Kommunalpolitik

Beiträge zum Thema Kommunalpolitik

Lokales
Klaus Volker Walter (M. l.) und Dr. Henrich Schleifenbaum (M. r.) erhalten vom Stadtverbandsvorsitzenden Markus Nüchtern (hi. r.) und Kreisvorsitzenden Peter Hanke (2. v. l.) die silberne bzw. die goldene Theodor-Heuss-Medaille. Die Lobreden hielten zuvor Karl Heinz Gerhards (l.) und Landesminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart.

"Freunde der Freiheit"
FDP-Männer Henrich Schleifenbaum und Klaus Volker Walter geehrt

sz Siegen. Großer Bahnhof in der Siegerlandhalle für zwei Größen der heimischen FDP: Die Siegener Parteimitglieder Dr. Henrich Schleifenbaum und Klaus Volker Walter wurden am Wochenende beim Stadtparteitag der Freien Demokraten für ihr Engagement und ihre ausgesprochen lange Treue zur Partei ausgezeichnet. NRW-Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart persönlich ehrte das Duo und gratulierte den „treuen Freunden der Freiheit“. Dr. Henrich Schleifenbaum mischt mit Rechtsanwalt Schleifenbaum...

  • Siegen
  • 20.06.21
  • 299× gelesen
Lokales
Auch Siegen soll und will zum Klimaschutz beitragen, darüber gibt es nun Streit in der Kommunalpolitik.

Klimaschutz in Siegen
CDU ätzt in Richtung Grüne: "Das gönnen wir euch nicht"

mir Siegen. Kaum zu glauben, aber beim Thema Klimaschutz beharken sich Grüne und CDU/SPD im Rat Siegen nach Kräften. Ein Indiz dafür: „Die Grünen sind nicht allein die Retter des Klimas, das gönnen wir euch nicht.“ Sagte CDU-Fraktionschef Frank Weber in Richtung seines Grünen-Pendants Michael Groß im Rat am Mittwoch. Bemerkenswert: Bis zum 13. September 2020 (Kommunalwahl) waren CDU und Grüne (gemeinsam mit der FDP) noch Koalitionspartner, jetzt diese Schärfe. Grünen fehlt CO2-Bilanz der...

  • Siegen
  • 27.05.21
  • 311× gelesen
Lokales
Wandern liegt im Trend.  Auch die Stadt Siegen will deshalb in Wander- und Uferwege investieren - so sehen es zumindest Beschlüsse aus den Jahren 2017 und 2018 vor. Passiert ist seitdem aber nichts.

Heftige Debatte im Siegener Rat
Grüne fordern 200 000 Euro für Ufer- und Wanderwege

mir Siegen. Lange hat es keine derart heftige Debatte gegeben in der Siegener Politik: 200 000 Euro wollten die Grünen im Rat für neue Uferwege und zur Entwicklung neuer Wanderwege in den Haushalt eingestellt bekommen. Aus gutem Grund: „Das haben wir 2018 schon beschlossen, aber daran wird einfach nicht gearbeitet. Wie kann das möglich sein?“ Fraktionssprecher Michael Groß redete sich am Mittwoch regelrecht in Rage. Die Realisierung von Wanderwegen gehe sogar auf einen Beschluss von 2017...

  • Siegen
  • 15.04.21
  • 197× gelesen
LokalesSZ
Bundeskanzlerin Angela Merkel nahm am Mittwoch die Osterruhe zurück - und bat die Bürgerinnen und Bürger um Verzeihung. In der Region stößt dieser für die Bundesrepublik beispiellose Vorgang auf ein geteiltes Echo.
11 Bilder

Kehrtwende von Bundeskanzlerin Angela Merkel
Bankrotterklärung oder wahre Größe?

mir Siegen. Ein Blick auf die RKI-Daten lohnt sich: 113,3 steht auf der nach oben offenen Inzidenz-Skala für das gesamte Bundesgebiet. Die Kreise Siegen-Wittgenstein (184,9) und Altenkirchen (174,7) können das im negativen Sinne leicht toppen, der Sprung bis zur 200er-Marke ist in beiden Fällen nicht mehr weit. Der Kreis Olpe (94,1) steht besser da. Corona-Zahlen in Si-Wi und Olpe gehen weiter nach oben Gerade wegen dieser zutiefst besorgniserregenden Zahlen und Fakten über volle...

