Kommunalpolitik

Beiträge zum Thema Kommunalpolitik

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Am 18. Juni bleibt der Sitzungssaal im Laaspher Rathaus leer, die Sitzungen von Rat und Hauptausschuss fallen aus. Offenbar ist der Informationsstand der vier Fraktionen zur weiteren Vorgehensweise sehr unterschiedlich. Foto: Archiv

Kommunalpolitik in Bad Laasphe
Die Absage des Stadtrates ärgert drei Fraktionen

howe Bad Laasphe. In Bad Laasphe gibt es Irritationen zur jüngsten Absage des Rates und des Hauptausschusses. Die Gremien hätten eigentlich am 18. Juni tagen sollen, die Sitzungen sind aber laut Ratsinformationssystem erneut verschoben worden. Zur Erinnerung: Die letzte Ratssitzung fand im Januar statt. Wie die Siegener Zeitung erfuhr, hatte die Verwaltung im Vorfeld alle Ratsmitglieder angeschrieben mit dem Hinweis, dass laut Landesregierung eine „Delegation der Entscheidungsbefugnisse der...

  • Bad Laasphe
  • 07.06.20
LokalesSZ
Klaus Stötzel (l.) ist seit 30 Jahren im Hilchenbacher Rat aktiv. Bürgermeister Holger Menzel dankte ihm.  Foto: Jan Schäfer

Hilchenbacher Politik
30 Jahre im Rat: Blumen für Klaus Stötzel

js Hilchenbach/Allenbach. 30 Jahre lang ist der Allenbacher Klaus Stötzel im Hilchenbacher Rat aktiv – dafür gab es in der jüngsten Sitzung des Stadtparlaments Dank und Blumen. Bürgermeister Holger Menzel würdigte das außergewöhnliche ehrenamtliche Engagement des Sozialdemokraten, von dem sich „so mancher eine Scheibe abschneiden“ könne. Die Zusammenarbeit in den vergangenen viereinhalb Jahren mit Stötzel, der auch stellv. Bürgermeister der Stadt ist, habe er als sehr angenehm empfunden, so...

  • Hilchenbach
  • 04.06.20
LokalesSZ
Der Hilchenbacher Rat im Zeichen der Pandemie: Um die Corona-Abstandsregeln zu erfüllen, tagte das Stadtparlament in der Realschulaula.  Foto: Jan Schäfer

Hilchenbacher Rat gegen Pandemieregelung
„Entmachtung“ verhindert

js Hilchenbach. Ob sich diese Beschlussfassung überhaupt noch gelohnt hätte, ist fraglich. Der Hilchenbacher Rat gab ihr am Mittwoch aber ohnehin eine Abfuhr: Entscheidungen, die normalerweise dem Stadtparlament vorbehalten sind, werden auch in Zeiten der Coronapandemie nicht an den Haupt- und Finanzausschuss (HFA) delegiert. Die Verwaltung legte der Politik einen Beschluss ans Herz, diese vom Landtag NRW eingeräumte Möglichkeit zu nutzen. Der Aufwand, die Ratssitzung am Mittwoch coronakonform...

  • Hilchenbach
  • 04.06.20
Lokales
Mit gebührendem Abstand und "durch die Blume gesagt": SPD-Gemeindeverbandsvorsitzender Falk Heinrichs gratuliert Nicole Schoeppner zur Wahl als Bürgermeisterkandidatin.

SPD-Bügermeisterkandidatin für Burbach
Nicole Schoeppner tritt an

sz Burbach. Nicole Schoeppner tritt im September zur Wahl des neuen Burbacher Bürgermeisters/der neuen Bürgermeisterin gegen Amtsinhaber Christoph Ewers (CDU) an. Die Mitgliederversammlung des SPD Gemeindeverbandes Burbach hat die 40-jährige SPD-Fraktionsvorsitzende einstimmig zu ihrer Bürgermeisterkandidatin gewählt. „Wir sind sehr froh, dass wir Nicole Schoeppner als Kandidatin für das Bürgermeisteramt gewinnen konnten“, sagt Parteichef Falk Heinrichs zur Kandidatinnenkür. „Sie hat als...

