Kreistag Siegen-Wittgenstein

Beiträge zum Thema Kreistag Siegen-Wittgenstein

Lokales
Kreiskämmerer und Kreistagsfraktionen haben sich auf einen Kompromiss verständigt.

Kämmerer und Fraktionen im Kreistag einigen sich
Nur ein Mini-Plus bei der Kreisumlage

sz Siegen/Bad Berleburg. Dass nichts so heiß gegessen wird, wie es die Köche anrühren, bewahrheitet sich auch bei der Kreisumlage wieder. Hatte Kreiskämmerer Thomas Damm als Chefkoch für 2022 noch 36 Prozent Umlage von den Städten und Gemeinden gefordert, die ihrerseits höchstens 33 Prozent geben wollten, trifft man sich nun zwar nicht genau in der Mitte, aber doch beinahe. 34,8 Prozent lautet die Zahl, auf die sich die beiden großen und damit entscheidenden Kreistagsfraktionen SPD und CDU nun...

  • Siegen
  • 07.12.21
Lokales
Christiane Berlin ist nicht mehr Fraktionsvorsitzende der Grünen im Kreistag Siegen-Wittgenstein.

Kreistag Siegen-Wittgenstein
Christiane Berlin tritt als Grünen-Fraktionsvorsitzende zurück

sz Siegen/Bad Berleburg. "Christiane Berlin sah sich aus persönlichen Gründen gezwungen, ihr Kreistagsmandat und den Fraktionsvorsitz niederzulegen", heißt es in einer Pressemitteilung der Kreistagsfraktion Siegen-Wittgenstein der Grünen. Seit zwei Jahren leitete Berlin die Kreistagsfraktion, der sie seit Januar 2017 angehörte. Nach der Kommunalwahl war sie von der Fraktion, die von fünf auf inzwischen acht Kreistagsmitgliedern angewachsen ist, im Amt bestätigt worden. "Den nun überraschend...

  • Siegen
  • 04.10.21
LokalesSZ
Drei Anträge der AfD-Fraktion zum jüngsten Kreistag wurden mit breiter Mehrheit von der Tagesordnung abgesetzt, unter anderem der zum Verzicht auf „Gendersprache“ im Schrifttum der Verwaltung.

Israelflagge, Regenbogenfarben und Gendersprache
Kreistag: Drei Anträge der AfD abgesetzt

ihm Bad Berleburg/Siegen. Ob und wie viel lokalpolitischer Konfliktstoff in den drei Anträgen der AfD-Fraktion zum jüngsten Kreistag steckte – man wird es nicht erfahren. Denn alle drei Anträge wurden mit breiter Mehrheit von der Tagesordnung abgesetzt. Der Kreistag, der diesmal im Bürgerhaus Bad Berleburg tagte, wollte sich mit folgenden Punkten nicht näher befassen: Hissen der israelischen Flagge am Kreishaus als Zeichen der Solidarität mit Israel am 9. November, dem Jahrestag der Pogromnacht...

  • Siegen
  • 04.10.21
LokalesSZ
Elvin Muradi lebt mit seiner Frau und drei Kindern in Aue.

Fall der Familie Muradi
Kreis-Ausländeramt sieht sich an Vorschriften gebunden

ihm Siegen/Aue. Nach dem Bericht der Siegener Zeitung im Juli über die Flüchtlingsfamilie Muradi, die mit drei Kindern in Aue lebt, teilten sich die Meinungen in die üblichen zwei Lager. Die einen sehen die individuelle Seite und verstehen – ebenso wie der Dorfverein in Aue-Wingeshausen – die Haltung der Behörde nicht. Die anderen verweisen auf die Rechtslage, die man nicht zugunsten eines Einzelnen aushebeln könne. Aue ist kein Einzelfall: Immer wieder setzen sich Flüchtlingsorganisationen und...

  • Siegen
  • 09.09.21
Lokales
AfD und die Linkspartei fordern zusätzliches Geld aus dem Kreishaushalt. Die Stoßrichtung ist sehr unterschiedlich.

Anträge im Kreishaus
Für Kinder und Bäume: Linke und AfD fordern mehr Geld

ihm Siegen/Bad Berleburg. Die einen haben die Kinder im Blick, die anderen den Wald. Geld kosten beide Initiativen, die jetzt vonseiten der Linkspartei und der AfD im Kreishaus eingingen. Die Linke Siegen-Wittgenstein fordert ein Corona-Hilfspaket für Kinder aus Risikofamilien. Konkret: einen Corona-Aufschlag von 100 Euro für Empfänger von Sozialhilfe und Hartz IV. Isolation als Risikofaktor für psychische Störungen Außerdem soll geprüft werden, ob nicht abgerufene Leistungen aus dem Bildungs-...

  • Siegen
  • 27.05.21
Lokales
Entscheidung des Kreistags: 396.000 Euro sollen die Integrationshelfer bekommen, die ihren Aufgaben wegen Corona nicht nachgehen konnten oder können.

