Kreistag

Beiträge zum Thema Kreistag

LokalesSZ
Schulassistenz in Zeiten von Corona hat es durchaus gegeben. Für geleistete Stunden fallen weder Zuschüsse des Bundes noch des Kreises an. Nur ausgefallene Assistenz-Leistungen werden aus Steuermitteln bezahlt.

Ausfallgeld für Schulbegleiter
Trotz Schulausfall: 100 Prozent des Einkommens werden gezahlt

ihm Siegen. Das war knapp: 24 Gegenstimmen kassierte die Vorlage der Kreisverwaltung, nach der den Schulbegleitern für Kinder mit Förderbedarf und Integrationshelfern das Einkommen in voller Höhe ausgezahlt wird, obwohl sie wegen der Pandemie ihre Schützlinge nicht in die Schule begleiten konnten – die Schule fiel lange aus bzw. fand in Distanz statt. 29 Ja-Stimmen aber reichten im Kreistag am Freitag aus. Schon für das vergangene Jahr und bis einschließlich März 2021 hatte der Kreistag die...

  • Siegen
  • 26.06.21
  • 113× gelesen
Lokales
AfD und die Linkspartei fordern zusätzliches Geld aus dem Kreishaushalt. Die Stoßrichtung ist sehr unterschiedlich.

Anträge im Kreishaus
Für Kinder und Bäume: Linke und AfD fordern mehr Geld

ihm Siegen/Bad Berleburg. Die einen haben die Kinder im Blick, die anderen den Wald. Geld kosten beide Initiativen, die jetzt vonseiten der Linkspartei und der AfD im Kreishaus eingingen. Die Linke Siegen-Wittgenstein fordert ein Corona-Hilfspaket für Kinder aus Risikofamilien. Konkret: einen Corona-Aufschlag von 100 Euro für Empfänger von Sozialhilfe und Hartz IV. Isolation als Risikofaktor für psychische Störungen Außerdem soll geprüft werden, ob nicht abgerufene Leistungen aus dem Bildungs-...

  • Siegen
  • 27.05.21
  • 249× gelesen
Lokales
Entscheidung des Kreistags: 396.000 Euro sollen die Integrationshelfer bekommen, die ihren Aufgaben wegen Corona nicht nachgehen konnten oder können.

Umstrittene Entscheidung
Geld für Schulhelfer ohne Schulstunden

ihm Siegen/Bad Berleburg. Zusätzliche freiwillige Leistungen will die Kreisverwaltung Siegen aus ihrem Etat finanzieren. Es geht um monatlich 44.000 Euro für April bis Dezember 2021, also eine Gesamtsumme von 396.000 Euro. Das Geld sollen die Integrationshelfer bekommen, die ihren Aufgaben wegen Corona nicht nachgehen konnten oder können. Bei geschlossenen Schulen und Distanzunterricht haben sie die behinderten Kinder nicht durch den Schulalltag begleitet. Kreistag-Entscheidung im März war...

  • Siegen
  • 26.05.21
  • 639× gelesen
LokalesSZ
Mit einer Geldanlage von 5.5 Millionen Euro hat sich der
Zweckverband Siegerland-Flughafen vermutlich verkalkuliert  – das Geld dürfte weg sein.

Politisches Reizthema
Siegerland-Flughafen legt 5 Millionen Euro bei "exotischer" Bank an

ihm Siegen/Lippe. Der Siegerland-Flughafen ist auch im Jahr 2021 ein politisches Reizthema. Mehrfach spielte er in den aus Corona-Gründen stark dezimierten Redebeiträgen beim Kreistag am vergangenen Freitag eine Rolle. Die gewichtigste Kritik kam von Sprecher der Bürgermeisterkonferenz, dem Kreuztaler Walter Kiß. Kiß erinnerte daran, wie man sich früher am Flughafen gerieben habe: „Inzwischen ist es ruhig geworden in dieser Frage, weil ein Finanzierungsmodell gefunden wurde, das den angeblich...

  • Burbach
  • 22.03.21
  • 943× gelesen
Lokales
„Ich will meine Schulassistentin bitte nicht verlieren!“ Die kleinen Pappkameraden standen Spalier, als die Kreistagsmitglieder in den Saal gingen.

