Kommunalpolitik

Beiträge zum Thema Kommunalpolitik

Lokales
Klaus Volker Walter (M. l.) und Dr. Henrich Schleifenbaum (M. r.) erhalten vom Stadtverbandsvorsitzenden Markus Nüchtern (hi. r.) und Kreisvorsitzenden Peter Hanke (2. v. l.) die silberne bzw. die goldene Theodor-Heuss-Medaille. Die Lobreden hielten zuvor Karl Heinz Gerhards (l.) und Landesminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart.

"Freunde der Freiheit"
FDP-Männer Henrich Schleifenbaum und Klaus Volker Walter geehrt

sz Siegen. Großer Bahnhof in der Siegerlandhalle für zwei Größen der heimischen FDP: Die Siegener Parteimitglieder Dr. Henrich Schleifenbaum und Klaus Volker Walter wurden am Wochenende beim Stadtparteitag der Freien Demokraten für ihr Engagement und ihre ausgesprochen lange Treue zur Partei ausgezeichnet. NRW-Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart persönlich ehrte das Duo und gratulierte den „treuen Freunden der Freiheit“. Dr. Henrich Schleifenbaum mischt mit Rechtsanwalt Schleifenbaum...

  • Siegen
  • 20.06.21
  • 210× gelesen
Lokales
Auch Siegen soll und will zum Klimaschutz beitragen, darüber gibt es nun Streit in der Kommunalpolitik.

Klimaschutz in Siegen
CDU ätzt in Richtung Grüne: "Das gönnen wir euch nicht"

mir Siegen. Kaum zu glauben, aber beim Thema Klimaschutz beharken sich Grüne und CDU/SPD im Rat Siegen nach Kräften. Ein Indiz dafür: „Die Grünen sind nicht allein die Retter des Klimas, das gönnen wir euch nicht.“ Sagte CDU-Fraktionschef Frank Weber in Richtung seines Grünen-Pendants Michael Groß im Rat am Mittwoch. Bemerkenswert: Bis zum 13. September 2020 (Kommunalwahl) waren CDU und Grüne (gemeinsam mit der FDP) noch Koalitionspartner, jetzt diese Schärfe. Grünen fehlt CO2-Bilanz der...

  • Siegen
  • 27.05.21
  • 310× gelesen
LokalesSZ
Auf das TLF ist die Feuerwehr deshalb angewiesen, da es in Erndtebrück an so manchen Stellen ja auch Probleme mit der Versorgung mit Löschwasser gibt. Das alte TLF (hier im Bild) muss aber nun noch eine Weile halten.

TLF als Minusgeschäft
Heftige Diskussion um Feuerwehrauto in Erndtebrück

bw Erndtebrück. Die allererste Sitzung des neuen Ausschusses für Feuer-, Katastrophen- und Bevölkerungsschutz hatte es am Mittwoch in Erndtebrück gleich mal in sich. Fast erwartungsgemäß entbrannte eine Diskussion um die Anschaffung bzw. eben auch um die Nicht-Anschaffung eines neuen Tanklöschfahrzeugs (TLF). Desen Kauf ist eigentlich im Brandschutzbedarfsplan vorgesehen, doch die Politik hat – auch auf Drängen von Kämmerer Thomas Müsse – eine Reparatur des alten TLF (Baujahr: 1997)...

  • Erndtebrück
  • 27.05.21
  • 5.205× gelesen
Lokales
Johannes Vogel.

"Thematisch diverser" werden
Johannes Vogel zum Vize der Bundes-FDP gewählt

sz Olpe. Der Olper FDP-Bundestagsabgeordnete und Kreisvorsitzende Johannes Vogel ist am vergangenen Wochenende auf dem FDP-Bundesparteitag, der in diesem Jahr aufgrund der Corona-Pandemie mit 662 Delegierten digital stattfand, zu einem von drei stellvertretenden Bundesvorsitzenden gewählt worden. Das teilt der Kreisverband Olpe mit. Vogel, der auch NRW-Generalsekretär ist, wurde mit 79 Prozent der Stimmen neu als stellvertretender Vorsitzender gewählt. „Ich freue mich riesig über das Vertrauen,...

