Kreistag

Beiträge zum Thema Kreistag

LokalesSZ
Ein Blick auf die Kreisverwaltung in Olpe: Der Kreistag als kommunales Gremium sorgt für die Vorgaben der hier zu leistenden Arbeit. Am Montag kam der Kreistag zusammen, um über den Haushalt für das laufende Jahr zu sprechen.

Haushaltsdebatte im Kreistag Olpe
Diskussion über Hausärztemangel und Klimaschutz

win Olpe. Die Corona-Pandemie und ihre Folgen beschäftigte am Montag den Kreistag nicht nur inhaltlich – sowohl Tagungsort als auch -umfeld waren von dem neuartigen Virus geprägt. Statt im Sitzungssaal des Kreishauses, tagten die Kreistagsmitglieder in der weitläufigen Olper Stadthalle. Und vor dieser machte die „rollende Praxis“ des Deutschen Roten Kreuzes aus Attendorn Station: Viele der Kommunalparlamentarier nutzten das Angebot, sich per Schnelltest auf eine mögliche Infektion testen zu...

  • Stadt Olpe
  • 23.03.21
  • 159× gelesen
LokalesSZ
Der Fraktionschef der CDU im Olper Kreistag, Wolfgang Hesse,  warb für   für „demokratisches Bündnis im Kreis Olpe“.

Haushaltsrede als Appell an gemeinsame Werte
CDU-Chef sieht Demokratie in der Krise

win Olpe. Statt um Zahlen, Prozente oder Finanzpläne drehte sich die Haushaltsrede von Wolfgang Hesse um die Demokratie an sich. Der Fraktionschef der CDU im Olper Kreistag nutzte die Verabschiedung des Produktplans, wie der Haushalt seit einigen Jahren offiziell heißt, um in einer flammenden Rede für die gemeinsamen Werte zu werben und einen kritischen Blick auf die aktuelle Lage zu werfen. Denn im Schatten der Corona-Pandemie, so Hesse, gedeihe eine Unzufriedenheit mit dem politischen System....

  • Stadt Olpe
  • 22.03.21
  • 175× gelesen
LokalesSZ
Mit einer Geldanlage von 5.5 Millionen Euro hat sich der
Zweckverband Siegerland-Flughafen vermutlich verkalkuliert  – das Geld dürfte weg sein.

Politisches Reizthema
Siegerland-Flughafen legt 5 Millionen Euro bei "exotischer" Bank an

ihm Siegen/Lippe. Der Siegerland-Flughafen ist auch im Jahr 2021 ein politisches Reizthema. Mehrfach spielte er in den aus Corona-Gründen stark dezimierten Redebeiträgen beim Kreistag am vergangenen Freitag eine Rolle. Die gewichtigste Kritik kam von Sprecher der Bürgermeisterkonferenz, dem Kreuztaler Walter Kiß. Kiß erinnerte daran, wie man sich früher am Flughafen gerieben habe: „Inzwischen ist es ruhig geworden in dieser Frage, weil ein Finanzierungsmodell gefunden wurde, das den angeblich...

  • Burbach
  • 22.03.21
  • 907× gelesen
Lokales
„Ich will meine Schulassistentin bitte nicht verlieren!“ Die kleinen Pappkameraden standen Spalier, als die Kreistagsmitglieder in den Saal gingen.

Trotz geschlossener Einrichtungen
Kreistag beschließt: Schulhelfer bekommen das volle Gehalt

ihm Siegen. Der Druck war im Vorfeld systematisch aufgebaut worden – über Pressemitteilungen und Mails. Es gab sogar eine Corona-konforme Demonstration vor dem Leonhard-Gläser-Saal, wo der Kreistag beriet. Stephan Lück als Geschäftsführer des Kreuztaler Integrationsvereins Invema hat seine Interessen und die seiner Mitarbeiter erfolgreich vertreten. Der Kreistag beschloss am Freitag, die Entgelte für die Integrationskräfte, die aufgrund der Corona-Schließungen ihre Schützlinge nicht in Schulen...

  • Siegen
  • 19.03.21
  • 952× gelesen
Lokales
Die Kreisumlage in Siegen-Wittgenstein sorgt immer wieder für heftige Diskussionen und lange Gesichter in den Kommunen. Immerhin wird sie nun um 1,7 Punkte reduziert.