Trotz geschlossener Einrichtungen
Kreistag beschließt: Schulhelfer bekommen das volle Gehalt

ihm Siegen. Der Druck war im Vorfeld systematisch aufgebaut worden – über Pressemitteilungen und Mails. Es gab sogar eine Corona-konforme Demonstration vor dem Leonhard-Gläser-Saal, wo der Kreistag beriet. Stephan Lück als Geschäftsführer des Kreuztaler Integrationsvereins Invema hat seine Interessen und die seiner Mitarbeiter erfolgreich vertreten. Der Kreistag beschloss am Freitag, die Entgelte für die Integrationskräfte, die aufgrund der Corona-Schließungen ihre Schützlinge nicht in Schulen...

  • Siegen
  • 19.03.21
  • 985× gelesen
Lokales
Die Kreisumlage in Siegen-Wittgenstein sorgt immer wieder für heftige Diskussionen und lange Gesichter in den Kommunen. Immerhin wird sie nun um 1,7 Punkte reduziert.

Haushaltsplan 2021 verabschiedet
Kreisumlage um 1,7 Punkte reduziert

ihm Siegen. Gegen die Stimmen von AfD und FDP hat der Kreistag den Haushaltsplan 2021 mit Ausgaben von 476,5 Millionen Euro verabschiedet. Der am härtesten umkämpfte Posten war die Kreisumlage, mit der die elf Städte und Gemeinden die Arbeit der Kreisverwaltung in Teilen finanzieren. Der Kämmerer wollte die Umlage bei 36,3 Prozent belassen. Am Ende gab es eine Mehrheit für den von SPD und CDU eingebrachten Antrag, sie um 1,7 Punkte zu reduzieren. Kreisumlage liegt jetzt bei 34,6 Prozent Die...

  • Siegen
  • 19.03.21
  • 248× gelesen
LokalesSZ
Ärger in der Kreispolitik: Die CDU hat drei Mitglieder verloren.
4 Bilder

Neue Kreistags-Fraktion "Siegen-Wittgensteiner Mitte" (Update und Kommentar)
CDU von Austritten völlig überrascht

ihm Siegen/Bad Berleburg. Das ist ein bitterer Jahresbeginn für die Kreis-CDU. Am 13. September feierte sie bei der Kommunalwahl noch einen Sieg als stärkste Kreistagsfraktion: 18 Mitglieder, davon 17 direkt gewählt. Und nun erklären drei Mitglieder ihren Austritt aus der Fraktion. Dieter Born, Markus Böhmer und Ingo Janson gründen die „Siegen-Wittgensteiner Mitte“. CDU-Trio tritt aus und gründet neue Fraktion CDU-Fraktionsschef Hermann-Josef Droege erfuhr am Sonntag per Mail von den drei...

  • Siegen
  • 04.01.21
  • 985× gelesen
Lokales
Dieter Born, Markus Böhmer und Ingo Janson verlassen die CDU-Kreistagsfraktion und gründen eine neue Fraktion.

Paukenschlag im Kreistag Siegen-Wittgenstein
CDU-Trio tritt aus und gründet neue Fraktion

sz Siegen/Bad Berleburg. Paukenschlag im Kreistag Siegen-Wittgenstein: Drei Mitglieder der CDU-Fraktion verkünden ihren Austritt und gründen die neue Fraktion Siegen-Wittgensteiner Mitte. „Wir haben gegenüber der CDU-Fraktion im Kreistag unseren Austritt erklärt und dem Landrat die Gründung einer neuen Fraktion mitgeteilt“, wird Dieter Born, Vorsitzender der neu gegründeten Fraktion, in einer Pressemeldung zitiert. Born und seine Mitstreiter Markus Böhmer sowie Ingo Janson, allesamt direkt...

  • Siegen
  • 03.01.21
  • 6.573× gelesen
LokalesSZ
CDU und SPD haben eine Kooperation im Kreistag vereinbart.

Schwarz-rote Gemeinsamkeiten
CDU und SPD vereinbaren eine Kooperation im Kreistag

ihm Siegen. Es gibt keine einfachen Mehrheitsverhältnisse im neuen Kreistag Siegen-Wittgenstein. Die CDU ist die stärkste Fraktion, aber ihr fehlen zehn Stimmen bis zur absoluten Mehrheit, bei der SPD sind es sogar zwölf. Beide großen Fraktionen können mit nur einer der fünf kleineren Gruppierungen von AfD bis Linke nicht „regieren“. Wohl auch aus diesem Grund fand man sich zu einer „Elefantenrunde“ zusammen, bei der man „mehr Schnittmengen als vielleicht vermutet“ auslotete, sagte der stellv....