  • Kreis Olpe
  • 17.05.21
  • 39× gelesen
LokalesSZ
Annalena Baerbock ist – spätestens seit ihrer Kür zur Kanzlerkandidatin – der unumstrittene Star bei den Grünen. Bundesweit erfährt die Partei gerade einen Boom.
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Stimmung bei den Grünen aber bestens
Noch kein Baerbock-Effekt im AK-Land

dach Kreis Altenkirchen. Manchmal bleiben kleine Versprecher für immer kleben. Carmen Thomas beispielsweise wird auf ewig in Erinnerung bleiben – nicht, weil sie als erste Frau „Das aktuelle Sportstudio“ moderiert, sondern weil sie die Königsblauen als „Schalke 05“ bezeichnet hat. Es ist ein bisschen wie in der Musik: Knapp daneben klingt’s immer am schiefsten. Ähnlich ist es auch Annalena Baerbock ergangen. Im ARD-Sommerinterview 2019 sprach sie im Zusammenhang mit Elektromobilität gleich...

  • Altenkirchen
  • 27.04.21
  • 160× gelesen
Lokales
Wandern liegt im Trend.  Auch die Stadt Siegen will deshalb in Wander- und Uferwege investieren - so sehen es zumindest Beschlüsse aus den Jahren 2017 und 2018 vor. Passiert ist seitdem aber nichts.

Heftige Debatte im Siegener Rat
Grüne fordern 200 000 Euro für Ufer- und Wanderwege

mir Siegen. Lange hat es keine derart heftige Debatte gegeben in der Siegener Politik: 200 000 Euro wollten die Grünen im Rat für neue Uferwege und zur Entwicklung neuer Wanderwege in den Haushalt eingestellt bekommen. Aus gutem Grund: „Das haben wir 2018 schon beschlossen, aber daran wird einfach nicht gearbeitet. Wie kann das möglich sein?“ Fraktionssprecher Michael Groß redete sich am Mittwoch regelrecht in Rage. Die Realisierung von Wanderwegen gehe sogar auf einen Beschluss von 2017...

  • Siegen
  • 15.04.21
  • 197× gelesen
LokalesSZ
In der Ortsgemeinde Mudersbach ist nicht nur im Rat, sondern auch baulich viel los: Die alten Meinhardt-Hallen sind dem Erdboden gleichgemacht worden.
2 Bilder

Deutliche Worte in Richtung Ex-Bürgermeister
Mudersbacher Rat fordert mehr Kollegialität

thor Mudersbach. Für einen Mann wie Bernhard Steiner, dessen Konterfei eigentlich in jedem Lexikon unter dem Stichwort „Besonnenheit“ zu finden ist, war es fast ein Gefühlsausbruch. Kurz vor dem Ende der Ratssitzung am Mittwoch Abend platzte es aus dem 1. Beigeordneten förmlich heraus: „Wir sind hier alles gewählte Ratsmitglieder. Bedenkenträger können wir hier nicht gebrauchen. Es geht darum, die Gemeinde nach vorne zu bringen. Auch Du bist gewählt, an der Zukunft der Ortsgemeinde...

  • Kirchen
  • 15.04.21
  • 220× gelesen
Lokales
Knapp 100.000 Euro sollen in den Friedhof Niederdreisbach investiert werden, unter anderem für Urnenbestattungen unter Bäumen.

Gemeinderat Niederdreisbach
Friedhof im Paradiesdorf soll schöner werden

damo Niederdreisbach. Die Ortsgemeinde investiert, und zwar in den Beginn und das Ende des Lebens ihrer Einwohner: Der Rat hat jetzt grünes Licht für die Umgestaltung der Kinderspielplätze und des Friedhofs gegeben. Um zu diesen beiden Beschlüssen zu kommen, musste kein Ratsmitglied das Wohnzimmer verlassen: Entschieden wurde im Umlaufverfahren, die Ratsmitglieder haben also ihr Kreuzchen zuhause machen können. Klingt bequem, ist aber in den Augen des Ortsbürgermeister nur eine Behelfslösung:...

  • Daaden
  • 08.04.21
  • 65× gelesen
LokalesSZ
Beim Haushalt 2021 haben die Kommunalpolitiker von Bad Laasphe viele Fragezeichen auf der Stirn. Denn die nachfolgenden Generationen dürften wohl für die sich anhäufenden Schulden aufkommen.