Haushaltsplan 2021 verabschiedet
Kreisumlage um 1,7 Punkte reduziert

ihm Siegen. Gegen die Stimmen von AfD und FDP hat der Kreistag den Haushaltsplan 2021 mit Ausgaben von 476,5 Millionen Euro verabschiedet. Der am härtesten umkämpfte Posten war die Kreisumlage, mit der die elf Städte und Gemeinden die Arbeit der Kreisverwaltung in Teilen finanzieren. Der Kämmerer wollte die Umlage bei 36,3 Prozent belassen. Am Ende gab es eine Mehrheit für den von SPD und CDU eingebrachten Antrag, sie um 1,7 Punkte zu reduzieren. Kreisumlage liegt jetzt bei 34,6 Prozent Die...

  • Siegen
  • 19.03.21
  • 241× gelesen
LokalesSZ
Ärger in der Kreispolitik: Die CDU hat drei Mitglieder verloren.
4 Bilder

Neue Kreistags-Fraktion "Siegen-Wittgensteiner Mitte" (Update und Kommentar)
CDU von Austritten völlig überrascht

ihm Siegen/Bad Berleburg. Das ist ein bitterer Jahresbeginn für die Kreis-CDU. Am 13. September feierte sie bei der Kommunalwahl noch einen Sieg als stärkste Kreistagsfraktion: 18 Mitglieder, davon 17 direkt gewählt. Und nun erklären drei Mitglieder ihren Austritt aus der Fraktion. Dieter Born, Markus Böhmer und Ingo Janson gründen die „Siegen-Wittgensteiner Mitte“. CDU-Trio tritt aus und gründet neue Fraktion CDU-Fraktionsschef Hermann-Josef Droege erfuhr am Sonntag per Mail von den drei...

  • Siegen
  • 04.01.21
  • 964× gelesen
Lokales
Dieter Born, Markus Böhmer und Ingo Janson verlassen die CDU-Kreistagsfraktion und gründen eine neue Fraktion.

Paukenschlag im Kreistag Siegen-Wittgenstein
CDU-Trio tritt aus und gründet neue Fraktion

sz Siegen/Bad Berleburg. Paukenschlag im Kreistag Siegen-Wittgenstein: Drei Mitglieder der CDU-Fraktion verkünden ihren Austritt und gründen die neue Fraktion Siegen-Wittgensteiner Mitte. „Wir haben gegenüber der CDU-Fraktion im Kreistag unseren Austritt erklärt und dem Landrat die Gründung einer neuen Fraktion mitgeteilt“, wird Dieter Born, Vorsitzender der neu gegründeten Fraktion, in einer Pressemeldung zitiert. Born und seine Mitstreiter Markus Böhmer sowie Ingo Janson, allesamt direkt...

  • Siegen
  • 03.01.21
  • 6.520× gelesen
LokalesSZ
Mehr Geld ab sechs Mitgliedern: Die Grenze zwischen großen und kleinen Fraktionen im Kreistag Olpe wurde abgesenkt.

Zuschüsse für Kreistagsfraktionen
SPD Olpe setzt andere Abstufung durch

win Attendorn. Die Zuschüsse an die Kreistagsfraktionen werden künftig anders berechnet als bisher. Auf Antrag der SPD hat der Kreistag am Montag in seiner Sitzung in Attendorn beschlossen, eine andere Abstufung als bislang vorzunehmen, weil es nach Meinung der Sozialdemokraten zu Ungerechtigkeiten gekommen sei. Es geht hier nicht um das Geld, das jedes Kreistagsmitglied als Entschädigung bekommt, sondern um Zuwendungen, die den Fraktionen für ihre politische Gremienarbeit „in angemessenem...

  • Attendorn
  • 17.12.20
  • 90× gelesen
LokalesSZ
CDU und SPD haben eine Kooperation im Kreistag vereinbart.

Schwarz-rote Gemeinsamkeiten
CDU und SPD vereinbaren eine Kooperation im Kreistag

ihm Siegen. Es gibt keine einfachen Mehrheitsverhältnisse im neuen Kreistag Siegen-Wittgenstein. Die CDU ist die stärkste Fraktion, aber ihr fehlen zehn Stimmen bis zur absoluten Mehrheit, bei der SPD sind es sogar zwölf. Beide großen Fraktionen können mit nur einer der fünf kleineren Gruppierungen von AfD bis Linke nicht „regieren“. Wohl auch aus diesem Grund fand man sich zu einer „Elefantenrunde“ zusammen, bei der man „mehr Schnittmengen als vielleicht vermutet“ auslotete, sagte der stellv....