  • Siegen
  • 25.03.21
  • 495× gelesen
Lokales
Samuel Wittenburg (Volt) ließ sich hier von Dr. Philipp Kneppe den Nasenabstrich für den Schnelltest nehmen. Jetzt können sich Mitglieder politischer Gremien vor jeder Sitzung testen lassen.

Politische Sitzungen
Stadt Siegen setzt nun doch auf Corona-Schnelltests

js Siegen. Die kleineren Fraktionen der Siegener Kommunalpolitik müssen nun nicht mehr in die eigenen Kassen greifen – ab sofort bietet die Verwaltung auf städtische Kosten von Profis durchgeführte Schnelltests vor politischen Sitzungen an. In einem Konferenzraum der Siegerlandhalle können sich die Mitglieder der Gremien und die weiteren Teilnehmer im Schnelldurchgang auf eine Corona-Infektion vor der jeweiligen Sitzung testen lassen, und zwar auf freiwilliger Basis. Vor zwei Wochen war genau...

  • Siegen
  • 16.03.21
  • 352× gelesen
Lokales
SZ-Redakteur Holger Weber.

Aufgespießt
Ernst zu nehmen

Die PARTEI ist so eine politische Zusammenkunft, die wohl von den Menschen im „Schwarz-Weiß-Modus“ beurteilt wird. Die einen mögen solche „Spinner“ nicht, die anderen empfinden diesen Schwung in der Politik – mit dem satirischen Blick auf die Sachthemen – als erfrischend. So mag es auch in Bad Laasphe sein, wo sich die PARTEI als Ortsverein weit vor der Kommunalwahl formierte, um der Kommunalpolitik mal neues Leben einzuhauchen. So muss an dieser Stelle konstatiert werden, dass sich die PARTEI...

  • Siegen
  • 08.03.21
  • 164× gelesen
LokalesSZ
Samuel Wittenburg (Volt) lässt sich von Dr. Philipp Kneppe den Nasenabstrich für den Schnelltest nehmen.

Vor Ratssitzung in Siegen
Politiker organisieren Corona-Schnelltests - und kritisieren die Stadt scharf

ch/js Siegen. Punkt 14.30 Uhr ging es los. Der Netphener Arzt Dr. Philipp Kneppe steckte die Stäbchen in die Nasen der Kommunalpolitiker und setzte damit zum Corona-Schnelltest an, seine Mitarbeiterin Inga Lind übernahm die Formalitäten, erklärte, wie nach 15 Minuten das Ergebnis abzulesen war. 26 Mitglieder des 70-köpfigen Siegener Stadtrates ließen sich am Mittwoch beim von der Volt-Partei und von der UWG organisierten Massentest auf Sars-Cov-2 hin checken. Um anschließend mit dem negativen...

  • Siegen
  • 03.03.21
  • 1.359× gelesen
Lokales
Im Hörsaal am Campus Unteres Schloss ist viel Platz für Politik.

Herausfordernde Akustik
Politik tagt im neuen Uni-Hörsaal

js Siegen. Es hat sich etwas angestaut in der Kommunalpolitik – auch, wenn der Lockdown längst nicht vom Tisch ist, müssen Entscheidungen und Beschlüsse her, die Gremien müssen tagen. Die Ausschüsse des Kreistags Siegen-Wittgenstein betreten daher Neuland: In dieser und in der kommenden Woche beraten sie im niegelnagelneuen Hörsaal der Uni am Campus Unteres Schloss, der weite Corona-Sicherheitsabstände zwischen Mitgliedern, Verwaltung und Zuhörern ermöglicht. Schwierige AkustikDer...

  • Siegen
  • 02.03.21
  • 153× gelesen
Lokales
Siegens Bürgermeister Steffen Mues möchte die Ratsarbeit in Corona-Zeiten auf das Nötigste reduzieren.

