Kommunalpolitik

Beiträge zum Thema Kommunalpolitik

LokalesSZ
Ob die Schulen, hier das Johannes-Althusius-Gymnasium in Bad Berleburg, an einem Projekt teilnehmen, entscheiden die Kollegien für sich.
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Politik trifft Schule
Die Kommunalpolitik möchte Schüler mit ins Boot holen

vc Bad Berleburg. Was machen eigentlich Kommunalpolitiker in einer Ratssitzung? Warum gibt es verschiedene Fachausschüsse? Fragen, die wohl die wenigsten Menschen beantworten können. Auch für Schüler der Bad Berleburger Schulen findet die Kommunalpolitik keinen Eingang in den Unterrichtsplan – auch wenn sie nicht selten von Entscheidungen betroffen sind, die im Rat oder einem Ausschuss getroffen werden. Hier wollen SPD und CDU gemeinsam ein Projekt voranbringen, dass den jungen Bürgern...

  • Bad Berleburg
  • 21.05.22
LokalesSZ
Die Grundschule von Erndtebrück mit Schulhof und Spielplatz.
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Digitalisierung stockt
W-Lan-Netz der Grundschule reicht nicht aus

vc Erndtebrück. Auch wenn die Anmeldezahlen bei der Grundschule Erndtebrück stabil sind: Auch die älteste Schule in der Edergemeinde hat mit Problemen zu kämpfen. Das geht aus einem Bericht des Schulleiters Thorsten Denker im Schulausschuss hervor. Für zwei Problemfelder wünscht sich Thorsten Denker eine Lösung von der Verwaltung: So sei die aktuelle W-Lan-Lösung in der Schule bei einem gleichzeitigen Einsatz einer größeren Anzahl von I-Pads überlastet. „Daher werden auch in diesem Jahr keine...

  • Erndtebrück
  • 29.04.22
LokalesSZ
Ein Ehepaar, zwei Landtagskandidaten: Horst Günter und Marion Linde treten bei der Wahl am 15. Mai in den Siegen-Wittgensteiner Wahlbezirken 1 und 2 an.

Kandidatur bei der Landtagswahl
Demokratie fängt in der Ehe an

vö Bad Berleburg. Wie viele Ehepaare kandidieren bei der Landtagswahl am Sonntag, 15. Mai, für zwei Sitze im Düsseldorfer Landtag? Horst Günter Linde überlegt kurz - und muss schmunzeln: "Ich würde darauf wetten, dass es nicht ganz so viele sind." Aber auszuschließen sei es natürlich auch nicht, dass weitere Eheleute gemeinsam am Start seien - bei 29 Parteien in 128 Wahlbezirken. Aber den Lindes geht es nicht um ein Alleinstellungsmerkmal, sondern um die Sache. Die Lindes wollen es wissen Beide...

  • Bad Berleburg
  • 01.04.22
LokalesSZ
Joshua Grund ist neuer Ortsvorsteher von Wemlighausen. Mit seinem jungen Schwung und neuen Ideen will er sein Heimatdorf voranbringen.

26-Jähriger übernimmt Amt
Joshua Grund ist neuer Ortsvorsteher von Wemlighausen

ako Wemlighausen. Mit einer breiten Mehrheit ist Joshua Grund vor Kurzem in der Bad Berleburger Stadtverordneten-Versammlung zum neuen Ortsvorsteher von Wemlighausen gewählt worden – er folgt damit auf Doris Frank, die ihr Amt aus persönlichen Gründen abgegeben hatte (die SZ berichtete). Im SZ-Interview spricht der 26-Jährige über die Ziele, die er sich für seinen Heimatort gesteckt hat, welche Stärken er für das Amt mitbringt und wie sich das Ehrenamt mit Beruf und Hobby vereinbaren lässt. Wie...

  • Bad Berleburg
  • 22.02.22
LokalesSZ
Hartmut Barthel sorgt sich um die Sicherheit an der
B62. Er hofft, dass eine Versetzung des Ortseingangsschildes gegen den Autolärm und hohe Geschwindigkeiten hilft.
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Kommunalpolitiker wehrt sich gegen Behörde
Antrag, das Ortsschild zu verlagern

vc Erndtebrück. Hartmut Barthel wohnt direkt an der Ederstraße. Wenn es nach ihm ginge, würde das Erndtebrücker Ortseingangsschild an der B62 erheblich weiter in Richtung Eisenwerke/Lützel verlagert. Er sagt: „Pkw und Lkw halten sich oft nicht an die Geschwindigkeitsbegrenzung von 60 km/h und sorgen für reichlich Lärm.“ Sein Haus steht direkt an den Schienen, dann folgt die Bundesstraße. Ortseingangsschild steht mitten im Ort Der Eisenbahnverkehr sei nicht das Problem. „Die Bahn höre ich nur...

