Kommunalpolitik

Beiträge zum Thema Kommunalpolitik

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Corona hat die heimischen Taxi-Unternehmen ausgebremst. Um ihnen unter die Arme zu greifen, hat der Kreistag Siegen-Wittgenstein am Freitag die Verteuerung der Taxitarife beschlossen.

Corona bremst Firmen in Siegen-Wittgenstein aus
Taxi fahren wird teurer

ch Siegen/Bad Berleburg. Lockdown, Homeoffice, Abstand halten. Neustart der Wirtschaft, Wiedereröffnung des öffentlichen Lebens, und noch immer halten wir Abstand und tragen die Maske. Corona hat in den Alltag durcheinander und die Menschen dazu gebracht, mehr Zeit in den eigenen vier Wänden zu verbringen. Zum Leidwesen ganzer Branchen: Das Virus hat so auch die heimischen Taxi-Unternehmen ausgebremst. “Die Pandemie hat uns voll erwischt, bis zum Juni haben 80 Prozent unserer Fahrten im Segment...

  • Siegen
  • 03.10.20
  • 355× gelesen
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Nazlije Selimi sicherte sich ein Direktmandat für den Siegener Rat.

CDU-Kandidatin Nazlije Selimi
Falsche Berufsangabe schlägt hohe Wellen

juka Siegen. „PKA, Apothekenleitung“. Das stand am Sonntag in der Berufsangabe auf dem Stimmzettel zur Kommunalwahl der CDU-Kandidatin Nazlije Selimi für den Wahlbezirk 21 der Stadt Siegen (Siegen-Hain, Marienborner Straße, Wittgensteiner Straße teilweise). Was auf den ersten Blick unscheinbar und unspektakulär wirkt, schlägt jetzt aber hohe Wellen. Denn schaut man auf der Homepage der ABC-Apotheke nach, findet man unter den Aufgaben von Selimi ausschließlich die Information: „PKA, Marketing...

  • Siegen
  • 14.09.20
  • 5.823× gelesen
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Sechs Parteien und eine Wählergruppe sitzen künftig im Kreistag.

Kommunalwahl
CDU wird stärkste Kraft im Kreistag

ihm Siegen. Der Höhenflug des Landrats kann das Kreistagswahlergebnis der SPD nicht kompensieren. Fast 6 Prozent haben die Soziademokraten gegenüber 2014 verloren – und sind bei genau 30 Prozent gelandet. Damit liegen sie allerdings noch besser als ihre Parteifreunde anderswo im Land. 16 Sitze können sie im Kreistag für sich beanspruchen. Die CDU wird erneut die stärkste Fraktion im Kreistag stellen (18 Sitze), aber auch sie musste Federn lassen: 33,65 Prozent, also nur ein Drittel der Wähler,...

  • Siegen
  • 14.09.20
  • 659× gelesen
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Faust an Faust: Arne Fries (r.) gratuliert dem Wahlgewinner Andreas Müller.

Kommunalwahl (mit Kommentar)
Souveräner Sieg für Landrat Andreas Müller

ihm Siegen/Bad Berleburg. Klarer können Verhältnisse kaum sein: Landrat Andreas Müller (SPD) sitzt auch für die kommenden fünf Jahre auf dem Chefsessel im Glashaus an der Koblenzer Straße. 54,4 Prozent der Wähler gab dem 37-Jährigen, der seit 2014 amtiert, ihre Stimme. Herausforderer Arne Fries von der CDU landete abgeschlagen mit 33,91 Prozent auf dem zweiten Platz. Laura Kraft, der grünen Kandidatin, gelang mit 11,69 Prozent ein Achtungserfolg. Schon als die ersten Wahllokale ihre Ergebnisse...

  • Siegen
  • 14.09.20
  • 1.126× gelesen
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Kommunalwahlen: Am Sonntag geht es um das Verteidigen von Posten und Positionen.

Die letzten Infos zur Kommunalwahl
Keine Sperrklausel oder Prozenthürde

ch Siegen/Olpe. 24, 23, 22 … der Countdown läuft. Es sind nur noch wenige Stunden, bis die Wahllokale öffnen. Dann gilt es: An diesem Sonntag finden die Kommunalwahlen in NRW statt, die letzte größere Wahl in Deutschland in diesem Jahr. Auf vier Stimmzetteln sind die Kreuzchen zu setzen. Bewusst. Besonnen. Denn dieser Sonntag ist Wahltag und Zahltag zugleich. So können die 224 459 Wahlberechtigten in Siegen-Wittgenstein und die 109 448 Wahlberechtigten im Kreis Olpe über die Zusammensetzung der...

  • Siegen
  • 12.09.20
  • 354× gelesen
Lokales
Der Run auf die Briefwahl-Unterlagen reißt nicht ab.

