Kommunalpolitik

Beiträge zum Thema Kommunalpolitik

Lokales
Klaus Volker Walter (M. l.) und Dr. Henrich Schleifenbaum (M. r.) erhalten vom Stadtverbandsvorsitzenden Markus Nüchtern (hi. r.) und Kreisvorsitzenden Peter Hanke (2. v. l.) die silberne bzw. die goldene Theodor-Heuss-Medaille. Die Lobreden hielten zuvor Karl Heinz Gerhards (l.) und Landesminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart.

"Freunde der Freiheit"
FDP-Männer Henrich Schleifenbaum und Klaus Volker Walter geehrt

sz Siegen. Großer Bahnhof in der Siegerlandhalle für zwei Größen der heimischen FDP: Die Siegener Parteimitglieder Dr. Henrich Schleifenbaum und Klaus Volker Walter wurden am Wochenende beim Stadtparteitag der Freien Demokraten für ihr Engagement und ihre ausgesprochen lange Treue zur Partei ausgezeichnet. NRW-Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart persönlich ehrte das Duo und gratulierte den „treuen Freunden der Freiheit“. Dr. Henrich Schleifenbaum mischt mit Rechtsanwalt Schleifenbaum...

  • Siegen
  • 20.06.21
Lokales
Auch Siegen soll und will zum Klimaschutz beitragen, darüber gibt es nun Streit in der Kommunalpolitik.

Klimaschutz in Siegen
CDU ätzt in Richtung Grüne: "Das gönnen wir euch nicht"

mir Siegen. Kaum zu glauben, aber beim Thema Klimaschutz beharken sich Grüne und CDU/SPD im Rat Siegen nach Kräften. Ein Indiz dafür: „Die Grünen sind nicht allein die Retter des Klimas, das gönnen wir euch nicht.“ Sagte CDU-Fraktionschef Frank Weber in Richtung seines Grünen-Pendants Michael Groß im Rat am Mittwoch. Bemerkenswert: Bis zum 13. September 2020 (Kommunalwahl) waren CDU und Grüne (gemeinsam mit der FDP) noch Koalitionspartner, jetzt diese Schärfe. Grünen fehlt CO2-Bilanz der...

  • Siegen
  • 27.05.21
Lokales
Samuel Wittenburg (Volt) ließ sich hier von Dr. Philipp Kneppe den Nasenabstrich für den Schnelltest nehmen. Jetzt können sich Mitglieder politischer Gremien vor jeder Sitzung testen lassen.

Politische Sitzungen
Stadt Siegen setzt nun doch auf Corona-Schnelltests

js Siegen. Die kleineren Fraktionen der Siegener Kommunalpolitik müssen nun nicht mehr in die eigenen Kassen greifen – ab sofort bietet die Verwaltung auf städtische Kosten von Profis durchgeführte Schnelltests vor politischen Sitzungen an. In einem Konferenzraum der Siegerlandhalle können sich die Mitglieder der Gremien und die weiteren Teilnehmer im Schnelldurchgang auf eine Corona-Infektion vor der jeweiligen Sitzung testen lassen, und zwar auf freiwilliger Basis. Vor zwei Wochen war genau...

  • Siegen
  • 16.03.21
LokalesSZ
Samuel Wittenburg (Volt) lässt sich von Dr. Philipp Kneppe den Nasenabstrich für den Schnelltest nehmen.

Vor Ratssitzung in Siegen
Politiker organisieren Corona-Schnelltests - und kritisieren die Stadt scharf

ch/js Siegen. Punkt 14.30 Uhr ging es los. Der Netphener Arzt Dr. Philipp Kneppe steckte die Stäbchen in die Nasen der Kommunalpolitiker und setzte damit zum Corona-Schnelltest an, seine Mitarbeiterin Inga Lind übernahm die Formalitäten, erklärte, wie nach 15 Minuten das Ergebnis abzulesen war. 26 Mitglieder des 70-köpfigen Siegener Stadtrates ließen sich am Mittwoch beim von der Volt-Partei und von der UWG organisierten Massentest auf Sars-Cov-2 hin checken. Um anschließend mit dem negativen...

  • Siegen
  • 03.03.21
Lokales
Siegens Bürgermeister Steffen Mues möchte die Ratsarbeit in Corona-Zeiten auf das Nötigste reduzieren.

Bürgermeister Steffen Mues appelliert an Fraktionen
Lokale Politik aufs Nötige minimieren

mir Siegen. Die höchsten Corona-Zahlen in Siegen sind durch, langsam sackt die Sieben-Tage-Inzidenz auf den Zielwert 35 zu. Diese Zahl im Blick hat Bürgermeister Steffen Mues am Donnerstag per E-Mail an die Fraktionsvorsitzenden appelliert, die Arbeit in den Ausschüssen und im Rat auf das Nötigste zu konzentrieren. Den öffentlichen Hauptausschuss am 17. Februar hat er sogleich abgesagt, stattdessen den nichtöffentlichen Ältestenrat einberufen. Der Rat soll am 3. März in der Siegerlandhalle...