  • Erndtebrück
  • 20.01.22
LokalesSZ
Live-Übertragungen, wie damals in Netphen, soll es in Bad Laasphe nicht geben. Das entschied der Ausschuss für Digitales jetzt in seiner Sitzung.

Netphen als abschreckendes Beispiel
Keine Live-Übertragung von Ratssitzungen in Bad Laasphe

howe Bad Laasphe. Live-Übertragungen per Video-Streaming wird es in Bad Laasphe von Sitzungen des Rates oder der Ausschüsse nicht geben. Einen entsprechenden Beschluss, das Thema nicht weiter zu verfolgen, fasste der Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Digitales und Kultur in seiner jüngsten Sitzung. Acht Mitglieder von CDU und SPD votierten nach dem Vortrag der Verwaltung gegen einen von der FRAKTION eingebrachten Antrag. Drei FDP-Mitglieder und ein Mitglied der FRAKTION stimmten dafür. Die...

  • Bad Laasphe
  • 17.01.22
LokalesSZ
Die Bürger der Gemeinde Erndtebrück müssen mit steigenden Abgaben in den kommenden Jahren rechnen. Ziel der Erhöhungen ist der lang ersehnte Haushaltsausgleich.

Rat beschließt Hebesatz-Satzung
Erndtebrück: Saftige Erhöhung der Grundsteuer

vc Erndtebrück. Die Parteien im Erndtebrücker Rat konnten es lange Jahre verhindern, doch jetzt nähern sich die Hebesätze in Erndtebrück denen von Bad Berleburg und Bad Laasphe an. Auf die Bürger und Gewerbetreibenden kommt eine eine saftige Erhöhung der Grundsteuern A und B sowie der Gewerbesteuer zu – auch wenn die Kommune bis heute noch keinen Haushalt beschlossen hat. Um Rechtssicherheit herzustellen, hat der Rat am Mittwoch eine eigene Hebesatz-Satzung aus der Taufe gehoben. Hintergrund...

  • Erndtebrück
  • 09.12.21
Lokales
Eine Baumschutzsatzung wird es in Bad Berleburg nicht geben.

Aufwand zu hoch
Keine Baumschutzsatzung für Bad Berleburg

howe Bad Berleburg. Der personelle Aufwand ist zu groß, um in Bad Berleburg eine Baumschutzsatzung aufzustellen. Das berichtete die Verwaltung jetzt in der jüngsten Sitzung des Rates. Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen hatte eine solche Baumschutzsatzung für die Odebornstadt beantragt und hierzu schlagkräftige Argumente geliefert. Denn das Gesetz zum Schutz der Natur in NRW ermächtige die Kommunen, durch Satzungen den Schutz des Baumbestandes zu regeln. Besonderes Augenmerk sei auf den...

  • Bad Berleburg
  • 08.12.21
Lokales
So schnell wird es am Friedhof in Bad Laasphe wohl keine Toilette geben.

Rat Bad Laasphe
Toilette am Friedhof: Lösung nicht in Sicht

vö Bad Laasphe. Zumindest kurzfristig deutet sich der Bau einer Toilette auf dem Friedhof der Stadt Bad Laasphe am Puderbacher Weg nicht an. Das erklärte Bürgermeister Dirk Terlinden am Donnerstagabend in der Sitzung des Rates und beantwortete in der Fragestunde für Einwohner konkret eine Anfrage des früheren Ratsmitgliedes Volker Gautsch. Volker Gautsch erinnerte daran, dass er sich speziell im Interesse der älteren Menschen seit dreieinhalb Jahren für eine Toilette auf dem Areal stark mache:...

  • Bad Laasphe
  • 12.11.21
LokalesSZ
Drei Anträge der AfD-Fraktion zum jüngsten Kreistag wurden mit breiter Mehrheit von der Tagesordnung abgesetzt, unter anderem der zum Verzicht auf „Gendersprache“ im Schrifttum der Verwaltung.

