Kreistag

Beiträge zum Thema Kreistag

Lokales
Wechsel der Mandate bei den Grünen im Kreistag Olpe: Auf Michél Krebsbach (l.) folgt Mike Warnecke.

Kreistag Olpe
Grüne: Mike Warnecke übernimmt für Michél Krebsbach

sz Kreisgebiet. In der Olper Kreistagsfraktion der Grünen kommt es zu einem Wechsel der Mandate. Michél Krebsbach, vierfacher Familienvater und Unternehmer aus der Gemeinde Wenden, übergibt laut Pressemitteilung sein Kreistagsmandat an Mike Warnecke als Nachfolger. „Zwei Mandate neben der Selbstständigkeit und meiner Familie sind auf Dauer zu viel Belastung. So sehr ich mich politisch engagieren möchte, soll meine Familie nicht darunter leiden,“ so Krebsbach, der zeitgleich noch ein Mandat in...

  • Stadt Olpe
  • 05.07.21
  • 130× gelesen
LokalesSZ
Die Empörung über den Entwurf des neuen Regionalplans – dieser regelt auch die Flächen für Windenergie – ist bekanntlich riesig, die Kritik reißt kaum ab. Im Kreistag Olpe verteidigte nun Bernd Banschkus das Papier.

Kreistag Olpe
Weiterhin massive Kritik am Regionalplan

win Olpe. Seit der Entwurf des neuen Regionalplans an die Öffentlichkeit gegeben wurde, wird dieser von Kritik förmlich gelöchert. Das war auch am Montag nicht anders, als der Olper Kreistag zusammenkam, um seine abschließende Stellungnahme gen Arnsberg zu senden. Nur einer wollte in die Kritik nicht so wirklich einstimmen: Bernd Banschkus, Fraktionsvorsitzender der SPD und Mitglied der Arnsberger Planungskommission. Regionalplan-Entwurf trägt Handschrift der CDU Ganz im Gegenteil griff dieser...

  • Stadt Olpe
  • 30.06.21
  • 49× gelesen
Lokales
Auf dem Bratzkopf will der Kreis Olpe ein Gefahrenabwehrzentrum errichten - das Projekt ist umstritten.
2 Bilder

Debatte im Kreistag Olpe
Umstrittenes Projekt: Planungen für GAZ gehen weiter

win Olpe/Rüblinghausen. Die Zusammenkunft des Olper Kreistags am Montag war eine Premiere: Erstmals in der Geschichte des Kreises Olpe leitete eine Frau die Sitzung. Stellv. Landrätin Sandra Ohm (CDU) übernahm den Vorsitz, weil Landrat Theo Melcher (CDU) auf einer Rückfahrt von Unna im Stau stand. Er traf erst im späteren Verlauf der Sitzung ein und verpasste somit die entscheidende Abstimmung über das Gefahrenabwehrzentrum (GAZ), das, so drückte es Kreisdirektor Philipp Scharfenbaum aus, „ein...

  • Stadt Olpe
  • 30.06.21
  • 64× gelesen
LokalesSZ
Mit dem Antrag, die israelische Flagge am Kreishaus zu hissen, hat die AfD eine emotionale Debatte hervorgerufen, in der es eher um die AfD als um die Flagge oder den vorgetragenen Inhalt des Antrags ging.

AfD-Antrag bringt den Kreistag zum Brodeln
Israelische Fahne am Kreishaus

win Olpe. So emotional wie am Montagabend ging es seit Jahren – wenn nicht Jahrzehnten – nicht im Olper Kreistag zu. Auslöser der Diskussion war der Antrag der AfD-Fraktion, am jüdischen Feiertag Jom Kippur die israelische Fahne am Kreishaus zu hissen. Umgehend hatten die Grünen mit einem ähnlich lautenden, erweiterten Antrag gekontert, die CDU ausdrücklich einen Gegenantrag gestellt. AFD will positives Zeichen setzen AfD-Fraktionschef Klaus Heger erklärte, es gehe der AfD um ein „positives...

  • Stadt Olpe
  • 29.06.21
  • 258× gelesen
LokalesSZ
Schulassistenz in Zeiten von Corona hat es durchaus gegeben. Für geleistete Stunden fallen weder Zuschüsse des Bundes noch des Kreises an. Nur ausgefallene Assistenz-Leistungen werden aus Steuermitteln bezahlt.

