Kommunalpolitik

sp Wilnsdorf. Es war der letzte Punkt auf der Tagesordnung des Wilnsdorfer Rates, der mehr oder weniger mit Spannung erwartet wurde. Denn das Ergebnis der Wahl für den 1. Beigeordneten kam wenig überraschend. Der neue Stellvertreter des Bürgermeisters und Leiter verschiedener Bereiche wie Schule wird Johannes Schneider (die SZ berichtete). Johannes Schneider hat Chancen in Wilnsdorf Verwaltungschef Hannes Gieseler machte kein Geheimnis daraus, dass es sich um seinen Wunschkandidaten gehandelt...

ihm Netphen. Neun Männer und Frauen wollen den Beigeordneten-Posten in Netphen bekleiden – eine erstaunlich große Anzahl von Bewerbungen, finden die Fraktionen von CDU, SPD, Grünen und FDP, die die Ausschreibung initiiert haben. Man sei positiv überrascht, heißt es in einer Pressemitteilung, und wolle nun möglichst schnell einen Bewerber oder eine Bewerberin auswählen. Der Antrag auf eine Ratssondersitzung noch vor der Haushaltsplanverabschiedung ist im Rathaus eingegangen. Ein Termin in der...

ch/js Siegen. Punkt 14.30 Uhr ging es los. Der Netphener Arzt Dr. Philipp Kneppe steckte die Stäbchen in die Nasen der Kommunalpolitiker und setzte damit zum Corona-Schnelltest an, seine Mitarbeiterin Inga Lind übernahm die Formalitäten, erklärte, wie nach 15 Minuten das Ergebnis abzulesen war. 26 Mitglieder des 70-köpfigen Siegener Stadtrates ließen sich am Mittwoch beim von der Volt-Partei und von der UWG organisierten Massentest auf Sars-Cov-2 hin checken. Um anschließend mit dem negativen...

js Siegen. Es hat sich etwas angestaut in der Kommunalpolitik – auch, wenn der Lockdown längst nicht vom Tisch ist, müssen Entscheidungen und Beschlüsse her, die Gremien müssen tagen. Die Ausschüsse des Kreistags Siegen-Wittgenstein betreten daher Neuland: In dieser und in der kommenden Woche beraten sie im niegelnagelneuen Hörsaal der Uni am Campus Unteres Schloss, der weite Corona-Sicherheitsabstände zwischen Mitgliedern, Verwaltung und Zuhörern ermöglicht. Schwierige AkustikDer...

mir Siegen. Die höchsten Corona-Zahlen in Siegen sind durch, langsam sackt die Sieben-Tage-Inzidenz auf den Zielwert 35 zu. Diese Zahl im Blick hat Bürgermeister Steffen Mues am Donnerstag per E-Mail an die Fraktionsvorsitzenden appelliert, die Arbeit in den Ausschüssen und im Rat auf das Nötigste zu konzentrieren. Den öffentlichen Hauptausschuss am 17. Februar hat er sogleich abgesagt, stattdessen den nichtöffentlichen Ältestenrat einberufen. Der Rat soll am 3. März in der Siegerlandhalle...

win Olpe. Mit einer satten Mehrheit, aber nicht einstimmig hat der Kreistag am heutigen Montag einen neuen Kreisdirektor gewählt. Philipp Scharfenbaum, derzeit noch Staatsanwalt in Siegen, wurde bei 44 abgegebenen Stimmen mit 38-mal Ja, einer ungültigen Stimme, einer Enthaltung und viermal Nein zum zweiten Mann an der Spitze des Kreises berufen. Er war allein angetreten - die anfangs sechs Mitbewerber hatten sich nach und nach aus dem "Rennen" verabschiedet. Die Wahl erfolgte geheim, nachdem...

nja Freudenberg. Zur Kommunalwahl 2020 war sie schon nicht mehr angetreten – nun hat sie offiziell ihr Ende in die Wege geleitet: Die Alternative Liste Freudenberg hat Mitte Januar ihre Auflösung beschlossen. Zuletzt gehörten dem Verein fünf Mitglieder an, so Paul Schmidt im SZ-Gespräch, der bis zur Kommunalwahl 2020 auch sechs Jahre lang als Fraktionsvorsitzender der AL im Freudenberger Rat agiert hatte. 2014 war den Alternativen der Sprung in den Rat gelungen – 9,48 Prozent der Wählerstimmen...

