Kommunalpolitik

Beiträge zum Thema Kommunalpolitik

LokalesSZ
Beim Haushalt 2021 haben die Kommunalpolitiker von Bad Laasphe viele Fragezeichen auf der Stirn. Denn die nachfolgenden Generationen dürften wohl für die sich anhäufenden Schulden aufkommen.

Ausgeglichener Haushalt allein unmöglich
Bad Laasphe weiter in "desolater Finanzsituation"

howe Bad Laasphe. Relativ machtlos sieht die Kommunalpolitik in der Stadt Bad Laasphe offenbar der finanziellen Zukunft entgegen. „Für die hohe Verschuldung unserer Stadt sollten die Bürger weder die Verwaltung noch den Rat anprangern“, fordert FDP-Klaus Preis in seiner Haushaltsrede. Die durfte der Freidemokrat genauso wenig öffentlich vortragen wie die anderen Fraktionsvorsitzenden auch. Wegen der Pandemie sollte die Ratssitzung möglichst abgespeckt und so zügig wie möglich ablaufen....

  • Bad Laasphe
  • 31.03.21
Lokales
In Zeiten der Corona-Pandemie hat auch die Kommunalpolitik in Bad Laasphe mit Einschränkungen zu kämpfen. Dennoch sollen Schüler einen besseren Einblick bekommen.

Projekt "KidS" in Bad Laasphe
Schüler sollen Kommunalpolitik kennenlernen

howe Bad Laasphe. Der Zeitpunkt kommt vielleicht denkbar ungünstig, wo in der Corona-Pandemie Kontakte beschränkt und das öffentliche Leben lahmgelegt ist. Aber der Zeitpunkt ist gekommen. Denn der Schulausschuss der Stadt Bad Laasphe hat am Donnerstagabend in seiner jüngsten Sitzung dem Rat einstimmig die Empfehlung ausgesprochen, das Projekt „Kommunalpolitik in der Schule“(KidS) zu gründen. Die Verwaltung wird nun beauftragt, die notwendigen Vorbereitungen zu treffen, um sobald es wieder...

  • Bad Laasphe
  • 27.03.21
Lokales
Die Bundesstraße 62 in der Ortsdurchfahrt von Bad Laasphe soll nicht komplett neu gebaut, sondern nur oberflächen-saniert werden. Das fordern alle Ratsfraktionen in einem gemeinsamen Antrag für die kommende Sitzung.

Gemeinsamer Antrag aller Parteien
Überraschung: Kein Vollausbau der B62 in Bad Laasphe

howe Bad Laasphe. Die Politik will keinen Vollausbau der Bundesstraße 62 in der Ortsdurchfahrt der Stadt Bad Laasphe. Mit einem gemeinsamen Antrag positionieren sich alle Ratsfraktionen – SPD, CDU, FDP, Bündnis 90/Die Grünen und die FRAKTION der PARTEI – eindeutig gegenüber dem Landesbetrieb Straßenbau NRW. „Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Landesbetrieb Straßen NRW Gespräche dahingehend zu führen, dass für die B62 in der Ortsdurchfahrt Bad Laasphe zunächst lediglich eine vollständige...

  • Bad Laasphe
  • 25.03.21
Lokales
In dieser Woche bleibt der große Sitzungssaal im Bad Laaspher Rathaus leer. Ausschüsse und der Rat können nicht tagen, weil sich die SPD-Fraktion komplett in Quarantäne befindet.

Bad Laasphe sagt politische Sitzungen ab
Komplette SPD-Fraktion in Quarantäne

howe Bad Laasphe. Eigentlich hätte die Bad Laaspher Kommunalpolitik ja so einiges vor der Brust gehabt: der Ausschuss für Freizeit, Jugend, Soziales und Sport am Dienstag, der Hauptausschuss und der Rat am Donnerstag. Letzterer mit dem wichtigen Thema der Haushaltsplan-beratungen, wobei hier möglichst die Verabschiedung des Haushalts 2021 bis Ende März erfolgen sollte. Haushalt Bad Laasphe erstmals ausgeglichen Daraus wird jetzt nichts, denn innerhalb der SPD-Fraktion gibt es einen Corona-Fall,...