  • Siegen
  • 16.02.21
LokalesSZ
Sollen Sitzungen von politischen Gremien der Region bald live im Internet übertragen werden? Das ist zurzeit ein großes Thema - auch in Siegen.

Kommunalpolitik Siegen
Live-Übertragungen werden geprüft

js Siegen. Überschaubar war am Dienstag nicht nur die Corona-bedingt halbierte Teilnehmerzahl des Siegener Rates. Auch im Zuschauerraum des Leonhard-Gläser-Saals in der Siegerlandhalle hatte kaum mehr als eine Handvoll interessierter Bürger Platz genommen – kein ungewöhnliches Bild bei kommunalpolitischen Sitzungen. Um ein größeres Publikum zu erreichen, haben die Fraktionen von Grünen und Volt mehr Reichweite mit technischer Hilfe gefordert: per Video-Übertragung im Internet. Vor neun Jahren...

  • Siegen
  • 17.12.20
LokalesSZ
Auch als Fußgängerzone muss der Jakob-Scheiner-Platz Schwertransporte ertragen können. Daher wird nun der bereits vorhandene Asphaltstreifen zu einer Fahrspur bis in den Siechhausweg verlängert – provisorisch, bis mindestens Mitte 2026.

Bis mindestens zum Jahr 2026
Jakob-Scheiner-Platz bekommt provisorische Fahrspur

js Siegen. Schön ist anders, aber anders ist es derzeit offenbar nicht möglich oder gar zu gefährlich: Der Siegener Jakob-Scheiner-Platz wird eine provisorische Trennlinie bekommen, die zur Verkehrssicherheit beiträgt – optisch jedoch einen klaren Einschnitt bedeutet. Der Bauausschuss stellte sich am Dienstagabend mehrheitlich hinter den Vorschlag der Verwaltung, die probehalber aufgetragene Asphaltfläche vor dem Brunnen zu verlängern. Asphalt ersetzt Steinplatten Seit drei Jahren schon...

  • Siegen
  • 01.12.20
LokalesSZ
Chiara Ludewig und Samuel Wittenburg sitzen ab sofort für die VOLT-Partei im Siegener Stadtrat.

VOLT
Duo bildet neueste und jüngste Fraktion im Rat Siegen

ch Siegen. Gleich geht es los. Ein Neustart in der Kommunalpolitik. Der kleine Atrium-Saal der Siegerlandhalle füllt sich. Das nüchterne Licht der LED-Deckenleuchten spiegelt sich den Augen des Duos wider. Chiara Ludewig und Samuel Wittenburg sind gewappnet für die Fragen aus der Runde der konstituierenden Fraktionssitzung und doch nervös. Die Politikanfängerin und der “ein bisschen” erfahrene Kommunalpolitiker formieren gemeinsam die neueste wie die jüngste Fraktion im neuen Siegener Stadtrat,...

  • Siegen
  • 02.11.20
LokalesSZ
Kommunalwahlen: Am Sonntag geht es um das Verteidigen von Posten und Positionen.

Die letzten Infos zur Kommunalwahl
Keine Sperrklausel oder Prozenthürde

ch Siegen/Olpe. 24, 23, 22 … der Countdown läuft. Es sind nur noch wenige Stunden, bis die Wahllokale öffnen. Dann gilt es: An diesem Sonntag finden die Kommunalwahlen in NRW statt, die letzte größere Wahl in Deutschland in diesem Jahr. Auf vier Stimmzetteln sind die Kreuzchen zu setzen. Bewusst. Besonnen. Denn dieser Sonntag ist Wahltag und Zahltag zugleich. So können die 224 459 Wahlberechtigten in Siegen-Wittgenstein und die 109 448 Wahlberechtigten im Kreis Olpe über die Zusammensetzung der...

  • Siegen
  • 12.09.20
Lokales
Auf dem Podium gab es intensive und lebhafte Debatten.
2 Bilder

Bürgermeisterwahl Siegen
Fünf Kandidaten in direktem Schlagabtausch

cs Siegen. Da soll noch einmal jemand behaupten, Podiumsdiskussionen seien inhaltsleere und langweilige Veranstaltungen. Dass es auch ganz anders geht, bewies gestern Abend die von der Siegener Zeitung organisierte Veranstaltung im Leonhard-Gläser-Saal der Siegerlandhalle. Das Politiker-Quintett, das sich um den Chefsessel im Rathaus der Krönchenstadt streitet, lieferte sich einen ebenso aufschlussreichen wie unterhaltsamen und würzigen Schlagabtausch. Vor den Augen von rund 130 Besuchern...

  • Siegen
  • 14.08.20
Lokales
Podiumsdiskussion in der Siegerlandhalle.
Video

Bürgermeisterwahl in Siegen
SZ-Podiumsdiskussion jetzt im Live-Stream

cs Siegen. Der 13. September, jener Sonntag der Kommunalwahlen, rückt immer näher, viel Zeit bleibt den Wählerinnen und Wählern also nicht mehr für ihre Entscheidung. Und das Rennen um das Bürgermeisteramt in Siegen verspricht spannend zu werden:  Melanie Becker (Linke), Michael Groß (Bündnis 90/Grüne), Ingmar Schiltz (SPD) und Henning Zoz (AfD) heißen die Herausforderer von Amtsinhaber Steffen Mues (CDU), der seinen Chefsessel im Rathaus der Krönchenstadt nicht räumen möchte und für eine...

