Kreistag

Beiträge zum Thema Kreistag

LokalesSZ
Ärger in der Kreispolitik: Die CDU hat drei Mitglieder verloren.
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Neue Kreistags-Fraktion "Siegen-Wittgensteiner Mitte" (Update und Kommentar)
CDU von Austritten völlig überrascht

ihm Siegen/Bad Berleburg. Das ist ein bitterer Jahresbeginn für die Kreis-CDU. Am 13. September feierte sie bei der Kommunalwahl noch einen Sieg als stärkste Kreistagsfraktion: 18 Mitglieder, davon 17 direkt gewählt. Und nun erklären drei Mitglieder ihren Austritt aus der Fraktion. Dieter Born, Markus Böhmer und Ingo Janson gründen die „Siegen-Wittgensteiner Mitte“. CDU-Trio tritt aus und gründet neue Fraktion CDU-Fraktionsschef Hermann-Josef Droege erfuhr am Sonntag per Mail von den drei...

  • Siegen
  • 04.01.21
  • 925× gelesen
Lokales
Dieter Born, Markus Böhmer und Ingo Janson verlassen die CDU-Kreistagsfraktion und gründen eine neue Fraktion.

Paukenschlag im Kreistag Siegen-Wittgenstein
CDU-Trio tritt aus und gründet neue Fraktion

sz Siegen/Bad Berleburg. Paukenschlag im Kreistag Siegen-Wittgenstein: Drei Mitglieder der CDU-Fraktion verkünden ihren Austritt und gründen die neue Fraktion Siegen-Wittgensteiner Mitte. „Wir haben gegenüber der CDU-Fraktion im Kreistag unseren Austritt erklärt und dem Landrat die Gründung einer neuen Fraktion mitgeteilt“, wird Dieter Born, Vorsitzender der neu gegründeten Fraktion, in einer Pressemeldung zitiert. Born und seine Mitstreiter Markus Böhmer sowie Ingo Janson, allesamt direkt...

  • Siegen
  • 03.01.21
  • 6.373× gelesen
LokalesSZ
Mehr Geld ab sechs Mitgliedern: Die Grenze zwischen großen und kleinen Fraktionen im Kreistag Olpe wurde abgesenkt.

Zuschüsse für Kreistagsfraktionen
SPD Olpe setzt andere Abstufung durch

win Attendorn. Die Zuschüsse an die Kreistagsfraktionen werden künftig anders berechnet als bisher. Auf Antrag der SPD hat der Kreistag am Montag in seiner Sitzung in Attendorn beschlossen, eine andere Abstufung als bislang vorzunehmen, weil es nach Meinung der Sozialdemokraten zu Ungerechtigkeiten gekommen sei. Es geht hier nicht um das Geld, das jedes Kreistagsmitglied als Entschädigung bekommt, sondern um Zuwendungen, die den Fraktionen für ihre politische Gremienarbeit „in angemessenem...

  • Attendorn
  • 17.12.20
  • 82× gelesen
LokalesSZ
CDU und SPD haben eine Kooperation im Kreistag vereinbart.

Schwarz-rote Gemeinsamkeiten
CDU und SPD vereinbaren eine Kooperation im Kreistag

ihm Siegen. Es gibt keine einfachen Mehrheitsverhältnisse im neuen Kreistag Siegen-Wittgenstein. Die CDU ist die stärkste Fraktion, aber ihr fehlen zehn Stimmen bis zur absoluten Mehrheit, bei der SPD sind es sogar zwölf. Beide großen Fraktionen können mit nur einer der fünf kleineren Gruppierungen von AfD bis Linke nicht „regieren“. Wohl auch aus diesem Grund fand man sich zu einer „Elefantenrunde“ zusammen, bei der man „mehr Schnittmengen als vielleicht vermutet“ auslotete, sagte der stellv....

  • Siegen
  • 13.12.20
  • 462× gelesen
LokalesSZ
Beim Geld hört die Freundschaft bekanntlich auf. Die Kommunen in Siegen-Wittgenstein fordern eine Senkung der Kreisumlage.