  • Siegen
  • 13.12.20
  • 468× gelesen
LokalesSZ
Beim Geld hört die Freundschaft bekanntlich auf. Die Kommunen in Siegen-Wittgenstein fordern eine Senkung der Kreisumlage.

Zoff zwischen Kommunen und Kreis
Städte und Gemeinden drohen mit Steuererhöhung

ch Siegen/Bad Berleburg. Obwohl der Etat des Kreises Siegen-Wittgenstein erst im März von der Politik verabschiedet werden wird, ist zwischen den Kommunen und dem Kreishaus ein Streit entbrannt: Die Bürgermeister der elf Städte und Gemeinden drohen den Politikern im Kreistag und Landrat Andreas Müller offen mit dem Dreh an der Steuerschraube. Weil den Kommunen die Einnahmen u. a. wegen der Pandemie wegbrechen – ein Minus von bis zu 50 Millionen Euro aus einem schrumpfenden Steueraufkommen wird...

  • Siegen
  • 01.12.20
  • 364× gelesen
Lokales
Die Ausschussberatungen des Kreistages Siegen-Wittgenstein sind wegen der Corona-Pandemie abgesagt worden.

Viele Kommunen halten aber an Sitzungen fest
Kreistags-Beratungen wegen Corona abgesagt

ihm Siegen/Bad Berleburg. Die Ausschussberatungen des Kreistages Siegen-Wittgenstein, die ursprünglich in den kommenden Tagen terminiert waren, sind am Freitag abgesagt worden. Aufgrund der Infektionslage hat Landrat Andreas Müller sich – nach Absprache mit den Fraktionen – zu diesem Schritt entschlossen. Ob der Kreistag am Freitag, 11. Dezember, auch ausfällt, stehe noch nicht fest, erklärte die Pressestelle auf Anfrage der Siegener Zeitung. Die anderen Städte und Gemeinden halten zum großen...

  • Siegen
  • 01.12.20
  • 203× gelesen
Lokales
Der CDU-Kreisverband Altenkirchen fordert eine Bestandsgarantie für das Kirchener Krankenhaus.

Garantie für Bestand des Kirchener Krankenhauses gefordert
CDU: Grundstücks-Kompromiss „ein Erfolg“

sz Kirchen/Altenkirchen. Die CDU hat sich im Vorfeld der Kreistagssitzung an diesem Montag, in der das Thema final behandelt werden soll, zum Thema des Grundstücks an der Kirchener Bahnhofstraße (die SZ berichtete mehrfach) per Pressemitteilung zu Wort gemeldet. „Wir haben von Anfang an gesagt: Man kann Flächen an einem Krankenhaus nicht einfach verkaufen, wenn die Zukunft des Krankenhauses und die der bestehenden Gebäude der Pflegeschule nicht geklärt sind“, wird Kreisvorsitzender Michael...

  • Kirchen
  • 23.11.20
  • 145× gelesen
LokalesSZ
Gerade erst hat das DRK eine Bewirtschaftung des Parkplatzes vorgesehen, jetzt können die Verträge fast schon wieder gekündigt werden. Einem Verkauf der Grundstücke an private Investoren steht (fast) nichts mehr im Wege.

AK-Kreis wird nun doch Grundstücke an Investoren verkaufen
Das Wunder von der Bahnhofstraße

thor Altenkirchen/Kirchen. Wenn jemals die Redewendung von der schweren Geburt zutreffend war, dann in diesem Fall: Nach zähen Diskussionen hat sich am Montagabend im Kreisausschuss angedeutet, dass es doch noch eine breite Mehrheit für den Verkauf der kreiseigenen Grundstücke an der Kirchener Bahnhofstraße an heimische Investoren gibt. Am Ende stand ein Kompromiss, dem auch die CDU folgen konnte. Und wenn die Christdemokraten nicht wieder einen Purzelbaum rückwärts machen – wie vor einem Jahr...

  • Kirchen
  • 16.11.20
  • 565× gelesen
LokalesSZ
Eine der ersten Amtshandlungen des neuen Landrats, Theo Melcher, war die Verpflichtung seiner beiden Stellvertreter, Sandra Ohm und Thomas Gosmann (v. l.).