  • Siegen
  • 13.12.20
  • 477× gelesen
LokalesSZ
Beim Geld hört die Freundschaft bekanntlich auf. Die Kommunen in Siegen-Wittgenstein fordern eine Senkung der Kreisumlage.

Zoff zwischen Kommunen und Kreis
Städte und Gemeinden drohen mit Steuererhöhung

ch Siegen/Bad Berleburg. Obwohl der Etat des Kreises Siegen-Wittgenstein erst im März von der Politik verabschiedet werden wird, ist zwischen den Kommunen und dem Kreishaus ein Streit entbrannt: Die Bürgermeister der elf Städte und Gemeinden drohen den Politikern im Kreistag und Landrat Andreas Müller offen mit dem Dreh an der Steuerschraube. Weil den Kommunen die Einnahmen u. a. wegen der Pandemie wegbrechen – ein Minus von bis zu 50 Millionen Euro aus einem schrumpfenden Steueraufkommen wird...

  • Siegen
  • 01.12.20
  • 372× gelesen
Lokales
Die Ausschussberatungen des Kreistages Siegen-Wittgenstein sind wegen der Corona-Pandemie abgesagt worden.

Viele Kommunen halten aber an Sitzungen fest
Kreistags-Beratungen wegen Corona abgesagt

ihm Siegen/Bad Berleburg. Die Ausschussberatungen des Kreistages Siegen-Wittgenstein, die ursprünglich in den kommenden Tagen terminiert waren, sind am Freitag abgesagt worden. Aufgrund der Infektionslage hat Landrat Andreas Müller sich – nach Absprache mit den Fraktionen – zu diesem Schritt entschlossen. Ob der Kreistag am Freitag, 11. Dezember, auch ausfällt, stehe noch nicht fest, erklärte die Pressestelle auf Anfrage der Siegener Zeitung. Die anderen Städte und Gemeinden halten zum großen...

  • Siegen
  • 01.12.20
  • 203× gelesen
LokalesSZ
Der Chef im Siegener Kreishaus, Landrat Andreas Müller, bekommt künftig zwei ehrenamtliche Stellvertreter aus den Reihen der CDU.

Stellvertretende Landräte gesucht
CDU beansprucht zwei Prestigeposten

ihm Siegen/Bad Berleburg. Wenn sich am 6. November der neu gewählte Kreistag in der Bismarckhalle konstituiert, werden sich sieben verschiedene Fraktionen ihren Platz suchen müssen. Dem Vernehmen nach wird es weder Koalitionen noch politische Vereinbarungen zwischen den unterschiedlichen Kräften geben, die Politik der wechselnden Mehrheiten je nach Sachthema dürfte sich damit fortsetzen. Eine prestigeträchtige Personalie steht gleich in der ersten Sitzung des neuen Kreistags an: Die Wahl der...

  • Siegen
  • 25.10.20
  • 359× gelesen
Lokales
Corona hat die heimischen Taxi-Unternehmen ausgebremst. Um ihnen unter die Arme zu greifen, hat der Kreistag Siegen-Wittgenstein am Freitag die Verteuerung der Taxitarife beschlossen.

Corona bremst Firmen in Siegen-Wittgenstein aus
Taxi fahren wird teurer

ch Siegen/Bad Berleburg. Lockdown, Homeoffice, Abstand halten. Neustart der Wirtschaft, Wiedereröffnung des öffentlichen Lebens, und noch immer halten wir Abstand und tragen die Maske. Corona hat in den Alltag durcheinander und die Menschen dazu gebracht, mehr Zeit in den eigenen vier Wänden zu verbringen. Zum Leidwesen ganzer Branchen: Das Virus hat so auch die heimischen Taxi-Unternehmen ausgebremst. “Die Pandemie hat uns voll erwischt, bis zum Juni haben 80 Prozent unserer Fahrten im Segment...

  • Siegen
  • 03.10.20
  • 516× gelesen
Lokales
CDU-Kreisvorsitzender Volkmar Klein (r.) freut sich über die Personalentscheidungen seiner Partei: Hermann-Josef Droege führt die Kreistagsfraktion, Ulla Belz soll Stellvertreterin des Landrats werden.