Ausfallgeld für Schulbegleiter
Trotz Schulausfall: 100 Prozent des Einkommens werden gezahlt

ihm Siegen. Das war knapp: 24 Gegenstimmen kassierte die Vorlage der Kreisverwaltung, nach der den Schulbegleitern für Kinder mit Förderbedarf und Integrationshelfern das Einkommen in voller Höhe ausgezahlt wird, obwohl sie wegen der Pandemie ihre Schützlinge nicht in die Schule begleiten konnten – die Schule fiel lange aus bzw. fand in Distanz statt. 29 Ja-Stimmen aber reichten im Kreistag am Freitag aus. Schon für das vergangene Jahr und bis einschließlich März 2021 hatte der Kreistag die...

  • Siegen
  • 26.06.21
  • 113× gelesen
LokalesSZ
Olper*Innen: Nach Meinung der SPD sollen solche und ähnliche gendergerechte Formulierungen fester Bestandteil der Kommunikation des Kreises werden. Der Landrat hält davon aber wenig.

SPD-Antrag abgesetzt
Landrat lässt sich Gendern nicht vorschreiben

win Olpe. Ein Sternchen spaltet die Nation: Der bei Schriftsetzern „Asterisk“ genannte Stern („*“), so richtig bekanntgeworden als Anmerkungszeichen in den berühmten, nach ihm benannten Asterix-Comics, wird seit einiger Zeit genutzt, um männliche und weibliche Wortendungen zur vermeintlich „gendergerechten“ Sprache zusammenzufassen. „Leser*innen“ soll also für „Leserinnen und Leser“ stehen; ein zusätzlich eingesetzter Großbuchstabe nach dem Asterisk, in diesem Fall „Leser*Innen“, erweitert dies...

  • Kreis Olpe
  • 09.06.21
  • 162× gelesen
Lokales
AfD und die Linkspartei fordern zusätzliches Geld aus dem Kreishaushalt. Die Stoßrichtung ist sehr unterschiedlich.

Anträge im Kreishaus
Für Kinder und Bäume: Linke und AfD fordern mehr Geld

ihm Siegen/Bad Berleburg. Die einen haben die Kinder im Blick, die anderen den Wald. Geld kosten beide Initiativen, die jetzt vonseiten der Linkspartei und der AfD im Kreishaus eingingen. Die Linke Siegen-Wittgenstein fordert ein Corona-Hilfspaket für Kinder aus Risikofamilien. Konkret: einen Corona-Aufschlag von 100 Euro für Empfänger von Sozialhilfe und Hartz IV. Isolation als Risikofaktor für psychische Störungen Außerdem soll geprüft werden, ob nicht abgerufene Leistungen aus dem Bildungs-...

  • Siegen
  • 27.05.21
  • 249× gelesen
Lokales
Entscheidung des Kreistags: 396.000 Euro sollen die Integrationshelfer bekommen, die ihren Aufgaben wegen Corona nicht nachgehen konnten oder können.

Umstrittene Entscheidung
Geld für Schulhelfer ohne Schulstunden

ihm Siegen/Bad Berleburg. Zusätzliche freiwillige Leistungen will die Kreisverwaltung Siegen aus ihrem Etat finanzieren. Es geht um monatlich 44.000 Euro für April bis Dezember 2021, also eine Gesamtsumme von 396.000 Euro. Das Geld sollen die Integrationshelfer bekommen, die ihren Aufgaben wegen Corona nicht nachgehen konnten oder können. Bei geschlossenen Schulen und Distanzunterricht haben sie die behinderten Kinder nicht durch den Schulalltag begleitet. Kreistag-Entscheidung im März war...

  • Siegen
  • 26.05.21
  • 640× gelesen
LokalesSZ
Ein Blick auf die Kreisverwaltung in Olpe: Der Kreistag als kommunales Gremium sorgt für die Vorgaben der hier zu leistenden Arbeit. Am Montag kam der Kreistag zusammen, um über den Haushalt für das laufende Jahr zu sprechen.

Haushaltsdebatte im Kreistag Olpe
Diskussion über Hausärztemangel und Klimaschutz

win Olpe. Die Corona-Pandemie und ihre Folgen beschäftigte am Montag den Kreistag nicht nur inhaltlich – sowohl Tagungsort als auch -umfeld waren von dem neuartigen Virus geprägt. Statt im Sitzungssaal des Kreishauses, tagten die Kreistagsmitglieder in der weitläufigen Olper Stadthalle. Und vor dieser machte die „rollende Praxis“ des Deutschen Roten Kreuzes aus Attendorn Station: Viele der Kommunalparlamentarier nutzten das Angebot, sich per Schnelltest auf eine mögliche Infektion testen zu...