Zoff zwischen Kommunen und Kreis
Städte und Gemeinden drohen mit Steuererhöhung

ch Siegen/Bad Berleburg. Obwohl der Etat des Kreises Siegen-Wittgenstein erst im März von der Politik verabschiedet werden wird, ist zwischen den Kommunen und dem Kreishaus ein Streit entbrannt: Die Bürgermeister der elf Städte und Gemeinden drohen den Politikern im Kreistag und Landrat Andreas Müller offen mit dem Dreh an der Steuerschraube. Weil den Kommunen die Einnahmen u. a. wegen der Pandemie wegbrechen – ein Minus von bis zu 50 Millionen Euro aus einem schrumpfenden Steueraufkommen wird...

  • Siegen
  • 01.12.20
  • 359× gelesen
Lokales
Die Ausschussberatungen des Kreistages Siegen-Wittgenstein sind wegen der Corona-Pandemie abgesagt worden.

Viele Kommunen halten aber an Sitzungen fest
Kreistags-Beratungen wegen Corona abgesagt

ihm Siegen/Bad Berleburg. Die Ausschussberatungen des Kreistages Siegen-Wittgenstein, die ursprünglich in den kommenden Tagen terminiert waren, sind am Freitag abgesagt worden. Aufgrund der Infektionslage hat Landrat Andreas Müller sich – nach Absprache mit den Fraktionen – zu diesem Schritt entschlossen. Ob der Kreistag am Freitag, 11. Dezember, auch ausfällt, stehe noch nicht fest, erklärte die Pressestelle auf Anfrage der Siegener Zeitung. Die anderen Städte und Gemeinden halten zum großen...

  • Siegen
  • 01.12.20
  • 200× gelesen
Lokales
Der CDU-Kreisverband Altenkirchen fordert eine Bestandsgarantie für das Kirchener Krankenhaus.

Garantie für Bestand des Kirchener Krankenhauses gefordert
CDU: Grundstücks-Kompromiss „ein Erfolg“

sz Kirchen/Altenkirchen. Die CDU hat sich im Vorfeld der Kreistagssitzung an diesem Montag, in der das Thema final behandelt werden soll, zum Thema des Grundstücks an der Kirchener Bahnhofstraße (die SZ berichtete mehrfach) per Pressemitteilung zu Wort gemeldet. „Wir haben von Anfang an gesagt: Man kann Flächen an einem Krankenhaus nicht einfach verkaufen, wenn die Zukunft des Krankenhauses und die der bestehenden Gebäude der Pflegeschule nicht geklärt sind“, wird Kreisvorsitzender Michael...

  • Kirchen
  • 23.11.20
  • 140× gelesen
LokalesSZ
Gerade erst hat das DRK eine Bewirtschaftung des Parkplatzes vorgesehen, jetzt können die Verträge fast schon wieder gekündigt werden. Einem Verkauf der Grundstücke an private Investoren steht (fast) nichts mehr im Wege.

AK-Kreis wird nun doch Grundstücke an Investoren verkaufen
Das Wunder von der Bahnhofstraße

thor Altenkirchen/Kirchen. Wenn jemals die Redewendung von der schweren Geburt zutreffend war, dann in diesem Fall: Nach zähen Diskussionen hat sich am Montagabend im Kreisausschuss angedeutet, dass es doch noch eine breite Mehrheit für den Verkauf der kreiseigenen Grundstücke an der Kirchener Bahnhofstraße an heimische Investoren gibt. Am Ende stand ein Kompromiss, dem auch die CDU folgen konnte. Und wenn die Christdemokraten nicht wieder einen Purzelbaum rückwärts machen – wie vor einem Jahr...

  • Kirchen
  • 16.11.20
  • 565× gelesen
LokalesSZ
Eine der ersten Amtshandlungen des neuen Landrats, Theo Melcher, war die Verpflichtung seiner beiden Stellvertreter, Sandra Ohm und Thomas Gosmann (v. l.).

Neuer Landrat schreibt Klimaschutz groß
Theo Melcher feierlich verpflichtet

win Oberveischede.  Der neue Kreistag hat gestern Nachmittag seine Arbeit aufgenommen: Feierlich, wenn auch in coronaauflagengerechtem Rahmen durchaus ungewöhnlich, fand zunächst die Vereidigung und Verpflichtung des neuen Landrats statt. Altervorsitzender Bernd Spuhler (UWG) hieß die Kreistagsmitglieder willkommen, die erstmals in der Geschichte des Kreises, so Spuhler, in Oberveischede tagten. „Nach 21 Jahren begrüßen wir heute den neuen Vorsitzenden des politisch wichtigsten Gremiums des...