tile Neunkirchen. Mit dem denkbar knappsten Ergebnis ist der Antrag der Grünen zum Thema Live-Übertragungen von Sitzungen im jüngsten Neunkirchener Haupt- und Finanzausschuss gescheitert. Die Fraktion hatte eine Abfrage bei allen Ratsfrauen und -männern sowie den Mitgliedern aller Ausschüsse beantragt, wer mit einem Streaming einverstanden wäre. Damit sollte die Grundvoraussetzung geklärt werden, ob Online-Übertragungen in Zukunft ein Instrument zur weiteren Transparenz der politischen Arbeit...

dach Betzdorf. Vergabe: Ein Wort, das in erster Linie Kommunalpolitiker kennen und gebrauchen. Wird eine Baumaßnahme beschlossen, erfolgt nach entsprechender Planung die Ausschreibung des Auftrags, auf die hin Firmen ihre Angebote abgeben können. Hier geht es streng marktwirtschaftlich zu: Dasjenige Unternehmen, das das wirtschaftlichste Angebot einreicht, erhält den Zuschlag. Der Auftrag wird: vergeben. Hier hat eine Kommune keinen Spielraum, sofern das Unternehmen, das sich um einen Auftrag...

win Olpe. Bei der Staatsanwaltschaft Siegen wird bald ein neuer Dezernent für Kapitaldelikte gesucht, und der Fraktionschef der Olper CDU muss sich um einen Nachrücker kümmern: Seit Samstagnachmittag steht mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit fest, dass der neue Kreisdirektor im Olper Kreishaus Philipp Scharfenbaum heißen wird. Der seit der vergangenen Kommunalwahl dem Stadtrat angehörende 38-jährige Staatsanwalt aus Olpe hat nach SZ-Informationen das Rennen um den Posten so gut wie...

sz/goeb Netphen. Herrschaftsmentalität, Willkür, Hang zu Machtspielchen – mit diesen wenig schmeichelhaften Attributen überziehen die Vorsitzenden der Fraktionen von CDU, SPD, Grünen und FDP im Netphener Rat den „knapp wiedergewählten Bürgermeister“ Paul Wagener, wie sie am Freitagnachmittag in einem geharnischten Schreiben an die Redaktion darlegen. Worum geht es? Anlass für den Brief sei „wieder einmal“ eine die unterschiedliche Interessenslage bezüglich des Beigeordneten. Wie die SZ...

js Siegen. Überschaubar war am Dienstag nicht nur die Corona-bedingt halbierte Teilnehmerzahl des Siegener Rates. Auch im Zuschauerraum des Leonhard-Gläser-Saals in der Siegerlandhalle hatte kaum mehr als eine Handvoll interessierter Bürger Platz genommen – kein ungewöhnliches Bild bei kommunalpolitischen Sitzungen. Um ein größeres Publikum zu erreichen, haben die Fraktionen von Grünen und Volt mehr Reichweite mit technischer Hilfe gefordert: per Video-Übertragung im Internet. Vor neun Jahren...

ihm Netphen. Wenn der Antrag der FDP-Fraktion zur Ratssitzung schon umgesetzt worden wäre, hätten sich die Netphener Bürger womöglich am Donnerstagabend auf dem heimischen Sofa zwei gemütliche Stunden Kommunalpolitik gönnen können. Die Liberalen nämlich möchten künftig die Sitzungen des Rates und der Ausschüsse im Internet per Livestream übertragen lassen. Davon verspricht man sich mehr Bürgernähe und Transparenz.Ein Prüfauftrag für das Streaming – und zwar sowohl in rechtlicher als auch in...

js Siegen. Schön ist anders, aber anders ist es derzeit offenbar nicht möglich oder gar zu gefährlich: Der Siegener Jakob-Scheiner-Platz wird eine provisorische Trennlinie bekommen, die zur Verkehrssicherheit beiträgt – optisch jedoch einen klaren Einschnitt bedeutet. Der Bauausschuss stellte sich am Dienstagabend mehrheitlich hinter den Vorschlag der Verwaltung, die probehalber aufgetragene Asphaltfläche vor dem Brunnen zu verlängern. Asphalt ersetzt Steinplatten Seit drei Jahren schon...

howe Bad Berleburg. Der SPD-Antrag, zu prüfen, ob man in Bad Berleburg die Ratssitzungen in Zukunft auch via „Live-Stream“ direkt übertragen kann, kam am Montagabend bei der CDU-Fraktion gar nicht gut an. „Es geht lediglich um eine Prüfung, ob das technisch und rechtlich möglich ist“, formulierte SPD-Fraktionsvorsitzender Andreas Meinecke vorsichtig. Er wisse, dass es bei der Thematik um Persönlichkeitsrechte gehe. CDU-Fraktionschef Martin Schneider wollte eine Abstimmung über eine bloße...