Bürgermeister Steffen Mues appelliert an Fraktionen
Lokale Politik aufs Nötige minimieren

mir Siegen. Die höchsten Corona-Zahlen in Siegen sind durch, langsam sackt die Sieben-Tage-Inzidenz auf den Zielwert 35 zu. Diese Zahl im Blick hat Bürgermeister Steffen Mues am Donnerstag per E-Mail an die Fraktionsvorsitzenden appelliert, die Arbeit in den Ausschüssen und im Rat auf das Nötigste zu konzentrieren. Den öffentlichen Hauptausschuss am 17. Februar hat er sogleich abgesagt, stattdessen den nichtöffentlichen Ältestenrat einberufen. Der Rat soll am 3. März in der Siegerlandhalle...

  • Siegen
  • 16.02.21
  • 267× gelesen
LokalesSZ
Sollen Sitzungen von politischen Gremien der Region bald live im Internet übertragen werden? Das ist zurzeit ein großes Thema - auch in Siegen.

Kommunalpolitik Siegen
Live-Übertragungen werden geprüft

js Siegen. Überschaubar war am Dienstag nicht nur die Corona-bedingt halbierte Teilnehmerzahl des Siegener Rates. Auch im Zuschauerraum des Leonhard-Gläser-Saals in der Siegerlandhalle hatte kaum mehr als eine Handvoll interessierter Bürger Platz genommen – kein ungewöhnliches Bild bei kommunalpolitischen Sitzungen. Um ein größeres Publikum zu erreichen, haben die Fraktionen von Grünen und Volt mehr Reichweite mit technischer Hilfe gefordert: per Video-Übertragung im Internet. Vor neun Jahren...

  • Siegen
  • 17.12.20
  • 112× gelesen
LokalesSZ
Auch als Fußgängerzone muss der Jakob-Scheiner-Platz Schwertransporte ertragen können. Daher wird nun der bereits vorhandene Asphaltstreifen zu einer Fahrspur bis in den Siechhausweg verlängert – provisorisch, bis mindestens Mitte 2026.

Bis mindestens zum Jahr 2026
Jakob-Scheiner-Platz bekommt provisorische Fahrspur

js Siegen. Schön ist anders, aber anders ist es derzeit offenbar nicht möglich oder gar zu gefährlich: Der Siegener Jakob-Scheiner-Platz wird eine provisorische Trennlinie bekommen, die zur Verkehrssicherheit beiträgt – optisch jedoch einen klaren Einschnitt bedeutet. Der Bauausschuss stellte sich am Dienstagabend mehrheitlich hinter den Vorschlag der Verwaltung, die probehalber aufgetragene Asphaltfläche vor dem Brunnen zu verlängern. Asphalt ersetzt Steinplatten Seit drei Jahren schon...

  • Siegen
  • 01.12.20
  • 3.542× gelesen
LokalesSZ
Chiara Ludewig und Samuel Wittenburg sitzen ab sofort für die VOLT-Partei im Siegener Stadtrat.

VOLT
Duo bildet neueste und jüngste Fraktion im Rat Siegen

ch Siegen. Gleich geht es los. Ein Neustart in der Kommunalpolitik. Der kleine Atrium-Saal der Siegerlandhalle füllt sich. Das nüchterne Licht der LED-Deckenleuchten spiegelt sich den Augen des Duos wider. Chiara Ludewig und Samuel Wittenburg sind gewappnet für die Fragen aus der Runde der konstituierenden Fraktionssitzung und doch nervös. Die Politikanfängerin und der “ein bisschen” erfahrene Kommunalpolitiker formieren gemeinsam die neueste wie die jüngste Fraktion im neuen Siegener Stadtrat,...

  • Siegen
  • 02.11.20
  • 1.029× gelesen
Lokales
Corona hat die heimischen Taxi-Unternehmen ausgebremst. Um ihnen unter die Arme zu greifen, hat der Kreistag Siegen-Wittgenstein am Freitag die Verteuerung der Taxitarife beschlossen.

Corona bremst Firmen in Siegen-Wittgenstein aus
Taxi fahren wird teurer

ch Siegen/Bad Berleburg. Lockdown, Homeoffice, Abstand halten. Neustart der Wirtschaft, Wiedereröffnung des öffentlichen Lebens, und noch immer halten wir Abstand und tragen die Maske. Corona hat in den Alltag durcheinander und die Menschen dazu gebracht, mehr Zeit in den eigenen vier Wänden zu verbringen. Zum Leidwesen ganzer Branchen: Das Virus hat so auch die heimischen Taxi-Unternehmen ausgebremst. “Die Pandemie hat uns voll erwischt, bis zum Juni haben 80 Prozent unserer Fahrten im Segment...