  • 02.11.20
  • 82× gelesen
LokalesSZ
Die Fraktionsvorsitzenden würdigten im Abschiedsgeschenk Beckehoffs Liebe zum Fußball und hier insbesondere der Borussia aus Dortmund.,
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25 Jahre Chef im Kreishaus
Landrat Beckehoff: Abschied mit Sondersitzung

win Olpe. Wenn für einen politischen Beamten alle Fraktionen des Kreistags an einem Strang ziehen, dann sagt das viel über die Integrität und Anerkennung aus, die sich derjenige erworben hat. Und so war es quasi eine Premiere, als gegen Ende der Sondersitzung der Vorsitzende der CDU im Olper Kreistag, Wolfgang Hesse, ans Rednerpult trat und seine Amtskollegen der übrigen Fraktionen nach vorn bat, um das gemeinsam beschaffte Geschenk für den scheidenden Landrat des Kreises Olpe zu überreichen:...

  • Stadt Olpe
  • 26.10.20
  • 336× gelesen
LokalesSZ
Der Chef im Siegener Kreishaus, Landrat Andreas Müller, bekommt künftig zwei ehrenamtliche Stellvertreter aus den Reihen der CDU.

Stellvertretende Landräte gesucht
CDU beansprucht zwei Prestigeposten

ihm Siegen/Bad Berleburg. Wenn sich am 6. November der neu gewählte Kreistag in der Bismarckhalle konstituiert, werden sich sieben verschiedene Fraktionen ihren Platz suchen müssen. Dem Vernehmen nach wird es weder Koalitionen noch politische Vereinbarungen zwischen den unterschiedlichen Kräften geben, die Politik der wechselnden Mehrheiten je nach Sachthema dürfte sich damit fortsetzen. Eine prestigeträchtige Personalie steht gleich in der ersten Sitzung des neuen Kreistags an: Die Wahl der...

  • Siegen
  • 25.10.20
  • 353× gelesen
LokalesSZ
Corona hat die heimischen Taxi-Unternehmen ausgebremst. Um ihnen unter die Arme zu greifen, hat der Kreistag Siegen-Wittgenstein am Freitag die Verteuerung der Taxitarife beschlossen.

Corona bremst Firmen in Siegen-Wittgenstein aus
Taxi fahren wird teurer

ch Siegen/Bad Berleburg. Lockdown, Homeoffice, Abstand halten. Neustart der Wirtschaft, Wiedereröffnung des öffentlichen Lebens, und noch immer halten wir Abstand und tragen die Maske. Corona hat in den Alltag durcheinander und die Menschen dazu gebracht, mehr Zeit in den eigenen vier Wänden zu verbringen. Zum Leidwesen ganzer Branchen: Das Virus hat so auch die heimischen Taxi-Unternehmen ausgebremst. “Die Pandemie hat uns voll erwischt, bis zum Juni haben 80 Prozent unserer Fahrten im Segment...

  • Siegen
  • 03.10.20
  • 491× gelesen
Lokales
CDU-Kreisvorsitzender Volkmar Klein (r.) freut sich über die Personalentscheidungen seiner Partei: Hermann-Josef Droege führt die Kreistagsfraktion, Ulla Belz soll Stellvertreterin des Landrats werden.

CDU-Fraktion wählte Hermann-Josef Droege zum Chef
Ulla Belz soll neue Vize-Landrätin werden

sz Siegen. Die CDU-Fraktion im Kreistag hat sich am Freitagabend nicht nur konstituiert, sondern auch neu sortiert. Einstimmig votierte die Fraktion für Hermann-Josef Droege aus Wilnsdorf: Er steht nun der CDU-Gruppierung innerhalb des wichtigsten Gremiums des Kreises Siegen-Wittgenstein vor. Droege hatte bereits elf Jahre lang das Amt des stellvertretenden Fraktions-Chefs bekleidet, in der vergangen Wahlperiode an der Seite von Bernd Brandemann aus Freudenberg, der nicht mehr für den Kreistag...

  • Siegen
  • 26.09.20
  • 492× gelesen
LokalesSZ
Das Kreishaus in Olpe: Von hier aus wird von einigen neuen Akteuren Politik gemacht.