Ausgeglichener Haushalt allein unmöglich
Bad Laasphe weiter in "desolater Finanzsituation"

howe Bad Laasphe. Relativ machtlos sieht die Kommunalpolitik in der Stadt Bad Laasphe offenbar der finanziellen Zukunft entgegen. „Für die hohe Verschuldung unserer Stadt sollten die Bürger weder die Verwaltung noch den Rat anprangern“, fordert FDP-Klaus Preis in seiner Haushaltsrede. Die durfte der Freidemokrat genauso wenig öffentlich vortragen wie die anderen Fraktionsvorsitzenden auch. Wegen der Pandemie sollte die Ratssitzung möglichst abgespeckt und so zügig wie möglich ablaufen....

  • Bad Laasphe
  • 31.03.21
  • 155× gelesen
Lokales
In Zeiten der Corona-Pandemie hat auch die Kommunalpolitik in Bad Laasphe mit Einschränkungen zu kämpfen. Dennoch sollen Schüler einen besseren Einblick bekommen.

Projekt "KidS" in Bad Laasphe
Schüler sollen Kommunalpolitik kennenlernen

howe Bad Laasphe. Der Zeitpunkt kommt vielleicht denkbar ungünstig, wo in der Corona-Pandemie Kontakte beschränkt und das öffentliche Leben lahmgelegt ist. Aber der Zeitpunkt ist gekommen. Denn der Schulausschuss der Stadt Bad Laasphe hat am Donnerstagabend in seiner jüngsten Sitzung dem Rat einstimmig die Empfehlung ausgesprochen, das Projekt „Kommunalpolitik in der Schule“(KidS) zu gründen. Die Verwaltung wird nun beauftragt, die notwendigen Vorbereitungen zu treffen, um sobald es wieder...

  • Bad Laasphe
  • 27.03.21
  • 43× gelesen
Lokales
Die Bundesstraße 62 in der Ortsdurchfahrt von Bad Laasphe soll nicht komplett neu gebaut, sondern nur oberflächen-saniert werden. Das fordern alle Ratsfraktionen in einem gemeinsamen Antrag für die kommende Sitzung.

Gemeinsamer Antrag aller Parteien
Überraschung: Kein Vollausbau der B62 in Bad Laasphe

howe Bad Laasphe. Die Politik will keinen Vollausbau der Bundesstraße 62 in der Ortsdurchfahrt der Stadt Bad Laasphe. Mit einem gemeinsamen Antrag positionieren sich alle Ratsfraktionen – SPD, CDU, FDP, Bündnis 90/Die Grünen und die FRAKTION der PARTEI – eindeutig gegenüber dem Landesbetrieb Straßenbau NRW. „Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Landesbetrieb Straßen NRW Gespräche dahingehend zu führen, dass für die B62 in der Ortsdurchfahrt Bad Laasphe zunächst lediglich eine vollständige...

  • Bad Laasphe
  • 25.03.21
  • 216× gelesen
LokalesSZ
Bundeskanzlerin Angela Merkel nahm am Mittwoch die Osterruhe zurück - und bat die Bürgerinnen und Bürger um Verzeihung. In der Region stößt dieser für die Bundesrepublik beispiellose Vorgang auf ein geteiltes Echo.
11 Bilder

Kehrtwende von Bundeskanzlerin Angela Merkel
Bankrotterklärung oder wahre Größe?

mir Siegen. Ein Blick auf die RKI-Daten lohnt sich: 113,3 steht auf der nach oben offenen Inzidenz-Skala für das gesamte Bundesgebiet. Die Kreise Siegen-Wittgenstein (184,9) und Altenkirchen (174,7) können das im negativen Sinne leicht toppen, der Sprung bis zur 200er-Marke ist in beiden Fällen nicht mehr weit. Der Kreis Olpe (94,1) steht besser da. Corona-Zahlen in Si-Wi und Olpe gehen weiter nach oben Gerade wegen dieser zutiefst besorgniserregenden Zahlen und Fakten über volle...

  • Siegen
  • 25.03.21
  • 495× gelesen
Lokales
Die Politik in Bad Berleburg gibt grünes Licht für den Förderantrag zur Anschaffung eines Mannschaftstransportfahrzeugs für die Kinderfeuerwehr.

Hauptausschuss Bad Berleburg
Grünes Licht für MTF und Digitalum-Beitritt

bw Bad Berleburg. Im Gegensatz zur Sitzung des Ausschusses für Planen, Bauen, Wohnen und Umwelt zwei Tage zuvor war der öffentliche Teil des Bad Berleburger Haupt- und Finanzausschusses im Bürgerhaus schnell abgearbeitet. Aufgrund der weiterhin kritischen Corona-Lage gab es keine ausufernden Diskussionen oder Nachfragen. Die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Montag ist bekanntlich abgesagt, die Beschlüsse im Haupt- und Finanzausschuss sind damit wirksam. Neues Fahrzeug für die...

