Sonntag, 15. Mai, für zwei Sitze im Düsseldorfer Landtag? Horst Günter Linde überlegt kurz - und muss schmunzeln: "Ich würde darauf wetten, dass es nicht ganz so viele sind." Aber auszuschließen sei es natürlich auch nicht, dass weitere Eheleute gemeinsam am Start seien - bei 29 Parteien in 128 Wahlbezirken. Aber den Lindes geht es nicht um ein Alleinstellungsmerkmal, sondern um die Sache. Die Lindes wollen es wissen Beide...

  • Bad Berleburg
  • 01.04.22
LokalesSZ
Der Kinderspielplatz an der Straße Auf den Wieden in Hillmicke soll nun notfalls auch mit einer geringeren Förderung des Landes umgestaltet und erneuert werden.
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Gemeinde reißt der Geduldsfaden
Spielplätze sollen notfalls auch ohne Landesförderung erneuert werden

hobö Wenden. Der Gemeinde Wenden reißt offenbar der Geduldsfaden. Jedenfalls folgte der Ausschuss für Bildung Soziales dem Vorschlag der Verwaltung, die Spielplätze „Auf den Wieden“ in Hillmicke und „Am Kapellenplatz“ in Ottfingen "schnellstmöglich" entsprechend der bisherigen Planungen umzugestalten und aufzuwerten. Eigentlich wollte man im Rathaus für die beiden Maßnahmen eine maximal 65-prozentige Förderung des Landes einsetzen, doch laut Gemeindeverwaltung liegt aktuell keine Bewilligung...

  • Wenden
  • 31.03.22
LokalesSZ
 In einem CDU- Antrag zur Ratssitzung am Donnerstag geht es um eine mögliche Erweiterung des Einkaufszentrums in Wilnsdorf.

Antrag der CDU-Fraktion
Mehr Einkaufszentrum für Wilnsdorf?

sz Wilnsdorf. Geht es nach der CDU-Fraktion in Wilnsdorf, wird das örtliche Einkaufszentrum vergrößert, mit allem, was dazugehört: In einem entsprechenden Antrag zur Ratssitzung am Donnerstag (31. März) geht es um eine mögliche Erweiterung des „erfolgreichen Einkaufszentrums durch Errichtung von weiteren Geschäfts- und Wohngebäuden und dem damit verbundenen verbesserten Warenangebot sowie der Schaffung von vergrößerten Parkmöglichkeiten”. Eine kürzlich veröffentlichte Befragung attestiere der...

  • Wilnsdorf
  • 30.03.22
LokalesSZ
Für die Renovierung des Bürgerforums mit Innenanstrich und Aufarbeitung der Böden sind Mittel im Haushalt vorgesehen.

Gebhardshainer Doppelhaushalt durchgewunken
Grund- und Gewerbesteuer bleiben noch unverändert

rai Gebhardshain. „Das habe ich in 25 Jahren Ratsarbeit noch nicht erlebt“: Was CDU-Sprecher Joachim Brenner nach der Sitzung des Ortsgemeinderates meinte, war die Tatsache, dass das Gremium fast nicht beschlussfähig gewesen wäre. Aber nur fast: Etliche Ratsmitglieder waren entschuldigt. Kurz vor dem Sitzungsbeginn hatte Christdemokratin Beate Straka mit ihrem Erscheinen für eine Beschlussfähigkeit gesorgt. Ortsbürgermeister Jürgen Giehl konnte am Donnerstag mit acht Ratsmitgliedern – mehr als...

  • Gebhardshain
  • 30.03.22
LokalesSZ
Die Gemeinde Wenden muss einen neuen Gaslieferanten finden - und das in Zeiten exorbitant steigender Preise.

"Der denkbar ungünstigste Zeitpunkt"
Gemeinde Wenden braucht zum Jahreswechsel einen neuen Gaslieferanten

hobö Wenden. "Das ist der denkbar ungünstigste Zeitpunkt überhaupt", räumt Bürgermeister Bernd Clemens ein. Denn just in diesen Zeiten exorbitant steigender Preise muss die Gemeinde Wenden einen neuen Gaslieferanten finden.  Der bestehende Gasliefervertrag aus dem Jahr 2017 war eigentlich auf drei Jahre ausgelegt. Die darin enthaltene Option, die Laufzeit mehrfach um ein Jahr zu verlängern, wurde bereits genutzt. Doch eine neuerliche Verlängerung erscheint dem derzeitigen Gaslieferanten wegen...

  • Wenden
  • 29.03.22
Lokales
Die Schülervetretung des Bonhoeffer-Gymnasiums in Neunkirchen.
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Novum im Kreisgebiet
Schülervertreter künftig im Ausschuss?

tin Neunkirchen. Novum im Kreisgebiet. Sollte der Neunkircher Gemeinderat in seiner nächsten Sitzung am 28. April einer Beschlussvorlage des Schul- und Kulturausschusses (SKA) folgen, könnten künftig Vertreter der Schülerinnen und Schüler die Ausschussarbeit mitgestalten. Der SKA folgte am vergangenen Dienstag einem Antrag der Grünen-Fraktion. Die hatten gefordert, den Schülersprechern der beiden weiterführenden Schulen in der Gemeinde einen Sitz in beratender Funktion zuzusprechen. Die...

  • Neunkirchen
  • 18.03.22
LokalesSZ
Das Drolshagener Stadtbad ist in die Jahre gekommen. Sanierung wie Ersatzbau werden auf mindestens 7 Millionen Euro geschätzt - die Mitglieder der Fachausschüsse rechnen aber auch mit Kosten, die aufs Doppelte steigen könnten. Insbesondere der Personalkostenansatz macht nun Nachrechnen nötig.

Stadtbad in Drolshagen
Personalkosten geben Rätsel auf

Die genannte Summe entspricht mindestens neun Vollzeitstellen - dies soll nun genauer untersucht werden. win Drolshagen. Wenn zwei Ausschüsse einer Kommune gemeinsam tagen, dann muss schon etwas Besonderes im Raum stehen. Am Donnerstagabend war das in Drolshagen der Fall: Die Mitglieder der beiden Ausschüsse "Stadtentwicklung und Umwelt", meist kurz AStU genannt, und "Bildung, Soziales, Kultur und Sport" hatten sich gemeinsam im Musiksaal des Alten Klosters versammelt, um über einen einzigen...

  • Drolshagen
  • 04.03.22
LokalesSZ
Im Siegener Rat könnte es zum Schlagabtausch kommen.

Siegener Stadtrat
Opposition will "Schleifmühlchen" stoppen

sz/mir Siegen. Es könnte der erwartete Schlagabtausch zwischen der Kooperation CDU/SPD und sechs übrigen Fraktionen (Grüne, FDP, UWG, GfS, Links und Volt) werden, die Verabschiedung des Etats 2022 am Mittwoch bietet dazu die Plattform. Eine zentrale Frage: Können sich CDU/SPD durchsetzen mit ihrem Vorschlag, die Grundsteuer B um 80 Punkte zu erhöhen? Außerdem soll die Gewerbesteuer um 10 Punkte steigen. Die sogenannte Opposition schlägt dagegen vor, es bei 60 Punkten mehr Grundsteuer B zu...

  • Siegen
  • 01.03.22
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