Neuer Landrat schreibt Klimaschutz groß
Theo Melcher feierlich verpflichtet

win Oberveischede.  Der neue Kreistag hat gestern Nachmittag seine Arbeit aufgenommen: Feierlich, wenn auch in coronaauflagengerechtem Rahmen durchaus ungewöhnlich, fand zunächst die Vereidigung und Verpflichtung des neuen Landrats statt. Altervorsitzender Bernd Spuhler (UWG) hieß die Kreistagsmitglieder willkommen, die erstmals in der Geschichte des Kreises, so Spuhler, in Oberveischede tagten. „Nach 21 Jahren begrüßen wir heute den neuen Vorsitzenden des politisch wichtigsten Gremiums des...

  • 02.11.20
  • 84× gelesen
LokalesSZ
Die Fraktionsvorsitzenden würdigten im Abschiedsgeschenk Beckehoffs Liebe zum Fußball und hier insbesondere der Borussia aus Dortmund.,
5 Bilder

25 Jahre Chef im Kreishaus
Landrat Beckehoff: Abschied mit Sondersitzung

win Olpe. Wenn für einen politischen Beamten alle Fraktionen des Kreistags an einem Strang ziehen, dann sagt das viel über die Integrität und Anerkennung aus, die sich derjenige erworben hat. Und so war es quasi eine Premiere, als gegen Ende der Sondersitzung der Vorsitzende der CDU im Olper Kreistag, Wolfgang Hesse, ans Rednerpult trat und seine Amtskollegen der übrigen Fraktionen nach vorn bat, um das gemeinsam beschaffte Geschenk für den scheidenden Landrat des Kreises Olpe zu überreichen:...

  • Stadt Olpe
  • 26.10.20
  • 349× gelesen
LokalesSZ
Der Chef im Siegener Kreishaus, Landrat Andreas Müller, bekommt künftig zwei ehrenamtliche Stellvertreter aus den Reihen der CDU.

Stellvertretende Landräte gesucht
CDU beansprucht zwei Prestigeposten

ihm Siegen/Bad Berleburg. Wenn sich am 6. November der neu gewählte Kreistag in der Bismarckhalle konstituiert, werden sich sieben verschiedene Fraktionen ihren Platz suchen müssen. Dem Vernehmen nach wird es weder Koalitionen noch politische Vereinbarungen zwischen den unterschiedlichen Kräften geben, die Politik der wechselnden Mehrheiten je nach Sachthema dürfte sich damit fortsetzen. Eine prestigeträchtige Personalie steht gleich in der ersten Sitzung des neuen Kreistags an: Die Wahl der...

  • Siegen
  • 25.10.20
  • 358× gelesen
Lokales
Corona hat die heimischen Taxi-Unternehmen ausgebremst. Um ihnen unter die Arme zu greifen, hat der Kreistag Siegen-Wittgenstein am Freitag die Verteuerung der Taxitarife beschlossen.

Corona bremst Firmen in Siegen-Wittgenstein aus
Taxi fahren wird teurer

ch Siegen/Bad Berleburg. Lockdown, Homeoffice, Abstand halten. Neustart der Wirtschaft, Wiedereröffnung des öffentlichen Lebens, und noch immer halten wir Abstand und tragen die Maske. Corona hat in den Alltag durcheinander und die Menschen dazu gebracht, mehr Zeit in den eigenen vier Wänden zu verbringen. Zum Leidwesen ganzer Branchen: Das Virus hat so auch die heimischen Taxi-Unternehmen ausgebremst. “Die Pandemie hat uns voll erwischt, bis zum Juni haben 80 Prozent unserer Fahrten im Segment...

  • Siegen
  • 03.10.20
  • 506× gelesen
Lokales
CDU-Kreisvorsitzender Volkmar Klein (r.) freut sich über die Personalentscheidungen seiner Partei: Hermann-Josef Droege führt die Kreistagsfraktion, Ulla Belz soll Stellvertreterin des Landrats werden.