Gewerkschaft Verdi
Trotz Warnstreiks kommt die Briefwahl-Post pünktlich an

kalle Siegen. Vier Tage vor der Kommunalwahl hat ein Verdi-Warnstreik bei der Post Sorgen um die rechtzeitige Rücksendung von Briefwahlunterlagen ausgelöst: Der Streik könne zu Problemen bei der Briefwahl führen, vermuteten etliche Wahlleiter in den Rathäusern. Der Logistikkonzern zerstreute die Befürchtungen, NRW-weit hätten sich gerade mal 280 Mitarbeiter kurz an den Streikaktionen beteiligt. Südwestfalen blieb fast komplett außen vor, hieß es aus der Bonner Postzentrale. Wahlbriefe werden...

  • Siegen
  • 09.09.20
  • 181× gelesen
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Einige Fristen sind bei der Wahl in den Kommunen zu beachten - die Siegener Zeitung gibt einen Überblick.

Fristen bei der Kommunalwahl
Briefwahl endet um 16 Uhr

juka Siegen. Wer für die Kommunalwahlen am kommenden Sonntag noch Briefwahlunterlagen benötigt, kann dies über verschiedene Wege tun. Viele Spielregeln sind dabei in allen Kommunen gleich: So können die Unterlagen noch bis Freitag, 18 Uhr, persönlich in den Rathäusern abgeholt werden. Ist eine postalische Rücksendung des Wahlbriefes aus zeitlichen Gründen nicht mehr möglich, können die Unterlagen bis 16 Uhr (bei der Stadt Siegen bis 13 Uhr) am Wahltag zum jeweiligen Rathaus gebracht werden. Zu...

  • Siegen
  • 08.09.20
  • 190× gelesen
Lokales
Klares Zeichen bei der U-16-Wahl.

U-16-Wahl
Niedrige Werte für politische Extreme

sz Düsseldorf. Keine Chance für extreme Parteien: Bei der diesjährigen U-16-Wahl haben Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren wenige Tage vor der Kommunalwahl in NRW ein klares Signal gesetzt. Dicht gefolgt von CDU und SPD konnten im vorläufigen Ergebnis Bündnis 90/Die Grünen mit 27,43 Prozent der Stimmen die Mehrheit der jungen Wähler für sich gewinnen. Parteien der politischen Extreme erreichten niedrige Werte; so erzielte die AfD lediglich einen Stimmanteil von 2,12 Prozent. Das teilt der...

  • Siegen
  • 07.09.20
  • 191× gelesen
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Wie berichtet, dürfte der Anteil der Briefwähler in diesem Jahr, vermutlich aufgrund der Covid-19-Pandemie, alle Rekorde brechen. Alle anderen haben die Möglichkeit, in einem der Wahllokale ihrer Kommune ihre Stimmen abzugeben.

Alle Infos zur Kommunalwahl
Maskenpflicht und Run auf die Briefwahl

win Siegen/Olpe. Ihre Regierung wählen die Deutschen schon lange selbst. Vor 101 Jahren fand erstmals das statt, was zumindest nach damaliger Auffassung als freie Wahl aller Bürger gelten darf, denn als 1919 die Wahl zur Nationalversammlung anstand, durften erstmals auch Frauen an die Urnen. Zudem war das Wahlalter auf 20 Jahre abgesenkt worden – zuvor, mit einem Mindestwahlalter von 25, war ein großer Teil der Bevölkerung davon ausgeschlossen. Eigentlich kaum zu glauben, dass dieses Privileg,...

  • Siegen
  • 06.09.20
  • 487× gelesen
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Kommunale Mandatsträger erhalten Aufwandsentschädigungen - wie hoch fallen diese im Kreis Siegen-Wittgenstein aus?

Aufwandsentschädigungen
Monatlich 457,10 Euro für einen Kreistagsabgedordneten

kalle Siegen/Kreuztal. Am 13. September ist Wahltag in Nordrhein-Westfalen. Auch in Siegen-Wittgenstein werden der Kreistag sowie in den Kommunen die Räte gewählt. Männer und Frauen, deren Einsatz für das Ehrenamt Respekt verdient und ohne die es auch kein Korrektiv zu den Verwaltungen gäbe. Da wird mancher Abend in Räten oder Ausschüssen verbracht. Da muss man sich in Haushaltsunterlagen einlesen, sich mit Bürgern über Sorgen und Ideen austauschen. All das muss man schon wollen, wenn man...