Kommunalwahl
CDU behauptet absolute Mehrheit im Kreistag Olpe

win Olpe. Mit leichten Verlusten, aber als weiterhin mit Abstand stärkste Fraktion ging die CDU als Siegerin aus der diesjährigen Kreistagswahl in Olpe hervor. Zwar verloren die Christdemokraten 2,6 Prozentpunkte, blieben aber knapp, jedoch entscheidend mit der absoluten Mehrheit versehen. Die neue CDU-Fraktion wird 25 Mitglieder zählen, zwei weniger als bisher. Verliererin ist die SPD: Mit einem Minus von 4,8 Prozentpunkten fuhren die Sozialdemokraten ein historisch schlechtes Ergebnis von...

  • Kreis Olpe
  • 14.09.20
  • 125× gelesen
LokalesSZ
Sechs Parteien und eine Wählergruppe sitzen künftig im Kreistag.

Kommunalwahl
CDU wird stärkste Kraft im Kreistag

ihm Siegen. Der Höhenflug des Landrats kann das Kreistagswahlergebnis der SPD nicht kompensieren. Fast 6 Prozent haben die Soziademokraten gegenüber 2014 verloren – und sind bei genau 30 Prozent gelandet. Damit liegen sie allerdings noch besser als ihre Parteifreunde anderswo im Land. 16 Sitze können sie im Kreistag für sich beanspruchen. Die CDU wird erneut die stärkste Fraktion im Kreistag stellen (18 Sitze), aber auch sie musste Federn lassen: 33,65 Prozent, also nur ein Drittel der Wähler,...

  • Siegen
  • 14.09.20
  • 684× gelesen
LokalesSZ
Die Kreisverwaltung hatte zunächst wenig Chancen auf eine Umsetzung der Erzieher-Ausbildung am Berufskolleg Wittgenstein gesehen. Nun aber hat sich das Blatt offenbar gewendet.

Erzieher-Ausbildung am Berufskolleg Wittgenstein
Hoffnung auf Start im kommenden Jahr

bw Bad Berleburg. Die Ausbildung von Erzieherinnen und Erziehern am Berufskolleg Wittgenstein steht im Kreistag schon seit längerer Zeit auf der Agenda. Die CDU hatte einst einen entsprechenden Antrag an den Kreistag gestellt, der auch einstimmig beschlossen wurde. Im Herbst 2018 bekräftigte die CDU-Kreistagsfraktion bei einem Besuch im Berleburger Berufskolleg ihren Willen, sich für diesen Bildungsgang einzusetzen. Dass das Anliegen einer solchen Erzieher-Ausbildung am BKW mit einiger...

  • Bad Berleburg
  • 04.09.20
  • 144× gelesen
Lokales
Ulrike Wesely ist neue Trägerin des Kulturpreises des Kreises Olpe. SZ-Archivfoto

Einstimmiges Votum der Jury:
Kulturpreis des Kreises geht an Ulrike Wesely

sz Olpe. Der Kulturpreis des Kreises Olpe geht in diesem Jahr an Ulrike Wesely aus Silberg. Über das einstimmige Votum der Jury informierte Landrat Frank Beckehoff heute Abend die Mitglieder des Kreistags, die wegen der Corona-Auflagen ausnahmsweise in der Olper Stadthalle tagten. Die Jurymitglieder seien überzeugt vom großen Engagement der ausgebildeten Musikerin und Theaterpädagogin, hieß es in Beckehoffs Mitteilung. Ulrike Wesely habe in den vergangenen Jahren durch ihr enormes...

  • Stadt Olpe
  • 15.06.20
  • 83× gelesen
LokalesSZ
Die Schnellbuslinie 1 zwischen Olpe und Siegen war eine Alternative beispielsweise für Pendler, denn weil dieser Bus nur selten hielt und die Autobahn nutzte, war die Fahrzeit vergleichbar mit der eines Pkw. Nun gibt es Chancen für eine Wiederbelebung. SZ-Archivfoto

Über Kreuztal statt Freudenberg:
Chance für neuen Schnellbus

win Olpe/Siegen. Schon in diesem Sitzungsblock werden sich die beiden Kreistage in Olpe und Siegen mit einem Projekt befassen, das bislang hinter den Kulissen festgeklopft und am heutigen Donnerstag im Umwelt- und Strukturausschuss des Kreises Olpe erstmals öffentlich gemacht wurde. Günter Padt, Geschäftsführer des Zweckverbands Personenverkehr Westfalen-Süd (ZWS), präsentierte die Idee für einen möglichen neuen Schnellbus, der die beiden Kreisstädte verbindet. Bis vor wenigen Jahren gab es...