  • Burbach
  • 29.05.20
Lokales

Plan für wohnen "Vorm Brand"
Ein Schritt zurück

sp Wilnsdorf. Eine Entscheidung war eigentlich schon getroffen worden, jetzt ruderte der Rat bei der Planung für das Gebiet „Vorm Brand“ zurück. Am 6. Februar hatte das Gremium nach langen Diskussionen mit nur einer Stimme mehr dafür votiert, dass die Verwaltung die Einleitung eines Bebauungsplanverfahren vorbereitet, um dort eine wohnbauliche Nutzung zu ermöglichen. Im November 2019 hatte der Rat beschlossen, dass die Grundschule Wilnsdorf zum „Höhwäldchen“ umzieht. Die SPD-Fraktion, die...

  • Wilnsdorf
  • 18.05.20
LokalesSZ
Radfahrer haben ab sofort die Gelegenheit, ihre persönlichen Anregungen in das Radverkehrskonzept einzubringen.  Archivfoto: Timo Karl

Thema im Hauptausschuss
Bad Berleburg will das Radfahren sicher machen

sz/vö Bad Berleburg. Wenn es nach den politischen Verantwortungsträgern und der Verwaltung der Stadt Bad Berleburg geht, soll das Radfahren im Stadtgebiet sicherer werden. Anfangen möchte man möglichst auf dem gefährlichen Abschnitt der Bundesstraße 480 zwischen Bad Berleburg und Raumland, der am Dienstagabend Thema im Ausschuss für Bauen, Planen, Wohnen und Umwelt war – und am Donnerstagabend noch einmal zur Sprache kam. Speziell die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hatte das Thema zuletzt mit...

  • Bad Berleburg
  • 15.05.20
LokalesSZ
Corona und seine Auswirkungen – das Leben war über Wochen regelrecht komplett lahm gelegt.  Foto: Archiv

Haupt- und Finanzausschuss tagte
Bad Berleburg hofft auf die Eigenverantwortung

vö Bad Berleburg. Jenes Thema, das das öffentliche Leben in den vergangenen acht Wochen regelrecht dominierte, nahm am Donnerstagabend in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Bad Berleburg breiten Raum ein: Denn diese Corona-Pandemie sei eine Situation, sagte Bürgermeister Bernd Fuhrmann, wie sie Europa sicherlich seit Beendigung des Zweites Weltkrieges nicht erlebt habe. „Herausfordernd sondergleichen und mit Prognosen, die sich eigentlich stündlich gesteigert haben.“ Der...

  • Bad Berleburg
  • 15.05.20
LokalesSZ
Regina Linde, zuständige Fachbereichsleiterin im Bad Berleburger Rathaus, sagte in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses im Bürgerhaus am Markt, dass sich der Reha-Sektor des Gesundheitsanbieters Vamed aktuell für die Zeit nach Corona rüste. Foto: Archiv

Infos im Haupt- und Finanzausschuss
Vamed: Reha-Sektor rüstet jetzt für Zeit nach Corona

vö Bad Berleburg. Das sind vorsichtige positive Signale, die sich aktuell für den Gesundheitsstandort Bad Berleburg mit seinen zahlreichen Arbeitsplätzen andeuten: Regina Linde, zuständige Fachbereichsleiterin im Bad Berleburger Rathaus, sagte am Donnerstagabend in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses im Bürgerhaus am Markt, dass sich der Reha-Sektor des Gesundheitsanbieters Vamed aktuell für die Zeit nach Corona rüste. Denn: „Irgendwann müssen Operationen wieder stattfinden.“ Die...

  • Bad Berleburg
  • 15.05.20
LokalesSZ
Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Bad Berleburger Stadtrat erkundigt sich in einer aktuellen Anfrage nach den Hintergründen für die Nachbesserungen, die die Kommune im neuen Bürgerhaus leisten musste.  Archivfoto: Martin Völkel

Stadtverband übt Kritik
Grüne wollen Opposition in Bad Berleburg sein

vö Bad Berleburg. Das abgespeckte Programm der nächsten Bad Berleburger Plenarwoche stößt bei Bündnis 90/Die Grünen auf massive Kritik: „Wir Grünen in Bad Berleburg sind der Auffassung, dass auch in Zeiten einer Pandemie konkrete kommunalpolitische und kommunalparlamentarische Arbeit nicht vor lauter Ängstigung und Erschrecken – und natürlich auch wichtigen Schutzmaßnahmen – unter den Tisch fallen sollte“, heißt es in einer von Stadtverbandssprecher Bernd Schneider unterzeichneten...