  • Siegen
  • 03.10.20
  • 516× gelesen
LokalesSZ
Nazlije Selimi sicherte sich ein Direktmandat für den Siegener Rat.

CDU-Kandidatin Nazlije Selimi
Falsche Berufsangabe schlägt hohe Wellen

juka Siegen. „PKA, Apothekenleitung“. Das stand am Sonntag in der Berufsangabe auf dem Stimmzettel zur Kommunalwahl der CDU-Kandidatin Nazlije Selimi für den Wahlbezirk 21 der Stadt Siegen (Siegen-Hain, Marienborner Straße, Wittgensteiner Straße teilweise). Was auf den ersten Blick unscheinbar und unspektakulär wirkt, schlägt jetzt aber hohe Wellen. Denn schaut man auf der Homepage der ABC-Apotheke nach, findet man unter den Aufgaben von Selimi ausschließlich die Information: „PKA, Marketing...

  • Siegen
  • 14.09.20
  • 5.984× gelesen
LokalesSZ
Sechs Parteien und eine Wählergruppe sitzen künftig im Kreistag.

Kommunalwahl
CDU wird stärkste Kraft im Kreistag

ihm Siegen. Der Höhenflug des Landrats kann das Kreistagswahlergebnis der SPD nicht kompensieren. Fast 6 Prozent haben die Soziademokraten gegenüber 2014 verloren – und sind bei genau 30 Prozent gelandet. Damit liegen sie allerdings noch besser als ihre Parteifreunde anderswo im Land. 16 Sitze können sie im Kreistag für sich beanspruchen. Die CDU wird erneut die stärkste Fraktion im Kreistag stellen (18 Sitze), aber auch sie musste Federn lassen: 33,65 Prozent, also nur ein Drittel der Wähler,...

  • Siegen
  • 14.09.20
  • 687× gelesen
LokalesSZ
Faust an Faust: Arne Fries (r.) gratuliert dem Wahlgewinner Andreas Müller.

Kommunalwahl (mit Kommentar)
Souveräner Sieg für Landrat Andreas Müller

ihm Siegen/Bad Berleburg. Klarer können Verhältnisse kaum sein: Landrat Andreas Müller (SPD) sitzt auch für die kommenden fünf Jahre auf dem Chefsessel im Glashaus an der Koblenzer Straße. 54,4 Prozent der Wähler gab dem 37-Jährigen, der seit 2014 amtiert, ihre Stimme. Herausforderer Arne Fries von der CDU landete abgeschlagen mit 33,91 Prozent auf dem zweiten Platz. Laura Kraft, der grünen Kandidatin, gelang mit 11,69 Prozent ein Achtungserfolg. Schon als die ersten Wahllokale ihre Ergebnisse...

  • Siegen
  • 14.09.20
  • 1.258× gelesen
LokalesSZ
Kommunalwahlen: Am Sonntag geht es um das Verteidigen von Posten und Positionen.

Die letzten Infos zur Kommunalwahl
Keine Sperrklausel oder Prozenthürde

ch Siegen/Olpe. 24, 23, 22 … der Countdown läuft. Es sind nur noch wenige Stunden, bis die Wahllokale öffnen. Dann gilt es: An diesem Sonntag finden die Kommunalwahlen in NRW statt, die letzte größere Wahl in Deutschland in diesem Jahr. Auf vier Stimmzetteln sind die Kreuzchen zu setzen. Bewusst. Besonnen. Denn dieser Sonntag ist Wahltag und Zahltag zugleich. So können die 224 459 Wahlberechtigten in Siegen-Wittgenstein und die 109 448 Wahlberechtigten im Kreis Olpe über die Zusammensetzung der...

  • Siegen
  • 12.09.20
  • 362× gelesen
Lokales
Der Run auf die Briefwahl-Unterlagen reißt nicht ab.