  • Siegen
  • 14.08.20
LokalesSZ
Die Kommunalwahl rückt immer näher, wie schlagen sich die heimischen Politiker auf Facebook, Instagram & Co.? Die SZ macht den Check.

Social-Media-Check zur Kommunalwahl
So schlagen sich die heimischen Politiker

sabe/ap Siegen/Bad Berleburg. Mit dem Radel durchs Wittgensteiner- gerne auch durchs Siegerland. Erbsensuppe to go beim DRK Obersdorf, Sonntagnachmittage im Schlosspark, dem Vorsitzenden vom Schützenverein zwei Kisten Bier vorbeigebracht oder den Lieblingswanderwege gezeigt: Ob „ganz privat“, direkt aus dem Rat oder der Podiumsdiskussion: Algorithmus goes Kommunalwahl 2020. Heimische Politiker scheinen gerade im Wahlkampfjahr die Vorzüge sozialer Plattformen für sich zu entdecken. Munter füllen...

  • Siegen
  • 06.07.20
LokalesSZ

Rat Siegen mit neuem Duo
AfD wieder mit Fraktionsstärke

sz/ch Siegen/Geisweid. Mehr als eine Randnotiz kurz vor der heutigen Sitzung des Rates der Krönchenstadt: Der Stadtrat hat wieder eine AfD-Fraktion. Die bislang fraktionslose AfD-Stadtverordnete Brigitte Eger-Kahleis hat sich mit Karin Klein zusammengeschlossen. Klein ist eine sogenannte Nachrückerin: Sie hat über die AfD-Reserveliste das Mandat der verstorbenen Kommunalpolitikerin Susanne Dreyer erhalten, die schon 2014 aus der Partei ausgetreten war, mit Peter Schulte die WAS-Fraktion im Rat...

  • Siegen
  • 25.02.20
LokalesSZ
Während im Plenum des NRW-Landtags über die KAG-Novellierung debattiert wurde, schüttelte man im Siegener Stadtrat den Kopf.

KAG-Resolution zu spät im Landtag
Rathaus Siegen: „Ein klassisches Büroversehen”

ch Siegen/Düsseldorf. Jeder zweite von uns Berufstätigen arbeitet am Schreibtisch, also im Büro. Sagt eine Studie. Und: Irgendwann müssen wir alle mal ins Büro, also nicht nur auf die eine Seite des Schreibtischs, sondern auch auf die andere. Entweder als Kunde, Patient, Bittsteller und so weiter. Sowohl auf der einen Seite wie auf der anderen Seite des Tischs müssen wir erkennen und anerkennen: Hier wird viel gearbeitet. Mal ordentlich, mal chaotisch, mal schnell, mal langsam. Aber meistens...

  • Siegen
  • 19.12.19
LokalesSZ
Jedes Jahr neu zaubern das Weihnachtsdorf und die vielen Lichter eine heimelige Atmosphäre rund ums Rathaus, in dem am Freitag sonst nur nüchterne Zahlenkolonnen interpretiert wurden.  Archivfoto: SZ
2 Bilder

Haushaltsplanentwurf für 2020 mit 6,8 Mill. Euro Defizit
Siegen lebt vom Prinzip Hoffnung

mir Siegen. Es bleibt dabei: Die Stadt Siegen gibt mehr Geld aus, als sie einnimmt. Wobei vieles fremdbestimmt ist durch Vorgaben von Bund, Land und Kreis. Alle Details stehen im Entwurf des Haushaltsplanes, den stellten Bürgermeister Steffen Mues und Kämmerer Wolfgang Cavelius gestern vor. 313,25 Mill. Euro stehen als Erträge zu Buche, die Aufwendungen summieren sich auf 320,07 Mill. Euro. Nüchtern betrachtet ergibt sich daraus ein Defizit von 6,8 Mill. Euro – 3,2 Mill. Euro schlechter als in...

  • Siegen
  • 06.12.19
Lokales
Hätte man seitens Stadtverwaltung frühzeitig ausreichend informiert, hätte die Politik vielleicht die Baumfällung per Beschluss gestoppt, so die UWG-Fraktion. Alles wurde thematisiert, so das Rathaus. Foto: Privat

Das „F-Wort“ erzürnt

ch ■ Der Ärger ist groß, die geäußerte Kritik scharf. Weil auf der Siegener Johanneshöhe eine Reihe von Bäumen gefällt worden ist – und die Kommunalpolitik der Krönchenstadt im Allgemeinen und die UWG-Fraktion im Siegener Stadtrat im Besonderen ihrer Ansicht nach nicht informiert worden ist. „In insgesamt vier Ausschüssen haben wir versucht zu erfahren, warum die Bäume auf dem Areal in der Nähe zum ehemaligen Berghotel Johanneshöhe blau markiert worden sind“, so Günter Langer von der UWG. Doch...

  • Siegen
  • 16.05.19
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