  • Bad Berleburg
  • 05.05.20
Lokales
Die Grundschule Aue-Wingeshausen (hier im Bild) und die Edertalschule sollen ab dem kommenden Schuljahr Offene Ganztagsschulen sein. Archivfoto: Timo Karl

Beschlüsse in Bad Berleburg
Zwei Grundschulen sollen in den OGS-Betrieb starten

sz Bad Berleburg. Aufgrund der derzeitigen Regelungen und Empfehlungen vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie wurden die für die Plenarwoche im März geplanten Beschlüsse in Bad Berleburg durch Dringlichkeitsentscheidungen gefällt. Die Sitzungsvorlagen waren wie gewohnt im Ratsinformationssystem der Stadt veröffentlicht. Als feststand, dass die Sitzungen nicht stattfinden können, wurde allen Fraktionen die Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben. Die Dringlichkeitsentscheidungen müssen in der...

  • Bad Berleburg
  • 02.04.20
LokalesSZ
Die Herzkammer einer jeden Demokratie sind die kommunalen Gremien (hier ein Archivbild vom VG-Rat Kirchen). Ohne eine faire Streitkultur kann eine Gesellschaft auf Dauer nicht leben. Foto: thor

Kommunalpolitik ohne Streitkultur und Diskussionen
„Verlieren ein Stück weit Demokratie“

thor Kreis Altenkirchen. Die Kommunalpolitik wäre eigentlich gerade in einer Hochkonjunktur. In der Phase zwischen den Winter- und Osterferien hätte sich Termin an Termin, Sitzung an Sitzung gereiht. Der eine oder die andere hätte sich ein Feldbett im jeweiligen Rathaus aufstellen können. Stattdessen herrscht in den Sitzungssälen gähnende Leere, alle Zusammenkünfte wurden ausnahmslos abgesagt. Zwangsläufig stellt sich die Frage, ob beim Kreis nur noch das Gesundheitsamt und in den...

  • Kirchen
  • 31.03.20
LokalesSZ
Könnte die Betreuung der Grundschüler auch im Bürgerhaus stattfinden? Die Meinungen gehen auseinander.

Betreuungsplätze in der OGS Burbach
Eltern müssen sich (noch) gedulden

sp Burbach. Mit Spannung wurde das Thema erwartet und eine leichte Anspannung war zu vernehmen, als Burbachs Bürgermeister Christoph Ewers den Tagesordnungspunkt 10 aufrief, den die meisten Zuhörer in der Ratssitzung erwarteten. Rund 25 Eltern wollten mitbekommen, wie das Gremium mit dem Antrag der SPD umgeht: Die Sozialdemokraten hatten gefordert, dass jedem Burbacher Grundschulkind eine Betreuung ermöglicht werden kann (die SZ berichtete). Die Eltern befürchteten, dass ihre Kinder keinen...

  • Burbach
  • 11.03.20
LokalesSZ

Rat Siegen mit neuem Duo
AfD wieder mit Fraktionsstärke

sz/ch Siegen/Geisweid. Mehr als eine Randnotiz kurz vor der heutigen Sitzung des Rates der Krönchenstadt: Der Stadtrat hat wieder eine AfD-Fraktion. Die bislang fraktionslose AfD-Stadtverordnete Brigitte Eger-Kahleis hat sich mit Karin Klein zusammengeschlossen. Klein ist eine sogenannte Nachrückerin: Sie hat über die AfD-Reserveliste das Mandat der verstorbenen Kommunalpolitikerin Susanne Dreyer erhalten, die schon 2014 aus der Partei ausgetreten war, mit Peter Schulte die WAS-Fraktion im Rat...

