Landesregierung NRW

Beiträge zum Thema Landesregierung NRW

Lokales
Der Kreis Siegen-Wittgenstein und die Stadt Siegen sehen keinerlei Chance mehr, vom Land NRW als Corona-Modellregion ausgewählt zu werden.

Kreis und Stadt üben massive Kritik an NRW-Regierung
Siegen-Wittgenstein wird keine Corona-Modellregion

sz Siegen/Bad Berleburg. Diese Pressemitteilung enthält viel Zündstoff: Der Kreis Siegen-Wittgenstein und die Stadt Siegen sehen keinerlei Chance mehr, vom Land NRW als Corona-Modellregion ausgewählt zu werden – und der Ärger darüber ist groß. Demnach habe die Landesregierung am Dienstag interessierte Kommunen aufgefordert, eine umfangreiche Bewerbung abzugeben, und zwar innerhalb von nur 24 Stunden. Zwar habe man rasch mit der Erarbeitung von Ideen und Konzepten begonnen, die nach Ostern...

  • Siegen
  • 31.03.21
  • 2.855× gelesen
LokalesSZ
Im Siegener Kreishaus rudert man zurück.

Corona-Verstöße jetzt doch keine Straftat
Kreis rudert zurück

ihm Siegen/Bad Berleburg. Eine Haftstrafe von bis zu zwei Jahren hatte der Kreis Siegen-Wittgenstein bei Verstößen gegen die Allgemeinverfügung angedroht, die am Mittwoch veröffentlicht wurde. Das gilt nicht mehr, denn die Verfügung wurde inzwischen geändert. Statt dem Bezug auf § 75 Infektionsschutzgesetz, in dem es um Straftaten geht, ist in der neuen Fassung nur noch § 73 desselben Gesetzes genannt, und der beschreibt Ordnungsgwidrigkeiten. Auch die Haftstrafe ist aus der amtlichen...

  • Siegen
  • 26.03.21
  • 3.704× gelesen
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