Gewerkschaft Verdi
Trotz Warnstreiks kommt die Briefwahl-Post pünktlich an

kalle Siegen. Vier Tage vor der Kommunalwahl hat ein Verdi-Warnstreik bei der Post Sorgen um die rechtzeitige Rücksendung von Briefwahlunterlagen ausgelöst: Der Streik könne zu Problemen bei der Briefwahl führen, vermuteten etliche Wahlleiter in den Rathäusern. Der Logistikkonzern zerstreute die Befürchtungen, NRW-weit hätten sich gerade mal 280 Mitarbeiter kurz an den Streikaktionen beteiligt. Südwestfalen blieb fast komplett außen vor, hieß es aus der Bonner Postzentrale. Wahlbriefe werden im...

  • Siegen
  • 09.09.20
  • 256× gelesen
LokalesSZ
Einige Fristen sind bei der Wahl in den Kommunen zu beachten - die Siegener Zeitung gibt einen Überblick.

Fristen bei der Kommunalwahl
Briefwahl endet um 16 Uhr

juka Siegen. Wer für die Kommunalwahlen am kommenden Sonntag noch Briefwahlunterlagen benötigt, kann dies über verschiedene Wege tun. Viele Spielregeln sind dabei in allen Kommunen gleich: So können die Unterlagen noch bis Freitag, 18 Uhr, persönlich in den Rathäusern abgeholt werden. Ist eine postalische Rücksendung des Wahlbriefes aus zeitlichen Gründen nicht mehr möglich, können die Unterlagen bis 16 Uhr (bei der Stadt Siegen bis 13 Uhr) am Wahltag zum jeweiligen Rathaus gebracht werden. Zu...

  • Siegen
  • 08.09.20
  • 222× gelesen
Lokales
Klares Zeichen bei der U-16-Wahl.

U-16-Wahl
Niedrige Werte für politische Extreme

sz Düsseldorf. Keine Chance für extreme Parteien: Bei der diesjährigen U-16-Wahl haben Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren wenige Tage vor der Kommunalwahl in NRW ein klares Signal gesetzt. Dicht gefolgt von CDU und SPD konnten im vorläufigen Ergebnis Bündnis 90/Die Grünen mit 27,43 Prozent der Stimmen die Mehrheit der jungen Wähler für sich gewinnen. Parteien der politischen Extreme erreichten niedrige Werte; so erzielte die AfD lediglich einen Stimmanteil von 2,12 Prozent. Das teilt der...

  • Siegen
  • 07.09.20
  • 202× gelesen
LokalesSZ
Wie berichtet, dürfte der Anteil der Briefwähler in diesem Jahr, vermutlich aufgrund der Covid-19-Pandemie, alle Rekorde brechen. Alle anderen haben die Möglichkeit, in einem der Wahllokale ihrer Kommune ihre Stimmen abzugeben.

Alle Infos zur Kommunalwahl
Maskenpflicht und Run auf die Briefwahl

win Siegen/Olpe. Ihre Regierung wählen die Deutschen schon lange selbst. Vor 101 Jahren fand erstmals das statt, was zumindest nach damaliger Auffassung als freie Wahl aller Bürger gelten darf, denn als 1919 die Wahl zur Nationalversammlung anstand, durften erstmals auch Frauen an die Urnen. Zudem war das Wahlalter auf 20 Jahre abgesenkt worden – zuvor, mit einem Mindestwahlalter von 25, war ein großer Teil der Bevölkerung davon ausgeschlossen. Eigentlich kaum zu glauben, dass dieses Privileg,...

  • Siegen
  • 06.09.20
  • 578× gelesen
LokalesSZ
Kommunale Mandatsträger erhalten Aufwandsentschädigungen - wie hoch fallen diese im Kreis Siegen-Wittgenstein aus?

Aufwandsentschädigungen
Monatlich 457,10 Euro für einen Kreistagsabgedordneten

kalle Siegen/Kreuztal. Am 13. September ist Wahltag in Nordrhein-Westfalen. Auch in Siegen-Wittgenstein werden der Kreistag sowie in den Kommunen die Räte gewählt. Männer und Frauen, deren Einsatz für das Ehrenamt Respekt verdient und ohne die es auch kein Korrektiv zu den Verwaltungen gäbe. Da wird mancher Abend in Räten oder Ausschüssen verbracht. Da muss man sich in Haushaltsunterlagen einlesen, sich mit Bürgern über Sorgen und Ideen austauschen. All das muss man schon wollen, wenn man...

  • Siegen
  • 27.08.20
  • 237× gelesen
  • 1
  • 2
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.