CDU-Fraktion wählte Hermann-Josef Droege zum Chef
Ulla Belz soll neue Vize-Landrätin werden

sz Siegen. Die CDU-Fraktion im Kreistag hat sich am Freitagabend nicht nur konstituiert, sondern auch neu sortiert. Einstimmig votierte die Fraktion für Hermann-Josef Droege aus Wilnsdorf: Er steht nun der CDU-Gruppierung innerhalb des wichtigsten Gremiums des Kreises Siegen-Wittgenstein vor. Droege hatte bereits elf Jahre lang das Amt des stellvertretenden Fraktions-Chefs bekleidet, in der vergangen Wahlperiode an der Seite von Bernd Brandemann aus Freudenberg, der nicht mehr für den Kreistag...

  • Siegen
  • 26.09.20
  • 515× gelesen
LokalesSZ
Sechs Parteien und eine Wählergruppe sitzen künftig im Kreistag.

Kommunalwahl
CDU wird stärkste Kraft im Kreistag

ihm Siegen. Der Höhenflug des Landrats kann das Kreistagswahlergebnis der SPD nicht kompensieren. Fast 6 Prozent haben die Soziademokraten gegenüber 2014 verloren – und sind bei genau 30 Prozent gelandet. Damit liegen sie allerdings noch besser als ihre Parteifreunde anderswo im Land. 16 Sitze können sie im Kreistag für sich beanspruchen. Die CDU wird erneut die stärkste Fraktion im Kreistag stellen (18 Sitze), aber auch sie musste Federn lassen: 33,65 Prozent, also nur ein Drittel der Wähler,...

  • Siegen
  • 14.09.20
  • 687× gelesen
LokalesSZ

Kreishaushalt Folge 4
Statt 5 nun 13 Millionen Defizit

ihm Geisweid. In den Wochen, die zwischen der Vorstellung des Haushaltsplanentwurfs für den Kreis Siegen-Wittgenstein und der Verabschiedung liegen, wurde vor und hinter den politischen Kulissen kräftig gearbeitet. Das Ergebnis sind deutlich gestiegene Ausgaben auf der einen und deutlich gesunkene Einnahmen auf der anderen Seite. Die jetzt verabschiedete Haushaltssatzung für das Jahr 2020 sieht deshalb in wichtigen Punkten ganz anders aus als das gedruckte Werk vom Oktober. Erträge: 442 Mill....

  • Siegen
  • 14.12.19
  • 87× gelesen
LokalesSZ
Landrat Andreas Müller (r.) ließ sich die gute Laune nicht verderben, obwohl Walter Kiß am Rednerpult deutliche Worte der Kritik fand.

Kreishaushalt Folge 2
Kiß las der Kreishausspitze die Leviten

ihm Geisweid. „Wir werden immer wieder gefragt: Welche freiwillige Leistung wollt ihr denn nicht? Da sage ich: Das ist nicht unsere Aufgabe!“ Walter Kiß als Vorsitzender der Bürgermeisterkonferenz erlebte am Freitagabend im Geisweider Rathaus eine Premiere. Er durfte vor dem Kreistag die Kritik der elf Bürgermeister am Haushaltsplan des Kreises (Eckdaten) persönlich vortragen. Was Kiß zu sagen hatte, hat Gewicht, denn die Städte und Gemeinden finanzieren den Kreishaushalt zu wesentlichen...

  • Siegen
  • 14.12.19
  • 246× gelesen
LokalesSZ
Nicht alle Vertreter der Städte und Gemeinden, die die Haushaltsberatungen des Kreistags am Freitag auf der Zuschauertribüne verfolgten, hielten bis zum Schluss durch. Als die kleineren Fraktionen ihre Sicht auf das Zahlenwerk kundtaten, hatten sich die Reihen schon gelichtet. Auf dem Foto, das zu Beginn der Beratungen entstand, sind u.a. zu erkennen: Burbachs Bürgermeister Christoph Ewers, Siegens Stadtkämmerer Wolfgang Cavelius, Netphens Bürgermeister Paul Wagener, Hilchenbachs Beigeordneter Udo Hoffmann und aus Wilnsdorf Bürgermeisterin Christa Schuppler und Kämmerer Daniel Denkert.