Israelflagge, Regenbogenfarben und Gendersprache
Kreistag: Drei Anträge der AfD abgesetzt

ihm Bad Berleburg/Siegen. Ob und wie viel lokalpolitischer Konfliktstoff in den drei Anträgen der AfD-Fraktion zum jüngsten Kreistag steckte – man wird es nicht erfahren. Denn alle drei Anträge wurden mit breiter Mehrheit von der Tagesordnung abgesetzt. Der Kreistag, der diesmal im Bürgerhaus Bad Berleburg tagte, wollte sich mit folgenden Punkten nicht näher befassen: Hissen der israelischen Flagge am Kreishaus als Zeichen der Solidarität mit Israel am 9. November, dem Jahrestag der Pogromnacht...

  • Siegen
  • 04.10.21
LokalesSZ
Prägende Köpfe der Stadt der Dörfer und 366 Jahre geballte kommunalpolitische Erfahrung: Bei den Ehrungen im Rahmen der Stadtverordnetenversammlung im Bürgerhaus hatte Bürgermeister Bernd Fuhrmann (6.v.r.) alle Hände voll zu tun.

366 Jahre Erfahrung
Stadt verabschiedet Ortsvorsteher und Stadtverordnete

ll Bad Berleburg. Während die eigentlichen Tagesordnungspunkte auf der jüngsten Stadtverordnetenversammlung im Bürgerhaus am Markt sehr zügig und überwiegend einstimmig verabschiedet wurden (SZ berichtete), nahm fast die Hälfte der rund eineinhalbstündigen Sitzung der Raum für Ehrungen und Verabschiedungen ein. Das ist eine Lebensleistung im Dienste der Sache. Bürgermeister Bernd Fuhrmann über Eberhard Friedrich und Karl Heinrich Sonneborn „Endlich können wir diese verdienten Ehrungen...

  • Bad Berleburg
  • 29.09.21
LokalesSZ
In den Ratssaal in Erndtebrück dürfen sachkundige Bürger bei nichtöffentlichen Sitzungen nur noch dann, wenn ihr Aufgabenbereich berührt wird. Der Gemeinderat wollte die alte Regelung beibehalten, das Land verweist aber auf den Datenschutz.

Sachkundige Bürger in Ausschüssen
Datenschutz wichtiger als fachliche Expertise

bw Erndtebrück. Zähneknirschend musste im Mai der Gemeinderat in Erndtebrück einer Änderung seiner Geschäftsordnung zustimmen. Vor allem ein Punkt ärgerte die Ratsmitglieder sehr: Sachkundige Bürger dürfen von nun an nur noch dann an nichtöffentlichen Sitzungen von Rat oder Ausschüssen teilnehmen, wenn ihr Aufgabenbereich tangiert wird. Erndtebrück schickt Resolution an NRW-Heimatministerium Während diese neue Geschäftsordnung nur mit Gegenstimmen beschlossen wurde, fiel das Votum für eine...

  • Erndtebrück
  • 10.08.21
Lokales
Die ehemaligen Bahnhäuser an der Pulverwaldstraße in Erndtebrück stehen zum großen Teil leer. Im Erndtebrücker Gemeinderat zeigten sich Bürgermeister und die Kommunalpolitik besorgt über die Entwicklung dort.

Was passiert mit den alten Bahnhäusern?
Bangen um historische Siedlung

howe Erndtebrück. Mit seiner Anfrage legte Michael Schnell am Mittwochabend in der Sitzung des Erndtebrücker Gemeinderats den Finger in eine alte Wunde. Denn den Zustand der alten Bahnhäuser an der Pulverwaldstraße thematisierte die Kommunalpolitik schon vor Jahren. Jetzt informierte Michael Schnell den Rat während der Fragestunde für Einwohner darüber, dass in den Wohnungen der Wohnungsgenossenschaft Südwestfalen „ein dermaßen hoher Leerstand“ herrsche. Die Wohnungen würden auch nicht mehr...

  • Erndtebrück
  • 02.07.21
LokalesSZ
Auf das TLF ist die Feuerwehr deshalb angewiesen, da es in Erndtebrück an so manchen Stellen ja auch Probleme mit der Versorgung mit Löschwasser gibt. Das alte TLF (hier im Bild) muss aber nun noch eine Weile halten.