  • Stadt Olpe
  • 14.05.20
  • 499× gelesen
Lokales
Wolfgang Hesse, Fraktionsvorsitzender der CDU im Olper Kreistag. Foto: privat

Nachtragshaushalt ins Gespräch gebracht
Kreistags-CDU stimmt auf harte Zeiten ein

sz Olpe. Die Corona-Pandemie und die Folgen der zur Eindämmung nötigen Einschränkungen werden heftige Auswirkungen auch auf die öffentlichen Haushalte haben. Die CDU im Olper Kreistag hat sich kürzlich mit dem Thema befasst und einen warnenden Appell verfasst, um auf bevorstehende Zeiten einzustimmen „Jetzt wird es wirklich hart, die kommunalen Finanzen in Ordnung zu halten. Es gilt, frühzeitig die richtigen Weichen zu stellen, um die negativen corona-bedingten Auswirkungen auf die Haushalte...

  • Stadt Olpe
  • 03.05.20
  • 408× gelesen
Lokales
In einigen Kitas soll demnächst ein längerer Besuch möglich sein. Die Vorbereitungen dafür gehen ungeachtet der Corona-Krise weiter.

Dringlichkeitsbeschluss im Kreis
Kita-Eltern sparen einen Beitragsmonat

sz Siegen/Bad Berleburg. Per Dringlichkeitsbeschluss, aber in Abstimmung mit den Fraktionsvorsitzenden des Kreistages Siegen-Wittgensiten werden für den Monat April die Beiträge für die Kinderbetreuung in einer Kita bzw. durch eine Tagesmutter erlassen. Damit folgt der Kreis einer Zusage des Landes Nordrhein-Westfalen, die Hälfte der entstehenden Kosten zu übernehmen. Kitas: Planungen für längere Öffnungszeiten gehen weiterWeiterlaufen können auch die Vorbereitungen für längere und flexiblere...

  • Siegerland
  • 29.03.20
  • 2.214× gelesen
LokalesSZ
Auf der Kreuzung von Bundesstraße 62, Kreisstraße 45 und Industriestraße Jägersgrund soll nun doch ein Kreisverkehr entstehen. Der Kreis schließt sich dem Vorhaben an, der Verkehrsausschuss hat bereits zugestimmt.

Bundesstraße 62 in Schameder
Beim Kreisel schließt sich der Kreis endlich

bw Schameder. Der schwere Unfall am Sonntag auf der Kreuzung der Bundesstraße 62 und der Kreisstraße 45 am Industriegebiet Jägersgrund in Schameder hat nochmals gezeigt, wie notwendig der Bau eines Kreisverkehrs wäre. Es war ja beileibe nicht der erste Unfall dieser Art an dieser Kreuzung – und wenn es hier „gekracht“ hat, dann zu oft heftig. Kein Zufall ist daher, dass dieses Thema ganz aktuell den Kreistag beschäftigt. Nachdem unsere Zeitung im Dezember darüber berichtet hatte, dass der Kreis...

  • Erndtebrück
  • 17.03.20
  • 394× gelesen
LokalesSZ
Gerade am Betzdorfer Struthof hat der Kreistags-Beschluss, die Bibliotheksstellen auslaufen zu lassen, für Protest gesorgt. Schon im Vorfeld hatten die Schüler für den Erhalt ihrer „Bibo“ demonstriert.  Archivfoto: damo

Bibliotheken an Gymnasien: Arbeitskreis soll’s richten
Kreis hält an seinem Entschluss fest

damo Altenkirchen/Betzdorf. Die Entscheidung des Kreistags wird nicht angetastet: Wenn die Mitarbeiterinnen, die derzeit die Bibliotheken an den drei Gymnasien im Kreis betreuen, in Ruhestand gehen, werden ihre Stellen nicht wieder besetzt. Punkt. Daran ließ gestern im Kreisausschuss Landrat Dr. Peter Enders nicht den geringsten Zweifel. Und auch den von einigen geforderten Bibliotheksgipfel wird’s nicht geben. Aber: Dennoch sollen gemeinsam Lösungen gesucht werden, wie die Büchereien auch ohne...

  • Betzdorf
  • 02.03.20
  • 194× gelesen
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