Kreishaushalt Folge 1
Finanzkorsett geschnürt

ihm Geisweid. Knapp war’s, aber es hat gereicht: Der Kreishaushalt 2020 (Eckdaten) wurde am Freitagabend im Kreistag mit 26 gegen 23 Stimmen verabschiedet. Ein Mann bekam während der rund vierstündigen Debatte um das umfangreiche Zahlenwerk zwar die große Bühne am Rednerpult, aber abstimmen durfte er am Ende nicht: Walter Kiß, Bürgermeister von Kreuztal und derzeit Vorsitzender der Bürgermeisterkonferenz. Er trug die Kritik und die Bedenken der elf Stadt- und Gemeindeoberhäupter vor...

  • Siegen
  • 14.12.19
  • 228× gelesen
LokalesSZ

Kreishaushalt Folge 3
Was die kleinen Fraktionen sagten

ihm Geisweid.  Der Showdown der Kreispolitik zum Jahresende findet traditionell – aus Platzgründen – nicht im Siegener Kreishaus, sondern im städtischen Geisweider Rathaus statt. In diesem Jahr hatte der kommunalpolitische Schlussakkord nicht nur wegen des Auftritts der Bürgermeister (Kreishaushalt Folge 2) eine besondere Note, sondern es schwang auch ein Hauch von Milde, wenn nicht gar Wehmut durch den Ratssaal. Denn in dieser Zusammensetzung wird der Kreistag nicht mehr über den Haushalt...

  • Siegen
  • 14.12.19
  • 85× gelesen
KulturSZ
Ein wesentlicher Kultur-Botschafter der Region: die Philharmonie Südwestfalen.

Kreis Siegen-Wittgenstein formuliert kulturelles Leitbild
Kulturbüro als Dreh- und Angelpunkt

sz/ciu Siegen. In seiner Sitzung am 15. Dezember 2017 hat der Kreistag die Bildung eines Arbeitskreises zur Erstellung eines kulturellen Leitbilds für den Kreis Siegen-Wittgenstein beschlossen. Innerhalb mehrerer Sitzungen des Arbeitskreises und auf der Basis einer vorab durchgeführten Bestandsaufnahme der Kulturarbeit in Siegerland und Wittgenstein ist nun der Entwurf eines kulturellen Leitbilds für den Kreis Siegen-Wittgenstein entstanden, der den politischen Gremien vorgelegt wird. Den...

  • Siegen
  • 30.11.19
  • 153× gelesen
LokalesSZ
Der heimische ÖPNV-Dienstleister bestreitet den Nachtbusverkehr für den Kreis, nachdem sich der Nachtbus-Verein Ende 2018 aufgelöst und der Kreistag den Zweckverband Personennahverkehr Westfalen-Süd mit einer Zwischenlösung beauftragt hatte (die SZ berichtete ausführlich).

Nachtbusse können weiterfahren
Finanzierung gesichert

ch Siegen/Kreuztal. Es ist erst einmal eine Monatsfahrkarte, noch kein Jahresticket, das die Politik da gelöst hat: Der Kreistag Siegen-Wittgenstein hat in seiner jüngsten Sitzung Geld für den Nachtbusverkehr locker gemacht; mit seinem Beschluss ist die Finanzierung der N-Linien, die Kreuztal, Netphen und Wilnsdorf in aller Frühe von montags bis freitags ans Oberzentrum anbinden, vorerst gesichert. Bis zum Ende des ersten Halbjahrs 2020 werden, wie vertraglich vereinbart, 32 500 Euro an die...

  • Siegen
  • 10.10.19
  • 258× gelesen
LokalesSZ
In der Nachbarschaft zum Siegener Kreishaus soll ein Neubau entstehen.

Kreistag Siegen-Wittgenstein
Kreishaus-Neubau ist beschlossene Sache

ch Siegen/Bad Berleburg. Vor zweieinhalb Jahren wurde das Vorhaben noch per Kampfabstimmung im Kreistag Siegen-Wittgenstein abgeschmettert, am Freitagabend nun gab die Mehrheit der Kommunalpolitiker grünes Licht für den Neubau eines weiteren Kreis-Verwaltungsgebäudes zwecks Schaffung neuer Büroflächen. Neues Parkhaus soll gebaut werdenDas Gebäude soll in der Nachbarschaft zum gläsernen Kreishaus errichtet und entweder südlich oder nördlich vom Lyz auf dem kreiseigenen Grundstück platziert...

  • Siegen
  • 28.09.19
  • 4.840× gelesen
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