Umstrittene Entscheidung
Geld für Schulhelfer ohne Schulstunden

ihm Siegen/Bad Berleburg. Zusätzliche freiwillige Leistungen will die Kreisverwaltung Siegen aus ihrem Etat finanzieren. Es geht um monatlich 44.000 Euro für April bis Dezember 2021, also eine Gesamtsumme von 396.000 Euro. Das Geld sollen die Integrationshelfer bekommen, die ihren Aufgaben wegen Corona nicht nachgehen konnten oder können. Bei geschlossenen Schulen und Distanzunterricht haben sie die behinderten Kinder nicht durch den Schulalltag begleitet. Kreistag-Entscheidung im März war...

  • Siegen
  • 26.05.21
LokalesSZ
Mit einer Geldanlage von 5.5 Millionen Euro hat sich der
Zweckverband Siegerland-Flughafen vermutlich verkalkuliert  – das Geld dürfte weg sein.

Politisches Reizthema
Siegerland-Flughafen legt 5 Millionen Euro bei "exotischer" Bank an

ihm Siegen/Lippe. Der Siegerland-Flughafen ist auch im Jahr 2021 ein politisches Reizthema. Mehrfach spielte er in den aus Corona-Gründen stark dezimierten Redebeiträgen beim Kreistag am vergangenen Freitag eine Rolle. Die gewichtigste Kritik kam von Sprecher der Bürgermeisterkonferenz, dem Kreuztaler Walter Kiß. Kiß erinnerte daran, wie man sich früher am Flughafen gerieben habe: „Inzwischen ist es ruhig geworden in dieser Frage, weil ein Finanzierungsmodell gefunden wurde, das den angeblich...

  • Burbach
  • 22.03.21
Lokales
„Ich will meine Schulassistentin bitte nicht verlieren!“ Die kleinen Pappkameraden standen Spalier, als die Kreistagsmitglieder in den Saal gingen.

Trotz geschlossener Einrichtungen
Kreistag beschließt: Schulhelfer bekommen das volle Gehalt

ihm Siegen. Der Druck war im Vorfeld systematisch aufgebaut worden – über Pressemitteilungen und Mails. Es gab sogar eine Corona-konforme Demonstration vor dem Leonhard-Gläser-Saal, wo der Kreistag beriet. Stephan Lück als Geschäftsführer des Kreuztaler Integrationsvereins Invema hat seine Interessen und die seiner Mitarbeiter erfolgreich vertreten. Der Kreistag beschloss am Freitag, die Entgelte für die Integrationskräfte, die aufgrund der Corona-Schließungen ihre Schützlinge nicht in Schulen...

  • Siegen
  • 19.03.21
Lokales
Die Kreisumlage in Siegen-Wittgenstein sorgt immer wieder für heftige Diskussionen und lange Gesichter in den Kommunen. Immerhin wird sie nun um 1,7 Punkte reduziert.

Haushaltsplan 2021 verabschiedet
Kreisumlage um 1,7 Punkte reduziert

ihm Siegen. Gegen die Stimmen von AfD und FDP hat der Kreistag den Haushaltsplan 2021 mit Ausgaben von 476,5 Millionen Euro verabschiedet. Der am härtesten umkämpfte Posten war die Kreisumlage, mit der die elf Städte und Gemeinden die Arbeit der Kreisverwaltung in Teilen finanzieren. Der Kämmerer wollte die Umlage bei 36,3 Prozent belassen. Am Ende gab es eine Mehrheit für den von SPD und CDU eingebrachten Antrag, sie um 1,7 Punkte zu reduzieren. Kreisumlage liegt jetzt bei 34,6 Prozent Die...

  • Siegen
  • 19.03.21
LokalesSZ
Ärger in der Kreispolitik: Die CDU hat drei Mitglieder verloren.
4 Bilder

Neue Kreistags-Fraktion "Siegen-Wittgensteiner Mitte" (Update und Kommentar)
CDU von Austritten völlig überrascht

ihm Siegen/Bad Berleburg. Das ist ein bitterer Jahresbeginn für die Kreis-CDU. Am 13. September feierte sie bei der Kommunalwahl noch einen Sieg als stärkste Kreistagsfraktion: 18 Mitglieder, davon 17 direkt gewählt. Und nun erklären drei Mitglieder ihren Austritt aus der Fraktion. Dieter Born, Markus Böhmer und Ingo Janson gründen die „Siegen-Wittgensteiner Mitte“. CDU-Trio tritt aus und gründet neue Fraktion CDU-Fraktionsschef Hermann-Josef Droege erfuhr am Sonntag per Mail von den drei...

  • Siegen
  • 04.01.21
Lokales
Dieter Born, Markus Böhmer und Ingo Janson verlassen die CDU-Kreistagsfraktion und gründen eine neue Fraktion.