CDU-Fraktion wählte Hermann-Josef Droege zum Chef
Ulla Belz soll neue Vize-Landrätin werden

sz Siegen. Die CDU-Fraktion im Kreistag hat sich am Freitagabend nicht nur konstituiert, sondern auch neu sortiert. Einstimmig votierte die Fraktion für Hermann-Josef Droege aus Wilnsdorf: Er steht nun der CDU-Gruppierung innerhalb des wichtigsten Gremiums des Kreises Siegen-Wittgenstein vor. Droege hatte bereits elf Jahre lang das Amt des stellvertretenden Fraktions-Chefs bekleidet, in der vergangen Wahlperiode an der Seite von Bernd Brandemann aus Freudenberg, der nicht mehr für den Kreistag...

  • Siegen
  • 26.09.20
  • 508× gelesen
LokalesSZ
Das Kreishaus in Olpe: Von hier aus wird von einigen neuen Akteuren Politik gemacht.

Kommunalwahl
CDU behauptet absolute Mehrheit im Kreistag Olpe

win Olpe. Mit leichten Verlusten, aber als weiterhin mit Abstand stärkste Fraktion ging die CDU als Siegerin aus der diesjährigen Kreistagswahl in Olpe hervor. Zwar verloren die Christdemokraten 2,6 Prozentpunkte, blieben aber knapp, jedoch entscheidend mit der absoluten Mehrheit versehen. Die neue CDU-Fraktion wird 25 Mitglieder zählen, zwei weniger als bisher. Verliererin ist die SPD: Mit einem Minus von 4,8 Prozentpunkten fuhren die Sozialdemokraten ein historisch schlechtes Ergebnis von...

  • Kreis Olpe
  • 14.09.20
  • 125× gelesen
LokalesSZ
Sechs Parteien und eine Wählergruppe sitzen künftig im Kreistag.

Kommunalwahl
CDU wird stärkste Kraft im Kreistag

ihm Siegen. Der Höhenflug des Landrats kann das Kreistagswahlergebnis der SPD nicht kompensieren. Fast 6 Prozent haben die Soziademokraten gegenüber 2014 verloren – und sind bei genau 30 Prozent gelandet. Damit liegen sie allerdings noch besser als ihre Parteifreunde anderswo im Land. 16 Sitze können sie im Kreistag für sich beanspruchen. Die CDU wird erneut die stärkste Fraktion im Kreistag stellen (18 Sitze), aber auch sie musste Federn lassen: 33,65 Prozent, also nur ein Drittel der Wähler,...

  • Siegen
  • 14.09.20
  • 686× gelesen
LokalesSZ
Die Kreisverwaltung hatte zunächst wenig Chancen auf eine Umsetzung der Erzieher-Ausbildung am Berufskolleg Wittgenstein gesehen. Nun aber hat sich das Blatt offenbar gewendet.

Erzieher-Ausbildung am Berufskolleg Wittgenstein
Hoffnung auf Start im kommenden Jahr

bw Bad Berleburg. Die Ausbildung von Erzieherinnen und Erziehern am Berufskolleg Wittgenstein steht im Kreistag schon seit längerer Zeit auf der Agenda. Die CDU hatte einst einen entsprechenden Antrag an den Kreistag gestellt, der auch einstimmig beschlossen wurde. Im Herbst 2018 bekräftigte die CDU-Kreistagsfraktion bei einem Besuch im Berleburger Berufskolleg ihren Willen, sich für diesen Bildungsgang einzusetzen. Dass das Anliegen einer solchen Erzieher-Ausbildung am BKW mit einiger...

  • Bad Berleburg
  • 04.09.20
  • 149× gelesen
Lokales
Ulrike Wesely ist neue Trägerin des Kulturpreises des Kreises Olpe. SZ-Archivfoto

Einstimmiges Votum der Jury:
Kulturpreis des Kreises geht an Ulrike Wesely

sz Olpe. Der Kulturpreis des Kreises Olpe geht in diesem Jahr an Ulrike Wesely aus Silberg. Über das einstimmige Votum der Jury informierte Landrat Frank Beckehoff heute Abend die Mitglieder des Kreistags, die wegen der Corona-Auflagen ausnahmsweise in der Olper Stadthalle tagten. Die Jurymitglieder seien überzeugt vom großen Engagement der ausgebildeten Musikerin und Theaterpädagogin, hieß es in Beckehoffs Mitteilung. Ulrike Wesely habe in den vergangenen Jahren durch ihr enormes...

  • Stadt Olpe
  • 15.06.20
  • 85× gelesen
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