Landesregierung NRW

Beiträge zum Thema Landesregierung NRW

Lokales
Symbolfoto.

"Epidemische Lage" endet
"Grundrechtseingriffe" werden schrittweise zurückgenommen

sz Siegen/Düsseldorf. Die Regierungsfraktionen von CDU und FDP sowie die oppositionelle SPD haben sich am Dienstag darauf verständigt, dass der nordrhein-westfälische Landtag die "epidemische Lage von landesweiter Tragweite" nicht noch einmal verlängern soll. Damit entfallen ab dem 19. Juni besondere Befugnisse der Regierung. Der Bundestag dagegen hatte die "epidemische Lage von nationaler Tragweite" erst am Freitag um weitere drei Monate verlängert. Sie wäre sonst Ende Juni ausgelaufen. Nur in...

  • Siegen
  • 15.06.21
Lokales
Der Kreis Siegen-Wittgenstein und die Stadt Siegen sehen keinerlei Chance mehr, vom Land NRW als Corona-Modellregion ausgewählt zu werden.

Kreis und Stadt üben massive Kritik an NRW-Regierung
Siegen-Wittgenstein wird keine Corona-Modellregion

sz Siegen/Bad Berleburg. Diese Pressemitteilung enthält viel Zündstoff: Der Kreis Siegen-Wittgenstein und die Stadt Siegen sehen keinerlei Chance mehr, vom Land NRW als Corona-Modellregion ausgewählt zu werden – und der Ärger darüber ist groß. Demnach habe die Landesregierung am Dienstag interessierte Kommunen aufgefordert, eine umfangreiche Bewerbung abzugeben, und zwar innerhalb von nur 24 Stunden. Zwar habe man rasch mit der Erarbeitung von Ideen und Konzepten begonnen, die nach Ostern...

  • Siegen
  • 31.03.21
LokalesSZ
Im Siegener Kreishaus rudert man zurück.

Corona-Verstöße jetzt doch keine Straftat
Kreis rudert zurück

ihm Siegen/Bad Berleburg. Eine Haftstrafe von bis zu zwei Jahren hatte der Kreis Siegen-Wittgenstein bei Verstößen gegen die Allgemeinverfügung angedroht, die am Mittwoch veröffentlicht wurde. Das gilt nicht mehr, denn die Verfügung wurde inzwischen geändert. Statt dem Bezug auf § 75 Infektionsschutzgesetz, in dem es um Straftaten geht, ist in der neuen Fassung nur noch § 73 desselben Gesetzes genannt, und der beschreibt Ordnungsgwidrigkeiten. Auch die Haftstrafe ist aus der amtlichen...

  • Siegen
  • 26.03.21
LokalesSZ
Yvonne Gebauer betonte, dass die Infektionszahlen in NRW inzwischen gesunken seien. Also sei das Tragen des Mund-Nase-Schutzes in den Klassenräumen der weiterführenden Schulen „bis auf Weiteres“ nicht mehr nötig.

Schulministerin Gebauer in Freudenberg
Wegfall der Maskenpflicht "keine Rolle rückwärts"

ch Freudenberg/Düsseldorf. NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer hat am Mittwochabend bei einer FDP-Veranstaltung in Freudenberg den Wegfall der Maskenpflicht im Schulunterricht verteidigt. „Erst haben mich zum Ende der Sommerferien hin Tausende von E-Mails erreicht, in denen mir Eltern, Lehrer und Schulleitungen mitteilten, dass sie die Maske im Unterricht nicht wollen. Jetzt bekomme ich Tausende von E-Mails, ich würde mit dem jüngsten Erlass die Gesundheit aller gefährden“, wunderte sich die...

  • Freudenberg
  • 02.09.20
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