  • Siegen
  • 27.08.20
  • 209× gelesen
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Die Politik im Kreis wird immer noch weitestgehend von Männern dominiert, auch wenn auf diesem Bild aus einer Kreuztaler Ratssitzung zahlreiche Frauen sitzen.
2 Bilder

Kommunalpolitik ist vor allem Männersache (mit Kommentar)
Wo sind die Frauen?

ihm Siegen/Bad Berleburg. Gleichstellungsgesetz, gendergerechte Formulierungen in jeder Gebrauchsanweisung, Frauenförderpläne und Gleichberechtigungsschwüre – eigentlich müsste es laufen für die Frauen. Aber die Zahlen sprechen eine andere Sprache. Zumindest bei der bevorstehenden Kommunalwahl. Die Analyse der Direktkandidatenlisten in den Kommunen und im Kreis Siegen-Wittgenstein (siehe Grafik) zeigt ein ernüchterndes Ergebnis: Über das magische Drittel kommen die Frauen praktisch nicht...

  • Siegen
  • 21.08.20
  • 244× gelesen
Lokales
Auf dem Podium gab es intensive und lebhafte Debatten.
2 Bilder

Bürgermeisterwahl Siegen
Fünf Kandidaten in direktem Schlagabtausch

cs Siegen. Da soll noch einmal jemand behaupten, Podiumsdiskussionen seien inhaltsleere und langweilige Veranstaltungen. Dass es auch ganz anders geht, bewies gestern Abend die von der Siegener Zeitung organisierte Veranstaltung im Leonhard-Gläser-Saal der Siegerlandhalle. Das Politiker-Quintett, das sich um den Chefsessel im Rathaus der Krönchenstadt streitet, lieferte sich einen ebenso aufschlussreichen wie unterhaltsamen und würzigen Schlagabtausch. Vor den Augen von rund 130 Besuchern...

  • Siegen
  • 14.08.20
  • 5.667× gelesen
Lokales
Podiumsdiskussion in der Siegerlandhalle.
Video

Bürgermeisterwahl in Siegen
SZ-Podiumsdiskussion jetzt im Live-Stream

cs Siegen. Der 13. September, jener Sonntag der Kommunalwahlen, rückt immer näher, viel Zeit bleibt den Wählerinnen und Wählern also nicht mehr für ihre Entscheidung. Und das Rennen um das Bürgermeisteramt in Siegen verspricht spannend zu werden:  Melanie Becker (Linke), Michael Groß (Bündnis 90/Grüne), Ingmar Schiltz (SPD) und Henning Zoz (AfD) heißen die Herausforderer von Amtsinhaber Steffen Mues (CDU), der seinen Chefsessel im Rathaus der Krönchenstadt nicht räumen möchte und für eine...

  • Siegen
  • 14.08.20
  • 782× gelesen
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Landrat Andreas Müller (l.) kommt im Social-Media-Check gut weg.

Social-Media-Check zur Kommunalwahl
Andreas Müller (SPD): Aufmachung mit rotem Faden

Wie schlagen sich die heimischen Politiker auf Facebook, Instagram & Co.? Die SZ macht mit Medienexperte Constantin Härthe den Check - heute im Fokus: Landrat Andreas Müller (SPD). sz Siegen. Die Funktion des amtierenden Landrates, findet der Experte, unterstreiche Andreas Müller (SPD) mit seinen Social-Media-Auftritten gut. „Es sieht professionell aus.“ Lob gibt es neben der „Aufmachung mit rotem Faden“ auch für ein paar private Einblicke und eine Ausschöpfung der möglichen...

  • Siegen
  • 07.07.20
  • 641× gelesen
LokalesSZ-Plus
Die Kommunalwahl rückt immer näher, wie schlagen sich die heimischen Politiker auf Facebook, Instagram & Co.? Die SZ macht den Check.

Social-Media-Check zur Kommunalwahl
So schlagen sich die heimischen Politiker

sabe/ap Siegen/Bad Berleburg. Mit dem Radel durchs Wittgensteiner- gerne auch durchs Siegerland. Erbsensuppe to go beim DRK Obersdorf, Sonntagnachmittage im Schlosspark, dem Vorsitzenden vom Schützenverein zwei Kisten Bier vorbeigebracht oder den Lieblingswanderwege gezeigt: Ob „ganz privat“, direkt aus dem Rat oder der Podiumsdiskussion: Algorithmus goes Kommunalwahl 2020. Heimische Politiker scheinen gerade im Wahlkampfjahr die Vorzüge sozialer Plattformen für sich zu entdecken. Munter...