TLF als Minusgeschäft
Heftige Diskussion um Feuerwehrauto in Erndtebrück

bw Erndtebrück. Die allererste Sitzung des neuen Ausschusses für Feuer-, Katastrophen- und Bevölkerungsschutz hatte es am Mittwoch in Erndtebrück gleich mal in sich. Fast erwartungsgemäß entbrannte eine Diskussion um die Anschaffung bzw. eben auch um die Nicht-Anschaffung eines neuen Tanklöschfahrzeugs (TLF). Desen Kauf ist eigentlich im Brandschutzbedarfsplan vorgesehen, doch die Politik hat – auch auf Drängen von Kämmerer Thomas Müsse – eine Reparatur des alten TLF (Baujahr: 1997)...

  • Erndtebrück
  • 27.05.21
LokalesSZ
Beim Haushalt 2021 haben die Kommunalpolitiker von Bad Laasphe viele Fragezeichen auf der Stirn. Denn die nachfolgenden Generationen dürften wohl für die sich anhäufenden Schulden aufkommen.

Ausgeglichener Haushalt allein unmöglich
Bad Laasphe weiter in "desolater Finanzsituation"

howe Bad Laasphe. Relativ machtlos sieht die Kommunalpolitik in der Stadt Bad Laasphe offenbar der finanziellen Zukunft entgegen. „Für die hohe Verschuldung unserer Stadt sollten die Bürger weder die Verwaltung noch den Rat anprangern“, fordert FDP-Klaus Preis in seiner Haushaltsrede. Die durfte der Freidemokrat genauso wenig öffentlich vortragen wie die anderen Fraktionsvorsitzenden auch. Wegen der Pandemie sollte die Ratssitzung möglichst abgespeckt und so zügig wie möglich ablaufen....

  • Bad Laasphe
  • 31.03.21
Lokales
In Zeiten der Corona-Pandemie hat auch die Kommunalpolitik in Bad Laasphe mit Einschränkungen zu kämpfen. Dennoch sollen Schüler einen besseren Einblick bekommen.

Projekt "KidS" in Bad Laasphe
Schüler sollen Kommunalpolitik kennenlernen

howe Bad Laasphe. Der Zeitpunkt kommt vielleicht denkbar ungünstig, wo in der Corona-Pandemie Kontakte beschränkt und das öffentliche Leben lahmgelegt ist. Aber der Zeitpunkt ist gekommen. Denn der Schulausschuss der Stadt Bad Laasphe hat am Donnerstagabend in seiner jüngsten Sitzung dem Rat einstimmig die Empfehlung ausgesprochen, das Projekt „Kommunalpolitik in der Schule“(KidS) zu gründen. Die Verwaltung wird nun beauftragt, die notwendigen Vorbereitungen zu treffen, um sobald es wieder...

  • Bad Laasphe
  • 27.03.21
Lokales
Die Bundesstraße 62 in der Ortsdurchfahrt von Bad Laasphe soll nicht komplett neu gebaut, sondern nur oberflächen-saniert werden. Das fordern alle Ratsfraktionen in einem gemeinsamen Antrag für die kommende Sitzung.

Gemeinsamer Antrag aller Parteien
Überraschung: Kein Vollausbau der B62 in Bad Laasphe

howe Bad Laasphe. Die Politik will keinen Vollausbau der Bundesstraße 62 in der Ortsdurchfahrt der Stadt Bad Laasphe. Mit einem gemeinsamen Antrag positionieren sich alle Ratsfraktionen – SPD, CDU, FDP, Bündnis 90/Die Grünen und die FRAKTION der PARTEI – eindeutig gegenüber dem Landesbetrieb Straßenbau NRW. „Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Landesbetrieb Straßen NRW Gespräche dahingehend zu führen, dass für die B62 in der Ortsdurchfahrt Bad Laasphe zunächst lediglich eine vollständige...

  • Bad Laasphe
  • 25.03.21
LokalesSZ
Bundeskanzlerin Angela Merkel nahm am Mittwoch die Osterruhe zurück - und bat die Bürgerinnen und Bürger um Verzeihung. In der Region stößt dieser für die Bundesrepublik beispiellose Vorgang auf ein geteiltes Echo.
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Kehrtwende von Bundeskanzlerin Angela Merkel
Bankrotterklärung oder wahre Größe?

mir Siegen. Ein Blick auf die RKI-Daten lohnt sich: 113,3 steht auf der nach oben offenen Inzidenz-Skala für das gesamte Bundesgebiet. Die Kreise Siegen-Wittgenstein (184,9) und Altenkirchen (174,7) können das im negativen Sinne leicht toppen, der Sprung bis zur 200er-Marke ist in beiden Fällen nicht mehr weit. Der Kreis Olpe (94,1) steht besser da. Corona-Zahlen in Si-Wi und Olpe gehen weiter nach oben Gerade wegen dieser zutiefst besorgniserregenden Zahlen und Fakten über volle...