  • Bad Berleburg
  • 21.03.21
  • 135× gelesen
Lokales
Der Haupt- und Finanzausschuss Wenden leistete sich bei der Wahl eines stellv. Vorsitzenden ein Versäumnis.

Bürgermeister Bernd Clemens krank
HFA Wenden "verpennt" Stellvertreter-Wahl

hobö Wenden. Verwunderung herrschte am Montagabend in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeinde Wenden, als Ausschussmitglied Gudrun Scherer (CDU) nicht in den Reihen der Politiker Platz nahm, sondern gegenüber den Stuhl des Vorsitzenden auf der „Verwaltungsbank“ vereinnahmte. Normalerweise ist Bürgermeister Bernd Clemens Vorsitzender dieses Gremiums, der konnte aber krankheitsbedingt diese Sitzung nicht leiten. HFA Wenden versäumte die Wahl eines Stellvertreters In der...

  • Wenden
  • 16.03.21
  • 138× gelesen
Lokales
Samuel Wittenburg (Volt) ließ sich hier von Dr. Philipp Kneppe den Nasenabstrich für den Schnelltest nehmen. Jetzt können sich Mitglieder politischer Gremien vor jeder Sitzung testen lassen.

Politische Sitzungen
Stadt Siegen setzt nun doch auf Corona-Schnelltests

js Siegen. Die kleineren Fraktionen der Siegener Kommunalpolitik müssen nun nicht mehr in die eigenen Kassen greifen – ab sofort bietet die Verwaltung auf städtische Kosten von Profis durchgeführte Schnelltests vor politischen Sitzungen an. In einem Konferenzraum der Siegerlandhalle können sich die Mitglieder der Gremien und die weiteren Teilnehmer im Schnelldurchgang auf eine Corona-Infektion vor der jeweiligen Sitzung testen lassen, und zwar auf freiwilliger Basis. Vor zwei Wochen war genau...

  • Siegen
  • 16.03.21
  • 352× gelesen
Lokales
In dieser Woche bleibt der große Sitzungssaal im Bad Laaspher Rathaus leer. Ausschüsse und der Rat können nicht tagen, weil sich die SPD-Fraktion komplett in Quarantäne befindet.

Bad Laasphe sagt politische Sitzungen ab
Komplette SPD-Fraktion in Quarantäne

howe Bad Laasphe. Eigentlich hätte die Bad Laaspher Kommunalpolitik ja so einiges vor der Brust gehabt: der Ausschuss für Freizeit, Jugend, Soziales und Sport am Dienstag, der Hauptausschuss und der Rat am Donnerstag. Letzterer mit dem wichtigen Thema der Haushaltsplan-beratungen, wobei hier möglichst die Verabschiedung des Haushalts 2021 bis Ende März erfolgen sollte. Haushalt Bad Laasphe erstmals ausgeglichen Daraus wird jetzt nichts, denn innerhalb der SPD-Fraktion gibt es einen Corona-Fall,...

  • Bad Laasphe
  • 15.03.21
  • 405× gelesen
Lokales
SZ-Redakteur Holger Weber.

Aufgespießt
Ernst zu nehmen

Die PARTEI ist so eine politische Zusammenkunft, die wohl von den Menschen im „Schwarz-Weiß-Modus“ beurteilt wird. Die einen mögen solche „Spinner“ nicht, die anderen empfinden diesen Schwung in der Politik – mit dem satirischen Blick auf die Sachthemen – als erfrischend. So mag es auch in Bad Laasphe sein, wo sich die PARTEI als Ortsverein weit vor der Kommunalwahl formierte, um der Kommunalpolitik mal neues Leben einzuhauchen. So muss an dieser Stelle konstatiert werden, dass sich die PARTEI...

  • Siegen
  • 08.03.21
  • 162× gelesen
Lokales
Johannes Schneider wurde am Donnerstagabend einstimmig vom Rat zum neuen Stellvertreter des Bürgermeisters (r.) gewählt.