js Hilchenbach. Abschied nehmen hieß es im Kommunalwahljahr 2020 für eine Reihe von Ratsmitgliedern in Hilchenbach; sie sind nun nicht mehr als Stadtverordnete im neu gewählten Gremium aktiv. Bürgermeister Kyrillos Kaioglidis dankte denjenigen Ehemaligen, die der Einladung folgten, am Montagabend im frisch pandemiegerecht umgerüsteten Ratssaal. Blumensträuße wurden nicht verteilt – wegen Corona musste es zügig gehen. Klaus Stötzel 30 Jahre lang im Rat Hilchenbach Besonders lang dabei war Klaus...

js Hilchenbach. Die größte Fraktion des Hilchenbacher Rates stellt nun nicht mehr den ersten stellv. Bürgermeister. Der Rat stimmte am Mittwoch mehrheitlich für den 50-jährigen Olaf Kemper (CDU) in diesem Amt. Der Allenbacher setzte sich mit 18 zu 15 Stimmen gegen den von der SPD ins Rennen geschickten Müsener Jan Oliver Thomas (29) durch. Kemper hatte in der vergangenen Wahlperiode als zweiter Stellvertreter neben SPD-Mann Klaus Stötzel Repräsentationsaufgaben für die Stadt übernommen. Im...

sz Olpe. Die Arbeitgemeinschaft Wohlfahrtspflege im Kreis Olpe, zu der die Caritas, der Paritätische Wohlfahrtsverband, die Arbeiterwohlfahrt, die Diakonie und das Deutsche Rote Kreuz gehören, appellieren in einer gemeinsamen Stellungnahme an Landrat Theo Melcher. Sie protestieren in dem Schreiben gegen die Zusammenlegung des Sozial- und Gesundheitsausschusses mit dem Umwelt- und Strukturausschuss zum neuen „Ausschuss für Umwelt und Kreisentwicklung“. "Soziales" und "Gesundheit" kommen nicht...

bw Erndtebrück. Als 22-Jähriger zog Heinz-Josef Linten erstmals in den Rat der Gemeinde Erndtebrück ein. Das war 1975. Eigentlich würde er dem Rat noch bis in das Jahr 2025 angehören – ein Mandat hatte er nach der Kommunalwahl über die Reserveliste seiner CDU. Dann hätte er die 50 Jahre voll gehabt, wenn auch mit einer fünfjährigen Unterbrechung, nachdem er ja 2004 nach zehn Jahren als Bürgermeister nicht wiedergewählt worden war. Doch Heinz-Josef Linten verzichtet auf fünf weitere Jahre im Rat...

ch Siegen. Gleich geht es los. Ein Neustart in der Kommunalpolitik. Der kleine Atrium-Saal der Siegerlandhalle füllt sich. Das nüchterne Licht der LED-Deckenleuchten spiegelt sich den Augen des Duos wider. Chiara Ludewig und Samuel Wittenburg sind gewappnet für die Fragen aus der Runde der konstituierenden Fraktionssitzung und doch nervös. Die Politikanfängerin und der “ein bisschen” erfahrene Kommunalpolitiker formieren gemeinsam die neueste wie die jüngste Fraktion im neuen Siegener Stadtrat,...

tile Wilnsdorf. Wenn sich der Wilnsdorfer Rat erstmals nach der Kommunalwahl am 13. September zu seiner konstituierenden Sitzung in der Festhalle zusammenfindet, wird die Besetzung anders sein, als vom Wahlergebnis vorgeschrieben. SPD-Kandidatin Ilka Setzer kann ihr Mandat nicht wahrnehmen. Die 28-Jährige zieht von Obersdorf nach Mudersbach, dadurch verliert sie automatisch ihren Sitz im Rat, weil der Wohnsitz im Gemeindegebiet für das Mandat erforderlich ist. Umzug von Ilka Setzer war nicht...

ch Siegen/Bad Berleburg. Lockdown, Homeoffice, Abstand halten. Neustart der Wirtschaft, Wiedereröffnung des öffentlichen Lebens, und noch immer halten wir Abstand und tragen die Maske. Corona hat in den Alltag durcheinander und die Menschen dazu gebracht, mehr Zeit in den eigenen vier Wänden zu verbringen. Zum Leidwesen ganzer Branchen: Das Virus hat so auch die heimischen Taxi-Unternehmen ausgebremst. “Die Pandemie hat uns voll erwischt, bis zum Juni haben 80 Prozent unserer Fahrten im Segment...