  • Siegen
  • 25.03.21
Lokales
Die Politik in Bad Berleburg gibt grünes Licht für den Förderantrag zur Anschaffung eines Mannschaftstransportfahrzeugs für die Kinderfeuerwehr.

Hauptausschuss Bad Berleburg
Grünes Licht für MTF und Digitalum-Beitritt

bw Bad Berleburg. Im Gegensatz zur Sitzung des Ausschusses für Planen, Bauen, Wohnen und Umwelt zwei Tage zuvor war der öffentliche Teil des Bad Berleburger Haupt- und Finanzausschusses im Bürgerhaus schnell abgearbeitet. Aufgrund der weiterhin kritischen Corona-Lage gab es keine ausufernden Diskussionen oder Nachfragen. Die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Montag ist bekanntlich abgesagt, die Beschlüsse im Haupt- und Finanzausschuss sind damit wirksam. Neues Fahrzeug für die...

  • Bad Berleburg
  • 21.03.21
Lokales
In dieser Woche bleibt der große Sitzungssaal im Bad Laaspher Rathaus leer. Ausschüsse und der Rat können nicht tagen, weil sich die SPD-Fraktion komplett in Quarantäne befindet.

Bad Laasphe sagt politische Sitzungen ab
Komplette SPD-Fraktion in Quarantäne

howe Bad Laasphe. Eigentlich hätte die Bad Laaspher Kommunalpolitik ja so einiges vor der Brust gehabt: der Ausschuss für Freizeit, Jugend, Soziales und Sport am Dienstag, der Hauptausschuss und der Rat am Donnerstag. Letzterer mit dem wichtigen Thema der Haushaltsplan-beratungen, wobei hier möglichst die Verabschiedung des Haushalts 2021 bis Ende März erfolgen sollte. Haushalt Bad Laasphe erstmals ausgeglichen Daraus wird jetzt nichts, denn innerhalb der SPD-Fraktion gibt es einen Corona-Fall,...

  • Bad Laasphe
  • 15.03.21
LokalesSZ
CDU und UWG lehnten am Montagabend im Rat eine Live-Übertragung der Ratssitzungen in Bad Berleburg ab.

Mögliche Übertragung der Ratssitzungen in Bad Berleburg
CDU und UWG lehnen Live-Stream ab

howe Bad Berleburg. Der SPD-Antrag, zu prüfen, ob man in Bad Berleburg die Ratssitzungen in Zukunft auch via „Live-Stream“ direkt übertragen kann, kam am Montagabend bei der CDU-Fraktion gar nicht gut an. „Es geht lediglich um eine Prüfung, ob das technisch und rechtlich möglich ist“, formulierte SPD-Fraktionsvorsitzender Andreas Meinecke vorsichtig. Er wisse, dass es bei der Thematik um Persönlichkeitsrechte gehe. CDU-Fraktionschef Martin Schneider wollte eine Abstimmung über eine bloße...

  • Bad Berleburg
  • 01.12.20
LokalesSZ
Stationen seiner kommunalpolitischen Laufbahn, die jetzt zu Ende gegangen ist, hat Heinz-Josef Linten in einer Bildergalerie immer vor Augen. Wer genau hinschaut, sieht Begegnungen mit Angela Merkel, Friedrich Merz oder Peter Struck. Der Erndtebrücker saß ab 1975 im Gemeinderat, war Bürgermeister in Erndtebrück von 1994 bis 2004, darüber hinaus zeitweise stellv. Landrat.

Heinz-Josef Linten blickt gern auf 45-jährige Laufbahn zurück
Ein Abgang ohne jede Verbitterung

bw Erndtebrück. Als 22-Jähriger zog Heinz-Josef Linten erstmals in den Rat der Gemeinde Erndtebrück ein. Das war 1975. Eigentlich würde er dem Rat noch bis in das Jahr 2025 angehören – ein Mandat hatte er nach der Kommunalwahl über die Reserveliste seiner CDU. Dann hätte er die 50 Jahre voll gehabt, wenn auch mit einer fünfjährigen Unterbrechung, nachdem er ja 2004 nach zehn Jahren als Bürgermeister nicht wiedergewählt worden war. Doch Heinz-Josef Linten verzichtet auf fünf weitere Jahre im Rat...

  • Erndtebrück
  • 10.11.20
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