Paukenschlag im Kreistag Siegen-Wittgenstein
CDU-Trio tritt aus und gründet neue Fraktion

sz Siegen/Bad Berleburg. Paukenschlag im Kreistag Siegen-Wittgenstein: Drei Mitglieder der CDU-Fraktion verkünden ihren Austritt und gründen die neue Fraktion Siegen-Wittgensteiner Mitte. „Wir haben gegenüber der CDU-Fraktion im Kreistag unseren Austritt erklärt und dem Landrat die Gründung einer neuen Fraktion mitgeteilt“, wird Dieter Born, Vorsitzender der neu gegründeten Fraktion, in einer Pressemeldung zitiert. Born und seine Mitstreiter Markus Böhmer sowie Ingo Janson, allesamt direkt...

  • Siegen
  • 03.01.21
Lokales
Die Ausschussberatungen des Kreistages Siegen-Wittgenstein sind wegen der Corona-Pandemie abgesagt worden.

Viele Kommunen halten aber an Sitzungen fest
Kreistags-Beratungen wegen Corona abgesagt

ihm Siegen/Bad Berleburg. Die Ausschussberatungen des Kreistages Siegen-Wittgenstein, die ursprünglich in den kommenden Tagen terminiert waren, sind am Freitag abgesagt worden. Aufgrund der Infektionslage hat Landrat Andreas Müller sich – nach Absprache mit den Fraktionen – zu diesem Schritt entschlossen. Ob der Kreistag am Freitag, 11. Dezember, auch ausfällt, stehe noch nicht fest, erklärte die Pressestelle auf Anfrage der Siegener Zeitung. Die anderen Städte und Gemeinden halten zum großen...

  • Siegen
  • 01.12.20
LokalesSZ
In einem Stimmbezirk im oberen Lahntal haben Briefwähler einen falschen Kreistags-Wahlzettel erhalten.

Kommunalwahl: Fehler im Rathaus Bad Laasphe
108 Bürger erhalten falsche Wahlzettel

bw Saßmannshausen/Bad Laasphe. Seit vielen Jahren ist es so, dass sich Bad Laasphe und Erndtebrück einen Wahlbezirk für den Kreistag teilen müssen. Erndtebrück ist nämlich zu klein für einen eigenen Wahlbezirk, Bad Laasphe ist zu klein für zwei eigene Wahlbezirke. In diesem Jahr werben deswegen etwa die drei Erndtebrücker Karl Ludwig Völkel (SPD), Ann-Kathrin Duchhardt (CDU), Carsten Weiand (FDP) und Matthias Althaus (UWG) aus Benfe mit dem Feudinger Karl-Ludwig Bade (Bündnis 90/Die Grünen) um...

  • Bad Laasphe
  • 02.09.20
LokalesSZ
Die Gerechtigkeitsgöttin Justitia kann ihre Waage in die Ecke stellen. Denn die Staatsanwaltschaft Siegen wird Helmkampfs Strafantrag, mit dem er sich gegen eine vermutete Verleumdung seitens der Sozialdemokraten wehren wollte, nicht nachgehen.

Staatsanwaltschaft Siegen verfolgt Strafantrag nicht
CDU-Mann gegen SPD-Trio: Justitia kommt nicht zum Einsatz

ch Siegen. Das war zu erwarten: Die Auseinandersetzung zwischen Thomas Helmkampf (CDU) und der SPD im Kreistag Siegen-Wittgenstein wird nicht vor den verbundenen Augen der Justitia ausgetragen. Die Gerechtigkeitsgöttin kann ihre Waage in die Ecke stellen. Denn die Staatsanwaltschaft Siegen wird Helmkampfs Strafantrag, mit dem er sich gegen eine vermutete Verleumdung seitens der Sozialdemokraten wehren wollte, nicht nachgehen. Keine Anhaltspunkte für Straftat Die drei SPD-Fraktionsmitglieder...

  • Siegen
  • 14.01.20
Lokales
Siegens Topografie ist schwierig, sicherlich. Gerade deswegen plädierten die Genossen noch einmal vor der Kreistagssitzung am Freitag dafür, sich in einem so frühen Planungsstadium keine Denkverbote zu geben, sondern offen an die Möglichkeiten alternativer Verkehrsformen heranzugehen. Foto: Dirk Manderbach

SPD erneuert Antrag für Kreistag
Seilbahn bleibt auf der Tagesordnung

sz Siegen/Kreuztal. Der Vorsitzende der SPD-Fraktions im Kreistag Siegen-Wittgenstein, Michael Sittler, und der SPD-Unterbezirksvorsitzende Heiko Becker werben weiterhin für die Erstellung eine Machbarkeitsstudie, um den möglichen Einsatz einer Seilbahn zur Entlastung der Verkehre im Raum Siegen und Kreuztal untersuchen zu lassen. Für die Sitzung des Kreistages am Freitag soll ein modifizierter Antrag eingebracht werden, in dem die Seilbahn nicht auf eine bestimmte Trasse oder Linie festgelegt...

  • Siegen
  • 02.07.19
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