Kommunen

Beiträge zum Thema Kommunen

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Das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen bestätigt die Maskenpflicht im Wahllokal.

Maskenpflicht im Wahllokal
Kommunen planen keine zusätzlichen Sicherheitsmaßnahmen

ap Kreuztal/Siegen. Es gibt Menschen, die sich vehement gegen das Tragen einer Maske wehren. Doch pauschal ausgeschlossen werden können die Verweigerer von der Wahl nicht. Die Stimmabgabe ist ihr (gutes) Recht. Aber: „Es muss sichergestellt werden, dass sich keine andere Person im Raum aufhält“, erklärt Frank Bäcker von der Stadt Kreuztal. Sei dies aufgrund des Andrangs nicht möglich, greife das Hausrecht. „Dann hat der Maskenverweigerer eben Pech gehabt.“ Man muss ja nicht gleich mit dem...

  • Siegen
  • 24.09.21
LokalesSZ
Die Rathäuser rüsten sich für die Bundestagswahl. Denn auch in diesem Jahr dürfte das Briefwahl-Aufkommen wieder enorm sein.
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Vorbereitungen für Briefwahl laufen
Mehr Arbeit für die Rathäuser

tip Siegen/Kreuztal/Wilnsdorf. Der Anteil der Briefwähler wird bei der anstehenden Bundestagswahl Pandemie-bedingt wohl deutlich höher ausfallen als vor vier Jahren. Einer Umfrage zufolge wollen rund 40 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme per Brief abgeben. Darauf bereiten sich auch die Rathäuser in unserer Region vor. Sie müssen teils sogar Personal eigens für die Abwicklung der Briefwahl einstellen. So etwa in Kreuztal. „Um das Team vom Bürgeramt zu verstärken, stellt die Stadt ab dem...

  • Siegen
  • 08.08.21
LokalesSZ
13 000 Euro hat die Rundstrahler-Sirene an der Siegener Hauptwache gekostet. Die Stadt will bis Jahresende noch zwei weitere Sirenen aufbauen, um Lücken zu schließen.
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Kommunen rüsten wieder nach
Kommt die Sirene zurück?

tip Siegen/Bad Berleburg. Die Vizepräsidentin des Technischen Hilfswerks (THW), Sabine Lackner, will angesichts der Kritik an fehlenden und rechtzeitigen Warnungen vor der Flutkatastrophe „vermeintlich Altmodisches“ wieder aufleben lassen. Bundeskanzlerin Angela Merkel spricht gar von der „guten alten Sirene“ als wirksamem Teil der Warn-Infrastruktur. In Siegen-Wittgenstein bietet sich nach SZ-Recherchen dazu kein eindeutiges Bild. Die letzten Zahlen zur Sirenen-Ausstattung, die im Kreishaus...

  • Siegen
  • 21.07.21
LokalesSZ
Einfach mal so in den Wald werfen. Illegale Müllentsorgung hält so manchen Bauhof auf Trab.
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Illegale Müllentsorgung beschäftigt viele Kommunen
Leuchtstoffröhre statt Lichtnelke

goeb Siegen/Hilchenbach. Eigentlich wollte Inge Muckenhaupt aus Olpe-Dahl nur eine Radtour in ihrer alten Heimat unternehmen und das schöne Frühlingswetter sowie die prächtige Natur rund um Oechelhausen genießen, schreibt sie an die Redaktion. Doch anstatt Löwenzahn und Scharbockskraut am Straßenrand entdeckte sie in der Uferböschung an der Bundesstraße 62 jede Menge Unrat. „Da wurde nicht nur Müll entsorgt, sondern das Inventar einer ganzen Küche und sogar Hygieneartikel“, macht sie ihrem...

  • Siegen
  • 10.05.21
Lokales
Die Südwestfalen-IT (SIT) begleitet als Zweckverband 71 Kreise, Städte und Gemeinden zwischen Burbach und Lippstadt sowie auch Schulen in rund 30 Verbandskommunen bei der Digitalisierung (Symbolfoto).
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Verwaltungen und Schulen wegen Pandemie zur Umstellung gezwungen
Digitalisierung startet im Corona-Turbo durch

tile Siegen/Olpe. Gerne wird die Corona-Pandemie als Brandbeschleuniger der Digitalisierung bezeichnet, als Chance, auf den Datenautobahnen endlich durchzustarten. Die spontane Umstellung von analogen und auf Präsenz ausgelegten Strukturen auf digitale und virtuelle Prozesse stellt u. a. die öffentliche Hand sowie die Schulen vor immense Aufgaben. Die Südwestfalen-IT (SIT) begleitet als Zweckverband 71 Kreise, Städte und Gemeinden zwischen Burbach und Lippstadt sowie Schulen in rund 30...

  • Siegen
  • 16.02.21
Lokales
Es geht um richtig große Beträge:  Den Städten und Gemeinden  in NRW  das  wird 500-Millionen-Euro-Gewerbesteuer-Minus schwer zu schaffen machen. Verdi fordert einen Rettungsschirm.

Verdi plädiert für Hilfen
Rettungsschirm für Kommunen

sz Siegen/Olpe/Düsseldorf. Den Kommunen werden in diesem Jahr nach Einschätzung von Verdi in Nordrhein-Westfalen mindestens 500 Millionen Euro fehlen. Nach eigenen Angaben sind die Stadt Kreuztal mit knapp 6 und die Stadt Siegen mit 20 Millionen Euro dabei. Der zeitverzögerte kommunale Finanzausgleich lasse 2021 einen noch größeren Einbruch erwarten. Der Bund hat schon reagiert. Er will den Kommunen unter anderem die Hälfte der ausfallenden Gewerbesteuermaßnahmen ersetzen und einen höheren...

  • Siegen
  • 21.07.20
LokalesSZ
Der Entwurf zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2020 steht. Das nordrhein-westfälische Kommunalministerium kündigt eine bessere Finanzausstattung für die Kommunen an.

Gemeindefinanzierungsgesetz 2020
Land zieht Finanzspritzen auf

ihm Siegen/Bad Berleburg. Mehr Geld als im Vorjahr aus Düsseldorf: Das klingt wie eine gute Nachricht. Bad Berleburg, Hilchenbach, Bad Laasphe und Netphen können sich 2020 über höhere Schlüsselzuweisungen freuen, wie das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung jetzt mitteilte. Kehrseite der Medaille: Die vier Städte bekommen nur deshalb eine üppigere Finanzspritze, weil ihre Steuereinnahmen gegenüber 2019 zum Teil drastisch eingebrochen sind. Keinerlei Schlüsselzuweisungen...

  • Siegen
  • 06.11.19
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