Kommunen

sz Siegen/Olpe/Düsseldorf. Den Kommunen werden in diesem Jahr nach Einschätzung von Verdi in Nordrhein-Westfalen mindestens 500 Millionen Euro fehlen. Nach eigenen Angaben sind die Stadt Kreuztal mit knapp 6 und die Stadt Siegen mit 20 Millionen Euro dabei. Der zeitverzögerte kommunale Finanzausgleich lasse 2021 einen noch größeren Einbruch erwarten. Der Bund hat schon reagiert. Er will den Kommunen unter anderem die Hälfte der ausfallenden Gewerbesteuermaßnahmen ersetzen und einen höheren...

sz Erndtebrück. Die SPD-Ratsfraktion Erndtebrück fordert in einer Pressemitteilung einen Schutzschirm des Landes für die Städte und Gemeinden, um die kommunale Handlungsfähigkeit und Daseinsvorsorge weiter aufrecht erhalten zu können. Es sei klar, dass alle Kommunen, und damit auch Erndtebrück, in Folge der Corona-Pandemie hohe Einnahmeausfälle haben werden. Das werde insbesondere die Gewerbesteuer betreffen, da viele Selbstständige, Betriebe und Unternehmen um ihr Überleben kämpfen. Das...

bw Wittgenstein. Das Land Nordrhein-Westfalen will seinen Kommunen bei der finanziellen Bewältigung der Corona-Krise helfen. Dazu hat das Landeskabinett am Dienstag beschlossen, ein „Kommunalschutz-Paket“ zu erarbeiten. Wie NRW-Kommunalministerin Ina Scharrenbach (CDU) in Düsseldorf erläuterte, hat die Landesregierung geklärt, dass auch die Gemeinden und Gemeindeverbände Finanzmittel aus dem immerhin 25 Mrd. Euro umfassenden Rettungsschirm des Landes erhalten können. Die Kommunen klagen infolge...

bw Wittgenstein. Diese Nachricht ging vor einigen Wochen durch die Medien in Deutschland: Christoph Landscheidt, Bürgermeister von Kamp-Lintfort im Kreis Wesel, fühlte sich von Rechtsextremen bedroht und wollte sich deswegen vor Gericht einen Waffenschein erstreiten. Ein besorgniserregendes Zeichen, aber wohl nur die Spitze des Eisbergs: Immer häufiger sehen sich die Mitarbeiter kommunaler Verwaltungen oder anderer Behörden Drohungen und Beleidigungen ausgesetzt. Kommt es auch bei uns in...

ihm Siegen/Bad Berleburg. Mehr Geld als im Vorjahr aus Düsseldorf: Das klingt wie eine gute Nachricht. Bad Berleburg, Hilchenbach, Bad Laasphe und Netphen können sich 2020 über höhere Schlüsselzuweisungen freuen, wie das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung jetzt mitteilte. Kehrseite der Medaille: Die vier Städte bekommen nur deshalb eine üppigere Finanzspritze, weil ihre Steuereinnahmen gegenüber 2019 zum Teil drastisch eingebrochen sind. Keinerlei Schlüsselzuweisungen...