  • Bad Laasphe
  • 15.03.21
Lokales
SZ-Redakteur Holger Weber.

Aufgespießt
Ernst zu nehmen

Die PARTEI ist so eine politische Zusammenkunft, die wohl von den Menschen im „Schwarz-Weiß-Modus“ beurteilt wird. Die einen mögen solche „Spinner“ nicht, die anderen empfinden diesen Schwung in der Politik – mit dem satirischen Blick auf die Sachthemen – als erfrischend. So mag es auch in Bad Laasphe sein, wo sich die PARTEI als Ortsverein weit vor der Kommunalwahl formierte, um der Kommunalpolitik mal neues Leben einzuhauchen. So muss an dieser Stelle konstatiert werden, dass sich die PARTEI...

  • Siegen
  • 08.03.21
LokalesSZ
Die Absage der anstehenden Ratssitzung am 18. Juni, oder vielmehr die Reaktionen von CDU, FDP und Grünen darauf, veranlasst die SPD-Fraktionsvorsitzende Christel Rother zu einer Stellungnahme. Foto: Archiv

Nach Kritik an abgesagter Ratssitzung
SPD-Sprecherin fragt: „Ist das Verleumdung?“

bw Bad Laasphe. Die Absage der anstehenden Ratssitzung am 18. Juni, oder vielmehr die Reaktionen von CDU, FDP und Grünen darauf, veranlasst die SPD-Fraktionsvorsitzende Christel Rother zu einer Stellungnahme. Sie habe die Aussagen der anderen Fraktionsvorsitzenden mit großer Verwunderung gelesen. Sie frage sich, ob dies Wahlkampf, Verleumdung oder etwa Mobbing des Bürgermeisters sein solle – „oder hat man in den Fraktionssprecherrunden ganz einfach nicht zugehört?“ Christel Rother erinnert an...

  • Bad Laasphe
  • 08.06.20
LokalesSZ
Die Grundschulen starten am 15. Juni wieder mit dem Regelbetrieb und dem normalen Unterricht für alle Klassen. Der Bad Laaspher Schulausschuss-Vorsitzende Martin Achatzi will wissen, ob die Schulen dafür vorbereitet sind. Symbolfoto: Archiv

Laaspher Schulausschuss abgesagt
Forderung: IT-Aufrüstung in den Schulen vorantreiben

bw Bad Laasphe. Nicht nur die abgesetzte Ratssitzung sorgt in Teilen der Bad Laaspher Kommunalpolitik für erhebliches Unverständnis, wie unsere Zeitung am Samstag berichtete. In seiner Eigenschaft als Vorsitzender des Bad Laaspher Schulausschusses übt CDU-Ratsmitglied Martin Achatzi Kritik an der Absetzung der geplanten Sitzung des Gremiums. Er protestiert, dass die Sitzung „ohne vorherige Rücksprache mit mir“ abgesagt worden sei. Die Ausschussmitglieder hätten ja auch schon die Anmeldezahlen...

  • Bad Laasphe
  • 08.06.20
LokalesSZ
Am 18. Juni bleibt der Sitzungssaal im Laaspher Rathaus leer, die Sitzungen von Rat und Hauptausschuss fallen aus. Offenbar ist der Informationsstand der vier Fraktionen zur weiteren Vorgehensweise sehr unterschiedlich. Foto: Archiv

Kommunalpolitik in Bad Laasphe
Die Absage des Stadtrates ärgert drei Fraktionen

howe Bad Laasphe. In Bad Laasphe gibt es Irritationen zur jüngsten Absage des Rates und des Hauptausschusses. Die Gremien hätten eigentlich am 18. Juni tagen sollen, die Sitzungen sind aber laut Ratsinformationssystem erneut verschoben worden. Zur Erinnerung: Die letzte Ratssitzung fand im Januar statt. Wie die Siegener Zeitung erfuhr, hatte die Verwaltung im Vorfeld alle Ratsmitglieder angeschrieben mit dem Hinweis, dass laut Landesregierung eine „Delegation der Entscheidungsbefugnisse der...

  • Bad Laasphe
  • 07.06.20
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.