  • Siegen
  • 25.02.20
Lokales

Gewerbegebiet Lehnscheid VII: Rat stimmte für weitere Schritte
Warum alles länger dauert

sp Wilnsdorf. Vor rund sieben Jahren hatte der Rat der Gemeinde Wilnsdorf beschlossen, dass für ein neues Gewerbe- und Industriegebiet (Lehnscheid VII) in Wilnsdorf der Flächennutzungsplan geändert werden soll. 9 Hektar, 90 000 Quadratmeter, sollen von forstwirtschaftlicher Fläche in gewerbliche Baufläche umgewandelt werden. Wie berichtet, ist der Flächenbedarf für das Gebiet etwas größer als der im derzeit gültigen Regionalplan eingeräumte Bedarf der Gemeinde. Deshalb sollte sie Flächen...

  • Wilnsdorf
  • 07.02.20
Lokales
Die frühzeitige öffentliche Beteiligung für das Neubaugebiet Hofacker II ist beendet. Jetzt folgt die Beteiligung von Trägern und Behörden.

Hofacker II in Wilgersdorf
Verwaltung setzt auf Freiwilligkeit beim Verkauf der Bauplätze

sp Wilnsdorf. Gleich zweimal hatte der Bau- und Umweltausschuss am Dienstagabend das Thema Bauplätze auf der Tagesordnung stehen. Die Nachfrage dahingehend ist in der Wielandkommune groß: Etwa 100 Anfragen sind vermerkt (die SZ berichtete). „Die Planungsüberlegungen der Verwaltung für das Baugebiet ,Hofacker II’ sind weit vorangeschritten“, teilte die Verwaltung jetzt in einer Vorlage mit. Etwa 49 Baugrundstücke mit einer Größe von ca. 500 bis 600 Quadratmetern sollen damit geschaffen werden....

  • Wilnsdorf
  • 05.02.20
Lokales
Wollen das Thema Opposition im Olper Rat neu mit Leben füllen (v. l.): Christian Hohn, Wolfgang Wigger, Willi Hempelmann und Manfred Wigger.

"Offene Liste Olpe":
Thema Opposition neu denken

Olpe. Es war kein Schnellschuss, sondern Ergebnis eines Prozesses. Für Wolfgang und Manfred Wigger anders als bei Christian Hohn, am Ende aber mit demselben Ergebnis. Die beiden ehemaligen Sozialdemokraten und der ehemalige Grüne haben sich nun zusammengetan und bilden die „Offene Liste Olpe“. Und das mit spürbarer Wirkung, denn da alle drei ihre Ratsmandate behalten, wird die Sitzordnung in der Olper Stadtverordnetenversammlung nun anders. Am heutigen Montagabend stellte sich die neue Fraktion...

  • Stadt Olpe
  • 03.02.20
LokalesSZ
Noch steht hier Wald: Die Verwaltung der Gemeinde Wilnsdorf musste gegenüber der Bezirksregierung Arnsberg die „Notwendigkeit der Waldinanspruchnahme“ für das geplante Gewerbegebiet Lehnscheid VII begründen. Foto: kay

Es geht weiter mit dem Gewerbegebiet in Wilnsdorf
Lehnscheid VII soll 90.000 Quadratmeter groß werden

sp/sz Wilnsdorf. Bereits seit einigen Jahren hat die Gemeinde Wilnsdorf das Areal südlich des Industrie- und Gewerbegebietes Lehnscheid III und nördlich der Autobahnanschlussstelle als weitere Gewerbefläche im Blick. Jetzt steht das Thema wieder auf der Tagesordnung der Kommunalpolitik. In einer entsprechenden Vorlage der Verwaltung heißt es, dass die Einleitung des Verfahrens zur Änderung des Flächennutzungsplans bereits 2013 vom Rat beschlossen worden sei. Die Verwaltung nahm jetzt wieder...