  • Stadt Olpe
  • 23.03.21
  • 161× gelesen
LokalesSZ
Der Fraktionschef der CDU im Olper Kreistag, Wolfgang Hesse,  warb für   für „demokratisches Bündnis im Kreis Olpe“.

Haushaltsrede als Appell an gemeinsame Werte
CDU-Chef sieht Demokratie in der Krise

win Olpe. Statt um Zahlen, Prozente oder Finanzpläne drehte sich die Haushaltsrede von Wolfgang Hesse um die Demokratie an sich. Der Fraktionschef der CDU im Olper Kreistag nutzte die Verabschiedung des Produktplans, wie der Haushalt seit einigen Jahren offiziell heißt, um in einer flammenden Rede für die gemeinsamen Werte zu werben und einen kritischen Blick auf die aktuelle Lage zu werfen. Denn im Schatten der Corona-Pandemie, so Hesse, gedeihe eine Unzufriedenheit mit dem politischen System....

  • Stadt Olpe
  • 22.03.21
  • 185× gelesen
LokalesSZ
Mit einer Geldanlage von 5.5 Millionen Euro hat sich der
Zweckverband Siegerland-Flughafen vermutlich verkalkuliert  – das Geld dürfte weg sein.

Politisches Reizthema
Siegerland-Flughafen legt 5 Millionen Euro bei "exotischer" Bank an

ihm Siegen/Lippe. Der Siegerland-Flughafen ist auch im Jahr 2021 ein politisches Reizthema. Mehrfach spielte er in den aus Corona-Gründen stark dezimierten Redebeiträgen beim Kreistag am vergangenen Freitag eine Rolle. Die gewichtigste Kritik kam von Sprecher der Bürgermeisterkonferenz, dem Kreuztaler Walter Kiß. Kiß erinnerte daran, wie man sich früher am Flughafen gerieben habe: „Inzwischen ist es ruhig geworden in dieser Frage, weil ein Finanzierungsmodell gefunden wurde, das den angeblich...

  • Burbach
  • 22.03.21
  • 943× gelesen
Lokales
„Ich will meine Schulassistentin bitte nicht verlieren!“ Die kleinen Pappkameraden standen Spalier, als die Kreistagsmitglieder in den Saal gingen.

Trotz geschlossener Einrichtungen
Kreistag beschließt: Schulhelfer bekommen das volle Gehalt

ihm Siegen. Der Druck war im Vorfeld systematisch aufgebaut worden – über Pressemitteilungen und Mails. Es gab sogar eine Corona-konforme Demonstration vor dem Leonhard-Gläser-Saal, wo der Kreistag beriet. Stephan Lück als Geschäftsführer des Kreuztaler Integrationsvereins Invema hat seine Interessen und die seiner Mitarbeiter erfolgreich vertreten. Der Kreistag beschloss am Freitag, die Entgelte für die Integrationskräfte, die aufgrund der Corona-Schließungen ihre Schützlinge nicht in Schulen...

  • Siegen
  • 19.03.21
  • 985× gelesen
Lokales
Die Kreisumlage in Siegen-Wittgenstein sorgt immer wieder für heftige Diskussionen und lange Gesichter in den Kommunen. Immerhin wird sie nun um 1,7 Punkte reduziert.

Haushaltsplan 2021 verabschiedet
Kreisumlage um 1,7 Punkte reduziert

ihm Siegen. Gegen die Stimmen von AfD und FDP hat der Kreistag den Haushaltsplan 2021 mit Ausgaben von 476,5 Millionen Euro verabschiedet. Der am härtesten umkämpfte Posten war die Kreisumlage, mit der die elf Städte und Gemeinden die Arbeit der Kreisverwaltung in Teilen finanzieren. Der Kämmerer wollte die Umlage bei 36,3 Prozent belassen. Am Ende gab es eine Mehrheit für den von SPD und CDU eingebrachten Antrag, sie um 1,7 Punkte zu reduzieren. Kreisumlage liegt jetzt bei 34,6 Prozent Die...