Neuer 1. Beigeordneter
Johannes Schneider will ein Schwimmbad in Wilnsdorf

sp Wilnsdorf. Es war der letzte Punkt auf der Tagesordnung des Wilnsdorfer Rates, der mehr oder weniger mit Spannung erwartet wurde. Denn das Ergebnis der Wahl für den 1. Beigeordneten kam wenig überraschend. Der neue Stellvertreter des Bürgermeisters und Leiter verschiedener Bereiche wie Schule wird Johannes Schneider (die SZ berichtete). Johannes Schneider hat Chancen in Wilnsdorf Verwaltungschef Hannes Gieseler machte kein Geheimnis daraus, dass es sich um seinen Wunschkandidaten gehandelt...

  • Wilnsdorf
  • 05.03.21
  • 850× gelesen
LokalesSZ
Noch steht gar nicht fest, wer neuer Beigeordneter in Netphen wird, da gibt es schon Streit über die Zuständigkeiten des starken Mannes oder der starken Frau an der Seite von Bürgermeister Paul Wagener.

Zank zwischen Bürgermeister Paul Wagener und Rat
Streit um Beigeordneten in Netphen geht weiter

ihm Netphen. Neun Männer und Frauen wollen den Beigeordneten-Posten in Netphen bekleiden – eine erstaunlich große Anzahl von Bewerbungen, finden die Fraktionen von CDU, SPD, Grünen und FDP, die die Ausschreibung initiiert haben. Man sei positiv überrascht, heißt es in einer Pressemitteilung, und wolle nun möglichst schnell einen Bewerber oder eine Bewerberin auswählen. Der Antrag auf eine Ratssondersitzung noch vor der Haushaltsplanverabschiedung ist im Rathaus eingegangen. Ein Termin in der...

  • Netphen
  • 04.03.21
  • 779× gelesen
LokalesSZ
Samuel Wittenburg (Volt) lässt sich von Dr. Philipp Kneppe den Nasenabstrich für den Schnelltest nehmen.

Vor Ratssitzung in Siegen
Politiker organisieren Corona-Schnelltests - und kritisieren die Stadt scharf

ch/js Siegen. Punkt 14.30 Uhr ging es los. Der Netphener Arzt Dr. Philipp Kneppe steckte die Stäbchen in die Nasen der Kommunalpolitiker und setzte damit zum Corona-Schnelltest an, seine Mitarbeiterin Inga Lind übernahm die Formalitäten, erklärte, wie nach 15 Minuten das Ergebnis abzulesen war. 26 Mitglieder des 70-köpfigen Siegener Stadtrates ließen sich am Mittwoch beim von der Volt-Partei und von der UWG organisierten Massentest auf Sars-Cov-2 hin checken. Um anschließend mit dem negativen...

  • Siegen
  • 03.03.21
  • 1.358× gelesen
Lokales
Im Hörsaal am Campus Unteres Schloss ist viel Platz für Politik.

Herausfordernde Akustik
Politik tagt im neuen Uni-Hörsaal

js Siegen. Es hat sich etwas angestaut in der Kommunalpolitik – auch, wenn der Lockdown längst nicht vom Tisch ist, müssen Entscheidungen und Beschlüsse her, die Gremien müssen tagen. Die Ausschüsse des Kreistags Siegen-Wittgenstein betreten daher Neuland: In dieser und in der kommenden Woche beraten sie im niegelnagelneuen Hörsaal der Uni am Campus Unteres Schloss, der weite Corona-Sicherheitsabstände zwischen Mitgliedern, Verwaltung und Zuhörern ermöglicht. Schwierige AkustikDer...

  • Siegen
  • 02.03.21
  • 152× gelesen
Lokales
Siegens Bürgermeister Steffen Mues möchte die Ratsarbeit in Corona-Zeiten auf das Nötigste reduzieren.

Bürgermeister Steffen Mues appelliert an Fraktionen
Lokale Politik aufs Nötige minimieren

mir Siegen. Die höchsten Corona-Zahlen in Siegen sind durch, langsam sackt die Sieben-Tage-Inzidenz auf den Zielwert 35 zu. Diese Zahl im Blick hat Bürgermeister Steffen Mues am Donnerstag per E-Mail an die Fraktionsvorsitzenden appelliert, die Arbeit in den Ausschüssen und im Rat auf das Nötigste zu konzentrieren. Den öffentlichen Hauptausschuss am 17. Februar hat er sogleich abgesagt, stattdessen den nichtöffentlichen Ältestenrat einberufen. Der Rat soll am 3. März in der Siegerlandhalle...

  • Siegen
  • 16.02.21
  • 267× gelesen
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