  • Siegen
  • 06.07.20
  • 333× gelesen
LokalesSZ-Plus

Rat Siegen mit neuem Duo
AfD wieder mit Fraktionsstärke

sz/ch Siegen/Geisweid. Mehr als eine Randnotiz kurz vor der heutigen Sitzung des Rates der Krönchenstadt: Der Stadtrat hat wieder eine AfD-Fraktion. Die bislang fraktionslose AfD-Stadtverordnete Brigitte Eger-Kahleis hat sich mit Karin Klein zusammengeschlossen. Klein ist eine sogenannte Nachrückerin: Sie hat über die AfD-Reserveliste das Mandat der verstorbenen Kommunalpolitikerin Susanne Dreyer erhalten, die schon 2014 aus der Partei ausgetreten war, mit Peter Schulte die WAS-Fraktion im Rat...

  • Siegen
  • 25.02.20
  • 371× gelesen
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Während im Plenum des NRW-Landtags über die KAG-Novellierung debattiert wurde, schüttelte man im Siegener Stadtrat den Kopf.

KAG-Resolution zu spät im Landtag
Rathaus Siegen: „Ein klassisches Büroversehen”

ch Siegen/Düsseldorf. Jeder zweite von uns Berufstätigen arbeitet am Schreibtisch, also im Büro. Sagt eine Studie. Und: Irgendwann müssen wir alle mal ins Büro, also nicht nur auf die eine Seite des Schreibtischs, sondern auch auf die andere. Entweder als Kunde, Patient, Bittsteller und so weiter. Sowohl auf der einen Seite wie auf der anderen Seite des Tischs müssen wir erkennen und anerkennen: Hier wird viel gearbeitet. Mal ordentlich, mal chaotisch, mal schnell, mal langsam. Aber meistens...

  • Siegen
  • 19.12.19
  • 847× gelesen
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Jedes Jahr neu zaubern das Weihnachtsdorf und die vielen Lichter eine heimelige Atmosphäre rund ums Rathaus, in dem am Freitag sonst nur nüchterne Zahlenkolonnen interpretiert wurden.  Archivfoto: SZ
2 Bilder

Haushaltsplanentwurf für 2020 mit 6,8 Mill. Euro Defizit
Siegen lebt vom Prinzip Hoffnung

mir Siegen. Es bleibt dabei: Die Stadt Siegen gibt mehr Geld aus, als sie einnimmt. Wobei vieles fremdbestimmt ist durch Vorgaben von Bund, Land und Kreis. Alle Details stehen im Entwurf des Haushaltsplanes, den stellten Bürgermeister Steffen Mues und Kämmerer Wolfgang Cavelius gestern vor. 313,25 Mill. Euro stehen als Erträge zu Buche, die Aufwendungen summieren sich auf 320,07 Mill. Euro. Nüchtern betrachtet ergibt sich daraus ein Defizit von 6,8 Mill. Euro – 3,2 Mill. Euro schlechter als...

  • Siegen
  • 06.12.19
  • 295× gelesen
Lokales
Ein Blick ins Archiv: Nach der Erstmeldung am Tattag, da war die SZ noch eine Mittagszeitung, folgte eine ausführlichere Berichterstattung.

Ein Ort im Siegerlandzentrum soll an Bruno Kappi erinnern
Die Erinnerung wach halten

ch Siegen/Weidenau. Diese Tat blieb ungesühnt, wurde aber nie vergessen: Am Morgen des 15. Dezembers 1992 war Bruno Kappi auf dem Weg zur Arbeit. Der sehbehinderte Lagerarbeiter kam allerdings nie an. Im Weidenauer Einkaufszentrum wurde der 55-Jährige von Unbekannten durch Schläge und Tritte schwer misshandelt. Kappi verstarb noch am Tatort. Die Ermittlungen der Polizei führten damals zu zwei dringend Tatverdächtigen aus der rechtsextremen Szene des Siegerlandes. Skinheads. Beide wurden...

  • Siegen
  • 03.07.19
  • 1.774× gelesen
Lokales
Hätte man seitens Stadtverwaltung frühzeitig ausreichend informiert, hätte die Politik vielleicht die Baumfällung per Beschluss gestoppt, so die UWG-Fraktion. Alles wurde thematisiert, so das Rathaus. Foto: Privat

Das „F-Wort“ erzürnt

ch ■ Der Ärger ist groß, die geäußerte Kritik scharf. Weil auf der Siegener Johanneshöhe eine Reihe von Bäumen gefällt worden ist – und die Kommunalpolitik der Krönchenstadt im Allgemeinen und die UWG-Fraktion im Siegener Stadtrat im Besonderen ihrer Ansicht nach nicht informiert worden ist. „In insgesamt vier Ausschüssen haben wir versucht zu erfahren, warum die Bäume auf dem Areal in der Nähe zum ehemaligen Berghotel Johanneshöhe blau markiert worden sind“, so Günter Langer von der UWG. Doch...

  • Siegen
  • 16.05.19
  • 46× gelesen
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