  • Siegen
  • 19.03.21
  • 248× gelesen
LokalesSZ
Ärger in der Kreispolitik: Die CDU hat drei Mitglieder verloren.
4 Bilder

Neue Kreistags-Fraktion "Siegen-Wittgensteiner Mitte" (Update und Kommentar)
CDU von Austritten völlig überrascht

ihm Siegen/Bad Berleburg. Das ist ein bitterer Jahresbeginn für die Kreis-CDU. Am 13. September feierte sie bei der Kommunalwahl noch einen Sieg als stärkste Kreistagsfraktion: 18 Mitglieder, davon 17 direkt gewählt. Und nun erklären drei Mitglieder ihren Austritt aus der Fraktion. Dieter Born, Markus Böhmer und Ingo Janson gründen die „Siegen-Wittgensteiner Mitte“. CDU-Trio tritt aus und gründet neue Fraktion CDU-Fraktionsschef Hermann-Josef Droege erfuhr am Sonntag per Mail von den drei...

  • Siegen
  • 04.01.21
  • 987× gelesen
Lokales
Dieter Born, Markus Böhmer und Ingo Janson verlassen die CDU-Kreistagsfraktion und gründen eine neue Fraktion.

Paukenschlag im Kreistag Siegen-Wittgenstein
CDU-Trio tritt aus und gründet neue Fraktion

sz Siegen/Bad Berleburg. Paukenschlag im Kreistag Siegen-Wittgenstein: Drei Mitglieder der CDU-Fraktion verkünden ihren Austritt und gründen die neue Fraktion Siegen-Wittgensteiner Mitte. „Wir haben gegenüber der CDU-Fraktion im Kreistag unseren Austritt erklärt und dem Landrat die Gründung einer neuen Fraktion mitgeteilt“, wird Dieter Born, Vorsitzender der neu gegründeten Fraktion, in einer Pressemeldung zitiert. Born und seine Mitstreiter Markus Böhmer sowie Ingo Janson, allesamt direkt...

  • Siegen
  • 03.01.21
  • 6.574× gelesen
LokalesSZ
Mehr Geld ab sechs Mitgliedern: Die Grenze zwischen großen und kleinen Fraktionen im Kreistag Olpe wurde abgesenkt.

Zuschüsse für Kreistagsfraktionen
SPD Olpe setzt andere Abstufung durch

win Attendorn. Die Zuschüsse an die Kreistagsfraktionen werden künftig anders berechnet als bisher. Auf Antrag der SPD hat der Kreistag am Montag in seiner Sitzung in Attendorn beschlossen, eine andere Abstufung als bislang vorzunehmen, weil es nach Meinung der Sozialdemokraten zu Ungerechtigkeiten gekommen sei. Es geht hier nicht um das Geld, das jedes Kreistagsmitglied als Entschädigung bekommt, sondern um Zuwendungen, die den Fraktionen für ihre politische Gremienarbeit „in angemessenem...

  • Attendorn
  • 17.12.20
  • 97× gelesen
LokalesSZ
CDU und SPD haben eine Kooperation im Kreistag vereinbart.

Schwarz-rote Gemeinsamkeiten
CDU und SPD vereinbaren eine Kooperation im Kreistag

ihm Siegen. Es gibt keine einfachen Mehrheitsverhältnisse im neuen Kreistag Siegen-Wittgenstein. Die CDU ist die stärkste Fraktion, aber ihr fehlen zehn Stimmen bis zur absoluten Mehrheit, bei der SPD sind es sogar zwölf. Beide großen Fraktionen können mit nur einer der fünf kleineren Gruppierungen von AfD bis Linke nicht „regieren“. Wohl auch aus diesem Grund fand man sich zu einer „Elefantenrunde“ zusammen, bei der man „mehr Schnittmengen als vielleicht vermutet“ auslotete, sagte der stellv....

  • Siegen
  • 13.12.20
  • 477× gelesen
LokalesSZ
Beim Geld hört die Freundschaft bekanntlich auf. Die Kommunen in Siegen-Wittgenstein fordern eine Senkung der Kreisumlage.