  • Wilnsdorf
  • 03.02.20
LokalesSZ
Noch steht die Grundschule Wilnsdorf an der Straße „Vorm Brand“: Zukünftig könnten hier neue Braugrundstücke entstehen – die sind in Wilnsdorf sehr gefragt. Foto: kay

Schulgelände "Vorm Brand": Neue Baugrundstücke könnten entstehen
Zwei Fliegen mit einer Klappe

sp/sz Wilnsdorf. Zwei Themen, die zurzeit die Wilnsdorfer beschäftigen, könnten jetzt zusammenfinden. Zum einen sind Bauplätze in der südlichen Gemeinde des Siegerlandes äußerst gefragt – das teilte die Verwaltung erst kürzlich mit, – und zum anderen wird die Grundschule Wilnsdorf ihren Standort wechseln, das alte Gebäude wird aufgegeben. Jetzt beantragt die Wilnsdorfer CDU-Fraktion, dass nach dem Abriss der Grundschule an ihrem jetzigen Standort, das Grundstück „Vorm Brand“ zusammen mit...

  • Wilnsdorf
  • 30.01.20
Lokales
Hans-Dieter Moritz. Foto: SPD Neunkirchen

Ehemaliger MdL Hans-Dieter Moritz feierte 80. Geburtstag
Prägend für die Politik in der Region

sz Neunkirchen. Am 13. Januar 2020 feierte Hans-Dieter Moritz, der in den vergangenen 50 Jahren die Politik in Neunkirchen, im Siegerland und darüber hinaus entscheidend mitgeprägt hat, seinen 80. Geburtstag. Seine Frau Erna konnte am gleichen Tag ihren 78. Geburtstag begehen. Zahlreiche Gäste aus Kommunal-, Landes- und Bundespolitik überbrachten beiden zu ihrem Ehrentag persönlich die Glückwünsche. Als Spross einer Arbeiterfamilie wurde Moritz 1940 in Daaden geboren. Berufsbedingt siedelte er...

  • Neunkirchen
  • 17.01.20
LokalesSZ
Während im Plenum des NRW-Landtags über die KAG-Novellierung debattiert wurde, schüttelte man im Siegener Stadtrat den Kopf.

KAG-Resolution zu spät im Landtag
Rathaus Siegen: „Ein klassisches Büroversehen”

ch Siegen/Düsseldorf. Jeder zweite von uns Berufstätigen arbeitet am Schreibtisch, also im Büro. Sagt eine Studie. Und: Irgendwann müssen wir alle mal ins Büro, also nicht nur auf die eine Seite des Schreibtischs, sondern auch auf die andere. Entweder als Kunde, Patient, Bittsteller und so weiter. Sowohl auf der einen Seite wie auf der anderen Seite des Tischs müssen wir erkennen und anerkennen: Hier wird viel gearbeitet. Mal ordentlich, mal chaotisch, mal schnell, mal langsam. Aber meistens...

  • Siegen
  • 19.12.19
LokalesSZ

Rat beauftragt Verwaltung mit der Planung einer Erweiterung in Niederdresselndorf
Langfristige OGS-Lösung das Ziel

tile Burbach. Eine räumliche Erweiterung der Hickengrundschule am Standort Niederdresselndorf wurde nun vom Burbacher Rat in seiner letzten Sitzung vor dem Jahreswechsel auf den Weg gebracht. Die Abgeordneten stimmten geschlossen dafür, dass die Verwaltung entsprechende Planungen vorantreibt, um genug Kapazitäten für die aus allen Nähten platzende offene Ganztagsschule (OGS) zu schaffen. Dafür stehen im parallel beschlossenen Haushalt finanzielle Mittel in Höhe von 95 000 Euro zur Verfügung....

  • Burbach
  • 12.12.19
Lokales
Das Jugendforum Hilchenbach bekommt kein Rederecht in Hilchenbacher Gremien.

Jugendforum Hilchenbach
Mitmischen ausgebremst

js Hilchenbach. Im Ausschuss für Jugend, Sport, Soziales und Gleichstellung hat es eine beratende Funktion inne, darüber hinaus wird das Hilchenbacher Jugendforum kein Rederecht in kommunalpolitischen Ausschüssen erhalten. Das machte der Rat jetzt mit mehrheitlichem Votum deutlich.  Auch wenn der Jugendausschuss vor Monaten den klaren Wunsch formuliert hatte, dass die Jugend dauerhaft Gehör finden solle, hatte es in diesem Herbst einen Dämpfer für den Nachwuchs gegeben. Der Haupt- und...

  • Hilchenbach
  • 11.12.19
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