Zoff zwischen Kommunen und Kreis
Städte und Gemeinden drohen mit Steuererhöhung

ch Siegen/Bad Berleburg. Obwohl der Etat des Kreises Siegen-Wittgenstein erst im März von der Politik verabschiedet werden wird, ist zwischen den Kommunen und dem Kreishaus ein Streit entbrannt: Die Bürgermeister der elf Städte und Gemeinden drohen den Politikern im Kreistag und Landrat Andreas Müller offen mit dem Dreh an der Steuerschraube. Weil den Kommunen die Einnahmen u. a. wegen der Pandemie wegbrechen – ein Minus von bis zu 50 Millionen Euro aus einem schrumpfenden Steueraufkommen wird...

  • Siegen
  • 01.12.20
  • 372× gelesen
Lokales
Die Ausschussberatungen des Kreistages Siegen-Wittgenstein sind wegen der Corona-Pandemie abgesagt worden.

Viele Kommunen halten aber an Sitzungen fest
Kreistags-Beratungen wegen Corona abgesagt

ihm Siegen/Bad Berleburg. Die Ausschussberatungen des Kreistages Siegen-Wittgenstein, die ursprünglich in den kommenden Tagen terminiert waren, sind am Freitag abgesagt worden. Aufgrund der Infektionslage hat Landrat Andreas Müller sich – nach Absprache mit den Fraktionen – zu diesem Schritt entschlossen. Ob der Kreistag am Freitag, 11. Dezember, auch ausfällt, stehe noch nicht fest, erklärte die Pressestelle auf Anfrage der Siegener Zeitung. Die anderen Städte und Gemeinden halten zum großen...

  • Siegen
  • 01.12.20
  • 203× gelesen
Lokales
Der CDU-Kreisverband Altenkirchen fordert eine Bestandsgarantie für das Kirchener Krankenhaus.

Garantie für Bestand des Kirchener Krankenhauses gefordert
CDU: Grundstücks-Kompromiss „ein Erfolg“

sz Kirchen/Altenkirchen. Die CDU hat sich im Vorfeld der Kreistagssitzung an diesem Montag, in der das Thema final behandelt werden soll, zum Thema des Grundstücks an der Kirchener Bahnhofstraße (die SZ berichtete mehrfach) per Pressemitteilung zu Wort gemeldet. „Wir haben von Anfang an gesagt: Man kann Flächen an einem Krankenhaus nicht einfach verkaufen, wenn die Zukunft des Krankenhauses und die der bestehenden Gebäude der Pflegeschule nicht geklärt sind“, wird Kreisvorsitzender Michael...

  • Kirchen
  • 23.11.20
  • 145× gelesen
LokalesSZ
Gerade erst hat das DRK eine Bewirtschaftung des Parkplatzes vorgesehen, jetzt können die Verträge fast schon wieder gekündigt werden. Einem Verkauf der Grundstücke an private Investoren steht (fast) nichts mehr im Wege.

AK-Kreis wird nun doch Grundstücke an Investoren verkaufen
Das Wunder von der Bahnhofstraße

thor Altenkirchen/Kirchen. Wenn jemals die Redewendung von der schweren Geburt zutreffend war, dann in diesem Fall: Nach zähen Diskussionen hat sich am Montagabend im Kreisausschuss angedeutet, dass es doch noch eine breite Mehrheit für den Verkauf der kreiseigenen Grundstücke an der Kirchener Bahnhofstraße an heimische Investoren gibt. Am Ende stand ein Kompromiss, dem auch die CDU folgen konnte. Und wenn die Christdemokraten nicht wieder einen Purzelbaum rückwärts machen – wie vor einem Jahr...

  • Kirchen
  • 16.11.20
  • 565× gelesen
LokalesSZ
Eine der ersten Amtshandlungen des neuen Landrats, Theo Melcher, war die Verpflichtung seiner beiden Stellvertreter, Sandra Ohm und Thomas Gosmann (v. l.).

Neuer Landrat schreibt Klimaschutz groß
Theo Melcher feierlich verpflichtet

win Oberveischede.  Der neue Kreistag hat gestern Nachmittag seine Arbeit aufgenommen: Feierlich, wenn auch in coronaauflagengerechtem Rahmen durchaus ungewöhnlich, fand zunächst die Vereidigung und Verpflichtung des neuen Landrats statt. Altervorsitzender Bernd Spuhler (UWG) hieß die Kreistagsmitglieder willkommen, die erstmals in der Geschichte des Kreises, so Spuhler, in Oberveischede tagten. „Nach 21 Jahren begrüßen wir heute den neuen Vorsitzenden des politisch wichtigsten Gremiums des...

  • 02.11.20
  • 85× gelesen
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